Tagesordnung - 33. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 33. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 09.07.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Bürgerfragen  
1414/3  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 4  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
1415/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Beschlussvorschläge      
Ö 7.1  
Auswertung der Kiezkonferenzen zum Bürgerhaushalt  
Enthält Anlagen
1419/3  
Ö 7.2  
Korruption in Charlottenburg-Wilmersdorf vorbeugen - Ausschreibungen im Rahmen des Konjunkturpakets II transparent machen  
Enthält Anlagen
1276/3  
Ö 7.3  
Kinder- und Jugendarbeit stärken!  
Enthält Anlagen
1416/3  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Nutzt der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf das Förderprogramm "Modellregion Elektromobilität"?  
1390/3  
Ö 8.2  
Religionsdefizit in Charlottenburg-Wilmersdorf?  
1399/3  
Ö 8.3  
Religionsunterricht an allen Oberschulen ermöglichen  
Enthält Anlagen
1400/3  
Ö 8.4  
Runden Tisch "Kooperation Ethik-/Religionsunterricht" einrichten  
Enthält Anlagen
1401/3  
Ö 8.5  
Lentzesiedlung - Naturschutz und Bürgerwille egal?  
1405/3  
Ö 8.6  
Einwohnerversammlung Lentzesiedlung  
Enthält Anlagen
1406/3  
Ö 8.7  
Schulentwicklungsplan - Was ist wie geregelt?  
1408/3  
Ö 8.8  
Leitlinien für eine erfolgreiche Schulreform  
Enthält Anlagen
1410/3  
Ö 8.9  
Aktualisierung des Schulentwicklungsplans für die Oberschulen  
Enthält Anlagen
1389/3  
Ö 8.10  
Ausbildungssituation im Bezirk  
Enthält Anlagen
1382/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Bildungsgutscheine auch für Nichtleistungsempfängerinnen
Enthält Anlagen
1251/3  
Ö 9.2  
Wertausgleich darf nicht zur Abwertung von Kultur-, Bildungs- und Sportangeboten in Charlottenburg-Wilmersdorf führen  
Enthält Anlagen
1290/3  
Ö 9.2.1  
Personalsituation in der Villa Oppenheim
Enthält Anlagen
0971/3  
Ö 9.3  
Kooperationsprogramme zwischen Schulen und Sportvereinen
Enthält Anlagen
1192/3  
Ö 9.4  
Ehrung für Siegfried Kracauer
Enthält Anlagen
1210/3  
Ö 9.5  
Charlottenburg-Wilmersdorf gegen Homophobie
Enthält Anlagen
1232/3  
Ö 9.6  
Breitensport fördern 3: Sport an Ganztagsschulen
Enthält Anlagen
1261/3  
Ö 9.7  
Lärmminderung in der Konstanzer Straße
Enthält Anlagen
1284/3  
Ö 9.7.1  
Kinderschutzkonferenz in Charlottenburg-Nord durchführen  
Enthält Anlagen
1301/3  
Ö 9.8  
Kantstraße 79 - Historische Aufarbeitung der Nutzung des Gebäudekomplexes I  
Enthält Anlagen
1324/3  
Ö 9.9  
Kantstraße 79 - Historische Aufarbeitung der Nutzung des Gebäudekomplexes II  
Enthält Anlagen
1325/3  
Ö 9.10  
Hinweisschilder für den Kreisverkehr auf dem Theodor-Heuss-Platz
Enthält Anlagen
1335/3  
    28.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.18 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    25.06.2009 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, in Kooperation mit der Verkehrslenkung Berlin dafür Sorge zu tragen, dass am Kaiserdamm und in der Masurenallee

(in Fahrtrichtung stadtauswärts) sowie auf der Reichsstraße und Heerstraße (Fahrtrichtung stadteinwärts) an geeigneter Stelle Hinweisschilder über die Spureneinteilung auf dem Theodor-Heuss-Platz angebracht werden, um den Verkehrsteilnehmern rechtzeitig das Einfädeln in die richtige Spur zu erleichtern, den Verkehrsfluss zu optimieren und die Unfallgefahr zu minimieren.

 

Ebenso ist zu prüfen, ob die auf dem Theodor-Heuss-Platz befindliche Busspur für Spurwechsler durchlässig gemacht werden kann, weil es durch unerlaubte Fahrbahnwechsel immer wieder zu Gefahrensituationen kommt.

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2009 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   10        dagegen:    4               Enthaltung:      0

   
    09.07.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 9.11  
Suarezstraße - Radverkehr entgegen der Einbahnstraßenrichtung zulassen  
Enthält Anlagen
1340/3  
Ö 9.12  
Radwegebenutzungspflicht am Eichkamp aufheben  
Enthält Anlagen
1342/3  
Ö 9.13  
Kostengünstige Festnetzeinwahl für Bezirksamt erhalten - Gegen Behördenruf-115-Abzocke  
Enthält Anlagen
1347/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Keine weiteren Amokläufe  
Enthält Anlagen
1294/3  
Ö 10.2  
Problem "übergroße Lauben" kleingartenverträglich lösen  
Enthält Anlagen
1360/3  
Ö 10.3  
Charlottenburg-Wilmersdorfer Richtlinien für Bordelle festlegen  
Enthält Anlagen
1391/3  
Ö 10.4  
German Open Lacrosse 2010 nach Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1402/3  
Ö 10.5  
Leerstehende Ladenlokale am Kaiserdamm sinnvoll nutzen  
Enthält Anlagen
1392/3  
Ö 10.6  
Einwohnerversammlung Cunostraße  
Enthält Anlagen
1407/3  
Ö 10.7  
Mehr Sitzgelegenheiten an den Mahnmalen am Steinplatz  
Enthält Anlagen
1403/3  
Ö 10.8  
Angebote der Sportvereine für Kinder und Jugendliche bekannter machen  
Enthält Anlagen
1393/3  
Ö 10.9  
Busparkplätze bewirtschaften  
Enthält Anlagen
1394/3  
Ö 10.10  
Wartehäuschen im Wartestand  
Enthält Anlagen
1404/3  
Ö 10.11  
Miquelstraße  
Enthält Anlagen
1418/3  
Ö 10.12  
Vertreterin der Berliner Bezirke bei der Europäischen Union  
Enthält Anlagen
1395/3  
Ö 10.13  
Integration behinderter Schüler in Grund- und weiterführenden Schulen im Bezirk  
Enthält Anlagen
1411/3  
Ö 10.14  
Keine Spielhallen im Bahnhof ZOO  
Enthält Anlagen
1417/3  
Ö 10.15  
Denkmalbeirat  
Enthält Anlagen
1396/3  
Ö 10.16  
Seniorenvertretung  
Enthält Anlagen
1397/3  
Ö 10.17  
Ist Schluss mit dem Rauchen in Spielhallen?  
Enthält Anlagen
1412/3  
Ö 10.18  
Charlottenburg-Wilmersdorf 2.0 - VoIP und FoIP einführen  
Enthält Anlagen
1398/3  
Ö 10.19  
Rauchfreie Schulen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1413/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Schillertheater, Staatsoper, Komische Oper und weiter?  
Enthält Anlagen
1409/3  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen