Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 29.08.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Bürgerfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Wohnen im Alter in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0309/XVIII  
Ö 5.2  
Kampagne "Verantwortlicher Freier" unterstützen!  
Enthält Anlagen
0321/XVIII  
Ö 6  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6.1  
Jahresberichte der Patientenfürsprecherinnen/des Patientenfürsprechers gem. § 26 Abs. 2 Landeskrankenhausgesetz  
Enthält Anlagen
0352/XVIII  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Wächst das Ordnungsamt mit seinen neuen Aufgaben?  
Enthält Anlagen
0353/XVIII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Wohnqualität rund um den Bautzener Platz erhöhen  
Enthält Anlagen
0354/XVIII  
Ö 9.2  
Taxikonto für Rollstuhlfahrer neu gestalten – mehr Anbieter, höhere Effizienz!  
Enthält Anlagen
0355/XVIII  
Ö 9.3  
Umbau der Belziger Straße für den Fahrrad- und Fußverkehr  
Enthält Anlagen
0356/XVIII  
Ö 9.4  
Öffnung der Sportanlagen für Kinder und Jugendliche  
0357/XVIII  
Ö 9.5  
Grüner Rechts-Abbiege-Pfeil vermehrt an geeignete Kreuzungen installieren  
Enthält Anlagen
0358/XVIII  
Ö 9.6  
Aufforderung an den Senat von Berlin für eine Bundesratsinitiative: Anpassung der Regelsätze des Arbeitslosengeldes  
0359/XVIII  
Ö 9.7  
Überprüfung und Erneuerung von Straßenschildern im Bayerischen Viertel  
Enthält Anlagen
0360/XVIII  
Ö 9.8  
Bestandsaufnahme der Bunkeranlagen im Bezirk  
0361/XVIII  
Ö 9.9  
Darstellung des Rudolph-Wilde-Parks im Internet  
Enthält Anlagen
0362/XVIII  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Teuer bezahlte Ausbildung?  
0363/XVIII  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Keine Fehlzeiten für Mitglieder des Kinder- und Jugendparlaments  
Enthält Anlagen
0326/XVIII  
Ö 11.2  
Die Zukunft der Gustav-Heinemann-Oberschule gestalten
Enthält Anlagen
0178/XVIII  
Ö 11.3  
Parkraumbewirtschaftung offen legen
Enthält Anlagen
0186/XVIII  
Ö 11.4  
Hilfe für die Feurigstraße  
Enthält Anlagen
0280/XVIII  
Ö 11.5  
Umgang mit Ausschussunterlagen  
Enthält Anlagen
0307/XVIII  
Ö 11.6  
Computerwartung an den Schulen finanziell sicherstellen  
Enthält Anlagen
0320/XVIII  
Ö 11.7  
Änderung der Geschäftsordnung - § 23 Abs. 5  
Enthält Anlagen
0339/XVIII  
Ö 11.8  
Verwendung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Finow-Grundschule  
Enthält Anlagen
0340/XVIII  
Ö 11.9  
Verwendung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Arbeitskreis schutzwürdige Kirchen  
Enthält Anlagen
0341/XVIII  
Ö 11.10  
Verwendung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - FeurIG e.V.  
Enthält Anlagen
0342/XVIII  
Ö 11.11  
Stärkung des Einzelhandelsstandorts Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
0238/XVIII  
Ö 11.12  
Islamismus-Ausstellung im Rathaus Schöneberg zeigen
Enthält Anlagen
0279/XVIII  
Ö 11.13  
Verzögerung des Airportshuttles als Chance für eine Überarbeitung der Dresdner-Bahn-Planung nutzen
Enthält Anlagen
0174/XVIII  
Ö 11.14  
Sicherer mit Tempo 30  
Enthält Anlagen
0239/XVIII  
Ö 11.15  
Nachnutzung des Flughafens Tempelhof - Tag des offenen Flugfeldes  
Enthält Anlagen
0242/XVIII  
Ö 11.16  
Infotafeln der Verkehrsmanagementzentrale (VMZ) sinnvoll nutzen  
Enthält Anlagen
0243/XVIII  
Ö 11.17  
Unterquerung der Dresdner Bahn im Verlauf des Mauerweges
Enthält Anlagen
0249/XVIII  
Ö 11.18  
Kundenfreundlichkeit am Bahnhof Südkreuz  
Enthält Anlagen
0252/XVIII  
Ö 11.19  
Tag des offenen Tempelhofer Feldes  
Enthält Anlagen
0253/XVIII  
Ö 11.20  
Unterstützung zur Einschulung von Kindern aus Familien mit geringem Einkommen
Enthält Anlagen
0277/XVIII  
Ö 11.21  
Gebäudepool für Contracting prüfen  
Enthält Anlagen
0195/XVIII  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Festsetzung des Entwurfs des B-Plans 7-15 vom 28.09.2004 zur Aufhebung des B-Plans XIII-284a f. die Grundstücke Lichtenrader Damm 227,229/233/Marienfelder Straße 82-84 (teilw.), Marienfelder Str. 84A (teilw.), Lichtenrader Damm 235/241, 243/251, Alt-Lichtenrade 116/116E, Alt-Lichtenrade 122/122C (teilw.), Lichtenrader Damm 253/263, Lichtenrader Damm 265/267/ Alt-Lichtenrade 132A/132C, 124A/126 (teilw.), ein Abschnitt der Straße 136 und das Flurstück 37/4 im Bezirk Temp.-Schbg ., Ortst. Lichtenr.  
Enthält Anlagen
0343/XVIII  
Ö 12.2  
Übertragung der Kindertagesstätte Elßholzstr. 29 an das Nachbarschaftsheim Schöneberg e.V. zum 1. August 2007  
Enthält Anlagen
0344/XVIII  
Ö 12.3  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans 2008 / 2009  
Enthält Anlagen
0364/XVIII  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Entwicklung zum Trampelpfad  
Enthält Anlagen
0032/XVIII  
Ö 13.2  
Schlussbericht zur Drucks.Nr. 0076/XVIII der BVV vom 17.Januar 2007 zur Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses vom 07.04.1998 zur Aufstellung des Bebauungsplanes XI-240 für eine Teilfläche des Grundstücks Crellestraße 22 A und eine Teilfläche der Langenscheidtbrücke im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
Enthält Anlagen
0076/XVIII  
Ö 13.3  
Benennung des Louise-Schroeder-Saals durchführen!  
Enthält Anlagen
0132/XVIII  
Ö 13.4  
Zebrastreifen Badener Ring/Boelckestraße
Enthält Anlagen
0134/XVIII  
Ö 13.5  
Mehr Planungssicherheit für Handwerksbetriebe in der General-Pape-Straße  
Enthält Anlagen
0150/XVIII  
Ö 13.6  
Schlüsselverträge vollständig umsetzen  
Enthält Anlagen
0237/XVIII  
Ö 14  
Tempolimit auf dem Mariendorfer Damm überprüfen  
Enthält Anlagen
0286/XVIII  
Ö 14.1  
Ergebnis der erneuten frühzeitigen Beteiligungen der Behörden zum Entwurf des vorhabenbezogenen B-Plans 7-18 VE für das Grundstück Lichtenrader Damm 219/223 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade  
Enthält Anlagen
0348/XVIII  
Ö 14.2  
Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des B-Plans 7-22 für die Grundstücke Friedenstr. 15 und 16 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf auf der Grundlage von §13 a BauGB also als beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach §2 Abs. 4 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
0349/XVIII  
    29.08.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Überweisung an den für Stadtplanung – Konsensliste

