Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 10.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolutionen      
Ö 5.1  
Friedrichshain-Kreuzberg ist ein Start-up-Bezirk  
DS/0269/V  
Ö 5.2  
Rigaer Straße  
DS/0270/V  
Ö 5.3  
Sama Schule statt Sama Riga! Zwei neue Schulstandorte für den Friedrichshainer Nordkiez – jetzt!  
Enthält Anlagen
DS/0286/V  
Ö 6     Einwohner*innenanfragen      
Ö 6.1  
EA012 - Genehmigung von Nutzungsänderungen für Gewerbeeinheiten zu Ferienwohnungen  
DS/0252/V  
Ö 6.2  
EA013 - "möbiliertes Wohnen" in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0266/V  
Ö 6.3  
EA014 - Fraenkelufer  
DS/0267/V  
Ö 6.4  
EA015 - Frühzeitige Bürgerbeteiligung RAW-Gelände Entwicklung  
DS/0268/V  
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
20% Festanstellung bei den Musikschulen - wie ist der aktuelle Stand?  
DS/0281/V  
Ö 7.2  
Neubauvorhaben der WBM in Friedrichshain-West  
DS/0287/V  
Ö 7.3  
„Sama Riga“ oder sama wer?  
DS/0290/V  
Ö 7.4  
Das Bezirksamt holt sich einen Linksextremisten als Moderator!  
DS/0271/V  
Ö 7.5  
Gretchenfrage 2017 - Jobcenter, wie hältst du's mit der Transparenz  
DS/0279/V  
Ö 7.6  
"Frag das Jobcenter" - zum Umgang mit Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) im Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0282/V  
Ö 7.7  
Ist das Vorkaufsrecht eine Angelegenheit des Gemeinwohls?  
DS/0298/V  
Ö 7.8     Haushaltssperre als Normalfall?  
DS/0302/V  
Ö 7.9     Zebrastreifen vor der Modersohn Grundschule – Was kann wichtiger als Schulwegsicherheit sein?  
DS/0294/V  
Ö 7.10     Hürdenlauf zum Wahllokal aufgrund des Berlin-Marathons?  
DS/0283/V  
Ö 7.11     Willkommensklassen und integrative Beschulung  
DS/0284/V  
Ö 7.12     Sportunterricht an der Spartacus-Schule  
DS/0288/V  
Ö 7.13     Stand der Umsetzung der DS/1910/IV, Bebauungsplan wider die touristische Kommerzialisierung  
DS/0292/V  
Ö 7.14     Lummerland ist abgebrannt  
DS/0272/V  
Ö 7.15     Verkauf der Berliner Taekker Immobilien an Round Hill Capital  
DS/0289/V  
Ö 7.16     Bequeme Bauarbeiten wichtiger als Kinder  
DS/0280/V  
Ö 7.17     Spielpatz Falckenstein-/Cuvrystraße - Nur Abriss oder auch zeitnahe Neugestaltung?  
DS/0293/V  
Ö 7.18     Jugendfreizeitschiff – water world reloaded?  
DS/0291/V  
Ö 7.19     4011/71515 - Komplettsanierung Wasserturm  
DS/0295/V  
Ö 7.20     Folgen der aktuellen Bauvorhaben in der Bezirksregion I  
DS/0296/V  
Ö 7.21     Aktueller Stand bei der Umsetzung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) Friedrichshain-West  
DS/0297/V  
Ö 7.22     Schulentwicklungsplanung in Friedrichshain  
DS/0273/V  
Ö 7.23     Ampel Revaler Straße Ecke Modersohnstraße  
DS/0274/V  
Ö 7.24     Geschwindigkeitsübertretungen auf der Boxhagener Straße  
DS/0275/V  
Ö 7.25     Fahrradweg am Ostkreuz?  
DS/0276/V  
Ö 7.26     Samariterstraße – wann wird ein gefahrloses Überqueren der Fahrbahn möglich sein?  
DS/0277/V  
Ö 7.27     Umsetzung der Drucksache 64/V - Gäste des Evangelischen Kirchentag 2017 in Friedrichshain-Kreuzberg herzlich willkommen!  
DS/0278/V  
Ö 7.28     Gestohlene Ausweisdokumente im Bürgeramt 3 Frankfurter Allee  
DS/0299/V  
Ö 7.29     Mögliche Rekommunalisierung der Schulreinigung  
DS/0300/V  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Kostenübernahme einer Hotelübernachtung für "MyFest-Anwohner"  
Enthält Anlagen
DS/0256/V  
Ö 8.2  
Testphase Begegnungszone Bergmannstr. umfassend koordiniert durchführen  
Enthält Anlagen
DS/0260/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt die Einführung der Parkraumbewirtschaftung im Bereich zwischen Südstern, Bezirksgrenzen Neukölln, Tempelhof/Schöneberg, Mehringdamm und Gneisenaustr. Prioritär voranzutreiben, damit diese im Sommer 2017 eingeführt werden kann.

 

Ferner wird das Bezirksamt beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass

 

  1. die Testphase für die Begegnungszone Bergmannstr. zeitgleich mit der Einführung der Parkraumbewirtschaftung stattfindet. Ist die Einführung der Parkraumbewirtschaftung nicht bis Sommer 2017 realisierbar, so ist die Testphase entsprechend später zu beginnen. Dieser Zusammenhang ist auf der für Juni anberaumten Bürgerversammlung zu vertreten.
  2. die Sperrung der Zossener Str., wie sie in diversen BVV Beschlüssen gefordert ist, Bestandteil der Testphase wird.

 

 

Begründung:

 

Nachdem im letzten Ausschuss r Umwelt und Verkehr der Vertreter des Senats eine Prüfung der Sperrung zugesagt hat, ist eine erneute konstruktive Beschäftigung mit dem Thema Begegnungszone Bergmannstr. angesagt.

 

Soll die Testphase aussagekräftige Ergebnisse bringen und nicht nur eine Abarbeitung eines selbst gesteckten Zeit- und Ablaufplans sein, so sind die oben genannten Punkte zwingende Voraussetzung.

 

Erst die Parkraumbewirtschaftung bringt eine Entlastung für die weggefallenen Stellplätze und garantiert ein kontrolliertes regelgerechtes Parken in den angrenzenden Straßen. Auch die Einhaltung der Regeln für den ruhenden Verkehr in der Begegnungszone Bergmannstr. (welche in der Testphase nur durch Farbe auf der Straße und nicht baulich ausgebildet werden) lassen sich mit dem Personal aus der Parkraumbewirtschaftung durchsetzen.

 

Da die Sperrung an der Markthalle ein zentraler Punkt für ein Verkehrskonzept ist, muss sie selbstverständlich mit einbezogen werden. Es gibt keinen Grund dies auszuschließen, es sei denn, man will es sowieso nicht und macht die Prüfungszusage nur um mehr Akzeptanz zu bekommen, hat aber nie vor sie auch zu verwirklichen.

 

Wir alle kennen die Möglichkeiten, wie man Lichtzeichenanlagen auch ausgestellt bekommt. Wenn alle Schaltungsmöglichkeiten nicht greifen, kann man sie schlicht und einfach verhängen. Dann hat man die Möglichkeit sowohl die Sperrung als auch/oder z. B. Kreisverkehre mit Zebrastreifen zu prüfen. Es ist ein politischer Wille gefragt und keine vorgeschobene technische Unmachbarkeit akzeptiert.

 

 

BVV 10.05.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden, Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (federführend)

 

 

UVKI 01.06.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt die Einführung der Parkraumbewirtschaftung im Bereich zwischen Südstern, Bezirksgrenzen Neukölln, Tempelhof/Schöneberg, Mehringdamm und Gneisenaustr. Prioritär voranzutreiben, damit diese im Sommer 2017 eingeführt werden kann.

