Tagesordnung - 58. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 58. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 11.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Aufbesserung des Bosespielplatzes  
1872/XIX  
Ö 4.2     Zebrastreifen an der Paul-Klee-Grundschule  
1873/XIX  
Ö 4.3     Eine Ampel in der Marienfelder Straße 66-80  
Enthält Anlagen
1874/XIX  
Ö 4.4     Sicherung von Metallketten auf dem Hexenspielplatz in der Friedrich-Karl-Straße 24  
1875/XIX  
Ö 4.5     Trennzaun zwischen Fußballplatz und Skateranlage (Ringpark an der Ringstraße)  
1876/XIX  
Ö 4.6     Bau eines Fahrstuhls am S-Bahnhof Marienfelde  
1877/XIX  
Ö 4.7     Schultoiletten in Tempelhof-Mariendorf  
Enthält Anlagen
1878/XIX  
Ö 4.8     Neue und größere Cafeteria an der Johanna-Eck-Schule  
Enthält Anlagen
1879/XIX  
Ö 4.9     Mehr Service / Reinigungskräfte für die Kiepert-Grundschule  
1880/XIX  
Ö 4.10     Zebrastreifen für die St. Alfons Grundschule  
Enthält Anlagen
1881/XIX  
Ö 4.11     Zebrastreifen vor der B-H-B  
1882/XIX  
Ö 4.12     Schultoiletten an der Solling-Oberschule  
1883/XIX  
Ö 4.13     Die stinkenden Toiletten an der UvH  
Enthält Anlagen
1884/XIX  
Ö 4.14     Umgestaltung des Sitzungsraumes in der Strelitzstraße 15  
1885/XIX  
Ö 4.15     Änderung der Ampelschaltung an der Bartnet- und der Grimmstraße in Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1886/XIX  
Ö 4.16     Schulhof der Solling-Oberschule  
1887/XIX  
Ö 4.17     Smartboards für die 5. und 6. Klassen der Kiepert-Grundschule  
Enthält Anlagen
1888/XIX  
Ö 4.18     Exhibitionist an der Heilandsweide  
1889/XIX  
Ö 4.19     Zäune an der Barbarossagrundschule  
1890/XIX  
    11.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.19 - (offen)
   
   
    07.06.2016 - Ausschuss für Schule
    Ö 3.6 - erledigt
   

Die Ausschussvorsitzende verliest den Antrag und teilt mit, dass die Schulleitung über den Vorfall, ein Kind habe sich am Zaun verletzt, keine Kenntnis habe. Die Abteilung FM wurde beauftragt, den Zaun zu reparieren.

Die anwesenden Schülerinnen und Schüler der Schule berichten, dass der Zaun noch immer beschädigt sei und ein Kind sich daran (außerhalb der Schulzeit und außerhalb des Schulgeländes) verletzt haben soll.

Der zuständige Stadtrat Krüger erklärt dazu, dass nach einem Vor-Ort-Termin keine defekten Zäune festgestellt worden sind. Er zeigt den Ausschussmitgliedern Fotoaufnahmen, die einen intakten Zaun aufzeigen.

Daraufhin meldet sich eine Schülerin, die aussagt, dass es sich nicht um den Zaun handelt, den sie meinen. Die Ausschussvorsitzende bittet daraufhin die Kinder darum, die genaue Ortsangabe des zu monierenden Zaunes aufzuschreiben, damit eine erneute Prüfung vorgenommen werden kann. Seitens der Schülerschaft wird erklärt, dass man sich vor allem wünsche, etwas gegen die zu spitzen Zäune zu unternehmen, dies sei im Antrag nicht entsprechend beschrieben.

Die Ausschussmitglieder stimmen folgender Beschlussempfehlung zu:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Dass die Zäune zwischen der Barbarossa Grundschule und dem angrenzenden Spielplatz erneuert werden. Dies ist zwingend notwendig, da wir nicht möchten, dass sich noch mehr Kinder verletzen. In einem Fall lag ein Kind sogar schon einmal im Krankenhaus, weil es sich an diesen viel zu spitzen Zäunen verletzt hat. An manchen Stellen sind die Zäune auch verbogen. Deshalb werden neue Zäune benötigt.

   
    15.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss:

 

Dass die Zäune zwischen der Barbarossa Grundschule und dem angrenzenden Spielplatz erneuert werden. Dies ist zwingend notwendig, da wir nicht möchten, dass sich noch mehr Kinder verletzen. In einem Fall lag ein Kind sogar schon einmal im Krankenhaus, weil es sich an diesen viel zu spitzen Zäunen verletzt hat. An manchen Stellen sind die Zäune auch verbogen. Deshalb werden neue Zäune benötigt.

   
    27.06.2017 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 6.9 - vertagt
   

Siehe 6.8.

   
    20.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.8 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

   
    26.09.2017 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 6.6 - vertagt
   

Entfällt, da sie als erledigt zu betrachten ist.

Ö 4.20     Renovierung Spielplatz Berchtesgadenerstraße  
1891/XIX  
Ö 4.21     Spielplatz der Ruppin-GS  
Enthält Anlagen
1892/XIX  
Ö 4.22     Reparaturen auf dem hinteren Schulhof  
1893/XIX  
Ö 4.23     Reparatur der Weitsprunganlage  
1894/XIX  
Ö 4.24     Der kaputte Fußballplatz der Scharmützelsee-GS  
1895/XIX  
Ö 4.25     Die kaputte Mauer auf dem Schulhof der Scharmützelsee-GS  
1896/XIX  
Ö 4.26     Zebrastreifen an der Rheingau, Ecke Schwalbachterstraße  
1897/XIX  
Ö 4.27     Schließfächer für die Scharmüzelsee Grundschule  
1898/XIX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zustimmung zu Containerstandorten und Standorten für temporäres Wohnen durch das Bezirksamt?  
1899/XIX  
Ö 8.2  
Situation des Wohnungsmarktes im Bezirk und Mietschuldenstatistik  
Enthält Anlagen
1871/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Umsetzung des Präventionsgesetzes - neue Chancen für den Bezirk  
1900/XIX  
Ö 9.2  
Durchgang zur Schwäbischen Straße übersichtlicher gestalten  
1901/XIX  
Ö 9.3  
Fahrradabstellanlage vor dem Einkaufszentrum ''T-Damm Center''  
1902/XIX  
Ö 9.4  
Spätverkaufsstellen im Ladenöffnungsgesetz erfassen  
1903/XIX  
Ö 9.5  
Verlängerung der Auslegungsdauer des Bebauungsplans 7-68 (Fläche des ehemaligen Güterbahnhofs Wilmersdorf)  
1869/XIX  
Ö 9.6  
Die Brache in der Säntisstraße endlich entwickeln  
1904/XIX  
Ö 9.7  
Altkleidercontainer auf öffentlichen Grundstücken  
1905/XIX  
Ö 9.8  
Wohnumgebung in Mariendorf familien- und seniorenfreundlicher gestalten  
1906/XIX  
Ö 9.9  
Öffentliche Erörterung des Abwägungsergebnisses der Beteiligung zum B-Plan 7-68 Güterbahnhof Wilmersdorf  
1907/XIX  
Ö 9.10  
Sicherer über die Barnetstraße vor der Carl-Zeiß-Oberschule  
1908/XIX  
Ö 9.11  
Gartendenkmale angemessen unterhalten  
1909/XIX  
Ö 9.12  
Luise-Henriette-Schule: Kunst-am-Bau-Wettbewerb  
1910/XIX  
Ö 9.13  
Parksituation rund um die Monumentenstraße verbessern  
1911/XIX  
Ö 9.14  
Fahrradverkehr bei Straßenbauarbeiten im Bezirk berücksichtigen  
1912/XIX  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Bewegung ist wichtig - Sportplatz für die Hofpausen endlich freigeben  
1833/XIX  
Ö 11.2  
Rad- und fußverkehrsfreundlicher Knoten Südwestkorso, Bundesallee, Varziner Straße
1716/XIX  
Ö 11.3  
Tempo 30 in der Grunewaldstraße  
1749/XIX  
Ö 11.4  
Verkehrssicherheit sofort
1811/XIX  
Ö 11.5  
Endlich mehr Sitzbänke im Bezirk
Enthält Anlagen
1552/XIX  
Ö 11.6  
Bildungszentrum Tempelhofer Weg  
1863/XIX  
Ö 11.7  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Schwimmgemeinschaft Schöneberg Berlin e. V.  
1913/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13  
Beschluss über die Erweiterung der sozialen Erhaltungsverordnung "Kaiser-Wilhelm-Platz" im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg um Grundstücke zwischen Grunewaldstraße, Hauptstraße, Vorbergstraße und Akazienstraße  
Enthält Anlagen
1914/XIX  
Ö 14  
Abwägung der Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Planreife zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 7-73VE für das Grundstück Tempelhofer Weg 13-24 und Sach-sendamm 67-71 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1915/XIX  
Ö 15     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Integrationsbericht weiterentwickeln
Enthält Anlagen
0747/XIX  
Ö 15.2  
Pilotprojekt: Liegeplätze im Bezirk  
1806/XIX  
Ö 15.3  
Gemeinnütziges Projekt ''Inselgarten'' unterstützen  
1837/XIX  
Ö 15.4  
Budgetverluste in den Bibliotheken endlich verhindern - funktionierende Zähleinrichtungen für Besuche gewährleisten  
1808/XIX  
Ö 16  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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