Auszug - - Aufstellung des Entwurfes der Landesinvestitionsplanung 2013 bis 2017 - MzK  

Nach dem Antrag eines Ausschussmitgliedes der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN, die Beratung der Mitteilung zur Kenntnisnahme zu vertagen, da diese in einer gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse Schule und Facility Management beraten wird rege über die Mitteilung zur Kenntnisnahme diskutiert.

BV Ahlhoff bittet um folgende Protokollnotiz:

„Es darf zu keiner Erweiterung und Änderung des Bedarfsprogramms kommen.

Die beantragte Summe in Höhe von 16,4 Mio. EURO darf nicht verändert werden“

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen-.