Drucksache - DS/0334/III  

Wir fragen das Bezirksamt:

 

1)      Welche Anstrengungen hat das Bezirksamt seit Annahme der DS 1515/II unternommen, um Menschen mit Migrationshintergrund in verschiedene Prozesse der Verwaltung einzubeziehen und sie durch geeignete Maßnahmen an fachlichen Entscheidungen zu beteiligen?

2)      Wie viele Menschen mit Migrationshintergrund konnten neu eingestellt werden, um eine interkulturelle Öffnung der (Bezirks-)Verwaltung und eine Stärkung der interkulturellen Kompetenz der Mitarbeiter/innen im Bezirksamt zu erreichen?

3)      Wie viele Ausbildungs- bzw. Praktikumsplätze konnten für junge Menschen mit Migrationshintergrund im Bezirksamt zur Verfügung gestellt werden?

4)      Um was für Plätze handelt es sich dabei (Konkretisierung von 3) und 2) nach der Zeit?

5)      Welcher Migrationshintergrund liegt vor (Nationen)?

6)      Ist eine Aufnahme von Fortbildungsinitiativen zur interkulturellen Öffnung in das Regelangebot der bezirklichen Fortbildung erfolgt?

7)      Welche Stellen bzw. Positionen haben bislang davon profitiert? (im Gegensatz zur bisherigen Verfahrensweise vor DS 1515/II)

8)      Welche Zeitschiene sieht das Bezirksamt vor, bis alle Mitarbeiter/innen an entsprechende Fortbildungsinitiativen teilnehmen konnten?

9)      Wurden mehr niedrigschwellige Angebote für Migrant/innen in Wohnortnähe zur Verfügung gestellt, wie diese in der DS 1515(II gefordert wurden?

8.1  Falls ja, bitte mit Beschreibung!

8.2  Falls nein, bitte mit Begründung warum nicht!

10)  Welche Maßnahmen wurden ergriffen, um vorhandene Schwellenängste von Migrant/innen beim Aufsuchen von speziellen Beratungsstellen für behinderte bzw. chronisch kranke Menschen abzubauen?

11)  Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt ergriffen, um die Mitarbeit von Migrant/innen in Selbsthilfegruppen zu gewinnen?

12)  Wie viele Sprachmittler/innen stehen dem Bezirksamt zur Verfügung? (Bitte aufschlüsseln nach Sprache und Bereichen)

13)  Wie viele LehrerInnen mit Migrationshintergrund wurden 2005-2007 eingestellt?

 

Frau Seid:

Die Große Anfrage hätte schon längst über die Bühne gehen müssen, sollen, aber wenn eben so etwas  immer am Ede ist, werden wir das auch weiterhin so handhaben, dass wir Große Anfragen doch als nicht ganz so wichtig empfinden und dann soweit nach hinten schieben. Egal, es ist sehr viel Zeit vergangen bisher. Der Ursprungsgedanke der Großen Anfrage war, zu thematisieren, wie geht eigentlich der Bezirk, das BA um mit der Problematik „kommunale Integrationsarbeit, interkulturelles Leitbild“. Anlass damals war, dass der Direktkandidat im Bundestag aus unserem Bezirk sagte, dass Multikulti immer noch Gültigkeit hat und daher steht natürlich auch die Frage, wie seih es das BA, hält es weiterhin an Multikulti fest, oder bekennt man sich zu „...“ und geht diesen eingeschlagenen Weg der früher gegangen wurde, geht man den weiter. Es gibt einige Sachen, die uns nicht ganz eingeleuchtet haben, wie sie zustande gekommen sind, auch in der Vergangenheit. Vielleicht sieht man daran auch, dass es da offensichtlich, ja Klärungsbedarf gibt. Die Kreuzberger festlichen Tage wurden in der Vergangenheit immer als ein Empfang auch benutzt, wo unterschiedliche Migrantengruppen  dazu vereine eingeladen wurden . In diesem Jahr haben alle Vereine gefehlt. Die Frage ist, sind sie nicht eingeladen worden. Wenn ja, warum nicht oder hat man sie eingeladen, aber wie das beim deutschen Integrationsgipfel passiert ist, sind die Vereine nicht gekommen aus Wut über ein verhalten des BA , was ist der ausschalgebende Punkt. Warum sind keine Migrantenorganisitionen bei den Kreuzberger festlichen Tagen gewesen. Was uns auch irritiert bei der Geschichte ist, der Migrationbeirat, der ja nun gewählt wurde von uns, es gab viele, die eben nicht reinkommen konnten in den Migrationsbeirat. Wir hatten eine Anfrage dazu gemacht. Das BA hat uns erklärt, dass es nicht zuständig ist,  um den Migrantenvereinen abzusagen und hat an BVV und Ausschuss verwiesen. Das ist nun alles in grüner Hand und nichts ist passiert seither. Man fragt sich, was passiert hier eigentlich, wie geht man denn man hier im Bezirk mit unseren Migranten um. Die Fragen, die hier drauf sind, die schenke ich mir erst mal die vorzulegen, ich denke, die sind ihnen allen bekannt die Fragen auch dem BA und ich bitte um Beantwortung.

