Auszug - Kulturareal am Fasanenplatz  

Es liegen befürwortende Stellungnahmen aus den Abteilungen Jug und Stadt vor.

Der Text des Antrages erhält die nachfolgende geänderte Fassung:

„Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim zuständigen Bundesministerium dafür einzusetzen, dass mit unabhängigen Sachverständigen eine Verkehrswertermittlung für die Parkpalette (Flurstücke 295 und 297) mit dem Ziel eines öffentlichen Erwerbs durch den Bund vorbereitet wird und so die Umsetzung des Masterplans für ein Kulturareal rund um die Berliner Festspiele voranzutreiben. Hiermit soll auch dem gemeinsamen BVV Beschluss aller Fraktionen in der letzten Wahlperiode Rechnung getragen werden.

Der BVV ist bis zum 31.09.2018 zu berichten.“

In der geänderten Fassung bitten die Fraktion B‘90/Die Grünen und die SPD-Fraktion um Beitritt zum Antrag. Die CDU-Fraktion kommt der Bitte nach.

In der geänderten Fassung wird die Drucksache einstimmig angenommen.

Abstimmungsergebnis:

Ja: 13Nein: 0Enthaltung: 0

Die Dringlichkeit wird nicht  festgestellt.

Beitritt:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

SPD-Fraktion

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim zuständigen Bundesministerium dafür einzusetzen, dass mit unabhängigen Sachverständigen eine Verkehrswertermittlung für die Parkpalette (Flurstücke 295 und 297) mit dem Ziel eines öffentlichen Erwerbs durch den Bund vorbereitet wird und so die Umsetzung des Masterplans für ein Kulturareal rund um die Berliner Festspiele voranzutreiben. Hiermit soll auch dem gemeinsamen BVV Beschluss aller Fraktionen in der letzten Wahlperiode Rechnung getragen werden.

Der BVV ist bis zum 31.09.2018 zu berichten.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert gemeinsam mit unabhängigen Sachverständigen eine Verkehrswertermittlung für die Parkpalette (Flurstücke 295 und 297) mit dem Ziel eines öffentlichen Erwerbs vorzubereiten und die Umsetzung des Masterplans für ein Kulturareal rund um die Berliner Festspiele voranzutreiben.

Hiermit soll auch dem gemeinsamen BVV Beschluss aller Fraktionen in der letzten Wahlperiode Rechnung getragen werden.

Der BVV ist bis zum 30.06.2018 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung: