Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 20.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Einwohner*innenanfragen      
Ö 5.1  
EA045 - Freifläche / Sportplatz Pufendorfstraße  
DS/1707/IV  
Ö 5.2  
EA046 - Wohnraumentwicklung in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1708/IV  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Untätige Verkehrsbehörde? Wer verhindert Projekte zugunsten des Radverkehrs? - Teil 2  
DS/1721/IV  
Ö 6.2  
Aktueller Sachstand zur ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule (GHS)  
DS/1720/IV  
Ö 6.3  
Keine Besuchsgenehmigung für Angela Davis und Gina Dent  
DS/1718/IV  
Ö 6.4  
MyFest 2015  
DS/1710/IV  
Ö 6.5  
Orte und Zonen mit Sonderkontrollrechten in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1709/IV  
Ö 6.6  
Baerwaldbad - Teil II  
DS/1722/IV  
Ö 6.7  
Warum werden offizielle Informationswege des Bezirksamtes für parteipolitische Zwecke missbraucht?  
DS/1723/IV  
Ö 6.8     Verschwundene Stolpersteine  
DS/1725/IV  
Ö 6.9     Überblick zu Sprachkursen für Geflüchtete im Bezirk  
DS/1727/IV  
Ö 6.10     Neubauvorhaben der WBM in Friedrichshain-West  
DS/1719/IV  
Ö 6.11     Sicherung des SEZ-Geländes als Sport- und Erholungsfläche V  
DS/1724/IV  
Ö 6.12     Bekämpfung der Zweckentfremdung von Wohnraum  
DS/1726/IV  
Ö 6.13     Zweckentfremdungsverbotsverordnung  
DS/1711/IV  
Ö 6.14     Steigende Schülerzahlen im Ortsteil Friedrichshain  
DS/1728/IV  
Ö 6.15     Beschäftigtenzahl, Stellenabbau und Stellenaufwuchs im Bezirksamt  
DS/1729/IV  
Ö 6.16     Schülerclubs in Friedrichshain-Kreuzberg?  
DS/1730/IV  
Ö 6.17     Antrag für ein Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe von Cannabis - Mai 2015  
DS/1712/IV  
Ö 6.18     Urban Gardening bzw. Pflanzungen im Bezirk  
DS/1713/IV  
Ö 6.19     Baumscheiben und Baumpflanzungen  
DS/1714/IV  
Ö 6.20     Hilfe für von Wohnungslosigkeit bedrohte Familien  
DS/1715/IV  
Ö 6.21     Unterbringung wohnungsloser Menschen & Mindestanforderungen für kind- und familiengerechte Unterkünfte  
DS/1716/IV  
Ö 6.22     Betreuung wohnungsloser Familien in Obdachlosenunterkünften  
DS/1717/IV  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Personalpolitik mit Augenmaß!  
Enthält Anlagen
DS/1703/IV  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Mitarbeitern Option auf ein freies Textverarbeitungsprogramm ermöglichen
Enthält Anlagen
DS/0893/IV  
Ö 8.2  
Demografiekonzept für Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0543/IV  
Ö 8.3  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg für das Haushaltsjahr 2013  
Enthält Anlagen
DS/1481/IV  
Ö 8.4  
Broschüre "Flüchtlinge und Asylsuchende - Häufig gestellte Fragen (FAQ)"  
Enthält Anlagen
DS/1650/IV  
Ö 8.5  
Spenden- und Sponsoringbericht 2014  
Enthält Anlagen
DS/1660/IV  
Ö 9     Beschlussfassung zur Konsensliste      
Ö 9.1     Fortschreibung Klimaschutzbericht Friedrichshain-Kreuzberg hier: Aktualisierung Hausbrandkataster  
Enthält Anlagen
DS/0724-02/IV  
Ö 9.2  
Ausführungsvorschriften Honorare Musikschulen korrigieren!  
Enthält Anlagen
DS/0798/IV  
Ö 9.3  
Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe von Cannabis ermöglichen
Enthält Anlagen
DS/0807/IV  
Ö 9.4     Infotafel zur Geschichte des ehem. Spreetunnels  
Enthält Anlagen
DS/0847/IV  
Ö 9.5  
Fixpunkt Mobile - Niedrigschwelliges Beratungsangebot wiederherstellen  
Enthält Anlagen
DS/0924/IV  
Ö 9.6  
Fortschreibung der "Quantitativen Bedarfsschätzung und Maßnahmeplanung Tagesbetreuung" bis 2016 und Berücksichtigung der Entwicklungen bis 2020  
Enthält Anlagen
DS/1244/IV  
Ö 9.7  
Software-Inventur I
Enthält Anlagen
DS/1255/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu ermitteln, welche Fachverfahren in der Bezirksverwaltung zum Einsatz kommen und inwieweit diese abhängig von konkreten proprietären Softwareprodukten sind. Dabei sollen folgende Fragen beantwortet werden.

