Drucksache - 0912/XX  

 
 
Betreff: des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2017
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
  Schöttler, Angelika
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungVorlage zur Beschlussfassung
Beratungsfolge:
Ausschuss für Rechnungsprüfung Beratung
03.12.2018    9. nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Rechnungsprüfung      
16.05.2019    ENTFÄLLT! - nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Rechnungsprüfung      
31.10.2019    10. nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Rechnungsprüfung      
Bezirksamt Erledigung
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
21.11.2018 
25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin überwiesen   

Sachverhalt
Anlagen:
Vorlage zur Beschlussfassung
HHRechnung2017_Teil1
HHRechnung2017_Teil2
HHRechnung2017_Teil3

Das Bezirksamt legt die in der Anlage beigefügte Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2017 der BVV vor mit der Bitte um Genehmigung.

 

Begründung:

Nach § 4 Abs. 3 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) in Verbindung mit
Nr. 9 AV zu § 80 Landeshaushaltsordnung (LHO) sind nach Schluss des Haushaltsjahres besondere Bezirkshaushaltsrechnungen als Teile der Haushalts- und Vermögensrechnung aufzustellen. Sie sind nach § 12 Abs. 3 BezVG von der
Bezirksverordnetenversammlung unbeschadet der Entlastung durch das Abgeordnetenhaus, aufgrund der Haushalts- und Vermögensrechnung zu genehmigen.

 

Hinweis BVV-Büro: Jeder Bezirksverordneten und jedem Bezirksverordneten wurde je ein Exemplar der Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2017 ausgehändigt.

 
 

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