Drucksache - DS/0273/V  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wie sehen die Bevölkerungswachstumsprognosen für Friedrichshain – insbesondere unter Berücksichtigung der aktuellen Wohnungsentwicklung (Punkthochhäuser, SamaRiga, Freudenberg-Areal) – aus?
2. Welche Auswirkungen ergeben sich daraus auf die Schulplatzversorgung im Bezirk?
3. Welche Lösungsansätze bzw. -ideen (oder schon –Konzepte?) bestehen im Bezirksamt kurz- mittel- und langfristig, um die Schulplatzversorgung für die neuen Nachbarn sicherzustellen – abseits der so genannten MEB’s?

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport

Ihre Anfragen beantworte ich wie folgt:

1. Wie sehen die Bevölkerungswachstumsprognosen für Friedrichshain – insbesondere unter Berücksichtigung der aktuellen Wohnungsentwicklung (Punkthochhäuser, SamaRiga, Freudenberg-Areal) – aus?

Die Daten zum Wohnungsneubau und zur Einwohnerentwicklung werden im sog. „Monitoring-Verfahren“, das die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie koordiniert, zusammengeführt. Die letzte Monitoring-Runde fand am 26. April 2017 statt. Es liegt noch kein abgestimmtes Protokoll vor.

Vorbehaltlich der Endabstimmungsergebnisse des Monitoring-Verfahrens, liegen für den Ortsteil Friedrichshain Prognosen vor, die zur Ermittlung des Grundschulplatzbedarfes verwertet wurden.

Im Ergebnis wird voraussichtlich ab dem Schuljahr 2019/2020 im OT Friedrichshain der Grundschulplatzbedarf (progn. Schülerzahlen) über dem Grundschulbestand (Kapazität) liegen.

Dieser Bedarf steigt in den folgenden Jahren stark an. Dieser Bedarf wird nicht durch die bereits in Umsetzung befindlichen Erweiterungen und Neubauten abgefedert. Diese Erweiterungen sind in den Monitoring-Prognosen bereits enthalten.

Im Jahr 2025 wird der Bedarf  –gemäß Monitoring-Berechnung- mit ca. 13 Zügen über dem Bestand liegen. Das entspricht ca. 1.900 Schulplätzen bzw. 3 – 4 Grundschulstandorten.

2. Welche Auswirkungen ergeben sich daraus auf die Schulplatzversorgung im Bezirk?

Die Schulplatzversorgung im Ortsteil Friedrichshain ist ohne einen weiteren Kapazitätsausbau nicht gesichert.

3. Welche Lösungsansätze bzw. -ideen (oder schon –Konzepte?) bestehen im Bezirksamt kurz- mittel- und langfristig, um die Schulplatzversorgung für die neuen Nachbarn sicherzustellen– abseits der so genannten MEB’s?

-          Schulbauoffensive auf Landesebene gilt es auf der bezirklichen Ebene zu etablieren.

-          Hierzu bedarf es eines fachämterübergreifenden Zusammenwirkens,

-          Aus der „AG Planung“ sollte eine „AG Machen“ also eine „Task Force “, also ähnlich der Task Force auf Landesebene, werden.

Derzeit werden folgende Lösungsansätze umgesetzt und geprüft:

1. Neubaumaßnahmen

in Umsetzung: 2. Bauabschnitt Pufendorfstraße, 2. Bauabschnitt Corinthstraße)

in Planung:Areal Gürtelstr. /Oderstraße

2. Anbauten und Erweiterungen an oder in Bestandsgebäuden

in Umsetzung: Vorderhaus Pettenkofer - Grundschule

in Planung: Blumen-Grundschule

3. Arrondierung von Einschulbereichen

schulregionenübergreifend und trotz bestehender städteräumlicher Barrieren

4. Aufhebung überbezirklicher Schulplatzversorgung

„Alter Schlachthof“: keine Beschulung von Kindern aus Pankow (außer Geschwisterkinder)

5. Flächensicherungsmaßnahmen

Flächenübertragungen aus anderen Fachbereichen,

Sicherung von Flächen, die sich noch im BIM-Vermögen befinden,

Sicherung / Ankauf von privaten Flächen

6. Verdichtung im Bestand

7. Temporäre Containerlösungen

8. weitere Planung von Modularen Ergänzungsbauten

Mit freundlichen Grüßen

Andy Hehmke