 

?    Von welcher proprietären Software sind die eingesetzten Fachverfahren im Detail abhängig (Name, Hersteller, Versionsnummer(n))?

?    Welche Abteilungen arbeiten ohne Fachverfahren, die von Microsoft Word abhängig sind?

?    Welche Abteilungen arbeiten ohne Fachverfahren, die von Microsoft Excel abhängig sind?

?    Gibt es Software, die noch nicht erhältlich ist, aber gewünscht ist?

?    Welche Lizenzkosten werden erwartet?

 

Hierbei soll die Abhängigkeit eines Fachverfahrens von einem Softwareprodukt so verstanden werden, dass das Fachverfahren ausschließlich zusammen mit diesem konkreten Softwareprodukt einsetzbar ist. Darüber hinaus möge das Bezirksamt ein Verfahren etablieren, mit dem diese Daten kontinuierlich erfasst werden können.

 

Begründung:

 

r den Bezirk kommt in der momentanen Situation nur ein Umstieg auf OpenSource in den Bereichen der Verwaltung infrage, die nicht mit Fachverfahren arbeiten. Allerdings ist zum aktuellen Zeitpunkt davon auszugehen, dass 60-70% der bezirklichen IT-Arbeitsplätze eine Verknüpfung zu einzelnen Microsoft-Produkten (Access als Datenbank, Fachverfahren wie ProFiskal und IPV) benötigen. Da bislang kann keine genaue Aussage darüber getroffen werden, wie viele PCs ohne Fachverfahren arbeiten - die IT-Bestands- und Planungsübersicht (IT BePla) fragt solche Informationen nicht ab und da auch für die KLR andere Kriterien relevant sind, werden hierzu keine Daten erhoben. Vor diesem Hintergrund kommt die OpenSource-Kommission zu dem Schluss, dass zunächst jene Bereiche, die problemlos umstellen könnten, ermittelt werden müssen, hierfür ist es nötig die zur Zeit eingesetzten Fachverfahren und ihrer Abhängigkeiten zu einzelnen proprietären Software-Produkten zu ermitteln.

 

Die Piratenfraktion Friedrichshain-Kreuzberg entlässt diesen Antragstext  in die Gemeinfreiheit (Public Domain) als CC-0  (http://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/legalcode). Sie  verzichtet weltweit auf alle urheberrechtlichen und verwandten  Schutzrechte, soweit dies gesetzlich möglich ist. Der Antragstext darf  ohne weitere Erlaubnis kopiert, verändert, verbreitet und aufgehrt  werden. Dies schließt kommerzielle Zwecke explizit mit ein.

 

BVV 27.08.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungsmodernisierung und IT, Geschäftsordnung

 

 

Tra 11.09.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt bei den zuständigen Stellen zu ermitteln, welche Fachverfahren in der Bezirksverwaltung zum Einsatz kommen und inwieweit diese abhängig von konkreten proprieren Softwareprodukten sind. Dabei sollen folgende Fragen beantwortet werden.

 

?    Von welcher proprietären Software sind die eingesetzten Fachverfahren im Detail abhängig (Name, Hersteller, Versionsnummer(n))?

?    Welche Abteilungen arbeiten ohne Fachverfahren, die von Microsoft Word abhängig sind?

?    Welche Abteilungen arbeiten ohne Fachverfahren, die von Microsoft Excel abhängig sind?

?    Gibt es Software, die noch nicht erhältlich ist, aber gewünscht ist?

?    Welche Lizenzkosten werden erwartet?

 

Hierbei soll die Abhängigkeit eines Fachverfahrens von einem Softwareprodukt so verstanden werden, dass das Fachverfahren ausschließlich zusammen mit diesem konkreten Softwareprodukt einsetzbar ist. Darüber hinaus möge das Bezirksamt ein Verfahren etablieren, mit dem diese Daten kontinuierlich erfasst werden können.

 

 

BVV 24.09.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt bei den zuständigen Stellen zu ermitteln, welche Fachverfahren in der Bezirksverwaltung zum Einsatz kommen und inwieweit diese abhängig von konkreten proprietären Softwareprodukten sind. Dabei sollen folgende Fragen beantwortet werden.

 

?    Von welcher proprietären Software sind die eingesetzten Fachverfahren im Detail abhängig (Name, Hersteller, Versionsnummer(n))?

?    Welche Abteilungen arbeiten ohne Fachverfahren, die von Microsoft Word abhängig sind?

?    Welche Abteilungen arbeiten ohne Fachverfahren, die von Microsoft Excel abhängig sind?

?    Gibt es Software, die noch nicht erhältlich ist, aber gewünscht ist?

?    Welche Lizenzkosten werden erwartet?

 

Hierbei soll die Abhängigkeit eines Fachverfahrens von einem Softwareprodukt so verstanden werden, dass das Fachverfahren ausschließlich zusammen mit diesem konkreten Softwareprodukt einsetzbar ist. Darüber hinaus möge das Bezirksamt ein Verfahren etablieren, mit dem diese Daten kontinuierlich erfasst werden können.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 20.05.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    27.08.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.48 - überwiesen
   
   
    11.09.2014 - Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
    Ö 6.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.09.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.39 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    20.05.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.7 - überwiesen
   
