Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 21.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
BVV_Stream

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Kinder- und Jugendparlaments      
Ö 3.1  
Mehr Spielplätze für 8- bis 12-Jährige  
Enthält Anlagen
0186/XXI  
Ö 3.2  
Kostenfreie Menstruationsprodukte auf Mädchentoiletten  
Enthält Anlagen
0334/XXI  
Ö 4     je eine Priorität pro Fraktion      
Ö 4.1  
Umsetzungstand Haus der Teilhabe  
Enthält Anlagen
0327/XXI  
Ö 4.2  
Eine „La Panchina Rossa“ auch für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0324/XXI  
Ö 4.3  
Mittel für den Bau des Multifunktionsbades Mariendorf im Nachtragshaushalt bereitstellen  
Enthält Anlagen
0314/XXI  
Ö 4.4  
Netzwerk der Wärme unterstützen  
Enthält Anlagen
0304/XXI  
Ö 4.5  
Schutz für Kinder und Schüler sicherstellen  
Enthält Anlagen
0305/XXI  
Ö 4.6  
Katastrophenschutz-Leuchttürme installieren und in Betrieb nehmen  
Enthält Anlagen
0317/XXI  
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 5.1  
Sitzungstermine sowie sitzungsfreie Zeit (Ferienzeit) der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin für das Jahr 2023  
Enthält Anlagen
0301/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Protokollgenehmigung      
Ö 8  
Mündliche Anfragen      
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Kreuzung Rixdorfer Straße/Alt-Mariendorf/Reißeckstraße sicherer machen  
Enthält Anlagen
0302/XXI  
Ö 9.2  
Sprachförderung in Kitas erhalten!  
Enthält Anlagen
0303/XXI  
Ö 9.3  
Änderung § 58 der Geschäftsordnung – Angemessene Redezeiten für die Fraktionen bei Einwohneranträgen  
Enthält Anlagen
0306/XXI  
Ö 9.4  
Tempelhof-Schöneberg sagt „NEIN“ zur Gewalt an Frauen und zeigt dies mit der landes- und bezirkseigenen Fahne  
Enthält Anlagen
0307/XXI  
Ö 9.5  
Endlich mehr Trinkbrunnen im gesamten Bezirk errichten  
Enthält Anlagen
0308/XXI  
Ö 9.6  
Neubau des Kultur- und Bürgerzentrums "Neue Mitte Tempelhof“ nicht verzögern!  
Enthält Anlagen
0309/XXI  
Ö 9.7  
Sonntagsöffnung im Advent sicherstellen  
Enthält Anlagen
0310/XXI  
Ö 9.8  
Wiederherstellung Straßenbeleuchtung Kulmer Str./Goebenstr.  
Enthält Anlagen
0311/XXI  
Ö 9.9  
Registerstelle sichtbar machen  
Enthält Anlagen
0312/XXI  
Ö 9.10  
Einrichtung von Wärmeräumen  
Enthält Anlagen
0313/XXI  
Ö 9.11  
Vollständige Übernahme der Wohnkosten bei Sozialleistungsbezieher:innen  
Enthält Anlagen
0315/XXI  
Ö 9.12  
Gefahrenstelle in der Rubensstraße beseitigen  
Enthält Anlagen
0316/XXI  
Ö 9.13  
Freier Zugang zu Menstruationsartikeln in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0318/XXI  
Ö 9.14  
Initiativbewerbungen ermöglichen -Verfahren zu deren Nutzung sicherstellen  
Enthält Anlagen
0319/XXI  
Ö 9.15  
Pilatusweg endlich baulich verändern  
Enthält Anlagen
0320/XXI  
Ö 9.16  
Ein Frauengesundheitsbericht für Tempelhof-Schöneberg fortschreiben  
Enthält Anlagen
0321/XXI  
Ö 9.17  
Öffentliche Toiletten an der Apostel-Paulus-Kirche fördern  
