Tagesordnung - 55. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Es gilt die 3-G-Regel! Gäste haben sich am Eingang zur Sporthalle zu registrieren.  

 
 
Bezeichnung: 55. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Es gilt die 3-G-Regel! Gäste haben sich am Eingang zur Sporthalle zu registrieren.
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 15.09.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 23:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sporthalle Schöneberg
Ort: Sachsendamm 12, 10829 Berlin
Anlagen:
Teilnehmerregistrierung
1. Nachgang
2. Nachgang

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Smartboard-Workshop für die Lehrer des Ulrich-von-Hutten-Gymnasiums (UvH)
Enthält Anlagen
0683/XX  
Ö 4.2  
Einführung von Ampelspiegeln an vielbefahrenen Kreuzungen in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1765/XX  
Ö 4.3  
Die Blitzerampel  
Enthält Anlagen
2178/XX  
Ö 4.4  
Entfernung des Graffiti auf dem Spielplatz am Perelsplatz  
Enthält Anlagen
2179/XX  
Ö 4.5  
Änderung der Ampelschaltung (Goltzstraße, Lichtenrader Damm und Kirchhainer Damm) zwischen Edeka Kruse und Café Obergfell  
Enthält Anlagen
2183/XX  
Ö 4.6  
Neue Spielstraße in Friedenau  
Enthält Anlagen
2198/XX  
Ö 4.7  
Keine barrierefreie Querungsmöglichkeit am Bahnübergang Säntisstraße  
Enthält Anlagen
2205/XX  
Ö 4.8  
Besseres und abwechslungsreiches Schulessen an der Käthe-Kollwitz-Grundschule  
Enthält Anlagen
2185/XX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Parkplatzvernichtung in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
2288/XX  
Ö 6.2  
Kopfsteinpflasterstraßen in Lichtenrade fahrradfreundlicher gestalten  
Enthält Anlagen
2290/XX  
Ö 6.3  
Einzelhandel stärken – BerlLadÖffG neu gestalten  
Enthält Anlagen
2293/XX  
Ö 6.4  
Bücherschändungen entschieden entgegentreten  
Enthält Anlagen
2295/XX  
Ö 6.5  
Laien-Defibrillatoren in Seniorenfreizeitstätten  
Enthält Anlagen
2297/XX  
Ö 6.6  
Erpressung beenden - Räumungstitel Potsdamer Str. 180 unverzüglich vollstrecken  
Enthält Anlagen
2298/XX  
Ö 6.7  
Verkehrssicherheit am nördlichen Grazer Damm erhöhen  
Enthält Anlagen
2299/XX  
Ö 6.8  
Ausgewählte Kopfsteinpflasterstraßen in Lichtenrade fahrradfreundlicher gestalten  
Enthält Anlagen
2301/XX  
Ö 6.9  
Kein weiterer Abbau von Parkbänken  
Enthält Anlagen
2313/XX  
Ö 6.10  
Sportplatz am Tempelhofer Weg in Nelly-Neppach-Sportplatz umbenennen
Enthält Anlagen
2016/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Wie erfolgreich ist das Stellenbesetzungsmanagement des Bezirksamts?  
