Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 29.10.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Einwohner*innenanfragen      
Ö 5.1  
EA 033 Bebauung rund um den ehemaligen Blumengroßmarkt  
DS/1381/IV  
Ö 5.2  
EA 034 ehemaliges Bundesbauamt Warschauer Str./Frankfurter Allee  
DS/1382/IV  
Ö 6     Tiergehege Victoriapark      
Ö 6.1  
Tiergehege im Victoriapark II  
DS/1385/IV  
Ö 6.2  
Was geschah am Tiergehege?  
DS/1395/IV  
Ö 6.3  
Tiergehege im Viktoriapark retten!  
Enthält Anlagen
DS/1388/IV  
Ö 6.4  
Wiederherstellung des Tiergeheges im Viktoriapark!  
Enthält Anlagen
DS/1396/IV  
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Nichtgenehmigung der "Nacht der Singenden Balkone von Friedrichshain"  
DS/1394/IV  
Ö 7.2  
Zukunft des internationalen Flüchtlingszentrums und Vereinbarung mit den Bewohner*innen der Gerhart-Hauptmann-Schule (GHS)  
DS/1389/IV  
Ö 7.3  
Nutzungsuntersagung des Flohmarktes auf dem RAW-Gelände  
DS/1406/IV  
Ö 7.4  
Wie viele Angriffe auf die Bewacher der Gerhart-Hauptmann-Schule und wie setzt das Bezirksamt die Frist zur Räumung der besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule am 31. Oktober 2014 durch?  
DS/1391/IV  
Ö 7.5  
Sicherung des SEZ-Geländes als Sport- und Erholungsfläche IV  
DS/1386/IV  
Ö 7.6  
Zukunft der "Nische" - Was passiert mit der Kinderoase im Rudolfkiez?  
DS/1397/IV  
Ö 7.7  
Genehmigung oder Nichtgenehmigung von bürgerschaftlich organisierten nichtkommerziellen Veranstaltungen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1400/IV  
Ö 7.8     Verwendung bezirklicher Finanzmittel  
DS/1390/IV  
Ö 7.9     (Film)Image geht vor Sicherheit?  
DS/1387/IV  
Ö 7.10     Lange Tafel in Friedrichshain  
DS/1403/IV  
Ö 7.11     Drohendes Aus der Zahnarztpraxis für finanzschwache Personen  
DS/1405/IV  
Ö 7.12     Umbau des Frankelufers durch das Bezirksamt ohne Bürgerbeteiligung!?  
DS/1392/IV  
Ö 7.13     Aufenthaltungsrechtliche Einzelfallprüfungen der Geflüchteten im Rahmen der Oranienplatz-Vereinbarung mit dem Senat  
DS/1408/IV  
Ö 7.14     Kosten für die Roma-Familien aus der besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule  
DS/1393/IV  
Ö 7.15     Quo vadis Parkraumbewirtschaftung in Kreuzberg?  
DS/1398/IV  
Ö 7.16     Duldung von Obdachlosen aufgrund fehlender Einrichtungen  
DS/1399/IV  
Ö 7.17     Hilfen für Roma im Bezirk  
DS/1401/IV  
Ö 7.18     Brunnen und Wasserspiele  
DS/1402/IV  
Ö 7.19     Unterbringung von Obdachlosen  
DS/1404/IV  
    VORLAGE
    Ich frage das Bezirksamt:

Ich frage das Bezirksamt:

  1. An welche Adressen können sich Obdachlose wenden, wenn diese eine Unterkunft benötigen?
  2. Was können Obdachlose unternehmen, wenn bei den genannten Adressen keine Unterkunft zur Verfügung gestellt werden kann?
  3. Wieviele Unterkünfte für Obdachlose welcher Träger gibt es mit wievielen Plätzen im Bezirk?
     

Nachfragen:

  1. Welche weiteren Hilfsangebote für Obdachlose sind bekannt oder welche Stellen empfehlen Sie Obdachlosen um sich zu informieren?
  2. Gibt es Möglichkeiten des Bezirkes bei den entsprechenden Einrichtungen Schätzungen über den Bedarf an Hilfen für Obdachlose abzufragen?

