Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium:	BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum:	Mi, 01.03.2017	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:30	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin
Ö 2		Abstimmung über die Dringlichkeiten
Ö 3		Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates
Ö 4		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 5		Wahlvorlagen
Ö 5.1		Wahl der stimmberechtigten stellv. Bürgerdeputierten Mitglieder des Jugendhilfeausschuss für die Wahlperiode 2016-2021	DS/0087-01/V
Ö 6		Resolution
Ö 6.1		Schulraumqualität	DS/0143/V
Ö 7		Einwohner*innenanfragen
Ö 7.1		EA006 - Umzug des Berliner Büchertisches	DS/0145/V
Ö 7.2		EA007 - Otto Suhr Siedlung energetische Modernisierung	DS/0146/V
Ö 7.3		EA008 - Anfrage zum möglicherweise manipulierten Bürgerentscheid vom 27.11.2016	DS/0147/V
Ö 8		Mündliche Anfragen
Ö 8.1		Otto-Suhr-Siedlung: Warum stehen so viele Wohnungen leer?	DS/0148/V
Ö 8.2		Schließung Galeria-Kaufhof am Ostbahnhof zum 30.06.2017	DS/0165/V
Ö 8.3		Bebauungsplan für den Campus-Ohlauer	DS/0159/V
Ö 8.4		"Bürgerversammlung" Parkraumbewirtschaftung Oberbaumcity	DS/0156/V
Ö 8.5		Bauvorhaben Rigaer Straße 71-73a	DS/0162/V
Ö 8.6		Rigaer Straße	DS/0157/V
Ö 8.7		Stadtrat Schmidts fragwürdige Beantwortung von mündlichen Anfragen (Mieterhöhungen der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften \| DS/0106/V)	DS/0154/V
Ö 8.8		Sozialarbeiter im Görlitzer Park	DS/0149/V
Ö 8.9		Fehlendes Catering/Mensa an Ganztagsschulen des Bezirkes	DS/0168/V
Ö 8.10		Kita Methfesslstraße	DS/0161/V
Ö 8.11		Wegfall des Frauenschwimmens im Spreewaldbad	DS/0150/V
Ö 8.12		Umgestaltung der Freiflächen von Carl-von-Ossietzky-Gemeinschaftsschule und Aziz-Nesin-Grundschule	DS/0151/V
Ö 8.13		Neue Übernachtungsstatistik und neue angekündigte Tourismuskonzeption des Senats	DS/0171/V
Ö 8.14		Umsetzung des kommunalen Vorkaufsrechts gem. § 24 Abs. 1 Nr. 4 BauGB in sozialen Erhaltungsgebieten im Bezirk	DS/0164/V
Ö 8.15		Umsetzung der Open Data Strategie	DS/0152/V
Ö 8.16		Bauhütte südliche Friedrichstadt	DS/0158/V
Ö 8.17		Großbeerenstraße 17a: Genehmigter Leerstand ohne genehmigte Baumaßnahme?	DS/0153/V
Ö 8.18		Zukünftige Nutzung auf dem Gelände der Blücherstraße 26	DS/0166/V
Ö 8.19		Zukünftige Nutzung auf dem Gelände der Blücherstraße 26 II	DS/0167/V
Ö 8.20		(Angezeigte) Straftaten gegen Beschäftigte des Bezirksamtes	DS/0170/V
Ö 8.21		Räumung und Instandsetzung der Turnhallen in Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0172/V
Ö 8.22		Kahlschlag auf dem Gelände der Jens-Nydhal-Schule	DS/0173/V
Ö 8.23		Ehemalige Toilettenanlage Yorckstr./Mehringdamm	DS/0174/V
Ö 8.24		Leerzug der Turnhalle der Hausburgschule in Friedrichshain	DS/0160/V
Ö 8.25		Nimmt Stadtrat Schmidt die Bürger Friedrichshain-Kreuzbergs und deren Vertreter ernst?	DS/0163/V
Ö 8.26		Zweckentfremdung: Rückkehr zur regulären Vermietung nach Ferienwohnungsvermietung	DS/0155/V
Ö 9		Anträge
Ö 9.1		Kostenfreiheit für die Nachfahren der Opfer des Nationalsozialismus bei der Verlegung der Stolpersteine in Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0124/V
Ö 9.2		Befassung der Geschäftsordnung – Bildung eines Unterausschusses – Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung	DS/0125-01/V
Ö 9.2.1		Befassung der Geschäftsordnung – Bildung eines Unterausschusses – Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung	DS/0125/V
Ö 9.3		Sichere Radstreifen und Kreuzungen auf dem Kottbusser Damm	DS/0129/V
Ö 10		Beschlussempfehlungen
Ö 10.1		Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2017 bis 2021	DS/0085/V
Ö 10.2		Streamingkonzept Bezug DS/2169/IV	DS/0175/V
Ö 11		Konsensliste des Ältestenrates
Ö 11.1		Übersicht über die im ersten Halbjahr 2016 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen	DS/0020/V
Ö 11.2		Bebauungsplan VI-140g VE für die Grundstücke Dennewitzstraße 36-44 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg	DS/0021/V
Ö 11.3		Beschluss zur Ausübung des Vorkaufsrechts gem. § 24 Abs. 1 Nr. 4 BauGB in sozialen Erhaltungsgebieten	DS/0022/V
Ö 11.4		Fortschreibung der Zuweisungen für das Haushaltsjahr 2017	DS/0024/V
Ö 11.5		Neufassung der Prüfkriterien für die Umsetzung der sozialen Erhaltungsverordnungen in den Erhaltungsgebieten nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Bezirk Friedrichhain-Kreuzberg	DS/0026/V
Ö 11.6		Aufstellungsbeschluss für die Ausweisung der Blöcke 84, 86, 87, 88 als Erhaltungsgebiet "Kottbusser Tor Süd" zur Erweiterung des bestehenden Erhaltungsgebiets Luisenstadt gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0029/V
Ö 11.7		Nachträgliche Genehmigung der 2015 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen	DS/0030/V
Ö 11.8		Bebauungsplan 2-56B für die Grundstücke Modersohnstraße 33, 35, 37, 39, 41, 43, 45, 47, Markgrafendamm 24, 25, Laskerstraße 1A, 1, 5, Bödikerstraße 26/ Persiusstraße 7 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain	DS/0034/V
Ö 11.9		Altenhilfeplanung erarbeiten - Altenhilfe koordinieren	DS/0036/V
Ö 11.10		Feuerwehrbrunnen am Mariannenplatz mit dem Künstlernamen beschildern	DS/0038/V
Ö 11.11		Unverzügliche Instandsetzung der Spielgeräte auf dem Hof der Thalia Grundschule	DS/0040/V
Ö 11.12		Unverzügliche Verbesserung der Toiletten Thalia Grundschule	DS/0041/V
Ö 11.13		Auslegung der Unterschriftenlisten zum Volksbegehren "Tegel offenhalten" in allen Friedrichshain-Kreuzberger Bürgerämtern	DS/0065/V
Ö 11.14		Hygienische Situation am Warschauer Platz verbessern - U-Bahnhof Warschauer Straße in den Aktionsplan einbeziehen	DS/0068/V
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, eine umfassende Reinigung des unteren Eingangsbereichs zum U-Bahnhof Warschauer Straße (Warschauer Platz) sowie falls nötig Rattenbekämpfungsmaßnahmen zu veranlassen. Das Bezirksamt soll auch den Bereich rund um den U-Bahnhof Warschauer Straße in den „Aktionsplan Warschauer Brücke/Revaler Straße“ (DS 1448/IV) aufnehmen. In diesem Zusammenhang soll das Bezirksamt weitere Maßnahmen und Initiativen prüfen, wie die Situation dort verbessert werden kann. Dazu können unter anderem gehören: die häufigere Reinigung des Platzes das Verschließen des bisher nur durch ein Gittertor verschlossenen alten Eingangs zum U-Bahnhof durch Platten das Aufstellen weiterer bzw. größerer Mülleimer im direkten Umfeld des U-Bahnhofs Einrichten von kostenlos nutzbaren, öffentlich zugänglichen Pissoirs und/oder Toiletten Das Bezirksamt soll sich dazu mit den im Aktionsplan genannten Akteurinnen, insbesondere den Eigentümerinnen der umliegenden Grundstücke, den Gewerbetreibenden und anderen zuständigen Stellen ins Benehmen setzen. Das Bezirksamt soll weiterhin eine Planung vorlegen, wie die Situation durch eine Umgestaltung des Platzes verbessert werden kann. Dabei soll die Anordnung der Autoparkplätze überdacht werden, weitere Fahrradstellplätze hinzukommen, die Beleuchtungssituation verbessert und insgesamt durch die Gestaltung eine bessere Reinigung gefördert werden. Der BVV ist hinsichtlich der Sofortmaßnahmen bis März 2017, hinsichtlich weiterer im Rahmen der kontinuierlichen Berichterstattung zum „Aktionsplan Warschauer Brücke/Revaler Straße“ berichten. Begründung: Im (unteren) Eingangsbereich zum U-Bahnhof Warschauer Straße bestehen seit einiger Zeit erhebliche hygienische Probleme. So gibt es vor allem in den Ecken neben dem alten, verschlossenen Eingang zum U-Bahnhof eine Sedimentschicht aus Müll, Urin und Kot. Die dort angebrachten ohnehin unzureichenden Fahrradbügel sind aufgrund des Schlamms und der entsprechenden Geruchsentwicklung teilweise unbenutzbar. Die Verschmutzung soll laut Medienberichten auch zu einem Rattenbefall geführt haben. Im direkten Umfeld des U-Bahnhofs Warschauer Straße befinden sich unter anderem mehrere Spätkäufe, Imbisse, Hotel/Hostels, Kneipen und zwei Clubs, vor denen sich insbesondere unter der Woche nachts ein größerer Taxi-Stand bildet. Eine einfach und kostenlos zugängliche öffentliche Toilette gibt es am Warschauer Platz bisher nicht, weshalb vor allem die dunklen Ecken des Platzes von „vortrinkenden“ Partygästen, Wartenden und Passantinnen regelmäßig zur Erleichterung