Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 20.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Einwohner*innenanfragen      
Ö 5.1  
EA045 - Freifläche / Sportplatz Pufendorfstraße  
DS/1707/IV  
Ö 5.2  
EA046 - Wohnraumentwicklung in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1708/IV  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Untätige Verkehrsbehörde? Wer verhindert Projekte zugunsten des Radverkehrs? - Teil 2  
DS/1721/IV  
Ö 6.2  
Aktueller Sachstand zur ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule (GHS)  
DS/1720/IV  
Ö 6.3  
Keine Besuchsgenehmigung für Angela Davis und Gina Dent  
DS/1718/IV  
Ö 6.4  
MyFest 2015  
DS/1710/IV  
Ö 6.5  
Orte und Zonen mit Sonderkontrollrechten in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1709/IV  
Ö 6.6  
Baerwaldbad - Teil II  
DS/1722/IV  
Ö 6.7  
Warum werden offizielle Informationswege des Bezirksamtes für parteipolitische Zwecke missbraucht?  
DS/1723/IV  
Ö 6.8     Verschwundene Stolpersteine  
DS/1725/IV  
Ö 6.9     Überblick zu Sprachkursen für Geflüchtete im Bezirk  
DS/1727/IV  
Ö 6.10     Neubauvorhaben der WBM in Friedrichshain-West  
DS/1719/IV  
Ö 6.11     Sicherung des SEZ-Geländes als Sport- und Erholungsfläche V  
DS/1724/IV  
Ö 6.12     Bekämpfung der Zweckentfremdung von Wohnraum  
DS/1726/IV  
Ö 6.13     Zweckentfremdungsverbotsverordnung  
DS/1711/IV  
Ö 6.14     Steigende Schülerzahlen im Ortsteil Friedrichshain  
DS/1728/IV  
Ö 6.15     Beschäftigtenzahl, Stellenabbau und Stellenaufwuchs im Bezirksamt  
DS/1729/IV  
Ö 6.16     Schülerclubs in Friedrichshain-Kreuzberg?  
DS/1730/IV  
Ö 6.17     Antrag für ein Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe von Cannabis - Mai 2015  
DS/1712/IV  
Ö 6.18     Urban Gardening bzw. Pflanzungen im Bezirk  
DS/1713/IV  
Ö 6.19     Baumscheiben und Baumpflanzungen  
DS/1714/IV  
Ö 6.20     Hilfe für von Wohnungslosigkeit bedrohte Familien  
DS/1715/IV  
Ö 6.21     Unterbringung wohnungsloser Menschen & Mindestanforderungen für kind- und familiengerechte Unterkünfte  
DS/1716/IV  
Ö 6.22     Betreuung wohnungsloser Familien in Obdachlosenunterkünften  
DS/1717/IV  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Personalpolitik mit Augenmaß!  
Enthält Anlagen
DS/1703/IV  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Mitarbeitern Option auf ein freies Textverarbeitungsprogramm ermöglichen
Enthält Anlagen
DS/0893/IV  
Ö 8.2  
Demografiekonzept für Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0543/IV  
Ö 8.3  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg für das Haushaltsjahr 2013  
Enthält Anlagen
DS/1481/IV  
Ö 8.4  
Broschüre "Flüchtlinge und Asylsuchende - Häufig gestellte Fragen (FAQ)"  
Enthält Anlagen
DS/1650/IV  
Ö 8.5  
Spenden- und Sponsoringbericht 2014  
Enthält Anlagen
DS/1660/IV  
Ö 9     Beschlussfassung zur Konsensliste      
Ö 9.1     Fortschreibung Klimaschutzbericht Friedrichshain-Kreuzberg hier: Aktualisierung Hausbrandkataster  
Enthält Anlagen
DS/0724-02/IV  
Ö 9.2  
Ausführungsvorschriften Honorare Musikschulen korrigieren!  
Enthält Anlagen
DS/0798/IV  
Ö 9.3  
Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe von Cannabis ermöglichen
Enthält Anlagen
DS/0807/IV  
Ö 9.4     Infotafel zur Geschichte des ehem. Spreetunnels  
Enthält Anlagen
DS/0847/IV  
Ö 9.5  
Fixpunkt Mobile - Niedrigschwelliges Beratungsangebot wiederherstellen  
Enthält Anlagen
DS/0924/IV  
Ö 9.6  
Fortschreibung der "Quantitativen Bedarfsschätzung und Maßnahmeplanung Tagesbetreuung" bis 2016 und Berücksichtigung der Entwicklungen bis 2020  
Enthält Anlagen
DS/1244/IV  
Ö 9.7  
Software-Inventur I
Enthält Anlagen
DS/1255/IV  
Ö 9.8     Mehr Internet im Rathaus  
Enthält Anlagen
DS/1327/IV  
Ö 9.9     Mehr Freifunk im Rathaus!  
Enthält Anlagen
DS/1328/IV  
Ö 9.10  
Bewerbungsverfahren zum Titel "Fairtraide-Stadt" für Friedrichshain-Kreuzberg offen gestalten!  
Enthält Anlagen
DS/1364-01/IV  
Ö 9.11  
Parkraumbewirtschaftung
Enthält Anlagen
DS/1484/IV  
Ö 9.12     Jugendengagementpreis in Friedrichshain-Kreuzberg einmal jährlich verleihen
DS/1529/IV  
Ö 9.13  
Masern stoppen - mehr Aufklärung jetzt!  
Enthält Anlagen
DS/1538/IV  
Ö 9.14  
Bauvorbescheid für die Hinterhofbebauung Görlitzer Str. 49 aufheben
Enthält Anlagen
DS/1590/IV  
Ö 9.15     Ehrung Gerhard Kerfin  
Enthält Anlagen
DS/1591/IV  
Ö 9.16  
B-Plan-Verfahren für den Block 608
DS/1595/IV  
Ö 9.17     Informationen über die elektronische Gesundheitskarte  
Enthält Anlagen
DS/1597/IV  
Ö 9.18     Ein neues Multifunktionsbad im (alten) SEZ!  
Enthält Anlagen
DS/1599/IV  
Ö 9.19  
Glascontaineraufsteller in ihre Schranken weisen
Enthält Anlagen
DS/1601/IV  
Ö 9.20  
Dokumentation von begleitenden Diskursprozessen zu Projekten des Fachbereichs Kultur und Geschichte  
Enthält Anlagen
DS/1611/IV  
Ö 9.21  
Bessere Begleitung von Flüchtlingen in nichtgrundständigen Erstaufnahmeeinrichtungen
Enthält Anlagen
DS/1613/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Senat für eine verbesserte Finanzierung des Gemeindedolmetschdiensts und der Begleitungen einzusetzen, damit Flüchtlingen, die nicht in grundständigen Aufnahmeeinrichtungen untergebracht sind, Verständigung und Begleitung angeboten werden können. Es soll auch geprüft werden, welche weiteren Sprachen der GDD vorhalten sollte.

