Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 06.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Casino
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
- Stadtteil-Bürgerforen einrichten!
Enthält Anlagen
0056/XIX  
Ö 4.2  
- Bibliothekskonzept grundlegend überarbeiten
Enthält Anlagen
0062/XIX  
Ö 4.3  
- Mittelstreifenüberfahrt am Tempelhofer Damm für den Einkaufsmarkt Lidl  
0152/XIX  
Ö 4.4  
- Gertrud-Kolmar-Bibliothek wieder öffnen und erhalten!  
0372/XIX  
Ö 4.5  
- Bürgerbeteiligung optimieren  
0427/XIX  
Ö 4.6  
- Tempelhofer Forum langfristig sichern  
Enthält Anlagen
0475/XIX  
Ö 4.7  
- Einzelhandelszentrenkonzept des Bezirks aktualisieren  
0487/XIX  
    12.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.11 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss (federführend) und an den Ausschuss für Wirtschaft (mitberatend) – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss (federführend) und an den Ausschuss für Wirtschaft (mitberatend) – Konsensliste.

   
    02.01.2013 - Hauptausschuss
    Ö 4.6 - vertagt
    Zu dieser Drucksache liegt noch kein Votum des mitberatenden Ausschusses für Wirtschaft vor

Zu dieser Drucksache liegt noch kein Votum des mitberatenden Ausschusses für Wirtschaft vor. Die Drucksache wird vertagt.

   
    24.01.2013 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 6.3 - im Ausschuss abgelehnt
    BV Kliem erläutert den Antrag für die antragstellende Fraktion

BV Kliem erläutert den Antrag für die antragstellende Fraktion. Mit Bezug auf die Beratungen des Ausschusses im November 2012 (10. Sitzung) verweist er insbesondere darauf, dass nicht die Beauftragung eines Konzepts selbst, sondern die Bereitstellung entsprechender Haushaltsmittel bis 2014 beantragt wird.

 

Es folgt eine ausführliche Diskussion mit Wortbeträgen der BV Bölter, Kliem, Körper, Rauchfuß und Penk. Seitens der Fraktionen von SPD und Bündnis90/Grüne wird insbesondere darauf hingewiesen, dass die zentralen Aufgabenstellungen, die sich aus dem aktuellen Einzelhandels- und Zentrenkonzept ableiten, noch gültig und sukzessive umzusetzen seien. Seitens der CDU-Fraktion wird ausgeführt, dass die dem Konzept zugrunde liegenden Daten bereits im Jahr 2007 oder noch früher erhoben worden und in der Folge sowohl eine demografische Entwicklung als auch eine Veränderung der Sozialstruktur in den Ortsteilen stattgefunden hätte, die bisher nicht berücksichtigt worden sei.

 

In der folgenden Abstimmung wird der Antrag mit 5 Ja- und 8 Nein-Stimmen abgelehnt. Das Votum wird dem federführenden Hauptausschuss zugeleitet.

   
    06.02.2013 - Hauptausschuss
    Ö 6.7 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    06.03.2013 - Hauptausschuss
    Ö 4.7 - im Ausschuss abgelehnt
    Zu Beginn der Diskussion verweist der Ausschussvorsitzende auf die Stellungnahme des Ausschussvorsitzenden des Wirtschaftsausschusses vom 14

Zunächst verweist der Ausschussvorsitzende auf die Stellungnahme des Wirtschaftsausschusses vom 14.02.2013. Die Drucksache wurde in deren Sitzung am 14.02.2013 abgelehnt.

Nach kurzer abschließender Beratung wird über den Antrag abgestimmt. Die Ausschussmitglieder der CDU-Fraktion und das Ausschussmitglied der Piraten-Fraktion stimmen dem Antrag zu. Die Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN stimmen gegen den Antrag.

Der Antrag wird abgelehnt.

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit gefunden hat.

 

   
    20.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.5 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    17.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 5.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Beratungsbeiträge: BV Kliem, Rimmler

Beratungsbeiträge: BV Kliem, Rauchfuß, Rimmler

 

Mehrheitsbeschluss:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit gefunden hat.

Ö 4.8  
- Sicherung der Qualität von regionalisierten Aufgaben  
0546/XIX  
Ö 4.9  
- Infrastrukturkosten senken, Bebauungspläne für nicht mehr benötigte Grundstücksflächen prüfen - federführend  
Enthält Anlagen
0551/XIX  
Ö 4.10  
- Open Spending im Bezirk – mehr Transparenz bei den Bezirksfinanzen - federführend  
0557/XIX  
Ö 4.11  
- Aufstellung des Entwurfes der Landesinvestitionsplanung 2013 bis 2017 - MzK  
0570/XIX  
Ö 4.12  
- Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung - MzK  
0571/XIX  
Ö 5  
BVV-Sondermittel      
Ö 6  
Verschiedenes      
N 7     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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