 

 

 

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin                 30.10.2014

Soziales, Beschäftigung und Bürgerdienste              -2601

SozBeschBüD Dez

 

Ihre Mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

  1. An welche Adressen können sich Obdachlose wenden, wenn diese eine Unterkunft benötigen?

 

Obdachlose, die eine Unterkunft benötigen, sollten sich an die "Sozialen Wohnhilfen" der Berliner Bezirke wenden. Die Zuständigkeit richtet sich nach den Ausführungsvorschriften über die örtliche Zuständigkeit für die Leistungen der Sozialhilfe nach dem SGB XII (letzte pol. Meldung in Berlin bzw. Geburtsdatum). Die Reservierung bzw. Zuweisung für Unterkünfte, die in der BUL (Berliner Unterbringungsleitstelle im LAGeSo) gelistet sind, kann ausschließlich über die Sozialen Wohnhilfen der Ämter für Soziales vorgenommen werden.

 

 

  1. Was können Obdachlose unternehmen, wenn bei den genannten Adressen keine Unterkunft zur Verfügung gestellt werden kann?

 

Nur im persönlichen Kontakt mit den Sozialen Wohnhilfen kann geklärt werden, ob für den/die Betreffende/n über die BUL eine Unterkunft reserviert werden kann. Ist dies nicht möglich, wird in der Sozialen Wohnhilfe im Amt für Soziales in Friedrichshain-Kreuzberg eine Kostenübernahme für ein Hostel oder eine Pension nach Wahl bis zu einem festgelegten Höchstpreis ausgestellt. Der Preis richtet sich nach der jeweiligen Marktlage. Die soziale Wohnhilfe versucht, auch diese Personen kurzfristig in den bei der BUL gemeldeten Einrichtungen unterzubringen.

 

In Einzelfällen muss kurzfristig auf die beiden Notübernachtungsmöglichkeiten verwiesen werden.

 

 

  1. Wie viele Unterkünfte für Obdachlose welcher Träger gibt es mit wie vielen Plätzen im Bezirk?

 

Die Unterbringung von obdachlosen Personen erfolgt über die bezirklichen Sozialen Wohnhilfen in enger Zusammenarbeit mit der Berliner Unterbringungsleitstelle (BUL), welche die Belegung aller in den einzelnen Bezirken vorhandenen Unterbringungsplätze koordiniert.

 

Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg sind 381 Plätze in 11 Einrichtungen (9 gewerbliche Träger, 2 diakonische) für die Unterbringung von obdachlosen Personen vorhanden. Davon können 50 Plätze gegenwärtig nicht für diesen Personenkreis genutzt werden, weil in dieser Einrichtung vorübergehend Roma untergebracht wurden, die die G.-H.-S. verlassen haben.

 

 

Nachfragen:

 

1. Welche weiteren Hilfsangebote für Obdachlose sind bekannt oder welche Stellen empfehlen Sie Obdachlosen um sich zu informieren?

 

Jeder obdachlosen Person ist zu raten, die für ihn/sie zuständige soziale Wohnhilfe der Ämter für Soziales aufzusuchen und sich an dieser Stelle über die Hilfsangebote zu informieren. Beratung erfolgt zu Unterkünften, zur Wohnungssuche, Leistungsbezug nach SGB II oder XII, weiteren Hilfsangeboten wie z.B. Kältehilfen, gesundheitliche Versorgung, Angebote für Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten (§ 67 SGB XII) und mehr.

 

Bereits untergebrachte Personen erhalten in der Regel monatlich einen Termin in der Wohnhilfe zur Fortführung der Hilfeplanung und ggf. Verlängerung der Kostenübernahme für die Unterkunft sowie zur Beratung bei aktuellen Problemlagen.

 

Für diejenigen, die keine Ämter bzw. die Wohnhilfen aufsuchen wollen, gibt es diverse Anlaufstellen über Wohlfahrtsverbände und Vereine. Hierzu gehören Notübernachtungsstellen, Wohnungslosentagesstätten, Beratungsstellen, offene Beratung bei Trägern gemäß § 67 SGB XII oder Krisenberatungsstellen.

 

 

2. Gibt es Möglichkeiten des Bezirkes bei den entsprechenden Einrichtungen Schätzungen über den Bedarf an Hilfen für Obdachlose abzufragen?

 

Das abgestufte System der Wohnungslosenhilfe in Berlin umfasst sowohl niedrigschwellige Aufenthalts- und Beratungsangebote als auch Hilfen nach § 67 ff SGB XII. Die teilweise ganzjährig vorgehaltenen oder auf die Kälteperiode begrenzten Angebote sind Teil eines gesamtstädtischen Versorgungssystems der Wohnungslosenhilfe. Dass die Unterbringungsplätze seit längerer Zeit nicht mehr ausreichen, ist als gesamtstädtisches Versorgungsproblem bekannt und bedarf keiner konkreten Bedarfsschätzung durch die lediglich in unserem Bezirk vorhandenen Einrichtungen, da es sich um ein gesamtstädtisches Versorgungssystem handelt.