 

Dr. Schulz:

Gestatten sie mir eine Anmerkung, weil Frau Seid etwas gelungen ist, was ihr selten gelingt, mich nämlich zu verwirren. Vom Hintergrund ihrer einleitenden Worte und der Verweis, der Multikultidebatte im Bundestag haben wir n der tat eine integrationspolitische Debatte bekommen, Frau Seid. Die integrationspolitische Debatte hat allerdings Gegenstände, über die ich gerne Diskutieren möchte, beispielsweise, wo wir eine integrationspolitische Debatte zum Thema  „Sekre....“ und Betrachtungsweise bisheriger Sekretationen gestanden haben und was sich da weiter entwickelt hat aufgrund von Erfahrungen in vielen Kommunen mit Migrationsbevölkerung . darüber kann man gerne diskutieren. Wenn ich allerdings ihre Fragen ernst nehme, dann ist im Ansatz nicht hier angesprochen worden, dass sie diese integrationspolitische Debatte hier führen wollen, die ich gerne mit ihnen führe, weil ich glaube, dass auch für die BVV ein guter Ort wäre, um in diesen Fragen, die in dieser zeit aktuell geführt werden in der Bundesrepublik, Anschluss zu finden, darüber zu streiten, was ist anwendbar, was ist nicht anwendbar, was ist noch Theorie, was ist noch nicht untersetzt oder wo bewegen wir uns in Hypothesen. Das sie nun etwas wissen wollen über den  KfT Empfang, dass kann ich leider auch nicht aus ihren Fragen entnehmen. das ist ja entweder eine Sache einer mdl. Anfrage oder wegen mir auch einer schriftl.A. – die beantworte ich ihnen deswegen in der gebührenden Kürze. Selbstverständlich sind die auch angesprochen worden. Das ist , glaube ich eine Selbstverständlichkeit, da brauche sie nicht zu unterstellen, dass das BA seit dem wir Grüne dort mit 3 BA Mitglieder vertreten sind nun mit einer anderen Achtung oder Auftreten gegenüber den Projekten oder Initiativen gegenübertreten, die Migrationshintergrund haben oder Migrationsarbeit leisten. Selbstverständlich sind  die angeschrieben worden. Der Rücklauf war sehr, sehr mager. Das bedauern wir außerordentlich. Wir werden natürlich auch drüber nachdenken, wie das beim nächsten mal geändert werden kann, also eine direkte Absprache nicht nur per Einladung, sondern zu machen. Ich hoffe, dass wir auch eine größere Resonanz bekommen. So, damit möchte ich aber dennoch, auch wenn sie die Fragen als geschenkt ansehen zu ihren Fragen kommen. Wir haben eine fortgeschrittene Zeit, werde ich dabei einzelne Fachbereiche oder politische Handlungsfelder dabei immer als Überschrift nehmen und dann versuchen Auskunft zu geben, ich werde dabei auch mit enstpr. Detaillierung auf die  Fragen antworten. Ich hatte ja im Vorfeld angeboten, dass schriftlich zu beantworten, sodass sie dann noch mal gezielt eine Große Anfrage und eine wirkliche Diskussion daraus bilden können. Dieses Angebot haben sie nicht in Anspruch genommen und insoweit werde ich mich also nicht gehindert sehen und das als Bedürfnis von ihnen annehmen, dass sie auch detaillierte Auskunft haben wollen. Zu 1: Antwort zum Bereich Bildung und Kultur.    Die Fachbereiche Volkshochschule, Musikschule, Kunst/Kultur sowie Bezirks-geschichte/Museum beziehen regelmäßig in ihren Angeboten Menschen mit Migrationshintergrund ein. Das ist auch keine Frage, ob die Anzahl der Grünen im BA größer oder kleiner wird. Das ist ein Grundsatz, den wir hier in der Bezirksverwaltung haben. Neben den niedrigschwelligen spezifischen Bildungs- und Kulturangeboten (vgl. Frage 9) in allen Einrichtungen des Amtes wurde bei Volkshochschule und Musikschule der Anteil der Teilnehmenden an Kursen und Veranstaltungen sowie der Anteil der Kursleitenden mit Migrationshintergrund erhöht. Im Fachbereich Bezirksgeschichte/Museum konnte die Beteiligung von Menschen mit Migrationshintergrund über die Kooperationsprojekte hinaus durch die multiethnische Erweiterung der Beschäftigten erhöht werden: 

derzeit arbeiten im Rahmen von MAE, Praktikum und als freie Mitarbeitende neun Beschäftigte mit Migrationshintergrund mit ethnischer Herkunft aus folgenden Ländern: Türkei, Madagaskar, Äthiopien, Großbritannien, Irland, GUS-Dagestan , Kasachstan (deutschstämmig,  Polen .

Im Rahmen der wöchentlichen Teamsitzungen sind diese Mitarbeitende an Problemlösungen und Entscheidungsfindungen der Fachbereichsarbeit beteiligt.