Ö 9.8     Mehr Internet im Rathaus  
Enthält Anlagen
DS/1327/IV  
Ö 9.9     Mehr Freifunk im Rathaus!  
Enthält Anlagen
DS/1328/IV  
Ö 9.10  
Bewerbungsverfahren zum Titel "Fairtraide-Stadt" für Friedrichshain-Kreuzberg offen gestalten!  
Enthält Anlagen
DS/1364-01/IV  
Ö 9.11  
Parkraumbewirtschaftung
Enthält Anlagen
DS/1484/IV  
Ö 9.12     Jugendengagementpreis in Friedrichshain-Kreuzberg einmal jährlich verleihen
DS/1529/IV  
Ö 9.13  
Masern stoppen - mehr Aufklärung jetzt!  
Enthält Anlagen
DS/1538/IV  
Ö 9.14  
Bauvorbescheid für die Hinterhofbebauung Görlitzer Str. 49 aufheben
Enthält Anlagen
DS/1590/IV  
Ö 9.15     Ehrung Gerhard Kerfin  
Enthält Anlagen
DS/1591/IV  
Ö 9.16  
B-Plan-Verfahren für den Block 608
DS/1595/IV  
Ö 9.17     Informationen über die elektronische Gesundheitskarte  
Enthält Anlagen
DS/1597/IV  
Ö 9.18     Ein neues Multifunktionsbad im (alten) SEZ!  
Enthält Anlagen
DS/1599/IV  
Ö 9.19  
Glascontaineraufsteller in ihre Schranken weisen
Enthält Anlagen
DS/1601/IV  
Ö 9.20  
Dokumentation von begleitenden Diskursprozessen zu Projekten des Fachbereichs Kultur und Geschichte  
Enthält Anlagen
DS/1611/IV  
Ö 9.21  
Bessere Begleitung von Flüchtlingen in nichtgrundständigen Erstaufnahmeeinrichtungen
Enthält Anlagen
DS/1613/IV  
Ö 9.22  
Planungsänderungen Postscheckareal  
DS/1616/IV  
Ö 9.23  
Ein Ort für das Asisi-Mauer-Panorama in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1645/IV  
Ö 9.24     Barrierefreiheit im Veranstaltungskalender "Gemeinsam das Alter (er)leben" klar kennzeichnen  
Enthält Anlagen
DS/1646/IV  
Ö 9.25     Fahrbahnmarkierung Samariterstr./Dolziger Str.  
Enthält Anlagen
DS/1651/IV  
Ö 9.26  
Parkausweise für pflegerisch und medizinisch tätige Berufsgruppen
Enthält Anlagen
DS/1652/IV  
Ö 9.27     Rückmeldestelle für Probleme mit Formularen  
Enthält Anlagen
DS/1654/IV  
Ö 9.28     Übersicht über Formulare des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
DS/1656/IV  
Ö 9.29  
Buslinie M 41 attraktiver machen - Bushaltehäuschen an der Haltstelle "Willy-Brandt-Haus" einrichten  
Enthält Anlagen
DS/1657/IV  
Ö 9.30  
Planungsziele nördliche Lohmühleninsel  
Enthält Anlagen
DS/1659/IV  
Ö 9.31  
Bebauungsplan VI-140c für das Baufeld der Urbanen Mitte zwischen Luckenwalder Straße, Trebbiner Straße, Grenze zum Deutschen Technik Museum, öffentlicher Parkanlage Gleisdreieck und den Gleisanlagen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg. hier: Beschluss über - die Teilung des Bebaungsplans VI-140c in die B-Planentwürfe VI-140ca und VI-140cb - Die Fortführung des Verfahrens VI-140ca  
Enthält Anlagen
DS/1692/IV  
Ö 9.32  
Ortsbesichtigung BSC Eintracht/Südring 1931 e.V.  
Enthält Anlagen
DS/1693/IV  
Ö 9.33  
Aufstellung größerer Mülleimer  
Enthält Anlagen
DS/1694/IV  
Ö 9.34  
Bericht zu Möglichkeiten der Mietpreisbegrenzung  
Enthält Anlagen
DS/1695/IV  
Ö 9.35  
Straßen zum Spielen - eine temporäre Spielstraße am Boxhagener Platz  
Enthält Anlagen
DS/1696/IV  
Ö 9.36  
Gesundheitsparcours in Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1697/IV  
Ö 9.37  
Änderung der Prüfkriterien der sozialen Erhaltungsverordnung für alle Erhaltungsgebiete im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1698/IV  
Ö 9.38  
Verkehrsgefahr für die Fußgänger/innen an der Stallschreiberstraße in dem Abschnitt von der Alexandrinenstraße bis zur Alten Jakobstraße abwenden!  
Enthält Anlagen
DS/1699/IV  
Ö 9.39  
Bürger*innen die neue Sonntagstraße gestalten lassen!  
Enthält Anlagen
DS/1700/IV  
Ö 9.40  
Parkraumbewirtschaftung in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1701/IV  
Ö 9.41  
Gute Entwicklungsmöglichkeiten für die Grundschulen in SO 36!  
Enthält Anlagen
DS/1702/IV  
Ö 9.42  
Unterstützung des BSV Victoria 90 Friedrichshain e.V.  
Enthält Anlagen
DS/1704/IV  
Ö 9.43  
Buslinie 248 attraktiver machen - Bushaltehäuschen an der Haltstelle "Franz-Klühs-Str." einrichten  
Enthält Anlagen
DS/1705/IV  
Ö 9.44  
Bebauungsplan VI-45-2B für das Grundstück Lobeckstr. 11-16, Wassertorstr. 47-48 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1706/IV  
               
 
 

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