 

Ferner wird das Bezirksamt beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass

 

  1. die Testphase für die Begegnungszone Bergmannstr. zeitgleich mit der Einführung der Parkraumbewirtschaftung stattfindet. Ist die Einführung der Parkraumbewirtschaftung nicht bis Sommer 2017 realisierbar, so ist die Testphase entsprechend später zu beginnen. Dieser Zusammenhang ist auf der für Juni anberaumten Bürgerversammlung zu vertreten.
  2. die Sperrung der Zossener Str., wie sie in diversen BVV Beschlüssen gefordert ist, Bestandteil der Testphase wird.

 

 

BVV 14.06.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt die Einführung der Parkraumbewirtschaftung im Bereich zwischen Südstern, Bezirksgrenzen Neukölln, Tempelhof/Schöneberg, Mehringdamm und Gneisenaustr. Prioritär voranzutreiben, damit diese im Sommer 2017 eingeführt werden kann.

 

Ferner wird das Bezirksamt beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass

 

  1. die Testphase für die Begegnungszone Bergmannstr. zeitgleich mit der Einführung der Parkraumbewirtschaftung stattfindet. Ist die Einführung der Parkraumbewirtschaftung nicht bis Sommer 2017 realisierbar, so ist die Testphase entsprechend später zu beginnen. Dieser Zusammenhang ist auf der für Juni anberaumten Bürgerversammlung zu vertreten.
  2. die Sperrung der Zossener Str., wie sie in diversen BVV Beschlüssen gefordert ist, Bestandteil der Testphase wird.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 01.01.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss Umwelt, Verkehr, Klimaschutz und Immobilien, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT (federführend)

 

PHI 12.11.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 09.12.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    10.05.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.2 - überwiesen
   
   
    16.05.2017 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    01.06.2017 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    01.10.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.7 - überwiesen
   
