Drucksache - 0030/4  

1. Mündliche Anfrage              Susanne Klose

              CDU-Fraktion

              Welche bezirklichen Regelungen gibt es für

              Kleidercontainer in Charlottenburg-Wilmersdorf?

Ich frage das Bezirksamt:

1.      Um welche 15 Standorte in Charlottenburg-Wilmersdorf handelt es sich, die Herr Stadtrat Schulte zur Aufstellung von Kleidercontainern genehmigt hat, und welche Institutionen haben für diese eine Genehmigung?

2.      Bis wann werden die nicht genehmigten Kleidercontainer abgebaut sein?

Die mündliche Beantwortung erfolgte durch Herrn BzStR Schulte.

2. Mündliche Anfrage              Christel Dittner

              SPD-Fraktion

              "Es werde Licht am Halemweg"

Ich frage das Bezirksamt:

1.      Wann wird, einigermaßen verlässlich, das Haus am Halemweg mit Jugendbereich, Bürgeramt und Bibliothek, wieder eröffnet?

2.      Ist ggf. daran gedacht, Teilbereiche nacheinander in Betrieb zu nehmen? Wenn ja, in welcher Reihenfolge?

Die mündliche Beantwortung erfolgte durch Herrn BzStR Gröhler.

3. Mündliche Anfrage              Jenny Wieland

              Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

              Kino Kurbel

Ich frage das Bezirksamt:

1.      War der Umstand der Schließung dem Bezirksamt bereits vor offiziellem Bekanntwerden in den Medien im Oktober 2011 durch Umnutzungs- oder ähnliche Anträge bekannt und hat es sich in diesen Zusammenhang für den Erhalt des Kinos eingesetzt?

2.      Welche weiteren Maßnahmen hat das Bezirksamt konkret zum Erhalt des Kinos "die Kurbel" unternommen?

Die mündliche Beantwortung erfolgte durch Herrn BzBm Naumann.

4. Mündliche Anfrage              Wolfgang Tillinger

              DIE LINKE (fraktionslos)

              Schimmelbefall in einer Schule im Bezirk

Ich frage das Bezirksamt:

1.      Ist es richtig, dass in einer Schule im Bezirk Schimmelbefall festgestellt wurde und was hat oder wird das Bezirksamt unternehmen, diesen Schimmelbefall schnellst möglich zu beseitigen?
 

2.      Wann wird das Bezirksamt diesen Befall beseitigt haben?

Die mündliche Beantwortung erfolgte durch Herrn BzStR Gröhler.

5. Mündliche Anfrage              Milan Neuhoff

              SPD-Fraktion

              TV-L mit Auswirkungen?

Ich frage das Bezirksamt:

1.      Welche finanziellen Auswirkungen hat der TV-L auf die Träger der freien Jugendhilfe und der Sozialarbeit?

2.      Welche finanziellen Auswirkungen hat der TV-L auf die Höhe der Zuwendungen für öffentlich geförderte Projekte?

Die mündliche Beantwortung erfolgte durch Frau BzStR Jantzen.

6. Mündliche Anfrage               Roland Prejawa

              Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

              Spreeradweg

Ich frage das Bezirksamt:

1.      Wie wird der neue Spreeradweg durch den Schlosspark vom Bezirksamt als attraktive Fahrradroute in der Öffentlichkeit beworben?

2.      Wie ist die nördliche Weiterführung des Spreeradweges geplant?

Die mündliche Beantwortung erfolgte durch Herrn BzStR Schulte.

7. Mündliche Anfrage               Dr. Jürgen Murach

              SPD-Fraktion

              Elektromobilität

Ich frage das Bezirksamt:

1.      Wird der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf bei der Bewerbung des Landes Berlin als "Schaufenster-Region" für Elektromobilität beteiligt?

2.      Welche Zuständigkeiten haben die Bezirke beim Thema Elektromobilität insbesondere hinsichtlich des Aufbaus der Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenland?

Die mündliche Beantwortung erfolgte durch Herrn BzStR Schulte.

8. Mündliche Anfrage               Dr. Volker Heise

              Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

              Zugang zum Gleis 17

Ich frage das Bezirksamt:

1.      Wann ist damit zu rechnen, dass der Zugang zum Mahnmal Gleis 17 wieder geöffnet wird?

2.      Wann wird der Zugang wieder in einen würdigen Zustand versetzt?

Die mündliche Beantwortung erfolgte durch Herrn BzStR Gröhler.

9. Mündliche Anfrage              Heike Schmitt-Schmelz

              SPD-Fraktion

              Verkehrszählung am Bundesplatz

Ich frage das Bezirksamt:

1.      Wann gab es die letzte Verkehrszählung des fließenden Verkehrs am Bundesplatz?

2.      Wie waren die Zählkriterien und was sind die Ergebnisse?

Die mündliche Beantwortung erfolgte durch Herrn BzStR Schulte.

3 BVV-017/3

Ausdruck vom: 15.11.2011 Seite: