Drucksache - 1137/4  

 
 
Betreff: Beseitigung von Kleidercontainern auf öffentlichen Flächen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-Fraktion 
Verfasser:Klose/Süß 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
19.02.2015 
42. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr Beratung
12.03.2015 
49. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
19.03.2015 
43. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Antrag
Beschlussempfehlung
Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Die BVV beschließt:

 

Die Drucksacke ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Judith Stückler

Bezirksverordnetenvorsteherin

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, alle rechtlichen und tatsächlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um die illegal abgestellten Kleidercontainer im Bezirk konsequent zu entfernen. Die Mitarbeiter des Ordnungsamtes sind noch mal besonders für diese Problematik zu sensibilisieren.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2015 zu berichten.

 

 


 

 
 

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