Enthält Anlagen
0322/XXI  
Ö 9.18  
Sport verbindet die Menschen über Grenzen und Kulturen – Städtepartnerschaften auch  
Enthält Anlagen
0323/XXI  
Ö 9.19  
Sanierung des Radweges in der Barnetstraße  
Enthält Anlagen
0325/XXI  
Ö 9.20  
Eine bessere Sichtbarkeit der Bezirke auf Berlin.de  
Enthält Anlagen
0326/XXI  
Ö 9.21  
Bewohnerparkausweise für ALLE Anwohner*innen der Ullsteinstraße genehmigen  
Enthält Anlagen
0330/XXI  
Ö 9.22  
In Tempelhof-Schöneberg gibt es keinen Raum für Antisemitismus - Tempelhof-Schöneberg wird Antisemitismus immer entschlossen entgegentreten  
Enthält Anlagen
0331/XXI  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Trinkwasserversorgung im Bezirk  
Enthält Anlagen
0296/XXI  
Ö 10.2  
Sprach-Kitas in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0328/XXI  
Ö 10.3  
Bearbeitung von Mündlichen Anfragen der Bezirksverordneten  
Enthält Anlagen
0329/XXI  
Ö 11  
Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Aufarbeitung des sogenannten „Kentler-Experiments“ im Bezirk
Enthält Anlagen
2224/XX  
Ö 11.2  
Mobile Polizeiwache für den Kurfürsten– und Nollendorfkiez  
Enthält Anlagen
0055/XXI  
Ö 11.3  
Umsetzung des Berliner Straßengesetzes  
Enthält Anlagen
0128/XXI  
Ö 11.4  
Sichtbarmachen: Nord-Süd Grünzug nach Margarete Berent benennen  
Enthält Anlagen
0237/XXI  
Ö 11.5  
Der Berliner Luftbrücke angemessen gedenken  
Enthält Anlagen
0246/XXI  
Ö 11.6  
Graffitis am Sportplatz des DFB-Stützpunktes in der Monumentenstraße entfernen
Enthält Anlagen
0247/XXI  
Ö 11.7  
Ein Ehrengrab für Frieda von Lipperheide  
Enthält Anlagen
0248/XXI  
Ö 11.8  
Reparaturstationen für Fahrräder  
Enthält Anlagen
0257/XXI  
Ö 11.9  
Erhalt der Ladesäulen am Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
0260/XXI  
Ö 11.10  
Gedenken an Romy Schneider wachhalten  
Enthält Anlagen
0263/XXI  
Ö 11.11  
Antworten auf Große, Mündliche und Kleine Anfragen sichtbar machen  
Enthält Anlagen
0290/XXI  
Ö 11.12  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0332/XXI  
Ö 11.13  
Änderung der Geschäftsordnung (§39 GO BVV)  
Enthält Anlagen
0333/XXI  
Ö 12     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Rathaus ohne Barrieren  
Enthält Anlagen
0086/XXI  
Ö 12.2  
Bürger*innen über ihre Sportmöglichkeiten im Bezirk informieren
Enthält Anlagen
0091/XXI  
Ö 12.3  
Keine Kürzungen beim Verfügungsfonds für die Berliner Schulen  
Enthält Anlagen
0147/XXI  
Ö 12.4  
Prüfkriterien für bauliche Maßnahmen in Milieuschutzgebieten Hier: Nachträglicher Einbau von Aufzügen und Fassadengleitern
Enthält Anlagen
0158/XXI  
Ö 12.5  
Aufenthaltsbereicherung Lichtenrader Dorfteich  
Enthält Anlagen
0164/XXI  
Ö 12.6  
Alternative Spielplatzformen prüfen: Regenwasser, Klang-, Tast- und Geruchspielplatz  
Enthält Anlagen
0220/XXI  
Ö 12.7  
Digitale Kompetenz von Senior*innen im Bezirk fördern  
Enthält Anlagen
0221/XXI  
Ö 13  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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