Tagesordnung - 55. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Es gilt die 3-G-Regel! Gäste haben sich am Eingang zur Sporthalle zu registrieren.  

 
 
Bezeichnung: 55. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Es gilt die 3-G-Regel! Gäste haben sich am Eingang zur Sporthalle zu registrieren.
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 15.09.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 23:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sporthalle Schöneberg
Ort: Sachsendamm 12, 10829 Berlin
Anlagen:
Teilnehmerregistrierung
1. Nachgang
2. Nachgang

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Smartboard-Workshop für die Lehrer des Ulrich-von-Hutten-Gymnasiums (UvH)
Enthält Anlagen
0683/XX  
Ö 4.2  
Einführung von Ampelspiegeln an vielbefahrenen Kreuzungen in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1765/XX  
Ö 4.3  
Die Blitzerampel  
Enthält Anlagen
2178/XX  
Ö 4.4  
Entfernung des Graffiti auf dem Spielplatz am Perelsplatz  
Enthält Anlagen
2179/XX  
Ö 4.5  
Änderung der Ampelschaltung (Goltzstraße, Lichtenrader Damm und Kirchhainer Damm) zwischen Edeka Kruse und Café Obergfell  
Enthält Anlagen
2183/XX  
Ö 4.6  
Neue Spielstraße in Friedenau  
Enthält Anlagen
2198/XX  
Ö 4.7  
Keine barrierefreie Querungsmöglichkeit am Bahnübergang Säntisstraße  
Enthält Anlagen
2205/XX  
Ö 4.8  
Besseres und abwechslungsreiches Schulessen an der Käthe-Kollwitz-Grundschule  
Enthält Anlagen
2185/XX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Parkplatzvernichtung in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
2288/XX  
Ö 6.2  
Kopfsteinpflasterstraßen in Lichtenrade fahrradfreundlicher gestalten  
Enthält Anlagen
2290/XX  
Ö 6.3  
Einzelhandel stärken – BerlLadÖffG neu gestalten  
Enthält Anlagen
2293/XX  
Ö 6.4  
Bücherschändungen entschieden entgegentreten  
Enthält Anlagen
2295/XX  
Ö 6.5  
Laien-Defibrillatoren in Seniorenfreizeitstätten  
Enthält Anlagen
2297/XX  
Ö 6.6  
Erpressung beenden - Räumungstitel Potsdamer Str. 180 unverzüglich vollstrecken  
Enthält Anlagen
2298/XX  
Ö 6.7  
Verkehrssicherheit am nördlichen Grazer Damm erhöhen  
Enthält Anlagen
2299/XX  
Ö 6.8  
Ausgewählte Kopfsteinpflasterstraßen in Lichtenrade fahrradfreundlicher gestalten  
Enthält Anlagen
2301/XX  
Ö 6.9  
Kein weiterer Abbau von Parkbänken  
Enthält Anlagen
2313/XX  
Ö 6.10  
Sportplatz am Tempelhofer Weg in Nelly-Neppach-Sportplatz umbenennen
Enthält Anlagen
2016/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Wie erfolgreich ist das Stellenbesetzungsmanagement des Bezirksamts?  
Enthält Anlagen
2316/XX  
Ö 8.2  
(Zwischen-)Bilanz zu Corona  
Enthält Anlagen
2317/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Verkehrssicherheit für die Bautzener Straße schnellstmöglich umsetzen  
Enthält Anlagen
2318/XX  
Ö 10.2  
Endlich eine echte Fußgängerzone am Breslauer Platz schaffen  
Enthält Anlagen
2319/XX  
Ö 10.3  
Endlich Voraussetzungen für die Pflege und Aufwertung des Maikäferplatzes schaffen  
Enthält Anlagen
2320/XX  
Ö 10.4  
Unnötige Versiegelung in der Nuthestrasse stoppen  
Enthält Anlagen
2321/XX  
Ö 10.5  
Keine Schließung des Wochenmarktes Waldsassener Str./Tirschenreuther Ring  
Enthält Anlagen
2322/XX  
Ö 10.6  
Friedrich-Wilhelm-Platz - Parken vor stillgelegtem Hotel ‚Klee‘ gestatten  
Enthält Anlagen
2323/XX  
Ö 10.7  
Den senegalesischen Stand auf dem Winterfeldtmarkt retten  
Enthält Anlagen
2324/XX  
Ö 10.8  
Ampelschaltung Grazer Damm/Vorarlberger Damm überprüfen  
Enthält Anlagen
2325/XX  
Ö 10.9  
Bank auf dem Vorarlberger Damm  
Enthält Anlagen
2326/XX  
Ö 10.10  
Gewährung einer Zuwendung aus Sondermitteln der BVV an die DLRG Tempelhof  
Enthält Anlagen
2327/XX  
Ö 11     übrige Große Anfragen      
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Seniorenspielgeräte in der Grünanlage Fuggerstraße / Eisenacher Straße
Enthält Anlagen
1363/XX  
Ö 12.2  
Stärkung des Fußverkehrs in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1680/XX  
Ö 12.3  
Sicherung der Notfallwasserversorgung in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1907/XX  
Ö 12.4  
Bürgergärten Frobenstraße dauerhaft sichern  
Enthält Anlagen
1999/XX  
Ö 12.5  
Umbau der Grunewaldstraße zwischen Kleistpark und Bamberger Straße  
Enthält Anlagen
2007/XX  
Ö 12.6  
Aufwertung Grünflächen Hohenstaufenstraße 1-2  
Enthält Anlagen
2011/XX  
Ö 12.7  
Lets Dance - Andenken an David Bowie in Schöneberg  
Enthält Anlagen
2034/XX  
Ö 12.8  
Mülleimer im Grünstreifen Bundesring wieder aufstellen  
Enthält Anlagen
2043/XX  
Ö 12.9  
Ein grüner Fritz-Reuter-Kiez mit Bäumen und Bänken  
Enthält Anlagen
2052/XX  
Ö 12.10  
Sichere Radwegführung vor dem Rathaus Schöneberg  
Enthält Anlagen
2084/XX  
Ö 12.11  
Amphibien schützen - Grüntenteich und kleinen Karpfenpfuhl zügig wiederherstellen  
Enthält Anlagen
2095/XX  
Ö 12.12  
Bürgerschaftliches Engagement fördern – „Pflegepatenschaften“ für Grünflächen und Straßenbäume aktiv bewerben und unbürokratisch ermöglichen  
Enthält Anlagen
2096/XX  
Ö 12.13  
Straßenfeste auf Tempelhof-Schöneberger Straßen und Plätzen nach Corona ermöglichen  
Enthält Anlagen
2098/XX  
Ö 12.14  
Mehr Elektromobilität: Ladestationen für E-Bikes  
Enthält Anlagen
2100/XX  
Ö 12.15  
Mehr Bäume für die Heilandsweide und die Grünanlage rund um die Sportanlage Marienfelde  
Enthält Anlagen
2104/XX  
Ö 12.16  
Baustellenmarketing am Tempelhofer Damm einrichten
Enthält Anlagen
2126/XX  
Ö 12.17  
Entfernung von Graffiti und Instandsetzung der Sitzgelegenheiten am Wasserspiel auf dem Bayerischen Platz  
Enthält Anlagen
2127/XX  
Ö 12.18  
Sichere Querung auf dem Weg zur Friedenauer Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
2131/XX  
Ö 12.19  
Fütterverbot Blümelteich  
Enthält Anlagen
2140/XX  
Ö 12.20  
Charta für die Verkehrssicherheit: Baustellen schulwegsicher einrichten
Enthält Anlagen
2143/XX  
Ö 12.21  
Ampelschaltung am Prellerweg Ecke Sembritzkistraße endlich verkehrsgerecht anpassen!  
Enthält Anlagen
2144/XX  
Ö 12.22  
Platzspitze am Roseneck entsiegeln  
Enthält Anlagen
2150/XX  
Ö 12.23  
Information am Breslauer Platz  
Enthält Anlagen
2216/XX  
Ö 12.24  
Fahrradstraße in der (Kleinen) Bülowstraße  
Enthält Anlagen
2219/XX  
Ö 12.25  
Durst ade: Trinkbrunnen am Kaiser-Wilhelm-Platz (zukünftig Richard-von-Weizsäcker-Platz)  
Enthält Anlagen
2220/XX  
Ö 12.26  
Wasser für obdachlose Menschen zugänglich machen
Enthält Anlagen
2222/XX  
Ö 12.27  
Baumschonend sanieren – Bäume auf dem Mittelstreifen am Tempelhofer Damm zwischen Platz der Luftbrücke und Borussiastraße erhalten  
Enthält Anlagen
2223/XX  
Ö 12.28  
Querungshilfe an der Kreuzung Schöneberger Straße / Eresburgstraße / Borussiastraße  
Enthält Anlagen
2227/XX  
Ö 12.29  
Fußgängerüberweg Kettinger Straße / Buckower Chaussee sicher gestalten  
Enthält Anlagen
2230/XX  
Ö 12.30  
Auskömmliche Finanzierung der Senior:innen-Vertretung sicher stellen
Enthält Anlagen
2232/XX  
Ö 12.31  
Sofortmaßnahmen in den Bürgerämtern – umgehend mehr Termine zur Verfügung stellen!  
Enthält Anlagen
2243/XX  
Ö 12.32  
Ehrengrab für Heinz Kapelle auf dem Parkfriedhof in Tempelhof  
Enthält Anlagen
2250/XX  
Ö 12.33  
Wildwuchs von Fahrradbügeln auf Gehwegen auf Kosten von Fußgängerinnen und Fußgängern und vor allem von Menschen mit Behinderungen umgehend beenden  
Enthält Anlagen
2251/XX  
Ö 12.34  
Evaluation des Verkehrsversuchs Tempelhofer Damm auf eine breite Basis stellen  
Enthält Anlagen
2256/XX  
Ö 12.35  
Bewegliche Poller am Eingang und Ausgang der Rosenheimer Straße zwischen Münchener und Heilbronner Straße modernisieren  
Enthält Anlagen
2265/XX  
Ö 12.36  
Platzbenennung nach Lucie Leydicke  
Enthält Anlagen
2266/XX  
Ö 12.37  
Die essbare Stadt weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
2267/XX  
Ö 12.38  
Verkehrskonzept für den Bereich der Schöneberger Linse  
Enthält Anlagen
2268/XX  
Ö 12.39  
Naturschutzrechtliche Unterschutzstellung der östlichen Flächen des ehemaligen Rangierbahnhofs Tempelhof – Erweiterung und Weiterentwicklung des Naturparks Schöneberger Südgelände  
Enthält Anlagen
1947/XX  
Ö 12.40  
Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens an der Martin-Luther- Ecke Fuggerstr.  
Enthält Anlagen
2262/XX  
Ö 12.41  
Städtebauliches Entwicklungskonzept City West  
Enthält Anlagen
2270/XX  
Ö 12.42  
Barrierefreiheit trotz Millieuschutz sicherstellen, Diskriminierung der älteren Innenstadtbevölkerung beenden  
Enthält Anlagen
2302/XX  
Ö 12.43  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
0912/XX  
Ö 12.44  
Die Kunstwerke im öffentlichen Raum im Bezirk Tempelhof-Schöneberg erhalten und pflegen  
Enthält Anlagen
2045/XX  
Ö 12.45  
Aufwertung der Grünanlage am Grazer Platz  
Enthält Anlagen
2085/XX  
Ö 12.46  
Ein Bürger:innenrat für die bezirkliche Klimagerechtigkeit  
Enthält Anlagen
2134/XX  
Ö 12.47  
Schulmittagessen für diejenigen ermöglichen, die zur Mittagszeit nicht in der Schule sind  
Enthält Anlagen
2148/XX  
Ö 12.48  
Schulbau in unserem Bezirk priorisieren - Planung und Bau koordiniert voranbringen  
Enthält Anlagen
2211/XX  
Ö 12.49  
Parknutzung und Hundeauslauf im Kleistpark: Lösungen statt Löcher stopfen  
Enthält Anlagen
2306/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Behindertenberatungsstelle mit ausreichender Zahl an Fachkräften ausstatten  
Enthält Anlagen
0037/XX  
Ö 13.2  
Durch Umorganisation den Ausschluss von Kindern vom Schulmittagessen verhindern!  
Enthält Anlagen
0059/XX  
    18.01.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.15 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Schule – Beschlussliste.

   
    07.02.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.6 - vertagt
   

Der Antrag wird zurückgestellt. Die CDU-Fraktion wird einen veränderten Vorschlag zur nächsten Sitzung am 07.03.2017 erarbeiten.

   
    07.03.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

 

Die Drucksache 0059/XX wird mit Dringlichkeit einstimmig beschlossen.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die rechtlichen Regelungen (Berliner Schulgesetz und die Grundschulverordnung [GsVO]) dahingehend geändert werden, dass im gebundenen Ganztagsbetrieb eine Teilnahme am Schulmittagessen verpflichtend ist, die Verträge mit dem Caterer vom Bezirksamt geschlossen und die Kosten für den Essensbeitrag vom Amt gegenüber den Eltern festgesetzt werden.

   
    15.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die rechtlichen Regelungen (Berliner Schulgesetz und die Grundschulverordnung [GsVO]) dahingehend geändert werden, dass im gebundenen Ganztagsbetrieb eine Teilnahme am Schulmittagessen verpflichtend ist, die Verträge mit dem Caterer vom Bezirksamt geschlossen und die Kosten für den Essensbeitrag vom Amt gegenüber den Eltern festgesetzt werden.

   
    15.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird abschließend zur Kenntnis genommen Beschlussliste.

Ö 13.3  
Verkehrsübungsplätze und Jugendverkehrsschulen erhalten
Enthält Anlagen
0097/XX  
Ö 13.4  
Jährlicher Wohnungsneubaubericht für den Bezirk Tempelhof - Schöneberg  
Enthält Anlagen
0134/XX  
Ö 13.5  
Standort Tempelhofer Weg wird Grundschule  
Enthält Anlagen
0169/XX  
Ö 13.6  
Drittligataugliche Fußballstadien  
Enthält Anlagen
0211/XX  
Ö 13.7  
VHS niederschwellig halten: keine Übertragung der Honorarerhöhungen auf die Kursteilnehmer*innen  
Enthält Anlagen
0301/XX  
Ö 13.8  
Öffentliches Schwimmen auch im neuen Götzbad ermöglichen  
Enthält Anlagen
0343/XX  
Ö 13.9  
Junge Familien unterstützen  
Enthält Anlagen
0564/XX  
Ö 13.10  
Erhöhung des Entgeltsatzes für Familienpfleger*innen  
Enthält Anlagen
0587/XX  
Ö 13.11  
Kolonnenstraße komplett umgestalten  
Enthält Anlagen
0723/XX  
Ö 13.12  
Prekärer Personalsituation in unseren Jugendverkehrsschulen entgegenwirken  
Enthält Anlagen
0746/XX  
Ö 13.13  
Weiterhin Unterstützung für die Mittwochs-Initiative einfordern  
Enthält Anlagen
0761/XX  
Ö 13.14  
Verlängerung der Öffnungszeiten im Sommerbad Mariendorf
Enthält Anlagen
0819/XX  
Ö 13.15  
Pfadfinder bleiben im Gutshof – für ehrenamtliche Jugendarbeit in Tempelhof  
Enthält Anlagen
0859/XX  
Ö 13.16  
Schulen unterstützen: Bedarfe abfragen – Unterstützung gewähren  
Enthält Anlagen
0872/XX  
Ö 13.17  
Spielfläche der Teltow Schule wieder für die Kinder nutzbar machen  
Enthält Anlagen
0886/XX  
Ö 13.18  
Zuckerhaltige Lebensmittel in Jugendeinrichtungen und Schulen vermeiden
Enthält Anlagen
0891/XX  
Ö 13.19  
Aufstellen Hitzeaktionsplan für Berlin und Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1930/XX  
Ö 13.20  
Verkehrsspiegel für die Bahnstraße
Enthält Anlagen
1946/XX  
Ö 13.21  
Benennung des Platzes vor dem „Lebensort Vielfalt II“ nach Charlotte Wolff
Enthält Anlagen
2068/XX  
Ö 13.22  
Kooperation mit der Urania ausloten  
Enthält Anlagen
2226/XX  
Ö 13.23  
Beschluss über die Erweiterung der sozialen Erhaltungsverordnung „Schöneberger Insel“ im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg um die Grundstücke Monumentenstraße 33-39, Kolonnenstraße 18-29 sowie Naumannstraße 9 und 13-19 (ungerade)  
Enthält Anlagen
2235/XX  
Ö 13.24  
Eine öffentliche und gebührenfreie Toilette am Bahnhof Südkreuz (Westzugang)  
Enthält Anlagen
2258/XX  
Ö 13.25  
Direkte Zugänge zum Ersatzbahnsteig am Bahnhof-Lichtenrade schaffen  
Enthält Anlagen
2260/XX  
Ö 13.26  
Baustellenampel für den Fahrradverkehr in der Yorckstraße  
Enthält Anlagen
2272/XX  
Ö 13.27  
QM-Gebiet Nahariyastraße - Einreichung eines Antrages auf Fördermittel aus dem Baufonds Programm Sozialer Zusammenhalt, PJ 2022/2023: "Energetische Sanierung des Kinder- und Jugendhauses Nahariyastraße" (QM Nahariyastraße, Nahariyastraße 19, 12309 Berlin, Träger: Evangelische Kirchengemeinde Lichtenrade)  
Enthält Anlagen
2314/XX  
Ö 13.28  
Neue Zusammensetzung der Kunstkommission  
Enthält Anlagen
2315/XX  
Ö 13.29  
Ein Ehrengrab für May Ayim  
Enthält Anlagen
2310/XX  
Ö 14     Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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