 

Begründung:

 

Die im letzten Jahr angesichts der zahlreichen Bürgerkriege gewachsenen Flüchtlingszahlen haben dazu geführt, dass ein Teil der Asylsuchenden nicht in grundständigen Einrichtungen untergebracht werden können. Sie erhalten stattdessen einen Gutschein, mit dem sie sich einen Platz in einem Hostel suchen müssen. Auch diese Hostels gelten als Erstaufnahmeeinrichtungen. So leben zur Zeit in einem Hostel in unserem Bezirk ca. 150 Geflüchtete, die dort allein das Hostelpersonal als Ansprechpartner haben, das ihnen bei ihren Fragen sehr gerne hilft, aber bei verschiedenen Herkunftssprachen keine gelingende Verständigung schaffen kann. Es darf nicht sein, dass auf diese Weise zwei Kategorien von Flüchtlingen gebildet werden: solche, die Ansprechpartner und Berater in ihrer Sprache haben und solche, die sie nicht haben, weil ihre Erstaufnahmeeinrichtung ein privatwirtschaftliches Hostel ist. Von der Notlösung, ankommende Geflüchtete in Hostels unterzubringen, wird im Jahr 2015 mehr denn je Gebrauch gemacht werden müssen, da nach den Prognosen des BAMF geschätzt 100.000 Flüchtlinge mehr als in 2014 nach Deutschland kommen werden. Es fehlt dann für noch mehr Geflüchtete jegliche Willkommenskultur, die diesen Namen auch nur halbwegs verdient. Eine erweiterte Personalausstattung des GDD sowie mehr Begleitungsangebote wären ein Weg, hier zeitnah eine Verbesserung zu erreichen, solange nicht mehr grundständige Aufnahmeeinrichtungen vorhanden sind. Es sollen im Gefolge einer Erweiterung des Sprachenspektrums und des Personals auch anerkannten erwerbslosen Asylsuchenden mit Deutschkenntnissen Erwerbstätigkeiten bzw. Qualifizierungsmöglichkeiten angeboten werden.

