Auszug - Änderung der Geschäftsordnung - § 23 Abs. 5  

 
 
10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
TOP: Ö 11.7
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 29.08.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
0339/XVIII Änderung der Geschäftsordnung - § 23 Abs. 5
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:HauptausschussHauptausschuss
  Dittmeyer, Petra
Drucksache-Art:BeschlussempfehlungBeschlussempfehlung
 
Beschluss

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste

Die Beschlussempfehlung wird mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit beschlossen.

Der § 23 Abs. 5 wird wie folgt geändert:

 

Alle Ausschüsse, mit Ausnahme des Geschäftsordnungsausschusses, des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden und des Ausschusses für Rechungsprüfung und finanzielle Beteiligungen des Bezirks tagen öffentlich, sofern ein ...............zu äußern.

 

 
 

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