Im Fachbereich Kunst/Kultur wurde insbesondere bei der Neubesetzung der Jury zur Vergabe der Mittel für dezentrale Kulturarbeit sowie des Bezirkskulturfonds darauf geachtet, dass Menschen mit Migrationshintergrund als Fachmitglieder vorgeschlagen werden und sich deren Anzahl erhöht.  Im Bereich Bibliotheks- und Sportamt: Kontaktaufnahme und Gespräche mit Migrantenvereinigungen (u.a. Türkische Bund und Türkischer Elternverein), um Bibliotheksangebote besser auf die Bedürfnisse und Bedarfe der Bürger/innen mit Migrationshintergrund auszurichten. Umsetzung der Kooperationen soll nach den Sommerferien insbesondere am Standort Adalbertstraße 2 beginnen. Problem war und das erkennen sie auch, wielange die Beantwortung der Großen Anfrage gedauert hat.  Der Bereich Sportförderung steht in einem sehr engen Kontakt zu den Sportvereinen. Besonders den Vereinen mit Migrationshintergrund stehen die Sportfachverbände und der Landessportbund Berlin mit vielfältigen Angeboten beratend zur Seite. Über die Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft der Friedrichshainer-Kreuzberger Sportvereine e.V. ist eine Einbeziehung in die fachlichen Entscheidungen der Verwaltung im Rahmen des Sportförderungsgesetzes gegeben.

 

Wirtschaftsbereich: Eine Zahl vorweg. Von den im Bezirk gemeldeten rund 37000 Gewerbetreibenden haben rund 5000 Gewerbetreibende einen Migrationshintergrund. Auch eine Vielzahl von Existenzgründern/innen sind Personen mit Migrationshintergrund.  Eine Aufgabe der  bezirkliche Wirtschaftsförderung ist es daher, die spezifischen Ressourcen des Personenkreises mit Migrationshintergrund zu fördern und bei besonderen Problemen, vorrangig in der Kommunikation, zu unterstützen. Dazu wurde im Mai 2006 das über Wirtschaftsdienliche Maßnahmen (WDM) geförderte Projekt RETRA Regionale Transferstelle zur Förderung und Integration ausländischer Unternehmer (Schwerpunkt türkische Unternehmer) in Berlin/Friedrichshain-Kreuzberg initiiert. Das müssten sie kennen, es wurde in mehreren Ausschüssen vorgestellt. Die Aufgabe des Projektes besteht darin, Unternehmen mit Migrationshintergrund zu erfassen, Kontakte und Kooperationen zu Unternehmen aufzubauen und zu beraten. Ein 2. Projekt, dass ebenfalls in wirtschaftsdienlichen Maßnahmen gefördert und initiiert worden st, ist das Projekt SEC- Selfemployment Center Friedrichshain-Kreuzberg war Projektziel, der Aufbau und Betrieb einer Beratungsstelle, in der potenzielle GründerInnen eine individuelle begleitende Beratung erhalten, die bedarfsweise ausgerichtet ist und ggf. auf allen Stufen eines Gründungsprozesses – von der Gründungsidee bis zu Finanzierungsfragen- in Anspruch genommen werden kann. Zum Abschluss der Beantwortung der 1. Frage spare ich mir jetzt die Detaillierung und möchte auf die nun wirklich vielfältigen Angebote der 6 QM Gebiete verweisen. Da habe ich mir nun wirklich erspart die lange, lange Liste von Maßnahmen und Projekten vorzulesen, von denen nicht nur Angebot und Hilfen formuliert werden für Menschen mit Migrationshintergrund, sondern insb. unter dem neudeutschen Aspekt im Powerment gerade sehr viele Projekte gemacht werden, um gerade diesen Personenbereich individuell oder als Gruppe anzusprechen, damit sie ihre Interessen wahrnehmen können im Rahmen von Mithilfe und damit Mitverantwortung für die Entwicklung ihres Quartiers übernehmen. Zu 2: Die Einstellung im Land Berlin, das ist auch allseitig bekannt und mehrmals rauf und runter besprochen worden in den Fachausschüssen. Einstellung in Berlin sind aufgrund der Haushaltssituation durch die enstpr. restriktiven Vorgaben der Senatsverwaltung Finanzen auf einen Einstellungskorridor für die Bezirke in der Größenordnung von 100 Stellen pro anno begrenzt.  Etwas opulenter gestattet sich das Land Berlin einen Einstellungskorridor für Feuerwehr, Justiz und Lehrer. D.h. nur in seltenen Ausnahmefällen können wir Außeneinstellungen realisieren, dabei ist insb. als vorab zu klären, dass es definitiv kein geeignetes Personal im zentralen Stellenpool gibt. Mit Genehmigung der Senatsverwaltung für Finanzen gelang es dem Bezirk in jüngster Vergangenheit 3 Einstellungen von Beschäftigten mit Migrationshintergrund zu realisieren. Wir haben darüber hinaus über den ZeP weitere Mitarbeiter gewonnen, die ebenfalls Migrationshintergrund haben und zwar von 10 MitarbeiterInnen . Ich lese ihnen die Herkunftsländer vor, weil das von der Frage her auch gewünscht wird als Information: Russland, Guinea-Bissau, Bosnien-Herzegowina, USA, Türkei, Polen, Finnland, Großbritannien und Niederlande. Zu 3: Auch da muss ich ihnen sagen, sieht das BA eigentlich seit vielen Jahren das als eine besondere Aufgabe an, ist natürlich auch klar, ist eine der wichtigen Stränge ist, in denen die Öffnung der Verwaltung für Menschen mit Migrationshintergrund auch eine Möglichkeit darstellt und wir da auch relativ erfolgreiche Zahlen haben. Wir hatten in der Vergangenheit schon etwa 50% der Auszubildenden als junge Menschen mit Migrationshintergrund und für den Ausbildungsgang, der im September 2007 neu hier begonnen hat, haben wir ebenfalls 50% der Ausbildungsplätze im Bereich Kaufmann/Kauffrau für Bürokommunikation mit Jugendlichen Migrationshintergrund gewinnen können. Wir haben im Bereich der Ausbildungsverbünde nicht erreicht einen 50%igen Anteil sondern nur einen rund 35%igen Anteil. Wir haben da auch nicht den großen Einfluss, den wir gerne dort haben möchten, aber es ist dennoch ein Ziel, den wir bei der Verbundausbildung einen 50%igen Anteil erreichen wollen. Wir haben auch bei den BewerberInnen, die ein Praktikumsplatzangebot hier realisieren und das wird von uns sehr deutlich angeboten, ebenfalls PraktikantInnen mit Migrationshintergrund. Im Moment sind das 2. Ich darf sie hier auf ein besonderes Projekt aufmerksam machen, das wir seit diesem Ausbildungsjahr begonnen haben. Das ist das Projekt  „Pro Türk(....?e)“ Das  betrifft Auszubildende im Bereich Bürokommunikation. Das Projekt besteht darin, das betrifft 2 Auszubildende, die haben in der Berufsschule auch türkisch als Zweitsprache und werden während ihrer Ausbildung dann in der Türkei ein 4monatiges Praktikum absolvieren. Wir hatten erst gedacht, dass das auf Schwierigkeiten stößt hinsichtlich der Nachfrage. Dem ist nicht so. Die beiden Jugendlichen, die dafür ausgesucht worden sind, sind begeistert dabei und erhoffen sich tatsächlich auch dafür eine besondere Qualifikation, die ihnen einen besseren Einstieg in den 1. Arbeitsmarkt ermöglicht und ich sage ihnen dabei deutlich und damit das nicht so eine Verschiebung gibt, hier Türkei und dann in Deutschland und da die guten Arbeitsplätze. Wir hoffen natürlich alle beide, dass sie gute Arbeitsplätze in der Türkei bekommen, weil dort in den Städten und im städtischen Ballungsgebiet die Wirtschaft boomt und in einem ganz anderen Ausmaß, als Berlin. Dennoch ein ganz interessantes Projekt, das wir zusammen mit der Senatsinnenverwaltung mit Reinickendorf gemeinsam machen und wenn sich das bewährt, wir das gerne weiter ausbauen wollen. Zu 4: Es handelt es sich in der Regel bei den Ausbildungsplätzen um Kaufleute für Bürokommunikation,um Fachangestellte für Medien- und Informationsdienste, Vermessungstechniker/innen, und Systemelektroniker. Keine Gartenfacharbeiter mehr, weil uns dazu die Ausbildungskompetenz durch das fehlen von Gärtnermeister nicht mehr vorhanden ist. Zu 5: Statistisch erfassbar sind in der Bezirksverwaltung gegenwärtig nur die Nationalitäten der Beschäftigten. Jemand, als MitarbeiterInnen, als Jugendlicher die einen Migrationshintergrund haben, das ist ein Anliegen, das man im Land Berlin gerne anstreben möchte. Im Moment sind wir noch  nicht soweit. Dabei werden auch einige Definitionsprobleme zu bewältigen. Wenn jemand in 3. oder 4. Generation hier lebt, hat er dann noch Migrationshintergrund, erst Recht, wenn dann bionationale Ehen waren und dann daraus wieder Kinder entstehen, wird das ja auch immer fragwürdiger, wenn diese jungen Leute oder die MitarbeiterInnen auf die Frage, welcher Herkunft sie sich empfinden, dann wir sind Deutsche oder wir sind Berliner. Also, insofern haben wir Nationen erfasst und da erspare ich mir gerne all die Nationen aufzulisten, weil es eine wirklich große Anzahl ist von den MitarbeieterInnen, die wir hier im BA beschäftigen können. Ich kann ihnen nur versichern, dass das Spektrum dieser Nationalitäten praktisch von Ost nach west und von Süden nach Norden reicht. Es gibt kaum ein Land, das da nicht dabei ist. Zu 6: Ja, seit 4 Jahren erfolgt ein gezieltes Angebot zur Teilnahme an einer 3-4 tägigen Fortbildung zur interkulturellen Öffnung bzw. Stärkung der eigenen interkulturellen Kompetenz. Genutzt wurden bislang die Fortbildungsangebote im Bezirksamt Lichtenberg, deren Finanzierung über ein EU-Projekt abgesichert war, dessen Absicherung leider im Sommer 2007 zu Ende geht. 2006 und 2007 konnte die Teilnahme verschiedener Personengruppen der Bezirksverwaltung an diesen Kursen realisiert werden. Ab 2008 müssen neue Finanzierungsquellen und Angebote erschlossen werden und wenn ich Herrn ..  richtig verstanden habe mit Blick auf das Integrationskonzept II und den damit verbundenen Verstärkung der Haushaltsmittel, wenn er sie durch die Haushaltsentscheidung des Abgeordnetenhauses bringt, steckt auch da die Möglichkeit drin, die Fortbildung in interkultureller Kompetenz bei MitarbeiterInnen der Verwaltung dann durchzuführen. Da werden wir dran bleiben, weil wir das als eine wesentliche Aufgabe ansehen. Zu den Einzelbereichen: Jugend/Familie/Schule: In der Abteilung Jugend, Familie und Schule haben alle MitarbeiterInnen der Leitung (Fachdienstleitungen, Regionalleitungen, MitarbeiterInnen des Stabes) im Rahmen des europäischen Förderprogramms Equel an der Fortbildung „Sensibilisierungsmaßnahmen für MitarbeiterInnen in der Verwaltung, Unternehmen und Vereinen“ teilgenommen. Ich gehe mal davon aus, dass sie die Inhalte dieser Fortbildungen nicht wollen und bei Bedarf kann ich sie gerne nachliefern. Zu 7: Bislang haben

Diese 3-4tägigen Schulungen auch , fast alle Führungskräfte durchlaufen und eine Reihe von Mitarbeitern aus Bereichen mit Bürgerorientierung. Zu 8: In Umsetzung des Bezirksamtsbeschlusses aus 2006 besteht das Ziel bis 2009 alle Mitarbeiter/innen geschult zu haben, die mit ihrer fachlichen Arbeit zur interkulturellen Öffnung der Verwaltung beitragen können. Dies ist ein ehrgeiziges Ziel und hat die finanzielle Vorraussetzung, dass eine Förderung über die von Herrn...angedachte Finanzierung möglich sein wird. Zu 9: Bereich der Behindertenbeauftragten: Die (amt.) Behindertenbeauftragte bietet (probeweise) einmal im Monat ein Beratungsangebot zum Thema „Behinderung“ in den Räumen von BOX 66-Begegnungszentrum für ausländische Frauen und Mädchen an. Bereich Bildung und Kultur: Die Integrationsangebote für Menschen mit Migrationshintergrund sind mit dem neuen Jahresprogramm 2007-2008 das größte Programmsegment der Volkshochschule allein für die sprachliche Integration, Berufsfindung und Berufseinstieg. Ich habe leider versäumt, sein sie mir nicht böse, ihnen das Programm heute mitzubringen, aber sie können es wirklich an jedem Standort von Bürodienstgebäuden oder Bürgerdienste bekommen. Sie werden beeindruckt sein, was die VHS hier leiste. In der Volkshochschule wurde insbesondere das niedrigwellige Angebot der Sprachstandsverbesserung in Integrationskursen, Sprachtestprüfungen, Kursen zur Orientierung und Projekte zur Berufsfindung und Berufseingliederung für Menschen mit Grundqualifikationen im EDV-Bereich, mit Angeboten zur Gesundheitsprävention und mit Alphabetisierungskursen  ausgebaut.

Mit der Angebotserweiterung Alphabetisierungskurse (ab Herbstsemester 2006) und zusätzlichen Kursen mit langsamerem Lerntempo (ab Herbstsemester 2007)  reagiert die VHS auf die zunehmend über das JobCenter zugewiesenen und nach Zuwanderungsgesetz Verpflichteten und Berechtigten ohne Alphabetisierungshintergrund. Mit dem Bezirksmuseum (Modell-Kooperationsprojekt) in der Adalbertstraße, der Wilhelm-Liebknecht-Bibliothek und dem Mehrgenerationenhaus in der Wassertorstr. 48 konnten für die Integrationskurse weitere drei neue wohnortnahe Standorte gefunden werden.

Im Bereich der sogenannten Mütterkurse ist neben der quantitativen Ausweitung in weiteren Schulen des Bezirks die qualitative Erweiterung durch ein neues Curriculum Gesundheitsprävention untersetzt worden. Mit der Eröffnung des Gesundheitspavillons der VHS am Lern- und Servicestandort Wassertorstr. 4 erhalten alle Teilnehmenden an den Mütterkursen die Gelegenheit, an dem niedrigschwelligen und kultursensiblen Angebot zu den Themen „Gesunde und ausgewogene Ernährung“, „Ernährungsgewohnheiten“, „Kinderernährung“, „Vorbeugung von Übergewicht bei Kindern und Jugendlichen“, sowie „Essstörungen“ teilzunehmen.

In praktischen Kocheinheiten werden die Kenntnisse alltagstauglich umgesetzt. Die Kurse werden in mehrsprachigem Teamteaching durchgeführt.

Seit Beginn des lf. Jahres 2007 sind Einrichtungen des Fachbereiches Kunst und Kultur aktiv an der „Offensive Kulturelle Bildung“ beteiligt. In diesem Rahmen wurden Patenschaften mit Schulen geschlossen, die sich durch einen besonders hohen Anteil von Schüler/-innen mit Migrationshintergrund auszeichnen. Ziel der „Offensive“ ist es Vermittlungsprojekte zu entwickeln, die einen erleichterten und qualitätsvollen Zugang zu Kunst und Kultur ermöglichen. Nun könnte ich ihnen Projekte nennen, die vom Fachbereich Kunst- und Kultur realisiert werden. Ich verzichte darauf, wobei ich glaube, dass jede einzelne Veranstaltung es wert wäre, hier benannt zu werden und hier noch mal auch in eine positive Darstellung geführt zu werden.  Dasgleiche gilt für das Bezirksmuseum. Auch da wäre es eigentlich wert, die ausgezeichnete Arbeit vom Bezirksmuseum im Zusammenhang mit Migration zu machen und ich sage ihnen mal Frau Seid, falls sie noch nicht mal dort waren, es ist kein Museum, sondern das ist eine Stätte für Sozialgeschichte und Einwanderung und wenn sie sich anschauen das Programm von dem Kreuzbergmuseum, das praktisch von Workshops bis Stadtführung geht, von der Aufarbeitung von Migrationsbiografien, von Einwanderungsschicksalen, dann sehen sie das dort nicht nur wohnortsnah, sondern an den Menschen dran, eine Arbeit geleistet wird, die den Menschen dort auch ein Stück Würde und Wertschätzung wieder zurück gibt. Für den Bereich Gesundheit, Plan- und Leiststelle: Da verzichte ich für den Bereich der niedrigschwelligen Gesundheitsangebote, weil das ich denke ausführlich dargestellt worden ist in der DS 1515.  In dieser DS wurde auch ein Defizit benannt, nämlich die zu geringe Inanspruchnahme des Gemeindedolmetschdienstes. Das ist in der Zwischenzeit nicht mehr ein Defizit, in der Zwischenzeit wird der Gemeindedolmetscherdienst  intensiv genutzt insb. auch von der Abt. Jugend und die Kliniken sind dazu gekommen. Dazu muss man vielleicht auch noch erwähnen, dass zwischenzeitlich auch eine Landesgesundheitskonferenz, die im Juni 2007 stattgefunden hat, dort ein Konzept zur nachhaltigen Finanzierung des Gemeindedolmetscherdienstes beschlossen wurde, sodass wir zumindest jetzt eine Idee haben, wie die Finanzierung gesichert werden kann. Seit November 2006 gibt es darüber hinaus ein Seit November 2006 wird ein Modellprojekt zur Sprach- und Kulturmittlung, angesiedelt beim Gemeindedolmetschdienst, durchgeführt. 20 Menschen mit Migrationshintergrund sind in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse übernommen worden. Träger der Maßnahme: Gesundheit Berlin e.V., Laufzeit: 3 Jahre. Die Mitarbeiter/-innen stehen kostenfrei für gemeinnützige Einrichtungen zum Einsatz zur Verfügung, z. B. in Kitas, Schulen, Projekten. Im November 2006 wurde mit dem 3-jährigen Bundesmodell-Projekt „Besser essen. Mehr bewegen.“ im Bezirk begonnen. Ca. 40 Mitarbeiter/-innen aus Gesundheits- und Jugendeinrichtungen und 40 Mentor(inn)en mit Migrationshintergrund werden als Gesundheitstrainer qualifiziert zum Einsatz in Familien, Nachbarschaft, Stadtteil, Kitas, Schulen etc. Dann gibt es natürlich weiterhin das Projekt der  „Kiezdetektive – Kinderbeteiligung für eine gesunde Stadt“. Auch da, denke ich dass ich verzichten kann auf eine genaue Ausführung. Bereich Wirtschaftsförderung: Hatte ich ja schon angesprochen die Aufgabenstellung der Projekte REKRA und SEC, das initiiert worden ist. Die Einschätzung ist, dass bisher etwa 102 UnternehmerInnen sowie ExistenzgründerInnen durch REKRA beraten sind, davon etwa 90% türkischer Herkunft. Es bestehen dabei gute Kooperationen mit verschiedenen Institutionen, Vereinen und Netzwerkpartner, vor allen Dingen hier im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg klar natürlich die Wirtschaftsförderung im eigenen Bezirk. Dann LOK. A. Motion GmbH, I.S.I e.V., Umbra Unternehmensberatung, Quartiersmanagement Kottbusser Tor, Quartiersmanagement Wrangelkiez, Bildungswerk in Kreuzberg GmbH, Türkisch Deutsche Unternehmensvereinigung (TDU), Hr. Hasan Cotok Interessengemeinschft Kotti, mpr Unternehmensberatung, Türkische Gemeinde zu Berlin, Empire Consulting GmbH, Investitionsbank Berlin, Türkisch-Deutsches Zentrum, Steuerbüro Inal, Anwalt Hr. Serdar Kaya. Als weitergehende Beratung bietet RETRA seit dem 20.06.07 Gewerbetreibenden eine anwaltliche Beratungsstunde in deutscher und türkischer Sprache an.

Ich denke, dass hier ein besonderer Bedarf besteht, weil es eine gewisse Schwellenangst gibt, sich beispielsweise mit einem Amtschreiben, das mit einem Verwaltungsdeutsch versehen ist, dann sich enstpr. auseinander zusetzen und dann das Problem auftaucht, dann seine Rechte wahrnehem kann. Außerdem führt RETRA einmal im Monat Infoveranstaltungen und Stammtische durch. Die Stammtische finden  im Bezirk direkt bei den Gewerbetreibenden statt. Zu den Veranstaltungen werden themenbezogen auch Experten eingeladen.

