Tagesordnung - 43. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 43. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 19.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragen  
1167/4  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 2.1  
Umzugsbericht      
Ö 3     Wahlen / Einwohnerantrag      
Ö 3.1  
Das Stadtteilzentrum Nachbarschaftshaus am Lietzensee muss erhalten bleiben  
1194/4  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
1168/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Veränderungssperre 4-27-1 B/29 (Güterbahnhof Halensee)  
Enthält Anlagen
1165/4  
Ö 6.2  
Übertragung des Betriebs des bezirklichen Seniorenclubs Nehringstraße 8-10 an Divan e.V.  
1166/4  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 8     Große Anfragen / Aktuelle Stunde      
Ö 8.1  
Wenn Personal zur Chef-Sache wird?!  
1196/4  
Ö 8.2  
Keine 300.000 Euro, keine zwei zusätzlichen Stellen und keine Jugendberufsagentur für den Bezirk?  
1171/4  
Ö 8.3  
Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB)  
1187/4  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Der "essbare Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf"
0938/4  
Ö 9.2  
Umwidmung der Witzlebenstraße und des Witzlebenplatzes  
1023/4  
Ö 9.3  
Wie weiter am Bahnhof Grunewald
1038/4  
Ö 9.4  
Verkehrsfluss am Messedamm sicherstellen  
1107/4  
Ö 9.5  
Unfallhäufungspunkt Bundesallee/Ecke Südwestkorso sofort entschärfen!
1116/4  
Ö 9.6  
Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention erweitern Grünflächen: sicher-barrierefrei  
1117/4  
Ö 9.7  
Durchgangsverkehr vermeiden 1 - Lohmeyerstraße  
1125/4  
Ö 9.8  
Durchgangsverkehr vermeiden 4 - Windscheidstraße
1128/4  
Ö 9.9  
Altersgerechte Möblierung auf Straßen und Plätzen  
1151/4  
Ö 9.10  
Auch Frauen überqueren die Straße  
Enthält Anlagen
1066/4  
Ö 9.11  
Kein Zwang zu erhöhten Preisen im Schwimmbad  
Enthält Anlagen
1073/4  
Ö 9.12  
Ehemaliges und zukünftiges Konzept für das Kinder- und Familienfest in der Jungfernheide
1133/4  
Ö 9.13  
Beseitigung von Kleidercontainern auf öffentlichen Flächen
1137/4  
Ö 9.14  
Verkehr wieder möglich machen  
1140/4  
Ö 9.15  
Stadtverträgliche Gestaltung des Fernbusverkehrs  
1146/4  
Ö 9.16  
AnsprechpartnerIn für Inklusion im BUZ  
Enthält Anlagen
1153/4  
Ö 9.17  
Weltspieltag 2015 in Charlottenburg-Wilmersdorf
1155/4  
Ö 9.18  
Umgestaltung Olivaer Platz  
1195/4  
    11.03.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Stadtentwicklung

Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf sieht eine Notwendigkeit der Umgestaltung des Olivaer Platzes. Erfreulicher Weise besteht durch das Programm "Aktive Zentren" auch die finanzielle Möglichkeit dazu.

Das Bezirksamt wird gebeten, einen Runden Tisch zur Umgestaltung des Olivaer Platzes einzuberufen. Mitglieder dieses Runden Tisches sollen je bis zu zwei Vertreterinnen und Vertreter des Bezirksamtes, der Verwaltung und der Fraktionen, drei Vertreterinnen und Vertreter des Förderkreises Neuer Olivaer Platz und die Vertrauenspersonen des Einwohnerantrages Olivaer Platz sowie je eine Vertreterin oder ein Vertreter des Kinder- und Jugendparlaments, der IHK, des BUND, des Berliner Behindertenverbandes, der AG City sowie der Polizei sein. Auch die Gleichstellungsbeauftragte und der Beauftragte für Menschen mit Behinderungen sollen am Runden Tisch beteiligt werden.

Ziel des Runden Tisches soll es sein, bis Ende April eine Lösung zur Umgestaltung des Olivaer Platzes zu finden.

Nach Vorliegen der Ergebnisse wird dann über das weitere Vorgehen hinsichtlich des Bebauungsplans entschieden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    19.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 9.19  
Wegeleitsystem verbessern!  
1141/4  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Nutzungsverbot der Unterstreifen durch Außengastronomie sofort aufheben  
1169/4  
Ö 10.2  
Stromanschlüsse für die Fixpunkt Mobile  
1172/4  
Ö 10.3  
Projekte des "Urban Gardening" und des "Essbaren Bezirks" koordinieren  
1188/4  
Ö 10.4  
Schultoiletten zügig sanieren  
Enthält Anlagen
1170/4  
Ö 10.5  
Aufstockung und langfristige Finanzierung des Projektes Integrationslotsinnen und Integrationslotsen (Stadtteilmütter und Stadtteilväter) sofort!  
1173/4  
Ö 10.6  
Flüchtlingsfamilien  
1189/4  
Ö 10.7  
Standort Eschenallee sinnvoll nutzen  
1174/4  
Ö 10.8  
BVG-Baumaßnahmen besser kommunizieren  
1190/4  
Ö 10.9  
Kein Verkehrschaos bei Sperrung der Ringbahn  
1175/4  
Ö 10.10  
Gesundheitskarten auch für Geflüchtete  
1192/4  
Ö 10.11  
Erhöhten Bedarf des Bezirks am Landesprogramm Integrationslotsinnen (Stadtteilmütter) anmelden  
1191/4  
Ö 10.12  
Übernahme der Auszubildenden  
1176/4  
Ö 10.13  
Im Charlottenburger Tor wieder ein Museum einrichten  
1177/4  
Ö 10.14  
Der Venezianische Löwenbrunnen soll zurück nach Kladow reisen  
1178/4  
Ö 10.15  
Das Wilmersdorfer Wappen soll auch mit umziehen  
1179/4  
Ö 10.16  
Charlottenburg-Wilmersdorf sagt Nein zu TTIP, CETA und TiSA  
1193/4  
Ö 10.17  
Verbindliche Trinkprotokolle in Pflegeheimen  
1180/4  
Ö 10.18  
Hospitationstage für Integrationslotsinnen, Kiezmütter und Kiezväter  
1181/4  
Ö 10.19  
Seniorenmesse in Charlottenburg-Wilmersdorf  
1182/4  
Ö 10.20  
Zwei Piekser können Leben retten!  
1183/4  
Ö 10.21  
Medikamentenspenden in Katastrophen- und Krisengebieten  
1184/4  
Ö 10.22  
Umsetzung der Verkehrssicherheitsstrategie in Charlottenburg-Wilmersdorf  
1185/4  
Ö 10.23  
Rettungsgasse rettet Leben  
1186/4  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
               
 
 

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