Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 16.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
Weihnachten auf dem Tauentzien 16.01.13

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Bezirkliche Sportstättenvergabe öffentlich machen
0426/XIX  
    24.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.20 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Sport – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Sport – Konsensliste.

   
    13.11.2012 - Ausschuss für Sport
    Ö 6.1 - vertagt
    BV Braun begründet im Namen der Fraktion GRÜNE den Antrag

BV Braun begründet im Namen der Fraktion GRÜNE den Antrag.

 

Der Vorsitzende macht deutlich, grundsätzlich stehe die Fraktion der SPD dem Antrag aufgeschlossen gegenüber, doch sei eine Einschätzung seitens des Bezirksamtes u. a. hinsichtlich der technischen Voraussetzungen wünschenswert.

 

StRin Kaddatz bringt u. a. zum Ausdruck, bei einer zwei Mal im Jahr erscheinenden Sportstättenvergabe im Netz könne eine kurzfristige Korrektur (Tausch, Vergabe von Plätzen aufgrund stattfindender Punktspiele etc.) nicht sichergestellt werden. Ferner sehe sie seitens der Nutzer hinsichtlich des Verständnisses für kurzfristig auftretende Korrekturen ein Problem.

 

Frau Korte-Hirschfeld gibt zu bedenken, dass die Nutzungszeiten von Sportanlagen grundsätzlich dem Verein erteilt werden und macht an Beispielen die Problematik deutlich. Unabhängig von den Personalproblemen halte sie das Vorhaben für nicht praktikabel.

 

Es folgt eine rege Diskussion in der StRin Kaddatz u. a. bemerkt, vorhandene Kapazitäten werden gemeinsam mit dem Bezirkssportbund verteilt. Sehr wenige, nicht ausgenutzte Kapazitäten liegen in den Ferien, an Wochenenden oder in den Bereichen, wo Hallen für andere Sportarten nicht nutzbar seien.

BV McGee äußert u. a., der Antrag werfe mehr Probleme auf als dass er Lösungen schaffe, insofern werde die Fraktion der CDU den Antrag ablehnen.

 

Herr Wille vom Friedenauer TSC weist auf die Pflege eines Internetauftritts und die evtl. auftretenden Probleme hin.

 

Der Vorsitzende meldet für die Fraktion der SPD weiteren Beratungsbedarf an und bittet demzufolge um Vertagung des Antrages auf die Dezember-Sitzung.

 

BV Braun stimmt einer Vertagung zu und schlägt bei einer nochmaligen Beratung des Antrages auch die Möglichkeit einer Änderung des Antrages vor.

 

BV McGee stimmt einer Vertagung ebenfalls zu bemerkt jedoch, die Diskussion in der Dezember-Sitzung kurz zu halten, da das Wesentliche bereits in der heutigen Sitzung erörtert wurde.

 

Abstimmung über die Vertagung: mehrheitlich.

   
    11.12.2012 - Ausschuss für Sport
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Vorsitzende teilt mit, die Fraktion der SPD habe über den Antrag beraten und stimme dem, mit Änderung des Zeitraumes auf … Vergabe sollte zeitnah … zu

Der Vorsitzende teilt mit, die Fraktion der SPD habe über den Antrag beraten und stimme dem, mit Änderung des Zeitraumes auf … Vergabe sollte zeitnah … zu.

 

BV Braun stimmt im Namen der Fraktion GRÜNE der Änderung zu.

 

Abstimmung: mehrheitlich beschlossen.

Der Antrag geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

   
    12.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.12 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    16.01.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 5.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Beratungsbeiträge: BV McGee, BV Braun

Beratungsbeiträge: BV McGee, Braun

 

Mehrheitsbeschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die Vergabe der Trainingszeiten von öffentlichen Sportstätten des Bezirks auf der Internetseite des Sportamtes zu veröffentlichen. Die Nutzungszeiten für den gesamten Vergabezeitraum sollen dabei aufgegliedert nach den einzelnen Sportanlagen und Sporthallen, den Nutzern (z.B. Sportverein, Abteilung) und dem Nutzungszweck (Sportart, Training/Wettkampf) veröffentlicht werden.