 

Die Bezirke sind nicht in der Lage, in ausreichendem Umfang Unterbringungsmöglichkeiten zu erschließen. Ursache hierfür ist unter anderem die Liegenschaftspolitik des Landes, welche die Abgabe bezirkseigener Grundstücke und Immobilien forciert hat. Eine entsprechende Infrastruktur zur Einrichtung von ASOG- Unterkünften steht den Bezirken nun nicht mehr zur Verfügung. Auf die Beantwortung der mündlichen Anfrage DS/1399/IV wird verwiesen. Ergänzend hierzu ist anzumerken, dass auf  überbezirklicher Ebene in Gremien, wie dem Arbeitskreis Wohnungsnot oder der Arbeitsgruppe bezirklicher Wohnhilfen unter Beteiligung der Sozialen Wohnhilfe Friedrichshain-Kreuzberg die Versorgungslage in der Berliner Wohnungslosenhilfe immer wieder problematisiert wird.

 

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

Knut Mildner- Spindler

 

   
    29.10.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.19 - schriftlich beantwortet
   
Ö 7.20     Erhebung von Ausgleichsbeträgen aus den Sanierungsgebieten  
DS/1407/IV  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Der Gerhart-Hauptmann-Schule wieder eine Zukunft geben! Besetztes Schulgebäude räumen und damit Raum für ein Gymnasium im Kiez schaffen!  
Enthält Anlagen
DS/1318/IV  
Ö 8.2  
Mehr Plätze für die Unterbringung von Flüchtlingen in Friedrichshain-Kreuzberg bereitstellen!  
DS/1320/IV  
Ö 8.3  
Einwendungen gegen die Amtsführung der Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann  
DS/1358/IV  
Ö 8.4  
Dragonerareal für kulturelle Nutzungen sichern (zugleich Beschlussempfehlung StadtQM)  
Enthält Anlagen
DS/1363/IV  
Ö 8.5  
Inhaltliche Gestaltung des Antrages zum Modellprojekt Cannabisabgabe  
Enthält Anlagen
DS/1373/IV  
Ö 8.6  
Keine Tatsachen durch Abriss schaffen - SEZ als Sportstandort entwickeln  
Enthält Anlagen
DS/1410/IV  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 2-44 VE für die Grundstücke Rigaer Straße 71-73A im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
DS/1331/IV  
Ö 9.2  
Bebauungsplan V-78 für die Grundstücke Rigaer Straße 71, 72, 73 und 73A im Bezirk Friedrichshain hier: Einstellung des Verfahrens  
Enthält Anlagen
DS/1332/IV  
Ö 9.3  
Gewerbehof Rigaer Str. 71-73A - Planung mit und für den Kiez!
Enthält Anlagen
DS/1333/IV  
Ö 9.4  
Anpassung des B-Plans V-83 Postareal an den städtebaulichen Vertrag  
Enthält Anlagen
DS/1383/IV  
Ö 9.5  
Projektmittelantrag des Upstall e.V.  
Enthält Anlagen
DS/1384/IV  
Ö 10     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 10.1     Open Data stärken  
Enthält Anlagen
DS/0266/IV  
Ö 10.2     Der essbare Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0385/IV  
Ö 10.3  
Unisextoiletten
Enthält Anlagen
DS/0550/IV  
Ö 10.4     Ein queeres Jugendzentrum für Berlin!  
Enthält Anlagen
DS/0624/IV  
Ö 10.5  
Prüfung der Übertragung von Aufgaben des Immobilienservice an die landeseigene Berlin Immobilien Management GmbH (BIM)
Enthält Anlagen
DS/0720/IV  
Ö 10.6  
Pilotprojekt verschlüsselte Emailkommunikation mit der Verwaltung  
Enthält Anlagen
DS/0941/IV  
Ö 10.7     Gezielte Förderung des ehrenamtlichen Engagements von Schüler*innen in Schule und Sportverein  
Enthält Anlagen
DS/0986/IV  
Ö 10.8     Ausstellung Friedrichshain-Museum  
Enthält Anlagen
DS/1011/IV  
Ö 10.9     Gegen Homophobie im Sport
Enthält Anlagen
DS/1014/IV  
Ö 10.10  
Internet Explorer durch sichere Alternative ersetzen  
Enthält Anlagen
DS/1144/IV  
Ö 10.11  
Personen ohne eigenes Auto bei der Parkraumbewirtschaftung nicht benachteiligen  
Enthält Anlagen
DS/1198/IV  
Ö 10.12  
Bona-Peiser-Bibliothek  
Enthält Anlagen
DS/1283/IV  
Ö 10.13     Fortschreibung der Zuweisungen für das Haushaltsjahr 2015  
Enthält Anlagen
DS/1287/IV  
Ö 10.14  
Keine zentrale Partymeile am Blücherplatz
Enthält Anlagen
DS/1316/IV  
Ö 10.15  
Freudenberg-Areal - alle Verfahrensmöglichkeiten anwenden!  
Enthält Anlagen
DS/1325/IV  
Ö 10.16  
Mehr Internet im Rathaus  
Enthält Anlagen
DS/1327/IV  
Ö 10.17  
Bebauungsplan 2-45 für eine an der Landsberger Allee gelegene Teilfläche des Friedhofsgrundstücks Landsberger Allee 48 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
DS/1361/IV  
Ö 10.18  
Europäisches Jahr der Entwicklung für Unterstützung der Partnerschaft mit San Rafael nutzen  
Enthält Anlagen
DS/1362/IV  
Ö 10.19  
Friedrichshain-Kreuzberg zur "Fairtrade-Stadt" machen  
Enthält Anlagen
DS/1364/IV  
Ö 10.20  
Kein Raum für Übergriffe - Präventions-Kampagne gegen sexistische, homophobe und rassistische Übergriffe in öffentlichen Gebäuden!  
Enthält Anlagen
DS/1365/IV  
Ö 10.21  
Sicherung des Beamtenwohnhauses Markgrafendamm 24a als Denkmal  
Enthält Anlagen
DS/1366/IV  
Ö 10.22  
Genehmigung von künstlerischen Installationen, Aufmerksamkeits- und Gedenkzeichen im öffentlichen Raum nur nach vorheriger Konsultation der bezirklichen Expert*innengremien!  
Enthält Anlagen
DS/1367/IV  
Ö 10.23  
Nutzung freiwerdender Mittel aus der BAFÖG-Novelle für die Sanierung von Schulen  
Enthält Anlagen
DS/1368/IV  
Ö 10.24  
Feuerwehrbrunnen  
Enthält Anlagen
DS/1369/IV  
Ö 10.25  
Angemessene Gebühren für das öffentliche Straßenland  
Enthält Anlagen
DS/1370/IV  
Ö 10.26  
Unangemeldete Überprüfung der Pflegeheime in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1371/IV  
Ö 10.27  
Wandgemälde des Künstlers Blu an der Cuvry-Brache retten  
Enthält Anlagen
DS/1372/IV  
Ö 10.28  
Änderung der GO §44 "Redezeiten und Rederegeln"  
Enthält Anlagen
DS/1374/IV  
Ö 10.29  
Änderung der GO § 2 "Die Aufgaben des Vorstandes"  
Enthält Anlagen
DS/1375/IV  
Ö 10.30  
Änderung der GO: § 27 "Dringlichkeitsanfragen/Mündliche Anfragen"  
Enthält Anlagen
DS/1376/IV  
Ö 10.31  
Einbettung in existierende Infrastruktur bei neuem ALLRIS nicht vergessen  
Enthält Anlagen
DS/1377/IV  
Ö 10.32  
Prüfkriterien Sondernutzung  
Enthält Anlagen
DS/1378/IV  
Ö 10.33  
Holzmarkt  
Enthält Anlagen
DS/1379/IV  
Ö 10.34  
Bebauungsplanentwurf VI-140i VE ¿Flottwellstraße Nord¿ für die Flurstücke 3284, 3283,3282, 70/1 (teilweise) östlich der Flottwellstraße zwischen Schöneberger Ufer und der verlängerten Lützowstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg - Änderung des Titels - Redaktionelle Änderungen des Bebauungsplans VI-140i VE ¿Flottwellstraße Nord¿ einschließlich Begründung (Änderungen blau), - Entwurf der 2. Änderungsvereinbarung zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen BPlan...  
Enthält Anlagen
DS/1409/IV  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin

Barrierefreiheit

Rollstuhlgerecht Behindertenparkplatz Fahrstuhl WC nach DIN 18024

Barrierefreiheit Erläuterung der Symbole

Mehr Hinweise zur Barrierefreiheit bekommen Sie über folgende Datenbanken: