Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Di, 10.07.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilung der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2     Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 2.1     Neue Brückenverbindungen über die Spree Hier: Wiedererrichtung der ¿Brommybrücke¿ und des so genannten ¿Manteufelstegs¿ im Rahmen des Programms Stadtumbau West / Berlin-Kreuzberg - Spreeufer  
Enthält Anlagen
DS/0305/III  
Ö 3     Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 09.07.2007      
Ö 4     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolution      
Ö 5.1     Gegen ein Einbürgerungs- und Zuwanderungsrecht, das mehr Abschottung und weniger Integration schafft!  
Enthält Anlagen
DS/0318/III  
Ö 5.2     Bäume schützen, Landwehrkanal ökologisch sanieren, Bezirk und Öffentlichkeit beteiligen!  
Enthält Anlagen
DS/0325/III  
Ö 6     Wahlvorlagen      
Ö 6.1     Wahl der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen  
DS/0209/III  
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1     Fahrzeuge des Bezirksamts  
Enthält Anlagen
DS/0323/III  
Ö 7.2     Keine Spektrale 2007 ?  
Enthält Anlagen
DS/0321/III  
Ö 7.3     Zahlung des Elterngeldes  
Enthält Anlagen
DS/0329/III  
Ö 7.4     Stundentafelkürzungen für Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischen Förderbedarf an allgemeinbildenden Oberschulen  
Enthält Anlagen
DS/0343/III  
Ö 7.5     Schule  
Enthält Anlagen
DS/0315/III  
Ö 7.6     Aufgaben und Aufgabenerfüllung Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
DS/0324/III  
Ö 7.7     Ausbildungsmisere: Über 1,3 Millionen Euro verfallene Ausbildungsmittel im BA Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0320/III  
Ö 7.8     Schulstation und Raumsituation an der Zille-Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/0331/III  
Ö 7.9     Bundesprogramm für Vielfalt, Toleranz und Demokratie, Lokaler Aktionsplan  
Enthält Anlagen
DS/0347/III  
Ö 7.10     Rahmenstrategie Soziale Stadtentwicklung - Ein Pilotbezirk im Irrflug (!) ?  
Enthält Anlagen
DS/0340/III  
Ö 7.11     Theaterschiff  
Enthält Anlagen
DS/0333/III  
Ö 7.12     Barrierefreiheit  
Enthält Anlagen
DS/0346/III  
Ö 7.13     Leistungen nach dem Landespflegegesetz  
Enthält Anlagen
DS/0345/III  
Ö 7.14     Verstärkte Verschmutzung durch Hundekot im Bereich Eylauer Straße  
Enthält Anlagen
DS/0344/III  
Ö 7.15     Ein voller Bauch studiert nicht gerne ¿ doch ein ganz Leerer auch nicht!  
Enthält Anlagen
DS/0316/III  
Ö 7.16     Situation der Spielplätze  
Enthält Anlagen
DS/0317/III  
Ö 8     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 überw. i.alle Fachausschüsse  
Enthält Anlagen
DS/0355/III  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1     Symposium Drogen  
Enthält Anlagen
DS/0338/III  
Ö 9.2     Mittel-Promenade in der Warschauer Straße  
Enthält Anlagen
DS/0342/III  
Ö 9.3     drug-checking  
Enthält Anlagen
DS/0350/III  
Ö 9.4     Parksituation für Besucher des Krankenhauses Friedrichshain überw. i.d.A.f.UmwVerkWohn  
Enthält Anlagen
DS/0275/III  
Ö 9.5     DS/0305/III      
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1     Bereichsentwicklungsplan Friedrichshain-Kreuzberg 2005 - BEP 2005 - Z:B: 133 0064-1  
DS/0064/III  
