Tagesordnung - 2. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 16.11.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2     Einwohneranfragen - Der Tagesordnungspunkt entfällt      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1  
Bildung des Ausschusses für Geschäftsordnung  
0011/XX  
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8  
Große Anfragen      
Ö 9     Anträge / Wahlen der Mitglieder zum Bezirksamt      
Ö 9.1  
Wahl der Bezirksbürgermeisterin  
0012/XX  
Ö 9.2  
Wahl des stellvertretenden Bürgermeisters und zugleich eines Bezirksamtsmitglieds  
0009/XX  
Ö 9.3  
Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes  
0016/XX  
Ö 9.4  
Wahl eines Bezirksamtsmitglieds  
0013/XX  
Ö 9.5  
Wahl eines Bezirksamtsmitglieds  
0014/XX  
Ö 9.6  
Obdachlose vor dem Erfrieren retten  
Enthält Anlagen
0010/XX  
Ö 9.7  
Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung  
0015/XX  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Benennung eines Platzes nach Melitta Sundström  
0691/XIX  
Ö 11.2  
Umbenennung der Straßen im sog. "Fliegerviertel" (Neu-Tempelhof)  
1443/XIX  
Ö 11.3  
Benennung eines Platzes nach Kitty Kuse  
1862/XIX  
Ö 11.4  
Neues Multifunktionsbad nach Helene Lewissohn benennen  
1997/XIX  
Ö 11.5  
Offener Brief mit der Forderung einer besseren Eingruppierung der Sozialarbeiter*innen in der Jugendhilfe  
Enthält Anlagen
2004/XIX  
Ö 11.6  
Unterstützung des Konzepts "Campus der Generationen im Schöneberger Norden"  
2005/XIX  
Ö 12  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Konfliktsituation in der Kurfürstenstraße lösen  
1696/XVIII  
Ö 13.2  
Stadtentwicklung und Quartiersgestaltung:Demografischen Wandel berücksichtigen
0895/XIX  
Ö 13.3  
Wohnbaupotential an der Reißeckstraße  
1247/XIX  
Ö 13.4  
Potentialanalyse Reißeckstraße und Umgebung  
Enthält Anlagen
1760/XIX  
Ö 13.5  
Städtebauliche Entwicklung Ortskern Mariendorf
Enthält Anlagen
1795/XIX  
Ö 13.6  
Würdigung für diejenigen, die helfen und Wärme schenken  
1432/XIX  
Ö 13.7  
Neue Mitte Tempelhof II  
1528/XIX  
Ö 13.8  
Videoüberwachung auf Tempelhof-Schöneberger S-Bahnhöfen verstärken  
1554/XIX  
Ö 13.9  
Rad- und fußverkehrsfreundlicher Knoten Südwestkorso, Bundesallee, Varziner Straße
1716/XIX  
Ö 13.10  
Umsetzung des Antikriegsmahnmals auf dem IKEA-Gelände  
1731/XIX  
Ö 13.11  
Mehr Service / Reinigungskräfte für die Kiepert-Grundschule  
1880/XIX  
Ö 13.12  
Wohnungen in Tempelhof-Schöneberg endlich von Asbest befreien!  
1925/XIX  
Ö 13.13  
Denkmalschutz für den Bahnhof Tempelhof  
1933/XIX  
Ö 13.14  
Das Kunstprojekt TRANSITCROSS auf dem Tempelhofer Feld administrativ fördern  
1934/XIX  
Ö 13.15  
Aufzug am U-Bahnhof Platz der Luftbrücke  
1965/XIX  
Ö 13.16  
Mehr und modernere Fahrradabstellmöglichkeiten im Bezirk - auch bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften!  
1975/XIX  
Ö 13.17  
Sicher über die Boelckestraße  
1980/XIX  
Ö 13.18  
Bedarfsplanung zur Tagesbetreuung für Kinder in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0005/XX  
Ö 13.19  
Verstetigung einer bezirklichen Präventionskette von der Schwangerschaft bis zum Eintritt in den Beruf  
Enthält Anlagen
0006/XX  
    16.11.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.19 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    14.12.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.12 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und den Jugendhilfeausschuss – Beschlussliste.

   
    22.02.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 10.2 - vertagt
   

Dieser Tagesordnungspunkt wird vertagt.

   
    27.02.2017 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Frau Hackethal (Planungs- und Koordinierungsstelle Gesundheit) berichtet, dass seit einem Workshop im Jahr 2014 am Aufbau der Präventionskette gearbeitet wird. Dabei solle auf bestehende Strukturen zurückgegriffen werden. Die Zielgruppe befindet sich im Alter von 0-18 Jahren. Die Ausfinanzierung erfolge über das Präventionsgesetz, aber auch in Zusammenarbeit mit den Krankenkassen.

Herr Schworck stellt klar, es handele sich hier nicht um Angebote, die ausgelegt werden, sondern um ein Netz, dass von den Schnittstellen der Betroffenen Informationen liefert, damit schnell reagiert werden kann.

Frau Hackethal verteilt die Broschüre „Fahrplan 2017 – Was ist wichtig in der Zeit rund um die Geburt“

Stadtrat Schworck und Frau Hackethal beantworten Nachfragen.

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

   
    22.03.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    15.12.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.40 - überwiesen
   

Überweisung in den Ausschuss für Gesundheit Beschlussliste.

   
    24.01.2022 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 4.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

BV Hantke weist darauf hin, dass im Ursprungsantrag ein regulärer Berichtszeitraum von drei Jahren festgelegt war. Sie bedankt sich beim Bezirksamt für den umfangreichen Bericht.

BStR Schworck bedankt sich für das Lob. Er berichtet, dass das Thema schon seit vielen Jahren verfolgt wird. Vor fünf Jahren gab es dazu schon den ersten Zwischenbericht. Nach drei Jahren sollte dann wieder berichtet werden. Es kam leider die Pandemie dazwischen, deshalb gab es in den letzten Jahren in diesem Themengebiet nicht allzu viel Entwicklung. BStR Schworck kann dennoch berichten, dass trotzdem die Arbeit weiterlief und dass sie sich in den letzten fünf Jahren deutlich weiterentwickelt haben. Es wird angestrebt, dass man bestimmte Instrumente dieses Jahr angeht und versucht umzusetzen. Dazu gehört beispielsweise ein Fachtag zu einem bestimmtenThema.

Ö 13.20  
Die Geltungsbereichserweiterung des Bebauungsplanes 7-84 im Bereich der Bülowstraße bis zur Straßenmitte; wobei der Titel des Bebauungsplanes unverändert weiter lautet: Bebauungsplan 7-84 für die Grundstücke zwischen Kurfürstenstraße, Potsdamer Straße, Bülow- und Frobenstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg Die Geltungsbereichsänderung des Bebauungsplanes XI-101 m im Bereich der Bülowstraße bis zur Straßenmitte; wobei der Titel des Bebauungsplanes unverändert weiter lautet...  
Enthält Anlagen
0007/XX  
Ö 13.21  
Sicherung einer bedarfsgerechten und wohnortnahen Daseinsvorsorge für den Wohnungsneubaustandort Schöneberger Linse auf den Grundstücken Tempelhofer Weg 62-63 in 10829 Berlin, Bezirk Tempelhof-Schöneberg, OT Schöneberg (Gemarkung Schöneberg, Flur 055, Flurstücke127/5, 142, 143).  
0008/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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