Drucksache - DS/0085/V  

 
 
Betreff: Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2017 bis 2021
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Abt. Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildungstellv. Vorsteher
  Sommer-Wetter, Regine
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
08.02.2017 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
14.02.2017    Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses (JHA)      
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Vorberatung
15.02.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (StadtBW) ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien Vorberatung
16.02.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI) ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit Vorberatung
21.02.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit (SozBüDGes) ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Schule und Sport Vorberatung
23.02.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport (SchulSport) mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT Beratung ff
22.02.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI) vertagt   
28.02.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI) mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
01.03.2017 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
DS0085_VzB_IPlanung17-21BVV-Vorlage  
DS0085_Anlagen I-Planung 17-21 Beträge (BA-Beschluss)Änderung Jug_20-01-2017  
DS0085_Anl I PLanung Wirtschaftlichkeitsbetrachtung  
DS0085_Anl Erläuterungen_Maßnahmen  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird beschlossen.

 

 

BVV 08.02.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien,

Jugendhilfeausschuss,

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen,

Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste und Gesundheit,

Ausschuss für Schule und Sport,

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT (federführend)

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird beschlossen.

 

 

SchulSport 23.02.2017

Das Bezirksamt wird beauftragt, mit der Erstellung der BPU für den Neubau der Schulsporthalle der Thalia-Grundschule bereits in diesem Jahr zu beginnen und die Finanzierungsraten wie folgt zu verteilen:

2018:400.000 €

2019:1,3 Mio €

2020:1,3 Mio €

Ziel muss es sein, die Fertigstellung der Sporthalle um ein Jahr vorzuziehen.

 

 

PHI 28.02.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird mit folgender Ergänzung beschlossen.

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die BPU für den Bau einer Turnhalle und der Außenanlagen an der Thalia-Grundschule bis Januar 2018 vorzulegen.


Die Mittel aus 4500/71901 sollen, falls die Mittel aus den Rücklagen erschöpft sind, vorrangig für ein Vorziehen der Baumaßnahmen an der Thalia-Grundschule eingesetzt werden.

 

Eine andere Verwendung der Mittel aus 4500/71901oberhalb von 25.000 € bedarf bis zum Abschluss der Baumaßnahme Thalia-Grundschule der Zustimmung der Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT 
 

 

BVV 01.03.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird mit folgender Ergänzung beschlossen.

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die BPU für den Bau einer Turnhalle und der Außenanlagen an der Thalia-Grundschule bis Januar 2018 vorzulegen.


Die Mittel aus 4500/71901 sollen, falls die Mittel aus den Rücklagen erschöpft sind, vorrangig für ein Vorziehen der Baumaßnahmen an der Thalia-Grundschule eingesetzt werden.

 

Eine andere Verwendung der Mittel aus 4500/71901oberhalb von 25.000 € bedarf bis zum Abschluss der Baumaßnahme Thalia-Grundschule der Zustimmung der Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT 
 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen