Tagesordnung - 2. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 2. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 17.11.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung    
Ö 1.1  
Einwohnerfragen
0005/4  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste    
Ö 3     Wahlen    
Ö 3.1  
Wahl von Bürgerdeputierten
0031/4  
Ö 3.2  
Wahl von Bürgerdeputierten
0032/4  
Ö 3.3  
Wahl von Bürgerdeputierten
0033/4  
Ö 3.4  
Wahl stimmberechtigter Mitglieder des JHA (Träger der freien Jugendhilfe)    
Ö 4     Mündliche Anfragen    
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen
0030/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen    
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 6.1  
Ferien der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf 2012
0028/4  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge    
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Verkehrschaos in der nördlichen Wilmersdorfer Straße
0007/4  
Ö 8.2  
Wilmersdorfer Straße im nördlichen Bereich für Fußgänger erlebbar machen
0008/4  
Ö 8.3  
Der Winterdienst im geänderten Straßenreinigungsgesetz
0019/4  
Ö 8.4  
Plagiatssoftware in den Schulen
0029/4  
Ö 8.5  
Wie weiter mit der Volkshochschule?
0023/4  
Ö 9     Beschlussempfehlungen    
Ö 9.1  
Denkmal und Wohnraum erhalten
2118/3  
Ö 9.2  
Aufwertung des Bundesplatzes III
2154/3  
Ö 9.3  
Kein Möbelhaus auf dem Güterbahnhof Grunewald! Neu: Zukünftige Nutzung des ehemaligen Güterbahnhofs Grunewald
2165/3  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Bürgerentscheid gegen die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung auch nach dem 18. September respektieren!
2181/3  
Ö 10.2  
Asbestfreies Gebäude für die Poelchau-Oberschule
0009/4  
Ö 10.3  
Ein etwas besonderer Weihnachtsmarkt
0013/4  
Ö 10.4  
Internetzugang in den Sitzungsräumen
0020/4  
Ö 10.5  
Mehr Geld für Grünflächen durch Spenderparkbänke
0010/4  
Ö 10.6  
"Etwas Wärme bitte"
0014/4  
Ö 10.7  
Charlottenburg-Wilmersdorf unterstützt den Bürgermeisterkonvent
0021/4  
Ö 10.8  
Wahlmöglichkeiten für die Seniorenvertretung verbessern
0011/4  
Ö 10.9  
Projekte "Stadtteilmütter" in Charlottenburg-Wilmersdorf sichern!
0015/4  
Ö 10.10  
Erhalt der denkmalgeschützten sowie bauhistorisch wertvollen Gebäude auf dem Güterbahnhof Grunewald
0022/4  
Ö 10.11  
Kunstpreis Charlottenburg-Wilmersdorf
0012/4  
Ö 10.11.1  
Sitzungszeiten in der 4. Wahlperiode
0034/4  
Ö 10.12  
W-LAN in den Publikumsverkehr geöffneten bezirklichen Gebäuden
0016/4  
Ö 10.13  
Zebrastreifen vor Kita anlegen
0017/4  
Ö 10.14  
LKW-Verkehr auf dem Heckerdamm beschränken
0018/4  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 17.11.2011    TOP: Ö 10.14
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr    DATUM: Do, 12.01.2012    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, nochmals mit Nachdruck bei der Senatsverwaltung darauf hinzuwirken, dass der LKW-Verkehr auf dem Heckerdamm zwischen Kurt-Schumacher- und Friedrich-Olbricht-Damm auf 7,5 t beschränkt und die Geschwindigkeitsüberwachung verstärkt werden.

 

Der BVV ist bis zum 29.02.2012 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              9              dagegen:     0                  Enthaltung:              5

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 19.01.2012    TOP: Ö 9.8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 10.15  
Live-Übertragung der BVV-Sitzungen
0024/4  
Ö 10.16  
Mahnmal Gleis 17
0025/4  
Ö 10.17  
Fraktionslose keine Gäste im Ältestenrat
0026/4  
Ö 10.18  
Bürgeranfragen immer schriftlich beantworten
0027/4  
Ö 11     Weitere Große Anfragen    
             
 
 

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