Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 10.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolutionen      
Ö 5.1  
Friedrichshain-Kreuzberg ist ein Start-up-Bezirk  
DS/0269/V  
Ö 5.2  
Rigaer Straße  
DS/0270/V  
Ö 5.3  
Sama Schule statt Sama Riga! Zwei neue Schulstandorte für den Friedrichshainer Nordkiez – jetzt!  
Enthält Anlagen
DS/0286/V  
Ö 6     Einwohner*innenanfragen      
Ö 6.1  
EA012 - Genehmigung von Nutzungsänderungen für Gewerbeeinheiten zu Ferienwohnungen  
DS/0252/V  
Ö 6.2  
EA013 - "möbiliertes Wohnen" in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0266/V  
Ö 6.3  
EA014 - Fraenkelufer  
DS/0267/V  
Ö 6.4  
EA015 - Frühzeitige Bürgerbeteiligung RAW-Gelände Entwicklung  
DS/0268/V  
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
20% Festanstellung bei den Musikschulen - wie ist der aktuelle Stand?  
DS/0281/V  
Ö 7.2  
Neubauvorhaben der WBM in Friedrichshain-West  
DS/0287/V  
Ö 7.3  
„Sama Riga“ oder sama wer?  
DS/0290/V  
Ö 7.4  
Das Bezirksamt holt sich einen Linksextremisten als Moderator!  
DS/0271/V  
Ö 7.5  
Gretchenfrage 2017 - Jobcenter, wie hältst du's mit der Transparenz  
DS/0279/V  
Ö 7.6  
"Frag das Jobcenter" - zum Umgang mit Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) im Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0282/V  
Ö 7.7  
Ist das Vorkaufsrecht eine Angelegenheit des Gemeinwohls?  
DS/0298/V  
Ö 7.8     Haushaltssperre als Normalfall?  
DS/0302/V  
Ö 7.9     Zebrastreifen vor der Modersohn Grundschule – Was kann wichtiger als Schulwegsicherheit sein?  
DS/0294/V  
Ö 7.10     Hürdenlauf zum Wahllokal aufgrund des Berlin-Marathons?  
DS/0283/V  
Ö 7.11     Willkommensklassen und integrative Beschulung  
DS/0284/V  
Ö 7.12     Sportunterricht an der Spartacus-Schule  
DS/0288/V  
Ö 7.13     Stand der Umsetzung der DS/1910/IV, Bebauungsplan wider die touristische Kommerzialisierung  
DS/0292/V  
Ö 7.14     Lummerland ist abgebrannt  
DS/0272/V  
Ö 7.15     Verkauf der Berliner Taekker Immobilien an Round Hill Capital  
DS/0289/V  
Ö 7.16     Bequeme Bauarbeiten wichtiger als Kinder  
DS/0280/V  
Ö 7.17     Spielpatz Falckenstein-/Cuvrystraße - Nur Abriss oder auch zeitnahe Neugestaltung?  
DS/0293/V  
Ö 7.18     Jugendfreizeitschiff – water world reloaded?  
DS/0291/V  
Ö 7.19     4011/71515 - Komplettsanierung Wasserturm  
DS/0295/V  
Ö 7.20     Folgen der aktuellen Bauvorhaben in der Bezirksregion I  
DS/0296/V  
Ö 7.21     Aktueller Stand bei der Umsetzung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) Friedrichshain-West  
DS/0297/V  
Ö 7.22     Schulentwicklungsplanung in Friedrichshain  
DS/0273/V  
Ö 7.23     Ampel Revaler Straße Ecke Modersohnstraße  
DS/0274/V  
Ö 7.24     Geschwindigkeitsübertretungen auf der Boxhagener Straße  
DS/0275/V  
Ö 7.25     Fahrradweg am Ostkreuz?  
DS/0276/V  
Ö 7.26     Samariterstraße – wann wird ein gefahrloses Überqueren der Fahrbahn möglich sein?  
DS/0277/V  
Ö 7.27     Umsetzung der Drucksache 64/V - Gäste des Evangelischen Kirchentag 2017 in Friedrichshain-Kreuzberg herzlich willkommen!  
DS/0278/V  
Ö 7.28     Gestohlene Ausweisdokumente im Bürgeramt 3 Frankfurter Allee  
DS/0299/V  
Ö 7.29     Mögliche Rekommunalisierung der Schulreinigung  
DS/0300/V  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Kostenübernahme einer Hotelübernachtung für "MyFest-Anwohner"  
Enthält Anlagen
DS/0256/V  
Ö 8.2  
Testphase Begegnungszone Bergmannstr. umfassend koordiniert durchführen  
Enthält Anlagen
DS/0260/V  
Ö 8.3  
Schulneubau auf dem Dragoner Areal  
Enthält Anlagen
DS/0261/V  
Ö 8.4  
Kitaplätze auf dem Zapf-Gelände und dem Grundstück Köpenicker Str. 11 gemeinsam planen.  
Enthält Anlagen
DS/0285/V  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Sichere Radstreifen und Kreuzungen auf dem Kottbusser Damm  
Enthält Anlagen
DS/0129/V  
Ö 9.2  
Schwerlastverkehr raus aus dem Kiez – Konzept zur Verkehrsberuhigung für den Boxhagener Kiez, Gärtnerstraße und Umgebung entwickeln
Enthält Anlagen
DS/0185/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, für das Gebiet rund um den Boxhagener Platz, die Gärtnerstraße und das gesamte Gebiet zwischen Frankfurter Allee, Warschauer Straße, Gürtelstraße und Revaler Straße, ein Verkehrsgutachten zu erstellen, das konkrete Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung vorschlägt. Diese vorzuschlagenden Maßnahmen sollen im Anschluss nachglichkeit umgesetzt werden.

 

Insbesondere folgende Fragestellungen sollen in dem Verkehrsgutachten beantwortet werden:

 

  • Welche verkehrsrechtlichen und baulichen Maßnahmen, beispielsweise Fahrverbote für Fahrzeuge über 7,5 t, Fahrbahnverengungen, Quer- statt Längsparken, Asphaltierungen etc., sollten an welchen Stellen ergriffen werden, um eine Verkehrsberuhigung (insbesondere weniger Lärm durch Kraftfahrzeuge, weniger Durchgangsverkehr durch LKWs und Reisebusse) im genannten Gebiet zu erreichen?

 

  • Wie sollte die Verkehrsführung verändert werden, insbesondere Anpassung von Einbahnstraßenregelungen, Einführung von Diagonalsperren u.ä., um die Straßen für den Durchgangsverkehr von Kraftfahrzeugen möglichst unattraktiv zu machen?

 

  • Welche Maßnahmen sollten an welchen Stellen ergriffen werden, um die Querung der Straße durch Fußnger*innen zu erleichtern?

 

  • Welche Straßen eignen sich aufgrund ihrer Verbindungsfunktion und ihres Verkehrsaufkommens besonders um als Fahrradstraße ausgewiesen zu werden?

 

  • Welche baulichen Maßnahmen sollten an welchen Stellen ergriffen werden, um die Einhaltung von Tempolimits zu unterstützen?

 

 

Das Bezirksamt soll sich darum bemühen für die Finanzierung des Verkehrsgutachtens und der umzusetzenden Maßnahmen auf die Mittel des Senats zur Förderung des Radverkehrs zuzugreifen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis Oktober 2017 zu berichten.

 

 

Begründung:

 

Das beschriebene Gebiet ist von starkem Durchgangsverkehr geprägt, der mit hohen Lärm- und Schadstoffbelastungen für die Anwohner*innen einhergeht. Insbesondere LKW-Verkehr in der Gärtnerstraße wird von vielen Menschen als gefährlich und störend empfunden. Auch die Situation für Radfahrende ist aufgrund fehlender Radverkehrsanlagen nicht zufriedenstellend. Auch fehlen barrierearme Querungsmöglichkeiten für zu Fuß gehende Menschen.

 

Daher soll das Gebiet verkehrlich untersucht werden und Maßnahmen zur Verbesserung der Situation gefunden und umgesetzt werden.

 

Da die Betrachtung einer einzelnen Straße, insbesondere bei der Bempfung von Durchgangsverkehr, nicht zielführend erscheint, soll ein größeres Gebiet als Ganzes betrachtet werden.

 

 

BVV 05.04.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden,

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien,

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT (federführend)

 

 

WiOEB 25.04.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
 

Das Bezirksamt wird beauftragt, für das Gebiet rund um den Boxhagener Platz, die Gärtnerstraße und das gesamte Gebiet zwischen Frankfurter Allee, Warschauer Straße, Gürtelstraße und Revaler Straße, ein Verkehrsgutachten zu erstellen, das konkrete Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung vorschlägt. Diese vorzuschlagenden Maßnahmen sollen im Anschluss nach Möglichkeit umgesetzt werden. Die Auswirkungen auf die Gewerbetreibenden vor Ort sind zu berücksichtigen.
 

Insbesondere folgende Fragestellungen sollen in dem Verkehrsgutachten beantwortet werden:
 

  • Welche verkehrsrechtlichen und baulichen Maßnahmen, beispielsweise Fahrverbote für Fahrzeuge über 7,5 t, Fahrbahnverengungen, Quer- statt Längsparken, Asphaltierungen etc., sollten an welchen Stellen ergriffen werden, um eine Verkehrsberuhigung (insbesondere weniger Lärm durch Kraftfahrzeuge, weniger Durchgangsverkehr durch LKWs und Reisebusse) im genannten Gebiet zu erreichen?
  • Wie sollte die Verkehrsführung verändert werden, insbesondere Anpassung von Einbahnstraßenregelungen, Einführung von Diagonalsperren u.ä., um die Straßen für den Durchgangsverkehr von Kraftfahrzeugen möglichst unattraktiv zu machen?
  • Welche Maßnahmen sollten an welchen Stellen ergriffen werden, um die Querung der Straße durch Fußnger*innen zu erleichtern?
  • Welche Straßen eignen sich aufgrund ihrer Verbindungsfunktion und ihres Verkehrsaufkommens besonders um als Fahrradstraße ausgewiesen zu werden?
  • Welche baulichen Maßnahmen sollten an welchen Stellen ergriffen werden, um die Einhaltung von Tempolimits zu unterstützen?

 

Das Bezirksamt soll sich darum bemühen für die Finanzierung des Verkehrsgutachtens und der umzusetzenden Maßnahmen auf die Mittel des Senats zur Förderung des Radverkehrs zuzugreifen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis Oktober 2017 zu berichten.

 

 

UVKI 04.05.2017

PHI 09.05.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
 

Das Bezirksamt wird beauftragt, für das Gebiet rund um den Boxhagener Platz, die Gärtnerstraße und das gesamte Gebiet zwischen Frankfurter Allee, Warschauer Straße, Gürtelstraße und Revaler Straße, ein Verkehrsgutachten zu erstellen, das konkrete Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung vorschlägt und die Auswirkungen auf umliegende Straßen untersucht. Die Auswirkungen auf die Gewerbetreibenden vor Ort sind zu berücksichtigen.
 

Insbesondere folgende Fragestellungen sollen in dem Verkehrsgutachten beantwortet werden:
 

  • Welche verkehrsrechtlichen und baulichen Maßnahmen, beispielsweise Fahrverbote für Fahrzeuge über 7,5 t, Fahrbahnverengungen, Quer- statt Längsparken, Asphaltierungen etc., sollten an welchen Stellen ergriffen werden, um eine Verkehrsberuhigung (insbesondere weniger Lärm durch Kraftfahrzeuge, weniger Durchgangsverkehr durch LKWs und Reisebusse) im genannten Gebiet zu erreichen?
  • Wie sollte die Verkehrsführung verändert werden, insbesondere Anpassung von Einbahnstraßenregelungen, Einführung von Diagonalsperren u.ä., um die Straßen für den Durchgangsverkehr von Kraftfahrzeugen möglichst unattraktiv zu machen?
  • Welche Maßnahmen sollten an welchen Stellen ergriffen werden, um die Querung der Straße durch Fußnger*innen zu erleichtern?
  • Welche Straßen eignen sich aufgrund ihrer Verbindungsfunktion und ihres Verkehrsaufkommens besonders um als Fahrradstraße ausgewiesen zu werden?
  • Welche baulichen Maßnahmen sollten an welchen Stellen ergriffen werden, um die Einhaltung von Tempolimits zu unterstützen?

 

Das Bezirksamt soll sich darum bemühen für die Finanzierung des Verkehrsgutachtens und der umzusetzenden Maßnahmen auf die Mittel des Senats zur Förderung des Radverkehrs zuzugreifen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis Oktober 2017 zu berichten.

 

 

BVV 10.05.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
 

Das Bezirksamt wird beauftragt, für das Gebiet rund um den Boxhagener Platz, die Gärtnerstraße und das gesamte Gebiet zwischen Frankfurter Allee, Warschauer Straße, Gürtelstraße und Revaler Straße, ein Verkehrsgutachten zu erstellen, das konkrete Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung vorschlägt und die Auswirkungen auf umliegende Straßen untersucht. Die Auswirkungen auf die Gewerbetreibenden vor Ort sind zu berücksichtigen.
 

Insbesondere folgende Fragestellungen sollen in dem Verkehrsgutachten beantwortet werden:
 

  • Welche verkehrsrechtlichen und baulichen Maßnahmen, beispielsweise Fahrverbote für Fahrzeuge über 7,5 t, Fahrbahnverengungen, Quer- statt Längsparken, Asphaltierungen etc., sollten an welchen Stellen ergriffen werden, um eine Verkehrsberuhigung (insbesondere weniger Lärm durch Kraftfahrzeuge, weniger Durchgangsverkehr durch LKWs und Reisebusse) im genannten Gebiet zu erreichen?
  • Wie sollte die Verkehrsführung verändert werden, insbesondere Anpassung von Einbahnstraßenregelungen, Einführung von Diagonalsperren u.ä., um die Straßen für den Durchgangsverkehr von Kraftfahrzeugen möglichst unattraktiv zu machen?
  • Welche Maßnahmen sollten an welchen Stellen ergriffen werden, um die Querung der Straße durch Fußnger*innen zu erleichtern?
  • Welche Straßen eignen sich aufgrund ihrer Verbindungsfunktion und ihres Verkehrsaufkommens besonders um als Fahrradstraße ausgewiesen zu werden?
  • Welche baulichen Maßnahmen sollten an welchen Stellen ergriffen werden, um die Einhaltung von Tempolimits zu unterstützen?

 

Das Bezirksamt soll sich darum bemühen für die Finanzierung des Verkehrsgutachtens und der umzusetzenden Maßnahmen auf die Mittel des Senats zur Förderung des Radverkehrs zuzugreifen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis Oktober 2017 zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 24.01.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 15.02.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird nicht zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 28.02.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird nicht zur Kenntnis genommen.

 

   
    05.04.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.20 - überwiesen
   
   
    25.04.2017 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    04.05.2017 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 3.8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    09.05.2017 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    10.05.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    24.01.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.4 - überwiesen
   