Überweisung an den für Stadtplanung – Konsensliste.

 

   
    12.09.2007 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 6.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Nach erläuternden Worten von Frau Szalucki und Herrn Kroll und Nachfragen der BV Janke und BV Rimmler wird die Drucksache zur Kenntnis genommen

Nach erläuternden Worten von Frau Szalucki und Herrn Kroll und Nachfragen der BV Janke und BV Rimmler wird die Drucksache zur Kenntnis genommen. Herr Janke bittet beim Bebauungsplan die Wahrung des Ortkerncharakters Alt-Mariendorf zu beachten (z.B. bei der Dach- oder Fassadengestaltung). Herr Kroll nimmt dies als Votum des Ausschusses zur Kenntnis.

 

Ö 14.3  
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligungen der Behörden und Öffentlichkeit zum Entwurf des vorhabenbezogenen B-Plans 7-24 VE (Rathaus- Galerie Tempelhof) für Teilflächen der Grundstücke Tempelhofer Damm 161,163 und 165 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof  
Enthält Anlagen
0350/XVIII  
Ö 14.4  
Aufstellung des vorhabenbezogenen B-Plans 7-25 VE für die Grundstücke Ringstr. 27, 30-42, 44-66, Rathausstr. 48, Großbeerenstr. 2, Lankwitzer Str. 32-44 sowie Teilflächen des Grundstücks Lankwitzer Str. 45-57, Ringstr. 25-26, 28-29 und 43 im Bezirk Tempelhof- Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
0351/XVIII  
               
 
 

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