   
    08.10.2020 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 3.1 - vertagt
   
   
    12.11.2020 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    12.11.2020 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    09.12.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 8.3  
Schulneubau auf dem Dragoner Areal  
Enthält Anlagen
DS/0261/V  
Ö 8.4  
Kitaplätze auf dem Zapf-Gelände und dem Grundstück Köpenicker Str. 11 gemeinsam planen.  
Enthält Anlagen
DS/0285/V  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Sichere Radstreifen und Kreuzungen auf dem Kottbusser Damm  
Enthält Anlagen
DS/0129/V  
Ö 9.2  
Schwerlastverkehr raus aus dem Kiez – Konzept zur Verkehrsberuhigung für den Boxhagener Kiez, Gärtnerstraße und Umgebung entwickeln
Enthält Anlagen
DS/0185/V  
Ö 9.3  
Mehr Transparenz für Xhain
Enthält Anlagen
DS/0201/V  
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1  
Durchführung einer Testphase mit reversiblen Maßnahmen und Öffentlichkeitsbeteiligung für die Umsetzung einer Begegnungszone in der Bergmannstraße zwischen Am Tempelhofer Berg und Zossener Str.  
Enthält Anlagen
DS/0301/V  
Ö 11     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 11.1     93 Kita-Plätze sind wichtiger als acht Bäume - Antrag bzgl. des Erweiterungsbaus der Kita in der Methfesselstr. 14 wohlwollend prüfen und genehmigen!
Enthält Anlagen
DS/0032/V  
Ö 11.2     Fontanepromenade 15  
Enthält Anlagen
DS/0037/V  
Ö 11.3  
Teilnahme der Schulen des Bezirks an Gedenkveranstaltungen über die Verbrechen des deutschen Faschismus
Enthält Anlagen
DS/0070/V  
Ö 11.4  
Erinnerungsplaketten für ehemalige BürgermeisterInnen des Bezirks
Enthält Anlagen
DS/0083/V  
Ö 11.5     Wahl von Bürgerdeputierten  
DS/0084-06/V  
Ö 11.6     Wahl von Bürgerdeputierten in den Integrationsausschuss  
DS/0084-07/V  
Ö 11.7     Berufung beratendes Mitglied für den Jugendhilfeausschuss Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0087-04/V  
Ö 11.8     Gefährliche Situation am U-Bahnhof Samariterstraße entschärfen  
Enthält Anlagen
DS/0128/V  
Ö 11.9  
Zossener Straße fahrradfreundlicher machen!  
Enthält Anlagen
DS/0131/V  
Ö 11.10     Gefährdung Straßenverkehr  
Enthält Anlagen
DS/0132/V  
Ö 11.11     Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kindergärten City" 2017  
Enthält Anlagen
DS/0141/V  
Ö 11.12  
Kreuzung Weidenweg/Bersarinplatz für Fahrradfahrer*innen öffnen
Enthält Anlagen
DS/0179/V  
Ö 11.13  
Sozialarbeiter*innen für den Görlitzer Park!  
Enthält Anlagen
DS/0186/V  
Ö 11.14  
Unterzeichnung der Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“  
Enthält Anlagen
DS/0190/V  
Ö 11.15  
Verkehrsberuhigung in der Waldemarstraße – Anwohner*innen kurzfristig entlasten!  
Enthält Anlagen
DS/0191/V  
Ö 11.16  
Verkehrschaos in der Oranienstraße lindern – Bushaltestellenkaps als erste Maßnahme umsetzen  
Enthält Anlagen
DS/0192/V  
Ö 11.17  
Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei allen Bauanträgen sicherstellen!  
Enthält Anlagen
DS/0194/V  
Ö 11.18  
Verkehrsberuhigte Bereiche im Wrangelkiez entschleunigen!
Enthält Anlagen
DS/0196/V  
Ö 11.19  
Verbesserte Sicherheit – Ampel an der Kreuzung Niederbarnimstaße/Boxhagener Straße/ Simon-Dach-Straße  
Enthält Anlagen
DS/0200/V  
Ö 11.20  
Einrichtung eines Raucherraums im Rathaus Friedrichshain-Kreuzberg, Yorckstraße  
Enthält Anlagen
DS/0203/V  
Ö 11.21  
Zebrastreifen für die Wrangelstraße  
Enthält Anlagen
DS/0208/V  
Ö 11.22  
Spenden- und Sponsoringbericht 2016  
Enthält Anlagen
DS/0247/V  
Ö 11.23  
Gewerbeflächenentwicklungskonzept Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0250/V  
Ö 11.24  
Zustandekommen des Bürgerbegehrens "Zusätzliches veganes Menü in bezirklichen Einrichtungen"  
Enthält Anlagen
DS/0251/V  
Ö 11.25  
Bibliotheksgesetz für das Land Berlin  
Enthält Anlagen
DS/0253/V  
Ö 11.26  
Benennung einer Straße nach Freia Eisner  
Enthält Anlagen
DS/0254/V  
Ö 11.27     Bücherspenden und Büchertausch im Rathaus Kreuzberg weiterhin möglich machen!  
Enthält Anlagen
DS/0257/V  
Ö 11.28  
Sicherung der noch unbebauten Flächen an der East Side Gallery  
Enthält Anlagen
DS/0258/V  
Ö 11.29  
Fußgängerüberwege und Radstreifen sind keine Parkzonen  
Enthält Anlagen
DS/0259/V  
Ö 11.30     Beirat für Sozialhilfeangelegenheiten (Widerspruchsbeirat)  
DS/0262/V  
Ö 11.31     Beirat für Sozialhilfeangelegenheiten (Widerspruchsbeirat)  
DS/0263/V  
Ö 11.32     Beirat für Sozialhilfeangelegenheiten (Widerspruchsbeirat)  
DS/0264/V  
Ö 11.33  
Zalando, Google & Co. - Friedrichshain-Kreuzberg sagt JA zu Investoren und Arbeitsplätzen  
Enthält Anlagen
DS/0265/V  
               
 
 

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