Auszug - - Einzelhandelszentrenkonzept des Bezirks aktualisieren  

 
 
19. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4.7
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 06.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Casino
Ort: Rathaus Schöneberg
0487/XIX Einzelhandelszentrenkonzept des Bezirks aktualisieren
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion GRÜNEHauptausschuss
  Böltes, Stefan
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Beschluss

Zu Beginn der Diskussion verweist der Ausschussvorsitzende auf die Stellungnahme des Ausschussvorsitzenden des Wirtschaftsausschusses vom 14

Zunächst verweist der Ausschussvorsitzende auf die Stellungnahme des Wirtschaftsausschusses vom 14.02.2013. Die Drucksache wurde in deren Sitzung am 14.02.2013 abgelehnt.

Nach kurzer abschließender Beratung wird über den Antrag abgestimmt. Die Ausschussmitglieder der CDU-Fraktion und das Ausschussmitglied der Piraten-Fraktion stimmen dem Antrag zu. Die Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN stimmen gegen den Antrag.

Der Antrag wird abgelehnt.

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit gefunden hat.

 

 
 

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