Enthält Anlagen
2316/XX  
Ö 8.2  
(Zwischen-)Bilanz zu Corona  
Enthält Anlagen
2317/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Verkehrssicherheit für die Bautzener Straße schnellstmöglich umsetzen  
Enthält Anlagen
2318/XX  
Ö 10.2  
Endlich eine echte Fußgängerzone am Breslauer Platz schaffen  
Enthält Anlagen
2319/XX  
Ö 10.3  
Endlich Voraussetzungen für die Pflege und Aufwertung des Maikäferplatzes schaffen  
Enthält Anlagen
2320/XX  
Ö 10.4  
Unnötige Versiegelung in der Nuthestrasse stoppen  
Enthält Anlagen
2321/XX  
Ö 10.5  
Keine Schließung des Wochenmarktes Waldsassener Str./Tirschenreuther Ring  
Enthält Anlagen
2322/XX  
Ö 10.6  
Friedrich-Wilhelm-Platz - Parken vor stillgelegtem Hotel ‚Klee‘ gestatten  
Enthält Anlagen
2323/XX  
Ö 10.7  
Den senegalesischen Stand auf dem Winterfeldtmarkt retten  
Enthält Anlagen
2324/XX  
Ö 10.8  
Ampelschaltung Grazer Damm/Vorarlberger Damm überprüfen  
Enthält Anlagen
2325/XX  
Ö 10.9  
Bank auf dem Vorarlberger Damm  
Enthält Anlagen
2326/XX  
Ö 10.10  
Gewährung einer Zuwendung aus Sondermitteln der BVV an die DLRG Tempelhof  
Enthält Anlagen
2327/XX  
Ö 11     übrige Große Anfragen      
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Seniorenspielgeräte in der Grünanlage Fuggerstraße / Eisenacher Straße
Enthält Anlagen
1363/XX  
Ö 12.2  
Stärkung des Fußverkehrs in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1680/XX  
Ö 12.3  
Sicherung der Notfallwasserversorgung in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1907/XX  
Ö 12.4  
Bürgergärten Frobenstraße dauerhaft sichern  
Enthält Anlagen
1999/XX  
Ö 12.5  
Umbau der Grunewaldstraße zwischen Kleistpark und Bamberger Straße  
Enthält Anlagen
2007/XX  
Ö 12.6  
Aufwertung Grünflächen Hohenstaufenstraße 1-2  
Enthält Anlagen
2011/XX  
Ö 12.7  
Lets Dance - Andenken an David Bowie in Schöneberg  
Enthält Anlagen
2034/XX  
Ö 12.8  
Mülleimer im Grünstreifen Bundesring wieder aufstellen  
Enthält Anlagen
2043/XX  
Ö 12.9  
Ein grüner Fritz-Reuter-Kiez mit Bäumen und Bänken  
Enthält Anlagen
2052/XX  
Ö 12.10  
Sichere Radwegführung vor dem Rathaus Schöneberg  
Enthält Anlagen
2084/XX  
Ö 12.11  
Amphibien schützen - Grüntenteich und kleinen Karpfenpfuhl zügig wiederherstellen  
Enthält Anlagen
2095/XX  
Ö 12.12  
Bürgerschaftliches Engagement fördern – „Pflegepatenschaften“ für Grünflächen und Straßenbäume aktiv bewerben und unbürokratisch ermöglichen  
Enthält Anlagen
2096/XX  
Ö 12.13  
Straßenfeste auf Tempelhof-Schöneberger Straßen und Plätzen nach Corona ermöglichen  
Enthält Anlagen
2098/XX  
Ö 12.14  
Mehr Elektromobilität: Ladestationen für E-Bikes  
Enthält Anlagen
2100/XX  
Ö 12.15  
Mehr Bäume für die Heilandsweide und die Grünanlage rund um die Sportanlage Marienfelde  
Enthält Anlagen
2104/XX  
Ö 12.16  
Baustellenmarketing am Tempelhofer Damm einrichten
Enthält Anlagen
2126/XX  
Ö 12.17  
Entfernung von Graffiti und Instandsetzung der Sitzgelegenheiten am Wasserspiel auf dem Bayerischen Platz  
Enthält Anlagen
2127/XX  
Ö 12.18  
Sichere Querung auf dem Weg zur Friedenauer Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
2131/XX  
Ö 12.19  
Fütterverbot Blümelteich  
Enthält Anlagen
2140/XX  
Ö 12.20  
Charta für die Verkehrssicherheit: Baustellen schulwegsicher einrichten
Enthält Anlagen
2143/XX  
Ö 12.21  
Ampelschaltung am Prellerweg Ecke Sembritzkistraße endlich verkehrsgerecht anpassen!  
