Tagesordnung - 22. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 22. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 15.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Einwohnerfragen  
0667/4  
    15.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.1 - beantwortet
    1

1. Einwohnerfrage              Horst Fehring

              Vergessene Baustelle Uhlandstraße 3

 

Der Fragesteller war nicht anwesend.

 

2. Einwohnerfrage              Reinhard Schoenknecht

              Einzäunung Lietzensee

 

Der Fragesteller war nicht anwesend.

 

3. Einwohnerfrage              Heidi Hilprecht

              Wochenmärkte

 

Die Fragen zu 1., 3. und 4. werden von Herrn BzStR Schulte beantwortet. Die Frage zu 2. wird von Herrn Al Abed, SPD-Fraktion, Herrn Wapler, B'90/Grüne, und Frau Klose, CDU-Fraktion, beantwortet.

 

Die SPD-Fraktion beantragt gem. § 12 Abs. 2 GO-BVV die Einberufung des Ältestenrats

 

Sitzungsunterbrechung von 17.30 Uhr bis 17.50 Uhr.

 

4. Einwohnerfrage              Michael Roeder

              Schoelerschlößchen

 

Der Fragesteller war nicht anwesend.

 

5. Einwohnerfrage              Michael Roeder

              Wilmersdorf kommt weiter runter

 

Der Fragesteller war nicht anwesend.

 

6. Einwohnerfrage              Michael Roeder

              Bibliotheken

 

Der Fragesteller war nicht anwesend.

 

7. Einwohnerfrage              Michael Roeder

              Stadtentwicklung im "Ökokiez"

 

Der Fragesteller war nicht anwesend.

 

Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Einwohnerantrag      
Ö 3.1  
Keine Bebauung ohne Bürgerbeteiligung  
0662/4  
Ö 3.2  
50 % der Kleingärten in der Kolonie Oeynhausen sichern, nicht 100 % gefährden!  
0679/4  
Ö 3.3  
Kündigung der Kleingärtner/innen Oeynhausen bis zum Bebauungsplanbeschluss zurücknehmen
Enthält Anlagen
0622/4  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0668/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Entwurf des Bezirksdoppelhaushaltsplans 2014/2015  
Enthält Anlagen
0665/4  
Ö 6.2  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf im Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
0664/4  
Ö 6.3  
Bezirksrechnung 2012  
0666/4  
Ö 6.4  
Ferien der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0671/4  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Beschaffung von Fußballtoren  
0669/4  
Ö 7.2  
Beschaffung eines Pavillons für die Mädchenorientierte Jugendeinrichtung Jackie  
0670/4  
Ö 7.3  
Festsetzung Bebauungsplan 4-48 B (Saatwinkler Damm)  
Enthält Anlagen
0632/4  
Ö 8     Große Anfragen / Aktuelle Stunde      
Ö 8.1  
Ampelschaltungen contra Verkehrsfluss  
0672/4  
Ö 8.2  
Nächtliche Ampelschaltungen für weniger Brems- und Startvorgänge  
0673/4  
Ö 8.3  
Willkommen im 20. Jahrhundert?  
0678/4  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Gedenktafeln zur Erinnerung an Klaus Schütz und Heinz Galinski
0433/4  
Ö 9.2  
Barrierefreie Aufzüge ausschildern
0523/4  
Ö 9.3  
Erhalt der Computeria
0526/4  
Ö 9.4  
Gehwegerneuerung Lentzeallee 76-86  
0534/4  
Ö 9.5  
Wochenmärkte weiterhin in Bezirkszuständigkeit betreiben
0568/4  
Ö 9.6  
Zentrale Baustellenkoordination und Schlagloch-Programm
0569/4  
Ö 9.7  
Lichtzeichenanlage Hardenbergstraße/Jebensstraße
0598/4  
Ö 9.8  
Kommunale Galerie nicht verstecken!  
0611/4  
Ö 9.9  
Ausschussarbeit sicherstellen
0612/4  
Ö 9.10  
Keine Mehrbelastung der Bevölkerung durch Leerflüge zwischen Tegel und Schönefeld
0616/4  
Ö 9.11  
Bedarfsuntersuchung zum P+R-Standort Jungfernheide  
0625/4  
Ö 9.12  
Modellumweltspuren Hardenbergstraße
0626/4  
Ö 9.13  
Werbepersonen auf der Wilmersdorfer Straße  
0635/4  
Ö 9.14  
Einkaufsstraße Westfälische erhalten - Parkmöglichkeiten verbessern  
0636/4  
Ö 9.15  
Bezirkliche Ausbildungsplätze in der Bezirksgärtnerei erhalten II  
0642/4  
Ö 9.16  
Berliner Innenring in das Lärmsanierungsprogramm des Bundes einbeziehen  
0652/4  
Ö 9.17  
Kunst am Bau
0607/4  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Ferienschwimmen sichern  
0674/4  
Ö 10.2  
Flüchtlinge in Charlottenburg-Wilmersdorf fördern  
0680/4  
Ö 10.3  
E-Mobility für die vom Abriss bedrohte Kantgarage  
0688/4  
Ö 10.4  
Neuvergabe des ehemaligen Parkwächterhauses im Lietzenseepark nicht nach Gutsherrenart  
0675/4  
Ö 10.5  
Pilotprojekt Bürgerbeteiligung im Mierendorff-Kiez  
0681/4  
Ö 10.6  
Kein Verkauf des Silos am Spreebord, bevor ein städtebauliches Konzept vorliegt  
0689/4  
Ö 10.7  
Radwege befahrbar machen  
0676/4  
Ö 10.8  
Bezirkliche Integrationsleistungen sichern  
0682/4  
Ö 10.9  
Den "Bibliotheksentwicklungsplan" mit einem bezirklichen Bibliotheksbeirat gestalten  
0690/4  
Ö 10.10  
Illegalen Autohandel stoppen  
0677/4  
Ö 10.11  
Mehr Übersicht über den Bezirk  
0683/4  
Ö 10.11.1  
Einwohnerversammlung zur Situation der Veränderungen bei den bezirklichen Wochenmärkten  
0694/4  
Ö 10.12  
Verkehrssicherheit an der Birger-Forell-Grundschule  
0691/4  
Ö 10.13  
Bürgerämter in Charlottenburg-Wilmersdorf müssen spontan erreichbar bleiben  
0684/4  
Ö 10.13.1  
Erhalt/Ausbau des Schulanlagen- und Sportstättensanierungsprogramm  
0695/4  
Ö 10.14  
Die Noten in der Heinrich-Schulz-Bibliothek zugänglich und die Musikabteilung kenntlich machen  
0685/4  
Ö 10.15  
Das Bezirksamt: Neuer Lebensraum für Honigbienen  
0692/4  
Ö 10.16  
Der "Ikarus" soll zur Kommunalen Galerie fliegen  
0686/4  
Ö 10.17  
Bezirksamtsbeschlüsse veröffentlichen  
0693/4  
Ö 10.18  
Jugendhilfeplan erstellen  
0687/4  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
               
 
 

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