Die Gewerbetreibenden werden außerdem durch Infobriefe über neue Gesetze und neue Regelungen informiert. Das Projekt endet im Dezember 2007.  Außerdem führt RETRA einmal im Monat Infoveranstaltungen und Stammtische durch. Die Stammtische finden  im Bezirk direkt bei den Gewerbetreibenden statt. Zu den Veranstaltungen werden themenbezogen auch Experten eingeladen, die enstpr. Informationen und Beratungen geben können. Man muss allerdings auch dazu sagen , dass dieses Projekt befristet ist auf Dezember 2007. Vielleicht noch mal ein Ausblick auf das Selfemployment Center, dass im Juni 2007 bedauerlicherweise geendet hat, nach zweijähriger Laufzeit. Auch da ist die Einschätzung, dass das Projektziel gut erreicht wurde, insg. wurden schätzungsweise 630 Kunden beraten und begleitet. Davon waren 112 Kunden mit Migrationshintergrund. Von den 80 Existenzgründungen, die im Zusammenhang mit diesem Sender begeleit und beraten wurden, hatten 29 einen  Migrationshintergrund. Die Einschätzung und Wahrnehmung ist, dass diese beiden Angebote sehr geschätzt wurden  von Gewerbetreibenden mit Migrationshintergrund, weil diese Gewerbetreibenden offenkundig diesen strukturierten Beratungsprozess, der aber auch ganzheitlich angelegt war  und nicht nur eindimensional und nicht nur auf ein Beratungselement, sehr geschätzt haben. Das wird auch daran abgelesen, dass der Verbleib der so beratenen Gewerbetreibenden am Markt überdurchschnittlich hoch ist. Der seit Februar 2007 eingesetzte Lotse konnte 60 Kunden beraten und vermitteln, davon 1/3 Kunden mit Migrationshintergrund. Im Bereich Jug/Fam/Schule: Niedrigschwellige Angebote für MigrantInnen bieten die Erziehungs- und Familienberatungsstellen an Standort Frankfurter Allee: Standort: Frankfurter Allee

·          muttersprachlich  

·          fremdsprachlich   -> Tschechisch, Schwedisch

Standort: Wiener Straße

·          muttersprachlich  Türkisch

·          fremdsprachlich   -> Spanisch, Englisch

Standort: Mehringdamm

·          muttersprachlich  Türkisch

Für das Bibliotheks- und Sportamt: Die Stadtbibliothek bietet seit Jahren niedrigschwellige Angebote für Migranten/innen in den diversen Standorten an, die in den letzten Jahren ausgebaut wurden:  Sprach-/Leseförderung; Informationen und Literatur in diversen Sprachen; Mütterkurse in Kooperation mit der VHS; Ausstellungen und z.T. Lesungen, etc. Durch Kooperationen mit Migrantenvereinigungen (vgl.  Frage 1) sollen die Angebote ab der zweiten Jahreshälfte 2007 weiter ausgebaut werden : z.B. Hausaufgaben in Kooperation mit dem Türkischen Elternverband etc. Und an dieser Stelle muss ich erneut auf die 6 QM, die wir verwalten bei dem Thema niedrigschwellige Angebote das eines der großen Anforderungen sind, die sich die QM selbst stellen, nämlich ohne das Schwellen aufgebaut werden, ohne das es irgendwie zusätzlich Anforderungen gibt, die Menschen anzusprechen und sie zu aktivieren, selbst tätig zu werden und sie dabei auch ein Stück zu begleiten und Hilfen bereit zustellen, dass sie dann auch mit vorhandenen Hilfesystemen in Kontakt kommen.  Damit fällt die Frage 9.2. weg. Zu 10: Im Bereich der Behindertenbeauftragten, die Behindertenbeauftragte des Bezirkes führt hier Schulungen der Lotsen des Lotsenprojektes in der Werner – Düttmann - Siedlung zum Thema „Behinderung und Ansprechpartner im Bezirk“ durch. Bereich Gesundheit: : Das Amt für Gesundheit sieht keine Schwellenängste bei behinderten oder chronischkranken Menschen. Die Mitarbeiter arbeiten eng mit den türkischen und russischen Pflegestationen zusammen. Ihre Klienten/innen werden alle gleich behandelt, unabhängig von Herkunft und Nationalität. Plan- und Leitstelle Gesundheit: Der Einsatz des Gemeindedolmetschdienstes in Beratungsstellen und Kliniken zur Sprach- und Kulturmittlung konnte erweitert werden. In Kooperation mit der Plan- und Leitstelle Gesundheit werden im Rathaus Kreuzberg regelmäßig Informationsveranstaltungen der Selbsthilfe Türkischer Diabetiker. Zu 11:Wir haben im Bereich der Behindertenbeauftragten ein Modellprojekt, welches zusammenhängt mit der Abt. von dem Kollegen Mildner-Spindler „Trägerübergreifendes persönliches Budget“. Die Mitglieder vom Sozialausschuss kennen diese Thematik. Das Modellprojekt, was da zugeschaltet worden ist, ist ein Kreis initiiert, wo sich die Budgetnehmer treffen und wobei Budgetnehmer mit Migrationshintergrund angesprochen werden. Hier kann man allerdings noch nicht von einer festen Selbsthilfegruppe sprechen. Das wird man beobachten müssen und das ist dann auch eine Frage, ob dann die Menschen mit Behinderung dann auch weiterhin Interesse an dieser Form des Austausches haben. Im Gesundheitsbereich werden keine Selbsthilfegruppen initiiert, es wird auch kein Bedarf gesehen. Das ist auch nachvollziehbar, weil Klienten, die für Selbsthilfegruppen infrage kommen an SEKIS (zentrale Berliner Selbsthilfe Kontakt- und Informationsstelle) verwiesen werden. Die ist genau für diese Thematik in Berlin eingerichtet worden in Berlin. Dann erwähnte ich schon diese Veranstaltung in Kooperation mit der Selbsthilfe Türkischer Diabetiker. Dann gibt es die Qualifizierung von Mentor(inn)en „Besser essen. Mehr bewegen“, mit der Zielsetzung eines  ehrenamtlichen/Selbsthilfe-Einsatzes. Es gibt auch eine enge Kooperation und Vermittlung von Migrant(inn)en in bestehende Selbsthilfegruppen (z. B. Brustkrebsbetroffene bei AKARSU e.V.). Zu 12: Dem Leistungsbereich AsylbLG, stehen folgende Sprachmittler zur Verfügung: An den Sprechtagen (Montag, Dienstag, Donnerstag von 09:00 bis 13:00) eine Sprachmittlerin auf jugoslawisch. Eine weitere Mitarbeiterin, die  arabisch und  russisch spricht. Am Dienstag und Donnerstag von 09:00 bis 13:00 ein Mitarbeiter, der albanisch dolmetscht, die eben erwähnten SprachmittlerInnen  begleiten dabei, je nach Erfordernis den Sozialdienst bei den Hausbesuchen und begleiten auch die Klienten zu Terminen beim Gesundheits-  und Jugendamt, die notwendig werden. Wir können  diese Sprachmittler allerdings wegen dieser Einsatzdichte nicht im eigenen BA einsetzen. Das will ich gleich mal vorweg sagen, damit sie nicht mit der Nachfrage kommen, die können dann doch auch noch hier dolmetschen. Im Bereich Gesundheit: Im Gesundheitsamt sind 2 türkische Dolmetscherinnen beschäftigt, im Ausnahmefall dolmetsch ein türkischer Sozialarbeiter. Zusätzlich haben wir Honorarverträge mit Sprachmittlern mit thailändischer, russischer, polnischer und bulgarischer Sprache. Darüber hinaus wird der Dolmetscherdienst der Senatskanzlei im Einzelfall genutzt. Sollten dort keine Sprachmittler zur Verfügung stehen, wird sich an den freien Markt gewendet. Bereich Wirtschaftsförderung: Da nannte ich schon das Projekt  RETRA und SEC und nannte auch schon, dass dort gezielt Mitarbeiter mit Migrationshintergrund eingesetzt worden sind. Bei RETRA waren es 2 Mitarbeiter  türkischer und arabischer Herkunft, wobei wir bei den Im SEC - Selfemployment Center Friedrichshain-Kreuzberg ein  Mitarbeiter türkischer Herkunft eingesetzt, der auch in englischer Sprache Beratungen durchführte. Im Bereich Bürgerdienste, Standesamt,  ist eine Sprachmittlerin für türkische Sprache, tätig, die dann neben Übersetzungsarbeiten  allerdings noch weitere Tätigkeiten bei der Begleitung entspr. BürgerInnen macht. Dazu gibt es Flyer und alles mögliche. Auch da verzichte ich jetzt auf das Angebot hinzuweisen. Das ist, glaube ich auch interessant für ratsuchende, die sich an das Bürgeramt wenden wollen oder Heiratswillige. Auch das gibt es ja, die dann den Weg zum Standesamt finden möchten. Im Bereich vom Jugendamt: :wird verstärkt der Gemeindedolmetscherdienst zur Unterstützung angefordert. Hier gibt es gute Erfahrungen in der Zusammenarbeit. Zu 13: Da haben wir ein kleines Problem, weil wir ja nur für die äußeren Schulangelegenheiten zuständig sind. Wir haben die zuständige Senatsverwaltung angeschrieben und wir haben dann auch eine Antwort bekommen. Das muss man ja hier hervorheben und die darf ich ihnen zitieren: "Nach Auskunft der Personalmanagements für Lehrkräfte bei der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung werden über Einstellungen mit diesem Merkmal keine fortlaufenden Statistiken geführt. Der Außenstelle Fhn-Kbg Sen BWF sind keine Einstellungen von Bewerbern mit Migrationshintergrund bekannt.

Einzelne Einstellungen von Lehrkräften mit Migrationshintergrund für die drei Europaschulen im Bezirk mit den Partnersprachen Türkisch und Spanisch könnten möglich sein, jedoch werden diese nicht gesondert erfasst, sondern lediglich als reguläre Einstellung erfasst ". Wir haben dann noch mal nachgefasst bei  der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung und da wurde uns noch mal bestätigt, dass die Senatsverwaltung  in ihren Unterlagen nur Informationen zur Staatsangehörigkeit der Lehrkräfte hat. Über den Migrationshintergrund werden keine Angaben erhoben. Daraus ergibt sich, dass in den Jahren 2005 bis 2007 119 ausländische Lehrkräfte eingestellt wurden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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