Ö 10.2     Vertiefungspläne der BEP 2005 Z.B. 64  
DS/0133/III  
Ö 10.3     Neugestaltung des Geländes "Gleisdreieck" umfangreiche Spiel- und Sportmöglichkeiten für alle Altersgruppen  
DS/0223/III  
Ö 11     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 11.1     Bebauungsplan V-14-1-b für die Grundstücke Alt - Stralau 50 und 63 - 67 (teilweise), Krachtstraße 8 -9 und 10 (teilweise), Fischzug 19 - 19 P, 21 - 21 P, 20, 20 A, 22 und 22 A, Bahrfeldtstraße 9 -10, 33 - 34, 39 - 40, die Glasbläserallee sowie Abschnitte der Bahrfeldtstraße, Bootsbauerstraße, Krachtstraße und der Straße "Fischzug" im Bezirk Friedrichshain - Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
DS/0313/III  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1     Jugendarbeit in der Naunynstraße  
Enthält Anlagen
DS/0319/III  
Ö 12.2     Kommunale Integrationsarbeit / Interkulturelles Leitbild Hier: Erfolge, Defizite, Handlungsschwerpunkte, Perspektiven  
Enthält Anlagen
DS/0334/III  
Ö 13     Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 09.07.2007      
Ö 13.1     Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten  
DS/0306/III  
Ö 13.2     Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten  
DS/0307/III  
Ö 13.3     Nachträgliche Genehmigung der 2006 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen überw. i. d. A. f. PHI  
Enthält Anlagen
DS/0309/III  
Ö 13.4     Bebauungsplan V - 14 - 1a für die Grundstücke Alt - Stralau 55 - 58, Alt - Stralau 59 / Krachtstraße 1, Bahrfeldtstraße1 / Krachtstraße 2, Bahrfeldtstraße 2 sowie einen Abschnitt der Bahrfeldtstraße im Bezirk Friedrichshain - Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
DS/0314/III  
Ö 13.5     Ausbau der Holteistraße von Simplonstraße bis Sonntagstraße  
DS/0354/III  
Ö 13.6     Denkmalschutz für die Schule in der Scharnweberstraße 19  
Enthält Anlagen
DS/0322/III  
Ö 13.7     Bäume für die Oranienstraße Konsens geg.d.Stimmen der CDU Fraktion  
Enthält Anlagen
DS/0326/III  
Ö 13.8     Bettensituation im Krankenhaus Friedrichshain, Landsberger Allee überw.i.d.A.f.SozGes  
Enthält Anlagen
DS/0327/III  
Ö 13.9     Vergabe von Sportstätten- und Hallenzeiten an Frauen und Mädchen überw.i.d.A.f.Sport  
Enthält Anlagen
DS/0328/III  
Ö 13.10     ErzieherInnen raus aus dem Verschiebebahnhof überw.i.d.JHA  
Enthält Anlagen
DS/0330/III  
Ö 13.11     Volksbegehren ermöglichen überw.i.d.A.f.Bürg:eng.Demokratieförd.QM  
Enthält Anlagen
DS/0332/III  
Ö 13.12     Auslauf von Entwicklungs- / Sanierungsgebieten Hier: Übernahme von Akten und Unterlagen nach Auslauf und Beendigung der städtebaulichen Maßnahmen im Ortsteil Friedrichshain ab 2008  
Enthält Anlagen
DS/0335/III  
Ö 13.13     Fichtebunker (III) Hier: Entwicklung von Nutzungsoptionen für die Nachbarschaft und für den Bezirk überw. i.d.A.f.KuBi, Schule, Sport und StadplanBau (ff)  
Enthält Anlagen
DS/0336/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, bis zum 30. September 2007 der BVV Möglichkeiten einer kulturellen, einer eventuellen sportlichen sowie einer schulischen Nutzung des Fichtebunkers als Zeugnis jüngster deutscher Geschichte unter Einbeziehung bezirklicher Potenzen darzulegen, um diese Optionen aktiv im Vertrags- / Aushandlungsprozess mit den dafür sichtlich offenen Investoren einzubringen.

 

 

Begründung:

Für eine gesellschaftliche Nachnutzung / Mitnutzung des denkmalgeschützten Luftschutz-Bunkers gibt es ein überbordendes Interesse der Anwohner/innen. (Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am 22. März 2007 im Nachbarschaftshaus Urban bzw. Flugblatt-Aktionen zur BVV am 27. Januar und am 22. Februar.)

Laut Aussagen des Vereins „Berliner Unterwelten e.V.“ gegenüber dem Vorsitzenden des Ausschusses für Stadtentwicklung, Herr Joachim Pempel, sowie laut Aussagen des Leiters des Kreuzberg-Museum, Herr Martin Düspohl, gegenüber den Mitgliedern des Kulturausschusses seien eine stadthistorische Nutzung erwünscht und möglich.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird in die Ausschüsse für Kultur und Bildung, Schule, Sport und Stadtplanung und Bauen(ff) überwiesen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird angenommen.

 

28.11.2007

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, bis zum 30. Januar 2008 der BVV Möglichkeiten einer kulturellen, einer eventuellen sportlichen sowie einer schulischen Nutzung des Fichtebunkers als Zeugnis jüngster deutscher Geschichte unter Einbeziehung bezirklicher Potenzen darzulegen, um diese Optionen aktiv im Vertrags- / Aushandlungsprozess mit den dafür sichtlich offenen Investoren einzubringen.

 

21.04.2008

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 28.11.2007 mit der Drucksache Nr. 336/III folgendes Ersuchen an das Bezirksamt gerichtet:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, bis zum 30. Januar 2008 der BVV Möglichkeiten einer kulturellen, einer eventuellen sportlichen sowie einer schulischen Nutzung des Fichtebunkers als Zeugnis jüngster deutscher Geschichte unter Einbeziehung bezirklicher Potenzen darzulegen, um diese Optionen aktiv im Vertrags- /Aushandlungsprozess mit den dafür sichtlich offenen Investoren einzubringen.

 

Hierzu wird berichtet:

Überlegungen zu einer musealen, kulturellen und/oder schulischen Nutzung des Fichtebunkers gab es bereits in den 80er Jahren. Diese bezogen sich z.B. auf die Schaffung eines Multifunktionsraumes mit Bühne für Aufführungen und Veranstaltungen, aber auch die Ausgestaltung von Probenräumen im Rahmen von Musikunterricht, darstellendes Spiel und anderer Angebote für schulische und außerschulische Nutzung.

 

Wegen der zu erwartenden hohen Investitionskosten für die Umnutzung des Bunkers wurde von solchen und ähnlichen Plänen bereits in den 80er Jahren Abstand genommen. Diese Einschätzung hat sich durch den Wechsel der Besitzverhältnisse an dem Bunker nicht geändert.

Für die Sportförderung des Bezirkes stand in Zusammenhang mit den derzeitigen Baumaßnahmen die Sicherung des Sportplatzes Körtestraße im Vordergrund. Da der Sportplatz im Wesentlichen durch Schul- und Jugendsport genutzt wird, hatte der Erhalt dieser Sportstätte oberste Priorität. Die Nutzung des Gebäudekomplexes für sportliche Zwecke war bereits in der Vergangenheit Mittelpunkt zahlreicher Überlegungen. Vorhaben wie die Unterbringung von Umkleidemöglichkeiten für den Sportplatz oder die Errichtung einer Sporthalle auf dem Dach des Bunkers wurden ebenfalls aus Gründen vergleichsweise zu hoher Investitionskosten verworfen.

 

Eine eigenständige kommunale Herrichtung und Nutzung war und ist deshalb nicht möglich.

 

Möglichkeiten zur Nutzung des Bunkers sieht das Bezirksamt bei der historischen Bildungsarbeit. Der Verein Berliner Unterwelten hatte in der Vergangenheit in Zusammenarbeit mit dem Grundstücksservice des Bezirkes beim Tag des offenen Denkmals Führungen zur Geschichte des Gasometers und seiner diversen Nachnutzungen, z.B. als Bunker und Aufnahmewohnheim im Innern des Gebäudes, angeboten. Solche Führungen werden auch in Zusammenarbeit mit dem neuen Eigentümer künftig möglich sein. Realistisch erscheint auch eine bescheidene museale Herrichtung einzelner Gebäudeteile, die dann bei Führungen besichtigt werden können. Der neue Eigentümer zeigte sich offen für entsprechende Pläne.

 

Das Bezirksamt wird in dieser Hinsicht nicht selbst aktiv werden, sondern im Rahmen der Museumsarbeit den Verein Berliner Unterwelten bei seinen Plänen unterstützen.

