Tagesordnung - 25. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Bezeichnung:	25. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 21.11.2013	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 20:55	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

Anlagen:

Geschäftliche Mitteilungen

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung
Ö 1.1		Einwohnerfragen	0780/4
Ö 2		Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste
Ö 3		Wahlen
Ö 3.1		Wahl einer/eines stellv. Bezirksbürgermeisterin/Bezirksbürgermeisters
Ö 3.2		Wahl eines Mitglieds des Bezirksamtes
Ö 3.3		Wahl beratender Mitglieder des Jugendhilfeausschusses (KJP)
Ö 4		Mündliche Anfragen
Ö 4.1		Mündliche Anfragen	0781/4
Ö 5		Spontane Anfragen
Ö 6		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 7		Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge
Ö 7.1		Homo- und transphobe Übergriffe verhindern! Akzeptanz-Arbeit stärken!	0770/4
Ö 7.2		Gehwegvorstreckung in der Wundtstraße anlegen	0755/4
Ö 7.3		Beschaffung von Fußballtoren	0669/4
Ö 8		Große Anfragen / Aktuelle Stunde
Ö 8.1		Bedeutung des Breitscheidplatzes für die City-West	0757/4
Ö 8.2		Erscheinungsbild der City-West verbessern	0758/4
Ö 8.2.1		Zukunft der Seniorenclubs in bezirklicher Trägerschaft	0782/4
Ö 8.3		Wohnungslose in Charlottenburg-Wilmersdorf	0769/4
Ö 9		Beschlussempfehlungen
Ö 9.1		Sporthallenvergabe nur nach SPAN	0500/4
	21.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.13 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (m) sowie in den Ausschuss für Sport (ffd Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (m) sowie in den Ausschuss für Sport (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

	06.03.2013 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
	Ö 4 - vertagt


	13.03.2013 - Ausschuss für Sport
	Ö 4 - vertagt


	03.05.2013 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
	Ö 5 - vertagt


	05.06.2013 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
	Ö 6 - vertagt


	18.06.2013 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
	Ö 6 - vertagt
	Der TOP wurde vertagt Der TOP wird vertagt.

	07.08.2013 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
	Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Drucksache Nr Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur empfiehlt dem Ausschuss für Sport die BVV möge beschließen: Die Drucksache hat sich durch Verwaltungshandeln erledigt. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass die Sporthallen im Bezirk nur nach den Kriterien der Sportanlagen-Nutzungsvorschriften (SPAN) vergeben werden. Der BVV ist bis zum 31.03.2013 zu berichten. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung: 4

	16.08.2013 - Ausschuss für Sport
	Ö 7 - vertagt


	11.09.2013 - Ausschuss für Sport
	Ö 5 - vertagt


	13.11.2013 - Ausschuss für Sport
	Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss für Sport Der Ausschuss für Sport empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass die Sporthallen im Bezirk nur nach den Kriterien der Sportanlagen-Nutzungsvorschriften (SPAN) vergeben werden. Der BVV ist bis zum 31.12.2013 zu berichten. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 6 dagegen: 2 Enthaltung: 1

	21.11.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.
Ö 9.2		Vase auf dem Kurfürstendamm	0597/4
Ö 9.3		"Von der Residenz zur City West" - bürgerschaftliche Initiativen zur Revitalisierung des historischen Stadtbewusstseins als Teil der Bezirks- und Stadtgeschichte würdigen	0654/4
Ö 9.4		Bezirksamtsbeschlüsse veröffentlichen	0693/4
Ö 9.5		Beiladung des Bezirksverbandes Wilmersdorf der Kleingärtner	0700/4
Ö 9.6		Milieuschutzgebiete benennen	0718/4
Ö 9.6.1		Immer noch zu laut und schwer	0737/4
Ö 9.6.2		Stellplätze für Lastenräder in Charlottenburg-Wilmersdorf prüfen	0742/4
Ö 9.6.3		Lastenfahrräder für den Bezirk	0743/4
Ö 9.7		Monatliche Veröffentlichung der aktuellen Haushaltsdaten	0749/4
Ö 10		Anträge
Ö 10.1		BSR-Mülleimer an Zugängen von Parks sichern	0759/4
Ö 10.2		Umzug transparent gestalten!	0763/4
Ö 10.3		Glücksspielsucht: Prävention endet nicht mit dem 18. Lebensjahr	0760/4
Ö 10.4		Straßen- und Kinderfeste im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf	0764/4
Ö 10.5		Europa im Bezirk darstellen	0771/4
Ö 10.6		Verkehrsüberwachung wiederbeleben	0761/4
Ö 10.7		Standort für eine zweite Ambulanz	0765/4
Ö 10.8		Keine Personalkürzungen	0772/4
Ö 10.9		Keine Selbstfinanzierung des Rückbaus seniorengerecht umgebauter Wohnungen	0762/4
Ö 10.10		Einführung des Softwareprogramms Allegro in den JobCentern	0766/4
Ö 10.11		Erweiterung der Bürgerbeteiligung in der BVV	0775/4
Ö 10.12		Sprachkurs-Zugänge schaffen für Flüchtlinge und Asylsuchende	0773/4
Ö 10.13		Bekanntheit der Patientenfürsprecherinnen und -fürsprecher in den Krankenhäusern verbessern	0767/4
Ö 10.14		Denkmalwert unbedingt beachten	0768/4
Ö 10.15		Einführung von barrierefreier Verschlüsselungstechnik als Kommunikationszugang	0776/4
Ö 10.16		Kiez Lewisham	0777/4
Ö 10.17		Verkehrsdaten der Dialog-Displays veröffentlichen	0778/4
Ö 10.18		Gedenktafelkommission	0779/4
Ö 11		Weitere Große Anfragen
Ö 11.1		Einsatz von EU-Fördermitteln in Charlottenburg-Wilmersdorf	0774/4

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