Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 16.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
Weihnachten auf dem Tauentzien 16.01.13

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2  
Einwohneranfragen    
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament    
Ö 4  
Protokollgenehmigung    
Ö 5     Unerledigte Drucksachen    
Ö 5.1  
Bezirkliche Sportstättenvergabe öffentlich machen
0426/XIX  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Zeit für eine Zwischenbilanz: Mehr Chancengerechtigkeit durch das Bildungs- und Teilhabepaket im Bezirk?
Enthält Anlagen
0450/XIX  
Ö 5.3  
Helene Schley würdigen – Kleingärtner nach Kräften unterstützen
0457/XIX  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Wie ist die Bilanz der Eingliederungsmaßnahmen in den Arbeitsmarkt in unserem Bezirk?
Enthält Anlagen
0474/XIX  
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin    
Ö 6.1  
Antrag auf Einwohnerversammlung
Enthält Anlagen
0516/XIX  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen    
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Mehr Wohnraum für Studierende
Enthält Anlagen
0498/XIX  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Unterstützung für Volksbegehren
0501/XIX  
Ö 9.2  
Umbau der Dennewitzstraße zu einer verkehrsberuhigten Zone
0500/XIX  
Ö 9.3  
Ombudsstelle auch für Tempelhof-Schöneberg
0502/XIX  
Ö 9.4  
Sporthalle an der Illstraße in „Winfried-Gravenstein-Halle“ umbenennen
0499/XIX  
Ö 9.5  
Wiedereinführung einer Straßenbahn in Tempelhof-Schöneberg prüfen
0504/XIX  
Ö 9.6  
Baumschutz
0505/XIX  
Ö 9.7  
Tempelhofer Feld mit der Bevölkerung entwickeln
0506/XIX  
Ö 9.8  
Weihnachten 2013 auch den Schöneberger Teil der Tauentzienstraße beleuchten
0503/XIX  
Ö 9.9  
Ein Pflegewerk für den Parkring Neu-Tempelhof
0507/XIX  
Ö 9.10  
Moratorium Bautzener Brache
0508/XIX  
Ö 9.11  
Denkmalbereich S-Bahnhof Yorckstraße
0509/XIX  
Ö 9.12  
Lichtsignalanlage in der Hauptstraße vor der Post
0510/XIX  
Ö 9.13  
Barrierefreien Zugang zum S-Bahnhof Marienfelde schaffen
0511/XIX  
Ö 9.14  
Bezirksamt für den Bürger transparenter und erreichbar machen
0512/XIX  
Ö 9.15  
Bevölkerung auf KATWARN aufmerksam machen
0513/XIX  
Ö 10  
übrige Große Anfragen    
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Kriterien für Vergaben von Planungsleistungen
0456/XIX  
Ö 11.2  
Bezirksverwaltung elternfreundlicher und zukunftssicher machen
0468/XIX  
Ö 11.3  
Gebietstausch mit Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
0425/XIX  
Ö 11.4  
Ehemaliges Straßenbahndepot Belziger Straße
Enthält Anlagen
0458/XIX  
Ö 11.5  
Bedrohte Mieterinnen und Mieter besser unterstützen
0484/XIX  
Ö 11.6  
Investitionen in Energieeffizienz unterstützen
0486/XIX  
Ö 11.7  
Überprüfung des Absoluten Halteverbots (Zeichen 283) in der Pallasstraße
0489/XIX  
Ö 11.8  
Änderung des Ausschussnamens
0521/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 12.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Genehmigung der Bezirksrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2011
Enthält Anlagen
0514/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Bibliothekskonzept grundlegend überarbeiten
Enthält Anlagen
0062/XIX  
Ö 13.2  
Optimierung der Umsteigesituation am S-Bhf. Buckower Chaussee Sicherung des Fußgängerverkehrs
0289/XIX  
Ö 13.3  
Abgabe des Schulgrundstücks Tempelhofer Weg 62 an die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM)
0497/XIX  
Ö 13.4  
Stadtteil-Bürgerforen einrichten!
