Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Der Bezirksverordnetenvorsteher, Herr Böltes, eröffnet die 11. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der XXI. Wahlperiode und begrüßt alle Anwesenden. Er teilt mit, dass BzBm Oltman die BVV-Sitzung terminbedingt früher verlässt.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind BV Joswich, BV Kämper, BV Kliem, BV Körper, BV Majewski und BV Rudschies.

Im Nachgang der Tagesordnung zur Sitzung der BVV wurden zwei Nachgänge verteilt.

Die Fraktionen haben sich im gestrigen Ältestenrat auf folgende Priorisierung verständigt:

DS 0327/XXI (Bü ´90/Die Grünen)

DS 0324/XXI (SPD) mit einem Änderungsantrag (Die Linke)

DS 03140/XXI (CDU)

DS 0304/XXI (Die Linke)

DS 305/XXI (FDP)

DS 0317/XXI (AfD)

Eine Nachtragstagesordnung wurde erstellt und liegt allen Bezirksverordneten vor.

Es liegt ein Dringlichkeitsantrag der Fraktion SPD vor (DS 0330/XXI) sowie eine dringliche Willensbekundung der Fraktion GRÜNE (DS 0331/XXI).

Folgende Ergänzungen werden in der Beschlussliste vorgenommen:

DS 0334/XXI beschlossen, gegen AfD und bei Enthaltung der FDP

DS 0318/XXI wird von der Fraktion GRÜNE zurückgezogen

Die so geänderte Beschlussliste wird beschlossen.