Drucksache - DS/0133/III  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt in Zusammenarbeit mit den Fachämtern des Bezirks, für sämtliche Vertiefungspläne der BEP 2005 die dazugehörenden  Anlagen zu erarbeiten  und der BVV zur Kenntnis vorzulegen. Die Anlagen sollen die Ist- und Sollwerte beinhalten mit der dazugehörenden Begründung, Analyse und Prognose.

Die so erstellten Anlagen sollen den Fachausschüssen der BVV primär als Planungsinstrument aber auch bei sekundären  Reaktionen der bezirklichen Planung dienen, die –entwicklungsbedingt-  nicht in der BEP berücksichtigt werden konnten. 

Die Anlagen sollen  der BVV bis zum Juni 2007 zur Kenntnisnahme vorgelegt werden.

Begründung :

In der Einleitung der BEP 2005 ließt man: „…Sie soll insbesondere den Flächenbedarf im Bezirk für Einrichtungen der sozialen Infrastruktur, für Grün- und Erholungsflächen, für gewerbliche Betriebe, für den öffentlichen Raum und die verkehrliche Infrastruktur sowie für das Wohnen ermitteln und räumlich zuordnen….“.

Die Vertiefungspläne allein erfüllen diesen Anspruch nicht.  Sie müssen durch die  geforderten Anlagen ergänzt werden und  durch  eine aktive Beteiligung  der Fachausschüsse eine planerische Perspektive für den Bezirk ermöglichen.

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Die Drucksache wird in alle Ausschüsse außer RPA, Frauen und Gleichstellung, Integration und Migration, Eingaben, Beschwerden und GO, Beschäftigung und Job Center und Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und QM überwiesen. Der Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen ist federführend.

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird abgelehnt.

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Der Antrag wird abgelehnt.