 

 

BVV 25.03.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Integrationsausschuss - Ausschuss für Migration, Teilhabe und Chancengleichheit,

Ausschuss für Gesundheit und Inklusion (federführend)

 

 

Int 22.04.2015

 

Neuer Betreff: "Bessere Begleitung von Flüchtlingen in nichtgrundständigen Erstaufnahmeeinrichtungen"

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Senat und im Rat der Bürgermeister*innen für einen verstärkten Einsatz von Integrationslotsen zur Begleitung von Flüchtlingen, die nicht in grundständigen Aufnahmeeinrichtungen untergebracht sind, einzusetzen. Diese Lotsen sollen eine spezifisch auf die Belange von Flüchtlingen ausgerichtete Qualifizierung erhalten. Der Einsatz dieser Lotsen darf nicht zu einer Reduktion des bestehenden Lotsenangebots für frühkindliche Bildung und Erziehung (z.B. Stadteilmütter) führen. Wo erforderlich soll die Kooperation mit dem Gemeindedolmetschdienstglich sein. Es soll auch geprüft werden, ob und ggf. welche weiteren Sprachen der GDD vorhalten sollte.

 

 

GesIk 07.05.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Senat und im Rat der Bürgermeister*innen für einen verstärkten Einsatz von Integrationslotsen zur Begleitung von Flüchtlingen, die nicht in grundständigen Aufnahmeeinrichtungen untergebracht sind, einzusetzen. Diese Lotsen sollen eine spezifisch auf die Belange von Flüchtlingen ausgerichtete Qualifizierung erhalten. Der Einsatz dieser Lotsen darf nicht zu einer Reduktion des bestehenden Lotsenangebots für frühkindliche Bildung und Erziehung (z.B. Stadteilmütter) führen. Wo erforderlich soll die Kooperation mit dem Gemeindedolmetschdienstglich sein. Es soll auch geprüft werden, ob und ggf. welche weiteren Sprachen der GDD vorhalten sollte.

 

 

BVV 20.05.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Senat und im Rat der Bürgermeister*innen für einen verstärkten Einsatz von Integrationslotsen zur Begleitung von Flüchtlingen, die nicht in grundständigen Aufnahmeeinrichtungen untergebracht sind, einzusetzen. Diese Lotsen sollen eine spezifisch auf die Belange von Flüchtlingen ausgerichtete Qualifizierung erhalten. Der Einsatz dieser Lotsen darf nicht zu einer Reduktion des bestehenden Lotsenangebots für frühkindliche Bildung und Erziehung (z.B. Stadteilmütter) führen. Wo erforderlich soll die Kooperation mit dem Gemeindedolmetschdienstglich sein. Es soll auch geprüft werden, ob und ggf. welche weiteren Sprachen der GDD vorhalten sollte.