Bereits die derzeit gültige Vergabe sollte zeitnah veröffentlicht werden.

   
    20.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.11 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

Ö 5.2  
Zeit für eine Zwischenbilanz: Mehr Chancengerechtigkeit durch das Bildungs- und Teilhabepaket im Bezirk?  
Enthält Anlagen
0450/XIX  
Ö 5.3  
Helene Schley würdigen – Kleingärtner nach Kräften unterstützen  
0457/XIX  
Ö 5.4  
Wie ist die Bilanz der Eingliederungsmaßnahmen in den Arbeitsmarkt in unserem Bezirk?  
Enthält Anlagen
0474/XIX  
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 6.1  
Antrag auf Einwohnerversammlung  
Enthält Anlagen
0516/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Mehr Wohnraum für Studierende  
Enthält Anlagen
0498/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Unterstützung für Volksbegehren  
0501/XIX  
Ö 9.2  
Umbau der Dennewitzstraße zu einer verkehrsberuhigten Zone  
0500/XIX  
Ö 9.3  
Ombudsstelle auch für Tempelhof-Schöneberg  
0502/XIX  
Ö 9.4  
Sporthalle an der Illstraße in „Winfried-Gravenstein-Halle“ umbenennen  
0499/XIX  
Ö 9.5  
Wiedereinführung einer Straßenbahn in Tempelhof-Schöneberg prüfen  
0504/XIX  
Ö 9.6  
Baumschutz  
0505/XIX  
Ö 9.7  
Tempelhofer Feld mit der Bevölkerung entwickeln  
0506/XIX  
Ö 9.8  
Weihnachten 2013 auch den Schöneberger Teil der Tauentzienstraße beleuchten  
0503/XIX  
Ö 9.9  
Ein Pflegewerk für den Parkring Neu-Tempelhof  
0507/XIX  
Ö 9.10  
Moratorium Bautzener Brache  
0508/XIX  
Ö 9.11  
Denkmalbereich S-Bahnhof Yorckstraße  
0509/XIX  
Ö 9.12  
Lichtsignalanlage in der Hauptstraße vor der Post  
0510/XIX  
Ö 9.13  
Barrierefreien Zugang zum S-Bahnhof Marienfelde schaffen  
0511/XIX  
Ö 9.14  
Bezirksamt für den Bürger transparenter und erreichbar machen  
0512/XIX  
Ö 9.15  
Bevölkerung auf KATWARN aufmerksam machen  
0513/XIX  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Kriterien für Vergaben von Planungsleistungen  
0456/XIX  
Ö 11.2  
Bezirksverwaltung elternfreundlicher und zukunftssicher machen  
0468/XIX  
Ö 11.3  
Gebietstausch mit Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
0425/XIX  
Ö 11.4  
Ehemaliges Straßenbahndepot Belziger Straße
Enthält Anlagen
0458/XIX  
Ö 11.5  
Bedrohte Mieterinnen und Mieter besser unterstützen
0484/XIX  
Ö 11.6  
Investitionen in Energieeffizienz unterstützen
0486/XIX  
Ö 11.7  
Überprüfung des Absoluten Halteverbots (Zeichen 283) in der Pallasstraße
0489/XIX  
Ö 11.8  
Änderung des Ausschussnamens  
0521/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Genehmigung der Bezirksrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2011  
Enthält Anlagen
0514/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bibliothekskonzept grundlegend überarbeiten
Enthält Anlagen
0062/XIX  
Ö 13.2  
Optimierung der Umsteigesituation am S-Bhf. Buckower Chaussee Sicherung des Fußgängerverkehrs  
0289/XIX  
Ö 13.3  
Abgabe des Schulgrundstücks Tempelhofer Weg 62 an die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM)  
0497/XIX  
Ö 13.4  
Stadtteil-Bürgerforen einrichten!
Enthält Anlagen
0056/XIX  
Ö 13.5  
Einsatz des Beteiligungsportals „Maerker“ prüfen  
0091/XIX  
Ö 13.6  
Mittelstreifenüberfahrt am Tempelhofer Damm für den Einkaufsmarkt Lidl  
0152/XIX  
Ö 13.7  
IT-Entwicklung an Schulen voran bringen – eEducation und EGovernment umsetzen  