   
    15.02.2018 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 7.4 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    28.02.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 9.3  
Mehr Transparenz für Xhain
Enthält Anlagen
DS/0201/V  
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1  
Durchführung einer Testphase mit reversiblen Maßnahmen und Öffentlichkeitsbeteiligung für die Umsetzung einer Begegnungszone in der Bergmannstraße zwischen Am Tempelhofer Berg und Zossener Str.  
Enthält Anlagen
DS/0301/V  
Ö 11     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 11.1     93 Kita-Plätze sind wichtiger als acht Bäume - Antrag bzgl. des Erweiterungsbaus der Kita in der Methfesselstr. 14 wohlwollend prüfen und genehmigen!
Enthält Anlagen
DS/0032/V  
Ö 11.2     Fontanepromenade 15  
Enthält Anlagen
DS/0037/V  
Ö 11.3  
Teilnahme der Schulen des Bezirks an Gedenkveranstaltungen über die Verbrechen des deutschen Faschismus
Enthält Anlagen
DS/0070/V  
Ö 11.4  
Erinnerungsplaketten für ehemalige BürgermeisterInnen des Bezirks
Enthält Anlagen
DS/0083/V  
Ö 11.5     Wahl von Bürgerdeputierten  
DS/0084-06/V  
Ö 11.6     Wahl von Bürgerdeputierten in den Integrationsausschuss  
DS/0084-07/V  
Ö 11.7     Berufung beratendes Mitglied für den Jugendhilfeausschuss Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0087-04/V  
Ö 11.8     Gefährliche Situation am U-Bahnhof Samariterstraße entschärfen  
Enthält Anlagen
DS/0128/V  
Ö 11.9  
Zossener Straße fahrradfreundlicher machen!  
Enthält Anlagen
DS/0131/V  
Ö 11.10     Gefährdung Straßenverkehr  
Enthält Anlagen
DS/0132/V  
Ö 11.11     Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kindergärten City" 2017  
Enthält Anlagen
DS/0141/V  
Ö 11.12  
Kreuzung Weidenweg/Bersarinplatz für Fahrradfahrer*innen öffnen
Enthält Anlagen
DS/0179/V  
Ö 11.13  
Sozialarbeiter*innen für den Görlitzer Park!  
Enthält Anlagen
DS/0186/V  
Ö 11.14  
Unterzeichnung der Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“  
Enthält Anlagen
DS/0190/V  
Ö 11.15  
Verkehrsberuhigung in der Waldemarstraße – Anwohner*innen kurzfristig entlasten!  
Enthält Anlagen
DS/0191/V  
Ö 11.16  
Verkehrschaos in der Oranienstraße lindern – Bushaltestellenkaps als erste Maßnahme umsetzen  
Enthält Anlagen
DS/0192/V  
Ö 11.17  
Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei allen Bauanträgen sicherstellen!  
Enthält Anlagen
DS/0194/V  
Ö 11.18  
Verkehrsberuhigte Bereiche im Wrangelkiez entschleunigen!
Enthält Anlagen
DS/0196/V  
Ö 11.19  
Verbesserte Sicherheit – Ampel an der Kreuzung Niederbarnimstaße/Boxhagener Straße/ Simon-Dach-Straße  
Enthält Anlagen
DS/0200/V  
Ö 11.20  
Einrichtung eines Raucherraums im Rathaus Friedrichshain-Kreuzberg, Yorckstraße  
Enthält Anlagen
DS/0203/V  
Ö 11.21  
Zebrastreifen für die Wrangelstraße  
Enthält Anlagen
DS/0208/V  
Ö 11.22  
Spenden- und Sponsoringbericht 2016  
Enthält Anlagen
DS/0247/V  
Ö 11.23  
Gewerbeflächenentwicklungskonzept Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0250/V  
Ö 11.24  
Zustandekommen des Bürgerbegehrens "Zusätzliches veganes Menü in bezirklichen Einrichtungen"  
Enthält Anlagen
DS/0251/V  
Ö 11.25  
Bibliotheksgesetz für das Land Berlin  
Enthält Anlagen
DS/0253/V  
Ö 11.26  
Benennung einer Straße nach Freia Eisner  
Enthält Anlagen
DS/0254/V  
Ö 11.27     Bücherspenden und Büchertausch im Rathaus Kreuzberg weiterhin möglich machen!  
Enthält Anlagen
DS/0257/V  
Ö 11.28  
Sicherung der noch unbebauten Flächen an der East Side Gallery  
Enthält Anlagen
DS/0258/V  
Ö 11.29  
Fußgängerüberwege und Radstreifen sind keine Parkzonen  
Enthält Anlagen
DS/0259/V  
Ö 11.30     Beirat für Sozialhilfeangelegenheiten (Widerspruchsbeirat)  
DS/0262/V  
Ö 11.31     Beirat für Sozialhilfeangelegenheiten (Widerspruchsbeirat)  
DS/0263/V  
Ö 11.32     Beirat für Sozialhilfeangelegenheiten (Widerspruchsbeirat)  
DS/0264/V  
Ö 11.33  
Zalando, Google & Co. - Friedrichshain-Kreuzberg sagt JA zu Investoren und Arbeitsplätzen  
Enthält Anlagen
DS/0265/V  
               
 
 

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