Tagesordnung - 61. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 61. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 15.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfrage  
1703/4  
N 1.3     (nichtöffentlich)      
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl einer Schiedsperson      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
1725/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Errichtung einer neuen Jugendfreizeiteinrichtung und Übertragung an einen Träger der Jugendhilfe  
1494/4  
Ö 6.2  
Bezirkshaushaltsrechnung 2015  
Enthält Anlagen
1696/4  
Ö 6.3  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf für das Haushaltsjahr 2015  
Enthält Anlagen
1697/4  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Termine der BVV 2017      
Ö 7.2  
Gesetz zur Regelung des Prostitutionsgewerbes sowie zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen in Charlottenburg-Wilmersdorf zügig umsetzen  
1730/4  
Ö 7.3  
Aufstellung des ''Avitall-Leuchters''  
1727/4  
Ö 8     Große Anfragen / Aktuelle Stunde      
Ö 8.1  
Aktuelle Stunde der CDU-Fraktion "Wahrheit und Klarheit - Wie nimmt's der Baustadtrat mit der Einwohnerfrage?"      
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Inklusion an jede Schule  
Enthält Anlagen
1154/4  
Ö 9.2  
Unterricht auf dem Flur - Desolaten Zustand an der Alt-Schmargendorf-Grundschule unverzüglich verbessern  
1492/4  
Ö 9.3  
Quo Vadis, Notunterkunft Rathaus Wilmersdorf?  
1629/4  
Ö 9.4  
Leerstand sinnvoll beseitigen  
1635/4  
Ö 9.5  
Wohnungen in Charlottenburg-Wilmersdorf endlich von Asbest befreien!  
1638/4  
Ö 9.6  
Armutsbericht für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1657/4  
Ö 9.7  
Dachbegrünung  
1670/4  
Ö 9.8  
Anschaffung von Fachbüchern für die Schiedsleute  
1678/4  
Ö 9.9  
Weg zum Bezirksamt ausschildern  
1681/4  
Ö 9.10  
Zustellqualität und Laufzeiten der PIN AG überprüfen
1683/4  
Ö 9.11  
Die von den Nationalsozialisten 1938 veranlasste Umbenennung der Friedenthalstraße in Schellendorffstraße rückgängig machen  
1044/4  
Ö 9.12  
Bebauungsplanverfahren für die Cicerostraße 55 A einleiten - Festsetzung als Kitastandort anstreben
Enthält Anlagen
1547/4  
Ö 9.13  
Querung zwischen den Fußballplätzen im Volkspark Wilmersdorf einrichten
1689/4  
Ö 9.14  
Wegesanierung Volkspark Wilmersdorf  
1692/4  
Ö 9.15  
Bauvorhaben Dickensweg qualifizieren II
1655/4  
Ö 9.16  
Die Borsig-Arkaden vor Verfall sichern  
1685/4  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Unzumutbare Müllentsorgung in der Schlangenbader Straße  
1704/4  
    15.09.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt und Naturschutz einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt und Naturschutz einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    21.02.2017 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache hat sich durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, mit der DEGEWO in Kontakt zu treten und diese aufzufordern dafür zu sorgen, dass die neu entstandenen Müllräume im Wohnkomplex Schlangenbader Straße technisch so ausgestattet werden, dass die vorhandenen Geruchsbelästigungen in den Räumen und Hausfluren deutlich reduziert werden.

Sollte es von Seiten der DEGEWO keine Kooperationsbereitschaft geben und dieser Aufforderung nicht nachgekommen werden, soll das bezirkliche Umweltamt prüfen, ob durch die veränderte Art der Müllentsorgung/ Nutzung der Müllräume eine gesundheitliche Gefährdung der Bewohnerinnen und Bewohner vorliegt.

 

 

Der Antrag ist noch aus der letzten Wahlperiode. Die damals vorliegenden Mängel sind inzwischen beseitigt. Die antragstellende Fraktion schlägt daher vor, den Antrag als durch Verwaltungshandeln erledigt zu betrachten. Dem wird bei vier Enthaltungen zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:              4

   
    23.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 10.2  
Bewässerung der Grünflächen und Bäume im Bezirk  
1711/4  
Ö 10.3  
Soziale Medien und Apps für das Bezirksamt nutzen  
1718/4  
Ö 10.4  
Endlich wieder Kita!  
1705/4  
Ö 10.5  
Fußwege in der Schellendorffstraße sanieren  
1712/4  
Ö 10.6  
Weg zwischen Prinzregentenstraße und Hans-Rosenthal-Platz vollständig fahrradfreundlich gestalten  
1719/4  
Ö 10.7  
Händewaschmöglichkeit im neu gestalteten Streichelzoo des Berliner Zoos wiederherstellen  
1706/4  
Ö 10.8  
Die Rathauskantine und ihre Akzeptanz  
1713/4  
Ö 10.9  
Kann die ''Garten-Loungue'' im Mierendorffkiez erhalten bleiben?  
1720/4  
Ö 10.10  
Bushaltestelle an der Württembergallee  
1707/4  
Ö 10.11  
Drogenkonsum am U- und S-Bahnhof Jungfernheide      
Ö 10.12  
Kommunale Nachhaltigkeitspartnerschaften  
Enthält Anlagen
1724/4  
Ö 10.13  
Souvenirshopfreier Ausgang am Löwentor des Berliner Zoos  
1708/4  
Ö 10.14  
Kreuzung Osnabrücker Straße/Mierendorffstraße und Keplerstraße entschärfen  
1721/4  
Ö 10.15  
Keine Sperrgitter mehr auf der Berliner Straße - Mittelstreifen begrünen  
1715/4  
Ö 10.16  
Lesung im Halemweg  
1709/4  
Ö 10.17  
Kantstraße 79 - wann kommt die Gedenktafel zur Geschichte diese Gebäudes?  
1716/4  
Ö 10.18  
Grundschule Glockenturmstraße  
Enthält Anlagen
1722/4  
Ö 10.19  
BVV Sitzplan  
1710/4  
Ö 10.20  
Kantstraße 79 - Die Ausstellung ''Die Träume einzig blieben mir in meiner kahlen Zelle'' ins virtuelle Museum  
1717/4  
Ö 10.21  
Verkehrssicherheit am Karl-August-Platz  
1723/4  
Ö 10.22  
Weihnachtsbeleuchtung auf der Reichsstraße sicherstellen!  
1728/4  
Ö 10.23  
Bummeln über den Weihnachtsmarkt am Schloss Charlottenburg für Alle  
1729/4  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
               
 
 

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