Enthält Anlagen
0056/XIX  
Ö 13.5  
Einsatz des Beteiligungsportals „Maerker“ prüfen
0091/XIX  
Ö 13.6  
Mittelstreifenüberfahrt am Tempelhofer Damm für den Einkaufsmarkt Lidl
0152/XIX  
Ö 13.7  
IT-Entwicklung an Schulen voran bringen – eEducation und EGovernment umsetzen
Enthält Anlagen
0204/XIX  
Ö 13.8  
Frauen im Bezirk sichtbar machen!
0209/XIX  
Ö 13.9  
Frauen haben Vorrang - reloaded
0265/XIX  
Ö 13.10  
Kommunikation des Bezirksamtes mit den ehrenamtlichen Akteuren im Sport verbessern
0285/XIX  
Ö 13.11  
Zukunftsplanung für die Gasbeleuchtung in Tempelhof-Schöneberg darstellen
Enthält Anlagen
0307/XIX  
Ö 13.12  
Das Angebot der Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas publik machen und adäquat nutzen!
0308/XIX  
Ö 13.13  
Fertigstellung des Lassenparks nach den Wünschen der Bürger/innen
0339/XIX  
Ö 13.14  
Umbenennung der Einemstraße – Bürgerinnen und Bürger jetzt informieren!
0342/XIX  
Ö 13.15  
Benennung des Ost-West-Grünzugs nach Hertha Block
0354/XIX  
Ö 13.16  
Auskunft zum Schulstandort Berlinickeplatz
0365/XIX  
Ö 13.17  
Gedenken an Julius und Annedore Leber – ein Ort von überbezirklicher Bedeutung
0408/XIX  
Ö 13.18  
Französisch als 1. Fremdsprache an der Rheingau-Oberschule erhalten Versprechungen und Zusage halten!
0442/XIX  
Ö 13.19  
a)Einleitung eines Verfahrens gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ? beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung ? zur Aufstellung des Bebauungsplanes 7-67 für das Grundstück Wolframstraße 84-88 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof b) Änderung des Geltungsbereichs des im Verfahren befindlichen Bebauungsplans XIII-B1-1 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof
Enthält Anlagen
0515/XIX  
Ö 13.20  
Vorlage über die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiliungen a) der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie b) der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauG zum Bebauungsplanentwurf 7-45 für die Grundstücke zwischen Barnetstraße, Nuthestraße, Steinstraße, westlicher Verlängerung der Gerstnerweges bis zur Berlin-Dresdner Einsenbahn und Berlin-Dresdner Eisenbahn im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade
Enthält Anlagen
0517/XIX  
Ö 13.21  
Bebauungsplan 7-54B Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13 a Abs. 3 Nr. 2 BauGB (Südwestkorso, Kufsteiner Straße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteile Friedenau und Schöneberg)
0518/XIX  
Ö 13.22  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über 1. die Umstellung des Verfahrens des B-Plans 7-1 (beschlossen auf der Grundlage des § 13a BauGB als beschleunigtes Verfahren ohne Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB) auf einen vorhabenbezogenen B-Plan - weiterhin nach § 13a BauGB - mit der Bezeichnung 7-1 VE bei gleichzeitiger 2. Reduzierung des Geltungsbereichs des B-Plans und das Grundstück Dudenstr. 90 und die planfestgestellten Eisenbahnanlagen westlich des Vorhabengrundstücks ...
Enthält Anlagen
0519/XIX  
Ö 13.23  
Neugestaltung des Breslauer Platzes mit Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern und Gewerbetreibenden
Enthält Anlagen
0667/XVIII  
Ö 13.24  
Bürgerinnen, Bürger und Gewerbetreibende an den Plänen zur Umgestaltung des Breslauer Platzes beteiligen
Enthält Anlagen
0686/XVIII  
Ö 13.25  
Umbenennung der Naumannstraße zwischen Tempelhofer Weg und Torgauer Straße in Wilhelm - Kabus - Straße
1723/XVIII  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen