Neue Brückenverbindungen über die Spree
Hier: Wiedererrichtung der ¿Brommybrücke¿ und des so genannten ¿Manteufelstegs¿ im Rahmen
des Programms Stadtumbau West / Berlin-Kreuzberg - Spreeufer
Bebauungsplan V-14-1-b für die Grundstücke Alt - Stralau 50 und 63 - 67 (teilweise), Krachtstraße 8 -9 und 10 (teilweise), Fischzug 19 - 19 P, 21 - 21 P, 20, 20 A, 22 und 22 A, Bahrfeldtstraße 9 -10, 33 - 34, 39 - 40, die Glasbläserallee sowie Abschnitte der Bahrfeldtstraße, Bootsbauerstraße, Krachtstraße und der Straße "Fischzug" im Bezirk Friedrichshain - Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain
Bebauungsplan V - 14 - 1a für die Grundstücke Alt - Stralau 55 - 58, Alt - Stralau 59 / Krachtstraße 1, Bahrfeldtstraße1 / Krachtstraße 2, Bahrfeldtstraße 2 sowie einen Abschnitt der Bahrfeldtstraße im Bezirk Friedrichshain - Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain
Auslauf von Entwicklungs- / Sanierungsgebieten
Hier: Übernahme von Akten und Unterlagen nach Auslauf und Beendigung der städtebaulichen
Maßnahmen im Ortsteil Friedrichshain ab 2008
Fichtebunker (III)
Hier: Entwicklung von Nutzungsoptionen für die Nachbarschaft und für den Bezirk
überw. i.d.A.f.KuBi, Schule, Sport und StadplanBau (ff)
Entwicklung von Modellprojekten im Bereich der Arbeit für und mit Migrantinnen und Migranten red. Änd.: Der BVV ist bis Dezember 2007 zu berichten.
wird überw. i.d.A. f. IntMig, BeschJC u. BürgEngDemokratfördQM(ff)
Vorhaben - und Erschließungspaln V-VE 1 für die Grundstücke Rigaer Str 18, 19, 22, Liebigstraße 1,2, das Flurstück 178 Liebigstraße ohne Nummer sowie Teilflächen des Flurstücks 186 an der Liebigstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain
Hier: - die Einstellung des Verfahrens V-VE 1
Bebauungsplan 2-3a für die Grundstücke Revaler Straße 99/ Modersohnstraße 18 (Flurst. 192), eine Teilfläche des grundstücks Modersohnstraße 20/32 (Flurst. 193) und eine Teilfläche des Flurstückes 103 im Bezirk Friedrichshain - Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain
hier: Einstellung des Bebauungsplans 2-3a
Konsens gege.d.Stimmen d.Fraktion DIE LINKE
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das
Bezirksamt wird aufgefordert, bis zur Märzsitzung der BVV eine Vorlage zu
erarbeiten, aus der hervorgeht
-welche
Dienstgebäude von privaten Vermietern angemietet sind
-welcheLaufzeit die Mietverträge ausweisen
-welcher
Mietpreis pro m² zu zahlen ist
-ob es
möglich war, aufgrund der seit Jahren fallenden Gewerbemieten in Berlin, den
Mietpreis im laufenden Vertragabzusenken
Wenn Ja: in welchem Objekt, in welchem Umfang
Wenn nein: warum nicht
-ob bei
einer Verlängerung eines Mietvertrages innerhalb der letzten zwei Jahre eine
Reduzierung des ursprünglichen
Mietzinses möglich war?
Begründung:Nach wie vor befinden sich Dienststellen des Bezirksamtes in
privat angemieteten Räumen und Gebäuden. Für die BVV ist es im Rahmen ihrer
Aufgabenstellung von Bedeutung, einen Überblick über den Umfang und die
Ausgestaltung von Mietverträgen mit privaten Vermietern zu erhalten.
Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Der
Antrag DS/0084/III wird in den Ausschuss für Immobilienservice und Verwaltung
und in den Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen (ff.) überwiesen.
Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Das
Bezirksamt wird aufgefordert, bis zur Maisitzung der BVV eine Vorlage zu
erarbeiten, aus der hervorgeht
-welche
Dienstgebäude von privaten Vermietern angemietet sind
-welcheLaufzeit die Mietverträge ausweisen
-welcher
Mietpreis pro m² zu zahlen ist
-ob es
möglich war, aufgrund der seit Jahren fallenden Gewerbemieten in Berlin, den
Mietpreis im laufenden Vertragabzusenken
Wenn Ja: in welchem Objekt, in welchem Umfang
Wenn nein: warum nicht
-ob bei
einer Verlängerung eines Mietvertrages innerhalb der letzten zwei Jahre eine
Reduzierung des ursprünglichen
Mietzinses möglich war?
Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Vorlage
des Bezirksamtes – DS/0084/III – wird zur Kenntnis genommen.
Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Die Vorlage
des Bezirksamtes – DS/0084/III –wird in den Ausschuss für Immobilienservice und Verwaltung überwiesen.
24.01.2007 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Widmung einer neuen Straße zwischen der Straße Alt - Stralau und der Bahrfeldtstraße (Flurstücke 504 und 505 auf Flur 33 Halbinsel Stralau) mit einer Größe von ca. 915 m² zum öffentlichen Straßenland und gleichzeitige Benennung in "Jollenseglerstraße"
wird überw.i.d.A.f. FrauenGleicst, UmwVerkWohn u. PHI (ff)
Erhalt der außerbetrieblichen Erstausbildung zur/zum Tischler/-in für ehemals suchtmittelabhängige Menschen (siehe DS/2189/II)
wird überw.i.d.A.f.SozGes
Bebauungsplan V-20 für die Grundstücke Pettenkoferstr. 20-26 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain
wird überw.i.d.A.f-.StadtpalBau
Bebauungsplanentwurf 2-19 für das Gebiet Karl-Marx-Allee, Str. der Pariser Kommune, Rüdersdorfer Straße und Koppenstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin, Ortsteil Friedrichshain