Tagesordnung - 23. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  

 
 
Bezeichnung: 23. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 09.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:03 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften der 22. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
IT - Sachstandsinformation für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf (30 Minuten incl. PowerPoint Präsentation)      
Ö 5  
Neugestaltung der BVV-Besuchertribüne
0133/5  
Ö 6  
Statistische Datenauswertung von Verstößen gegen das Zweckentfremdungsverbot  
Enthält Anlagen
 0185/5  
Ö 7  
Das „EcoMobility World Festival“ nach Charlottenburg-Wilmersdorf holen
0599/5  
Ö 8  
Transparenz des bezirklichen Integrationsfonds herstellen!  
Enthält Anlagen
 0678/5  
Ö 9  
Kulturareal am Fasanenplatz
0679/5  
Ö 10  
Wie wir morgen leben wollen II: Kinder in den Mittelpunkt stellen – Handeln der BVV und des Bezirksamtes fortlaufend auf Kinderfreundlichkeit überprüfen  
0683/5  
Ö 11  
Transparente Gestaltung der Mittelvergabe an Vereine und Träger  
Enthält Anlagen
 0696/5  
Ö 12  
75 Jahre Befreiung vom Nationalsozialismus – Gedenken in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0685/5  
    20.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.9 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (m.) und in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)
   
    09.10.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 12 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Beitritt:CDU-Fraktion

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Fraktion DIE LINKE

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, abteilungsübergreifend und unter Einbeziehung mit im Bezirk ansässigen oder tätigen Partner*innen sowie der BVV ein Gedenk- und Veranstaltungsprogramm rund um den 75. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus zu erarbeiten.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2019 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:
   
    18.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)
Ö 13  
Hilfen gegen das Bürokratiemonster  
Enthält Anlagen
 0766/5  
Ö 14  
Austausch des verunreinigten Bodens in der KfZ-Abstellhalle der Jugendfreizeiteinrichtung Manna  
Enthält Anlagen
 0810/5  
Ö 15  
Transparenz bei außerplanmäßigen Schließzeiten  
Enthält Anlagen
 0819/5  
Ö 16  
Themen der BVV im Internet attraktiv darstellen  
Enthält Anlagen
 0631/5  
Ö 17  
Förderung von "Gute Arbeit" durch die bezirkliche Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
 0543/5  
Ö 18  
Familienfreundliche Bezirksverwaltung  
Enthält Anlagen
 0705/5  
Ö 19  
Politische Neutralität bei Festveranstaltungen des Bezirks  
0715/5  
Ö 20  
Endlich Hilfe für Helfer!  
Enthält Anlagen
 0754/5  
Ö 21  
Zielvereinbarungen  
Enthält Anlagen
 0833/5  
Ö 22  
Potenziale für die Ausbildung im Bezirk nutzen - Aktiver für das Bezirksamt werben  
Enthält Anlagen
 0834/5  
Ö 23  
Wem gehört die Erzählung von der Stadt? (I) Berliner Stadtmarketing einstellen!  
Enthält Anlagen
 0488/5  
Ö 24  
Ggf. nicht öffentlicher Sitzungsteil Bericht des Bezirksamtes über Verkäufe/Verkaufsabsichten von Grundstücken und Immobilien      
Ö 25  
Verschiedenes      
               
 
 

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