 

Wir bitten, die Drucksache damit als erledigt anzusehen.

 

Rechtsgrundlage:  § 13 Abs. 1 BezVG

 

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

 

Berlin, 17.04.2008

Dr. Schulz                                                                               Klebba

Bezirksbürgermeister                                                                        Bezirksstadträtin

 

23.04.2008

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird in den Ausschuss für Kultur und Bildung überwiesen.

 

KuBi 18.06.08

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes zur DS/0336/III wird zur Kenntnis genommen.

 

BVV 25.06.08

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes zur DS/0336/III wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    28.08.2007 - Sport
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    10.10.2007 - Schule
    Ö 9 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    16.10.2007 - Stadtplanung und Bauen
    Ö 5 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    20.11.2007 - Stadtplanung und Bauen
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    28.11.2007 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    23.04.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.3 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    25.06.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Ö 13.14     Frühwarnsystem im Job-Center Hier: Indikatoren für speziellen Betreuungsbedarf von Hartz- IV- Empfangenden überw.i.d.A.f. SozGes u. BeschJC (ff)  
Enthält Anlagen
DS/0337/III  
Ö 13.15     Internetpräsentation des Bezirkes überw.i.d.A.f.ImmoVw  
Enthält Anlagen
DS/0339/III  
Ö 13.16     Nachnutzung der Blumengroßmarkthalle als Kunsthalle Konsens gege. d. Stimmen d. CDU Fraktion DIE LINKE tritt dem Antrag bei  
Enthält Anlagen
DS/0341/III  
Ö 13.17     Entwicklung von Modellprojekten im Bereich der Arbeit für und mit Migrantinnen und Migranten red. Änd.: Der BVV ist bis Dezember 2007 zu berichten. wird überw. i.d.A. f. IntMig, BeschJC u. BürgEngDemokratfördQM(ff)  
Enthält Anlagen
DS/0348/III  
Ö 13.18     Wassertarife I  
Enthält Anlagen
DS/0349/III  
Ö 13.19     Bezirkshaushaltsrechnung 2005      
Ö 13.20     Wirtschaftsdienliche Maßnahmen  
Enthält Anlagen
DS/0039/III  
Ö 13.21     Bereichsentwicklungsplanung hier: Abschlussbericht vom Mai 2006 121-1  
DS/0121-1/III  
Ö 13.22     Planung von Sport- und Spielflächen red.Änd.: Terminsetzung 2. Sitzung im September 2007 Konsens geg.d.Stimmen d. SPD Fraktion  
Enthält Anlagen
DS/0174/III  
Ö 13.23     Bolzplatz Böckhstraße  
Enthält Anlagen
DS/0175/III  
Ö 13.24     Vorhaben - und Erschließungspaln V-VE 1 für die Grundstücke Rigaer Str 18, 19, 22, Liebigstraße 1,2, das Flurstück 178 Liebigstraße ohne Nummer sowie Teilflächen des Flurstücks 186 an der Liebigstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain Hier: - die Einstellung des Verfahrens V-VE 1  
DS/0210/III  
Ö 13.25     Ausbildungsplanung für das Haushaltsjahr 2007 Konsens geg.d.Stimmen d. CDU Fraktion  
DS/0211/III  
Ö 13.26     Rauchfreie Spielplätze red.Änd.: Bericht bis zur 2. Septembersitzung d.BVV  
DS/0214/III  
Ö 13.27     Aktionsplan des bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit red.Änd.: Bericht bis zur 2. Septembersitzung d.BVV
DS/0220/III  
Ö 13.28     Autofreier Bezirk Konsens geg.d.Stimmen d. CDU Fraktion  
DS/0222/III  
Ö 13.29     Nachnutzung des Flughafens Tempelhof hier: Tag des offenen Flugfeldes Konsens gege.d.Stimmen d. CDU Fraktion  
DS/0224/III  
Ö 13.30     Bedarfsdeckung an seniorengerechten Wohnungen Konsens gegen d. Stimmen d. CDU Fraktion  
DS/0256/III  
Ö 13.31     Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
DS/0265/III  
Ö 13.32     Teileinziehung von öffentlichem Verkehr gewidmeten Flächen - hier:PKW- Stellplätze für CarSharing DB Rent  
DS/0266/III  
Ö 13.33     Kein McDonalds im Wrangelkiez! Konsens gege. d. Stimmen Fraktion B´90/Grüne  
DS/0267/III  
Ö 13.34     Umgestaltung des Vorplatzes BDG Yorckstraße 4 - 11 Konsens geg.d.Stimmen d. Fraktion DIE LINKE  
DS/0268/III  
Ö 13.35     Sportentwicklungsplanung  
Enthält Anlagen
DS/0269/III  
Ö 13.36     Bebauungsplan 2-3a für die Grundstücke Revaler Straße 99/ Modersohnstraße 18 (Flurst. 192), eine Teilfläche des grundstücks Modersohnstraße 20/32 (Flurst. 193) und eine Teilfläche des Flurstückes 103 im Bezirk Friedrichshain - Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Einstellung des Bebauungsplans 2-3a Konsens gege.d.Stimmen d.Fraktion DIE LINKE  
DS/0277/III  
Ö 13.37     Veräußerung des Seniorenwohnhauses Mehringplatz 5 Konsens gege.d.Stimmen d.Fraktion WASG  
DS/0278/III  
Ö 13.38     Bebauungsplan V - 18 für die Grundstücke Alt - Stralau 3 bis 19 einschließlich Parkweg im Bezikr Friedrichshain - Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
DS/0280/III  
Ö 13.39     Förderung des Frauen- und Mädchensportes  
DS/0304/III  
Ö 13.40     Evaluation der Durchführung der "kulturellen Sonderprojekte" des Bezirks in 2007  
DS/0308/III  
Ö 13.41     Evaluation beruflicher Weiterbildungsmaßnahmen Konsens gege.d.Stimmen der CDU Fraktion  
Enthält Anlagen
DS/0351/III  
Ö 13.42     Benennung des Dreiecksplatzes  
DS/0356/III  
Ö 13.43     Anmietungen des Bezirksamtes von privaten Vermietern wird überw. i.d.A.f.ImmoVw  
DS/0084/III  
Ö 13.44     Nutzung von Bürodienstflächen wird überw. i.d.A.f.ImmoVw  
DS/0085/III  
Ö 13.45     Prognose für die Personalentwicklung und Flächenbedarf in Bürodienstgebäuden wird überw. i.d.A.f.ImmoVw u. PHI(ff)  
DS/0087/III  
Ö 13.46     Neueinstellungen im Job Center wird überw. i.d.A.f.BeschJC  
DS/0094/III  
Ö 13.47     Veränderungen im Job-Center wird überw. i.d.A.f.BeschJC  
DS/0215/III  
Ö 13.48     Widmung einer neuen Straße zwischen der Straße Alt - Stralau und der Bahrfeldtstraße (Flurstücke 504 und 505 auf Flur 33 Halbinsel Stralau) mit einer Größe von ca. 915 m² zum öffentlichen Straßenland und gleichzeitige Benennung in "Jollenseglerstraße" wird überw.i.d.A.f. FrauenGleicst, UmwVerkWohn u. PHI (ff)  
DS/0310/III  
Ö 13.49     Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes "Kindergärten City" wird überw.i.d.JHA u.d.A.f.PHI(ff)  
DS/0311/III  
Ö 13.50     Erhalt der außerbetrieblichen Erstausbildung zur/zum Tischler/-in für ehemals suchtmittelabhängige Menschen (siehe DS/2189/II) wird überw.i.d.A.f.SozGes  
DS/0312/III  
Ö 13.51     Bebauungsplan V-20 für die Grundstücke Pettenkoferstr. 20-26 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain wird überw.i.d.A.f-.StadtpalBau  
DS/0353/III  
Ö 13.52     Bebauungsplanentwurf 2-19 für das Gebiet Karl-Marx-Allee, Str. der Pariser Kommune, Rüdersdorfer Straße und Koppenstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin, Ortsteil Friedrichshain  
DS/0352/III  
               
 
 

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