Enthält Anlagen
0204/XIX  
Ö 13.8  
Frauen im Bezirk sichtbar machen!
0209/XIX  
Ö 13.9  
Frauen haben Vorrang - reloaded  
0265/XIX  
Ö 13.10  
Kommunikation des Bezirksamtes mit den ehrenamtlichen Akteuren im Sport verbessern  
0285/XIX  
Ö 13.11  
Zukunftsplanung für die Gasbeleuchtung in Tempelhof-Schöneberg darstellen  
Enthält Anlagen
0307/XIX  
Ö 13.12  
Das Angebot der Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas publik machen und adäquat nutzen!  
0308/XIX  
Ö 13.13  
Fertigstellung des Lassenparks nach den Wünschen der Bürger/innen  
0339/XIX  
Ö 13.14  
Umbenennung der Einemstraße – Bürgerinnen und Bürger jetzt informieren!  
0342/XIX  
Ö 13.15  
Benennung des Ost-West-Grünzugs nach Hertha Block  
0354/XIX  
Ö 13.16  
Auskunft zum Schulstandort Berlinickeplatz  
0365/XIX  
Ö 13.17  
Gedenken an Julius und Annedore Leber – ein Ort von überbezirklicher Bedeutung  
0408/XIX  
Ö 13.18  
Französisch als 1. Fremdsprache an der Rheingau-Oberschule erhalten Versprechungen und Zusage halten!  
0442/XIX  
Ö 13.19  
a)Einleitung eines Verfahrens gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ? beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung ? zur Aufstellung des Bebauungsplanes 7-67 für das Grundstück Wolframstraße 84-88 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof b) Änderung des Geltungsbereichs des im Verfahren befindlichen Bebauungsplans XIII-B1-1 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof  
Enthält Anlagen
0515/XIX  
Ö 13.20  
Vorlage über die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiliungen a) der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie b) der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauG zum Bebauungsplanentwurf 7-45 für die Grundstücke zwischen Barnetstraße, Nuthestraße, Steinstraße, westlicher Verlängerung der Gerstnerweges bis zur Berlin-Dresdner Einsenbahn und Berlin-Dresdner Eisenbahn im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade  
Enthält Anlagen
0517/XIX  
Ö 13.21  
Bebauungsplan 7-54B Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13 a Abs. 3 Nr. 2 BauGB (Südwestkorso, Kufsteiner Straße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteile Friedenau und Schöneberg)  
0518/XIX  
Ö 13.22  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über 1. die Umstellung des Verfahrens des B-Plans 7-1 (beschlossen auf der Grundlage des § 13a BauGB als beschleunigtes Verfahren ohne Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB) auf einen vorhabenbezogenen B-Plan - weiterhin nach § 13a BauGB - mit der Bezeichnung 7-1 VE bei gleichzeitiger 2. Reduzierung des Geltungsbereichs des B-Plans und das Grundstück Dudenstr. 90 und die planfestgestellten Eisenbahnanlagen westlich des Vorhabengrundstücks ...  
Enthält Anlagen
0519/XIX  
Ö 13.23  
Neugestaltung des Breslauer Platzes mit Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern und Gewerbetreibenden  
Enthält Anlagen
0667/XVIII  
Ö 13.24  
Bürgerinnen, Bürger und Gewerbetreibende an den Plänen zur Umgestaltung des Breslauer Platzes beteiligen  
Enthält Anlagen
0686/XVIII  
Ö 13.25  
Umbenennung der Naumannstraße zwischen Tempelhofer Weg und Torgauer Straße in Wilhelm - Kabus - Straße  
1723/XVIII  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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