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 27.01.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Integrationsausschuss - Ausschuss für Migration, Teilhabe und Chancengleichheit

 

 

Int 17.02.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 24.02.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    25.03.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.45 - überwiesen
   
   
    22.04.2015 - Integrationsausschuss - Ausschuss für Migration, Teilhabe und Chancengleichheit
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    07.05.2015 - Ausschuss für Gesundheit und Inklusion
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    20.05.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    27.01.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.12 - überwiesen
   
   
    17.02.2016 - Integrationsausschuss - Ausschuss für Migration, Teilhabe und Chancengleichheit
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.02.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.27 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 9.22  
Planungsänderungen Postscheckareal  
DS/1616/IV  
Ö 9.23  
Ein Ort für das Asisi-Mauer-Panorama in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1645/IV  
Ö 9.24     Barrierefreiheit im Veranstaltungskalender "Gemeinsam das Alter (er)leben" klar kennzeichnen  
Enthält Anlagen
DS/1646/IV  
Ö 9.25     Fahrbahnmarkierung Samariterstr./Dolziger Str.  
Enthält Anlagen
DS/1651/IV  
Ö 9.26  
Parkausweise für pflegerisch und medizinisch tätige Berufsgruppen
Enthält Anlagen
DS/1652/IV  
Ö 9.27     Rückmeldestelle für Probleme mit Formularen  
Enthält Anlagen
DS/1654/IV  
Ö 9.28     Übersicht über Formulare des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
DS/1656/IV  
Ö 9.29  
Buslinie M 41 attraktiver machen - Bushaltehäuschen an der Haltstelle "Willy-Brandt-Haus" einrichten  
Enthält Anlagen
DS/1657/IV  
Ö 9.30  
Planungsziele nördliche Lohmühleninsel  
Enthält Anlagen
DS/1659/IV  
Ö 9.31  
Bebauungsplan VI-140c für das Baufeld der Urbanen Mitte zwischen Luckenwalder Straße, Trebbiner Straße, Grenze zum Deutschen Technik Museum, öffentlicher Parkanlage Gleisdreieck und den Gleisanlagen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg. hier: Beschluss über - die Teilung des Bebaungsplans VI-140c in die B-Planentwürfe VI-140ca und VI-140cb - Die Fortführung des Verfahrens VI-140ca  
Enthält Anlagen
DS/1692/IV  
Ö 9.32  
Ortsbesichtigung BSC Eintracht/Südring 1931 e.V.  
Enthält Anlagen
DS/1693/IV  
Ö 9.33  
Aufstellung größerer Mülleimer  
Enthält Anlagen
DS/1694/IV  
Ö 9.34  
Bericht zu Möglichkeiten der Mietpreisbegrenzung  
Enthält Anlagen
DS/1695/IV  
Ö 9.35  
Straßen zum Spielen - eine temporäre Spielstraße am Boxhagener Platz  
Enthält Anlagen
DS/1696/IV  
Ö 9.36  
Gesundheitsparcours in Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1697/IV  
Ö 9.37  
Änderung der Prüfkriterien der sozialen Erhaltungsverordnung für alle Erhaltungsgebiete im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1698/IV  
Ö 9.38  
Verkehrsgefahr für die Fußgänger/innen an der Stallschreiberstraße in dem Abschnitt von der Alexandrinenstraße bis zur Alten Jakobstraße abwenden!  
Enthält Anlagen
DS/1699/IV  
Ö 9.39  
Bürger*innen die neue Sonntagstraße gestalten lassen!  
Enthält Anlagen
DS/1700/IV  
Ö 9.40  
Parkraumbewirtschaftung in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1701/IV  
Ö 9.41  
Gute Entwicklungsmöglichkeiten für die Grundschulen in SO 36!  
Enthält Anlagen
DS/1702/IV  
Ö 9.42  
Unterstützung des BSV Victoria 90 Friedrichshain e.V.  
Enthält Anlagen
DS/1704/IV  
Ö 9.43  
Buslinie 248 attraktiver machen - Bushaltehäuschen an der Haltstelle "Franz-Klühs-Str." einrichten  
Enthält Anlagen
DS/1705/IV  
Ö 9.44  
Bebauungsplan VI-45-2B für das Grundstück Lobeckstr. 11-16, Wassertorstr. 47-48 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1706/IV  
               
 
 

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