genutzt wird. Aufgrund der starken Frequentierung des U-Bahnhofs kommt es auch zu einer stärkeren Vermüllung. Die Situation am bzw. um den U-Bahnhof Warschauer Straße entspricht in weiten Teilen der Situation an der Warschauer Brücke/S-Bahnhof Warschauer Straße/Revaler Straße. Es ist daher sinnvoll, auch dieses Gebiet in den Aktionsplan mit aufzunehmen und zusammen mit den dort genannten Akteurinnen nach Lösungen zu suchen, wie die örtliche Infrastruktur verbessert und Nutzungskonflikten entgegengewirkt können. Dazu kann auch eine Umgestaltung des Warschauer Platzes gehören. BVV 08.02.2017 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien, Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste und Gesundheit, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT (federführend) PHI 22.02.2017 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, eine umfassende Reinigung des unteren Eingangsbereichs zum U-Bahnhof Warschauer Straße (Warschauer Platz) sowie falls nötig Rattenbekämpfungsmaßnahmen zu veranlassen. Das Bezirksamt soll auch den Bereich rund um den U-Bahnhof Warschauer Straße in den „Aktionsplan Warschauer Brücke/Revaler Straße“ (DS 1448/IV) aufnehmen. In diesem Zusammenhang soll das Bezirksamt weitere Maßnahmen und Initiativen prüfen, wie die Situation dort verbessert werden kann. Dazu können unter anderem gehören: die häufigere Reinigung des Platzes das Verschließen des bisher nur durch ein Gittertor verschlossenen alten Eingangs zum U-Bahnhof durch Platten das Aufstellen weiterer bzw. größerer Mülleimer im direkten Umfeld des U-Bahnhofs Einrichten von kostenlos nutzbaren, öffentlich zugänglichen Pissoirs und/oder Toiletten Das Bezirksamt soll sich dazu mit den im Aktionsplan genannten Akteurinnen, insbesondere den Eigentümerinnen der umliegenden Grundstücke, den Gewerbetreibenden und anderen zuständigen Stellen ins Benehmen setzen. Das Bezirksamt soll weiterhin eine Planung vorlegen, wie die Situation durch eine Umgestaltung des Platzes verbessert werden kann. Dabei soll die Anordnung der Autoparkplätze überdacht werden, weitere Fahrradstellplätze hinzukommen, die Beleuchtungssituation verbessert und insgesamt durch die Gestaltung eine bessere Reinigung gefördert werden. Der BVV ist hinsichtlich der Sofortmaßnahmen bis März 2017, hinsichtlich weiterer im Rahmen der kontinuierlichen Berichterstattung zum „Aktionsplan Warschauer Brücke/Revaler Straße“ berichten. BVV 01.03.2017 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wird beauftragt, eine umfassende Reinigung des unteren Eingangsbereichs zum U-Bahnhof Warschauer Straße (Warschauer Platz) sowie falls nötig Rattenbekämpfungsmaßnahmen zu veranlassen. Das Bezirksamt soll auch den Bereich rund um den U-Bahnhof Warschauer Straße in den „Aktionsplan Warschauer Brücke/Revaler Straße“ (DS 1448/IV) aufnehmen. In diesem Zusammenhang soll das Bezirksamt weitere Maßnahmen und Initiativen prüfen, wie die Situation dort verbessert werden kann. Dazu können unter anderem gehören: die häufigere Reinigung des Platzes das Verschließen des bisher nur durch ein Gittertor verschlossenen alten Eingangs zum U-Bahnhof durch Platten das Aufstellen weiterer bzw. größerer Mülleimer im direkten Umfeld des U-Bahnhofs Einrichten von kostenlos nutzbaren, öffentlich zugänglichen Pissoirs und/oder Toiletten Das Bezirksamt soll sich dazu mit den im Aktionsplan genannten Akteurinnen, insbesondere den Eigentümerinnen der umliegenden Grundstücke, den Gewerbetreibenden und anderen zuständigen Stellen ins Benehmen setzen. Das Bezirksamt soll weiterhin eine Planung vorlegen, wie die Situation durch eine Umgestaltung des Platzes verbessert werden kann. Dabei soll die Anordnung der Autoparkplätze überdacht werden, weitere Fahrradstellplätze hinzukommen, die Beleuchtungssituation verbessert und insgesamt durch die Gestaltung eine bessere Reinigung gefördert werden. Der BVV ist hinsichtlich der Sofortmaßnahmen bis März 2017, hinsichtlich weiterer im Rahmen der kontinuierlichen Berichterstattung zum „Aktionsplan Warschauer Brücke/Revaler Straße“ berichten.

	08.02.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 10.4 - überwiesen


	16.02.2017 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
	Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	21.02.2017 - Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit
	Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	22.02.2017 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
	Ö 11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	01.03.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 11.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)

Ö 11.15		Eine neue Tonanlage für den BVV-Saal	DS/0069/V
Ö 11.16		Budgetzuweisung Lehr- und Lernmittel für die Schulen des Bezirkes	DS/0072/V
Ö 11.17		Auch für die Ruhlsdorfer Str. eine Satzung	DS/0073/V
Ö 11.18		Marheinekemarkthallenvorplatz der Demokratie öffnen	DS/0074/V
Ö 11.19		Aktuelle Statistik über den Bezirk	DS/0075/V
Ö 11.20		Pollermarkierung in Höhe Gabriel-Max-Straße 16 beidseitig (Hausseite, Boxiseite)	DS/0078/V
Ö 11.21		Beleuchtung Rotherstr./Nagel Str.	DS/0079/V
Ö 11.22		Gefährliche Situationen für Fahrgäste und Radfahrende an Bushaltestellen vermeiden!	DS/0080/V
Ö 11.23		Mitwirkungsrechte des Jugendhilfeausschuss I - Kitaausbau	DS/0081/V
Ö 11.24		Wahl von Bürgerdeputierten	DS/0084-04/V
Ö 11.25		Wahl von Bürgerdeputierten	DS/0084-05/V
Ö 11.26		Berufung beratender Mitglieder des Jugendhilfeausschuss für die Wahlperiode 2016-2021	DS/0087-02/V
Ö 11.27		Verlagerung BSR Betriebshof von der Mühlenstr. an die Modersohnstr.	DS/0123/V
Ö 11.28		Grünberger Straße 43-45 – Halteverbot zeitlich einschränken	DS/0126/V
Ö 11.29		Mehr Sicherheit für Fußgänger in der Landsberger Allee	DS/0127/V
Ö 11.30		Gefährliche Situation am U-Bahnhof Samariterstraße entschärfen	DS/0128/V
Ö 11.31		Faire Fußbälle für Sportvereine, Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen und Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0130/V
Ö 11.32		Zossener Straße fahrradfreundlicher machen!	DS/0131/V
Ö 11.33		Gefährdung Straßenverkehr	DS/0132/V
Ö 11.34		Parkraumzonen	DS/0133/V
Ö 11.35		Mehr Verkehrssicherheit für Fußgänger an der Tramhaltestelle U-Bhf. Warschauer Str.	DS/0134/V
Ö 11.36		Sichtbehinderung im Straßenverkehr durch eine Werbetafel an der Warschauer Straße	DS/0135/V
Ö 11.37		Tempo 30 und bessere Querungsmöglichkeiten auf der Ebertystraße schaffen	DS/0136/V
Ö 11.38		Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds in den Verwaltungsrat „Kindergärten City“	DS/0137/V
Ö 11.39		Tempo 30 ganztägig auf der Boxhagener Straße	DS/0138/V
Ö 11.40		Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieds in den Verwaltungsrat „Kindergärten City“	DS/0139/V
Ö 11.41		Wahl der bezirklichen Patientenfürsprecherin und Patientenfürsprecher für die Vivantes-Klinika Am Urban und im Friedrichshain und das Drogentherapiezentrum Countdown	DS/0140/V
Ö 11.42		Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kindergärten City" 2017	DS/0141/V
Ö 11.43		Abberufung eines stellv. Bürgerdeputierten	DS/0142/V
Ö 11.44		Bürgerdeputierte im Integrationsausschuss - Auswahlverfahren	DS/0144/V
Ö 11.45		Erneuerung der Gedenktafel für Wolfgang Szepansky	DS/0169/V

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