Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 19.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
Einladung 12. öffentliche Sitzung der BVV am 19.10.2022

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Kinder- und Jugendparlaments      
Ö 4     je eine Priorität pro Fraktion      
Ö 4.1  
Wiederholung der Wahlen - alles auf Anfang?  
Enthält Anlagen
0338/XXI  
Ö 4.2  
Wohngeldreform und die Auswirkungen auf die Arbeit des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
0339/XXI  
Ö 4.3  
Digitale Kompetenz von Seniorinnen und Senioren im Bezirk fördern  
Enthält Anlagen
0357/XXI  
Ö 4.4  
Durch Ausbildungsumlage, bezirkliche Ausbildungsbetriebe entlasten und die Anzahl der betrieblichen Ausbildungsplätze erhöhen  
Enthält Anlagen
0347/XXI  
Ö 4.5  
Bauliche Mängel an der Bruno – H. Bürgel - Schule beseitigen  
Enthält Anlagen
0348/XXI  
Ö 4.6  
Hat das Bezirksamt Notfallpläne für einen Blackout oder andere Katastrophenfälle?  
Enthält Anlagen
0342/XXI  
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 7-98 VE für die Grundstücke Lichtenrader Damm 227, 229/241 und 243/251 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade  
Enthält Anlagen
0335/XXI  
Ö 7  
Protokollgenehmigung      
Ö 8  
Mündliche Anfragen zur BVV  
Enthält Anlagen
0369/XXI  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Schulwegsicherung für die Neumarkschule  
Enthält Anlagen
0345/XXI  
Ö 9.2  
Beleuchtung des öffentlichen Raumes auch in Zeiten der Energiekrise gewährleisten  
Enthält Anlagen
0346/XXI  
Ö 9.3  
Die Haut vergisst nie – UV-Protektion auf Spielplätzen sicherstellen  
Enthält Anlagen
0349/XXI  
Ö 9.4  
Betrieb der Jugendverkehrsschule in Schöneberg dauerhaft gewährleisten  
Enthält Anlagen
0350/XXI  
Ö 9.5  
Wohngeldbeantragung in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0351/XXI  
Ö 9.6  
Kinder vor Zwangsverheiratung schützen – Informationskampagne jetzt!  
Enthält Anlagen
0352/XXI  
Ö 9.7  
Bedarf an Grundschulplätzen an der Johanna-Eck-Schule abdecken!  
Enthält Anlagen
0353/XXI  
Ö 9.8  
Schilderwald bereinigen  
Enthält Anlagen
0354/XXI  
Ö 9.9  
Umrüstung fossil betriebener Heizanlagen in Bezirksimmobilien beschleunigen  
Enthält Anlagen
0355/XXI  
Ö 9.10  
Mieter*innen bei der An- oder Ummeldung über die Mietpreisbremse informieren  
Enthält Anlagen
0356/XXI  
Ö 9.11  
Öffentliche Toiletten auf Dauer kostenfrei  
Enthält Anlagen
0358/XXI  
Ö 9.12  
Anwohner vor Konzertveranstaltungen auf dem Tempelhofer Feld flächendeckender schützen  
Enthält Anlagen
0359/XXI  
Ö 9.13  
Menschen mit Einschränkungen den Zugang zum Wahllokal sicherstellen  
Enthält Anlagen
0360/XXI  
Ö 9.14  
Ein Schöneberger Friedenaktivist - Gedenktafel für Alfred Hermann Fried  
Enthält Anlagen
0361/XXI  
Ö 9.15  
Abfallbehälter auf dem Richard-von-Weizsäcker-Platz  
Enthält Anlagen
0362/XXI  
Ö 9.16  
Platzbenennung nach Lucie Leydicke (II)  
Enthält Anlagen
0363/XXI  
Ö 9.17  
Jahresbericht der Registerstelle zurück auf die Tagesordnung  
Enthält Anlagen
0364/XXI  
Ö 9.18  
Kreuzung Steinmetzstraße/Goebenstraße für Schulkinder sicher gestalten  
Enthält Anlagen
0365/XXI  
Ö 9.19  
Mehr Repräsentanz von Städtepartnerschaften  
Enthält Anlagen
0366/XXI  
Ö 9.20  
Yorckstraße zwischen der Brücke des Bahnhofs Yorckstraße, Großgörschenstraße und der Bautzener Straße trockenlegen  
Enthält Anlagen
0367/XXI  
Ö 9.21  
Sand für die Bruno-H.-Bürgel-Grundschule  
Enthält Anlagen
0368/XXI  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Trinkwasserversorgung im Bezirk  
Enthält Anlagen
0296/XXI  
Ö 10.2  
Sprach-Kitas in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0328/XXI  
Ö 10.3  
Bearbeitung von Mündlichen Anfragen der Bezirksverordneten  
Enthält Anlagen
0329/XXI  
Ö 10.4  
Tempelhof-Schöneberg vor einer möglichen Wiederholungswahl  
Enthält Anlagen
0340/XXI  
Ö 10.5  
Wahlnachlese zum Wahltag 26.09.2021 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0341/XXI  
Ö 10.6  
Stand der Vorbereitungen für die Kältehilfe 2022/2023  
Enthält Anlagen
0343/XXI  
Ö 10.7  
Werden bis zum 31. Dezember 2024 auf allen Dächern bezirklicher Immobilien Solaranlagen stehen?  
Enthält Anlagen
0344/XXI  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Mobile Polizeiwache für den Kurfürsten– und Nollendorfkiez  
Enthält Anlagen
0055/XXI  
Ö 11.2  
Erinnerungen an den „Candy Bomber“ wachhalten  
Enthält Anlagen
0131/XXI  
Ö 11.3  
Tempelhof-Schöneberg braucht einen digitalen Regenbogen  
Enthält Anlagen
0222/XXI  
Ö 11.4  
Vorhabenbezogenen Bebauungsplan 7-93 VE für das Gelände zwischen Speyerer Straße, Martin-Luther-Straße und Barbarossastraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0234/XXI  
Ö 11.5  
Erweiterte Öffnungszeiten bei den Bäder Betrieben  
Enthält Anlagen
0241/XXI  
Ö 11.6  
Bei Neubaumaßnahmen benötigen wir mehr generationenübergreifendes Wohnen  
Enthält Anlagen
0244/XXI  
Ö 11.7  
Gleiche Versorgungsstandards bei Bürgerämtern in den Bezirken Berlins!  
Enthält Anlagen
0250/XXI  
Ö 11.8  
Potenzial von Kleinwindkraftanlagen auf den Dächern von Tempelhof-Schöneberg ausnutzen
Enthält Anlagen
0251/XXI  
Ö 11.9  
Haus am Kleistpark retten
Enthält Anlagen
0258/XXI  
Ö 11.10  
Seniorenfreizeitstätten mit freiem WLAN ausstatten  
Enthält Anlagen
0271/XXI  
Ö 11.11  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 7-97 VE für eine Teilfläche des Grundstücks Rathausstraße 1/Ullsteinstraße 184/194 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
0280/XXI  
Ö 11.12  
Eine Informationstafel für Cäcilie Petersen und das Haus Salem in Lichtenrade  
Enthält Anlagen
0282/XXI  
Ö 11.13  
Planungen für das „Haus der Jugend“ zeitnah vorlegen
Enthält Anlagen
0284/XXI  
Ö 11.14  
Abstellmöglichkeiten für Lastenfahrräder
Enthält Anlagen
0287/XXI  
Ö 11.15  
Beibehaltung des 9 Euro-Tickets für Sozialleistungsbezieher:innen
Enthält Anlagen
0289/XXI  
Ö 11.16  
Kampagne RÜCKSICHT STATT BLAULICHT - #miteinanderfüreinander auch in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0292/XXI  
Ö 11.17  
Angemessene Lebensmittelversorgung in Kindergärten sicherstellen
Enthält Anlagen
0293/XXI  
Ö 11.18  
Kostenlose FFP2-Masken und Corona-Schnelltests für Bedürftige
Enthält Anlagen
0295/XXI  
Ö 11.19  
Wiederherstellung Straßenbeleuchtung Kulmer Str./Goebenstr.  
Enthält Anlagen
0311/XXI  
Ö 11.20  
Initiativbewerbungen ermöglichen -Verfahren zu deren Nutzung sicherstellen  
Enthält Anlagen
0319/XXI  
Ö 11.21  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 3 / 2022  
Enthält Anlagen
0336/XXI  
Ö 11.22  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 10 / 2022  
Enthält Anlagen
0337/XXI  
Ö 12     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Gemeinsame Geschäftsordnung für die Berliner Verwaltung aktualisieren  
Enthält Anlagen
0030/XXI  
Ö 12.2  
Unterstützungsangebote für vom Krieg Vertriebene  
Enthält Anlagen
0139/XXI  
Ö 12.3  
Konsequente Datenerhebung und mehr Hausbesuche bei Räumungsklagen  
Enthält Anlagen
0214/XXI  
Ö 12.4  
Bezirkliche Einrichtungen in offiziellen Verlautbarungen des Bezirks richtig benennen  
Enthält Anlagen
0294/XXI  
Ö 12.5  
Park an der Gleditschstraße nach Ursula Mamlok benennen
Enthält Anlagen
0154/XXI  
Ö 12.6  
Ein Ehrengrab für Frieda von Lipperheide  
Enthält Anlagen
0248/XXI  
Ö 13  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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