Enthält Anlagen
2144/XX  
Ö 12.22  
Platzspitze am Roseneck entsiegeln  
Enthält Anlagen
2150/XX  
Ö 12.23  
Information am Breslauer Platz  
Enthält Anlagen
2216/XX  
Ö 12.24  
Fahrradstraße in der (Kleinen) Bülowstraße  
Enthält Anlagen
2219/XX  
Ö 12.25  
Durst ade: Trinkbrunnen am Kaiser-Wilhelm-Platz (zukünftig Richard-von-Weizsäcker-Platz)  
Enthält Anlagen
2220/XX  
Ö 12.26  
Wasser für obdachlose Menschen zugänglich machen
Enthält Anlagen
2222/XX  
Ö 12.27  
Baumschonend sanieren – Bäume auf dem Mittelstreifen am Tempelhofer Damm zwischen Platz der Luftbrücke und Borussiastraße erhalten  
Enthält Anlagen
2223/XX  
Ö 12.28  
Querungshilfe an der Kreuzung Schöneberger Straße / Eresburgstraße / Borussiastraße  
Enthält Anlagen
2227/XX  
Ö 12.29  
Fußgängerüberweg Kettinger Straße / Buckower Chaussee sicher gestalten  
Enthält Anlagen
2230/XX  
Ö 12.30  
Auskömmliche Finanzierung der Senior:innen-Vertretung sicher stellen
Enthält Anlagen
2232/XX  
Ö 12.31  
Sofortmaßnahmen in den Bürgerämtern – umgehend mehr Termine zur Verfügung stellen!  
Enthält Anlagen
2243/XX  
Ö 12.32  
Ehrengrab für Heinz Kapelle auf dem Parkfriedhof in Tempelhof  
Enthält Anlagen
2250/XX  
Ö 12.33  
Wildwuchs von Fahrradbügeln auf Gehwegen auf Kosten von Fußgängerinnen und Fußgängern und vor allem von Menschen mit Behinderungen umgehend beenden  
Enthält Anlagen
2251/XX  
Ö 12.34  
Evaluation des Verkehrsversuchs Tempelhofer Damm auf eine breite Basis stellen  
Enthält Anlagen
2256/XX  
Ö 12.35  
Bewegliche Poller am Eingang und Ausgang der Rosenheimer Straße zwischen Münchener und Heilbronner Straße modernisieren  
Enthält Anlagen
2265/XX  
Ö 12.36  
Platzbenennung nach Lucie Leydicke  
Enthält Anlagen
2266/XX  
Ö 12.37  
Die essbare Stadt weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
2267/XX  
Ö 12.38  
Verkehrskonzept für den Bereich der Schöneberger Linse  
Enthält Anlagen
2268/XX  
Ö 12.39  
Naturschutzrechtliche Unterschutzstellung der östlichen Flächen des ehemaligen Rangierbahnhofs Tempelhof – Erweiterung und Weiterentwicklung des Naturparks Schöneberger Südgelände  
Enthält Anlagen
1947/XX  
Ö 12.40  
Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens an der Martin-Luther- Ecke Fuggerstr.  
Enthält Anlagen
2262/XX  
Ö 12.41  
Städtebauliches Entwicklungskonzept City West  
Enthält Anlagen
2270/XX  
Ö 12.42  
Barrierefreiheit trotz Millieuschutz sicherstellen, Diskriminierung der älteren Innenstadtbevölkerung beenden  
Enthält Anlagen
2302/XX  
Ö 12.43  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
0912/XX  
Ö 12.44  
Die Kunstwerke im öffentlichen Raum im Bezirk Tempelhof-Schöneberg erhalten und pflegen  
Enthält Anlagen
2045/XX  
Ö 12.45  
Aufwertung der Grünanlage am Grazer Platz  
Enthält Anlagen
2085/XX  
Ö 12.46  
Ein Bürger:innenrat für die bezirkliche Klimagerechtigkeit  
Enthält Anlagen
2134/XX  
Ö 12.47  
Schulmittagessen für diejenigen ermöglichen, die zur Mittagszeit nicht in der Schule sind  
Enthält Anlagen
2148/XX  
Ö 12.48  
Schulbau in unserem Bezirk priorisieren - Planung und Bau koordiniert voranbringen  
Enthält Anlagen
2211/XX  
Ö 12.49  
Parknutzung und Hundeauslauf im Kleistpark: Lösungen statt Löcher stopfen  
Enthält Anlagen
2306/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Behindertenberatungsstelle mit ausreichender Zahl an Fachkräften ausstatten  
Enthält Anlagen
0037/XX  
Ö 13.2  
Durch Umorganisation den Ausschluss von Kindern vom Schulmittagessen verhindern!  
Enthält Anlagen
0059/XX  
Ö 13.3  
Verkehrsübungsplätze und Jugendverkehrsschulen erhalten
Enthält Anlagen
0097/XX  
Ö 13.4  
Jährlicher Wohnungsneubaubericht für den Bezirk Tempelhof - Schöneberg  
Enthält Anlagen
0134/XX  
Ö 13.5  
Standort Tempelhofer Weg wird Grundschule  
Enthält Anlagen
0169/XX  
Ö 13.6  
Drittligataugliche Fußballstadien  
Enthält Anlagen
0211/XX  
Ö 13.7  
VHS niederschwellig halten: keine Übertragung der Honorarerhöhungen auf die Kursteilnehmer*innen  
Enthält Anlagen
0301/XX  
Ö 13.8  
Öffentliches Schwimmen auch im neuen Götzbad ermöglichen  
Enthält Anlagen
0343/XX  
Ö 13.9  
Junge Familien unterstützen  
Enthält Anlagen
0564/XX  
Ö 13.10  
Erhöhung des Entgeltsatzes für Familienpfleger*innen  
Enthält Anlagen
0587/XX  
Ö 13.11  
Kolonnenstraße komplett umgestalten  
Enthält Anlagen
0723/XX  
Ö 13.12  
Prekärer Personalsituation in unseren Jugendverkehrsschulen entgegenwirken  
Enthält Anlagen
0746/XX  
Ö 13.13  
Weiterhin Unterstützung für die Mittwochs-Initiative einfordern  
Enthält Anlagen
0761/XX  
Ö 13.14  
Verlängerung der Öffnungszeiten im Sommerbad Mariendorf
Enthält Anlagen
0819/XX  
Ö 13.15  
Pfadfinder bleiben im Gutshof – für ehrenamtliche Jugendarbeit in Tempelhof  
Enthält Anlagen
0859/XX  
Ö 13.16  
Schulen unterstützen: Bedarfe abfragen – Unterstützung gewähren  
Enthält Anlagen
0872/XX  
Ö 13.17  
Spielfläche der Teltow Schule wieder für die Kinder nutzbar machen  
Enthält Anlagen
0886/XX  
Ö 13.18  
Zuckerhaltige Lebensmittel in Jugendeinrichtungen und Schulen vermeiden
Enthält Anlagen
0891/XX  
Ö 13.19  
Aufstellen Hitzeaktionsplan für Berlin und Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1930/XX  
Ö 13.20  
Verkehrsspiegel für die Bahnstraße
Enthält Anlagen
1946/XX  
Ö 13.21  
Benennung des Platzes vor dem „Lebensort Vielfalt II“ nach Charlotte Wolff
Enthält Anlagen
2068/XX  
Ö 13.22  
Kooperation mit der Urania ausloten  
Enthält Anlagen
2226/XX  
Ö 13.23  
Beschluss über die Erweiterung der sozialen Erhaltungsverordnung „Schöneberger Insel“ im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg um die Grundstücke Monumentenstraße 33-39, Kolonnenstraße 18-29 sowie Naumannstraße 9 und 13-19 (ungerade)  
Enthält Anlagen
2235/XX  
Ö 13.24  
Eine öffentliche und gebührenfreie Toilette am Bahnhof Südkreuz (Westzugang)  
Enthält Anlagen
2258/XX  
Ö 13.25  
Direkte Zugänge zum Ersatzbahnsteig am Bahnhof-Lichtenrade schaffen  
Enthält Anlagen
2260/XX  
Ö 13.26  
Baustellenampel für den Fahrradverkehr in der Yorckstraße  
Enthält Anlagen
2272/XX  
Ö 13.27  
QM-Gebiet Nahariyastraße - Einreichung eines Antrages auf Fördermittel aus dem Baufonds Programm Sozialer Zusammenhalt, PJ 2022/2023: "Energetische Sanierung des Kinder- und Jugendhauses Nahariyastraße" (QM Nahariyastraße, Nahariyastraße 19, 12309 Berlin, Träger: Evangelische Kirchengemeinde Lichtenrade)  
Enthält Anlagen
2314/XX  
Ö 13.28  
Neue Zusammensetzung der Kunstkommission  
Enthält Anlagen
2315/XX  
Ö 13.29  
Ein Ehrengrab für May Ayim  
Enthält Anlagen
2310/XX  
Ö 14     Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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