Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 16.04.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Bürgerfragen      
Ö 3     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
Mehr Sicherheit am Westphalweg  
Enthält Anlagen
0601/XVIII  
Ö 3.2  
Schulöffnungszeiten  
Enthält Anlagen
0606/XVIII  
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 6     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6.1  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 25 (1) BezVG i.V.m. § 69 (1) GO BVV  
Enthält Anlagen
0651/XVIII  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Alle Macht geht vom Volke aus!  
Enthält Anlagen
0612/XVIII  
Ö 8.2  
Fit für direkte Demokratie?  
Enthält Anlagen
0615/XVIII  
Ö 8.3  
Die Bezirkspolitik und das GASOMETER in Schöneberg: Hoch hinaus und tief gefallen?  
Enthält Anlagen
0626/XVIII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Keine Krankenhausschließung in Tempelhof  
Enthält Anlagen
0616/XVIII  
Ö 9.2  
Lärmschutz an der Stadtautobahn wiederherstellen  
Enthält Anlagen
0617/XVIII  
Ö 9.3  
Flughafen Schönefeld weiterhin in VBB-Tarif-Zone B und C belassen  
Enthält Anlagen
0618/XVIII  
Ö 9.4  
Draußen grillen auch in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0619/XVIII  
Ö 9.5  
Lkw-Verkehr auf dem Tempelhofer / Mariendorfer Damm  
Enthält Anlagen
0627/XVIII  
Ö 9.6  
Quartiersmanagement Schöneberger Norden: Bürgerbeteiligung auf gesicherten Grundlagen ausbauen!  
Enthält Anlagen
0620/XVIII  
Ö 9.7  
Schule muss über DDR-Diktatur informieren  
Enthält Anlagen
0621/XVIII  
Ö 9.8  
Besserer Verkehrsfluss an der Einmündung Komturstraße in die Oberlandstraße/Germaniastraße  
Enthält Anlagen
0622/XVIII  
Ö 9.9  
Kinderlärm ist Zukunftsmusik – Milchzähne schützen!  
Enthält Anlagen
0623/XVIII  
Ö 9.10  
Für gut erreichbare und lebendige Märkte  
Enthält Anlagen
0624/XVIII  
Ö 9.11  
Verlagerung der Feuerwache Feurigstraße  
Enthält Anlagen
0625/XVIII  
Ö 9.12  
Runder Tisch zum Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
0628/XVIII  
Ö 9.13  
Keine Rechtsradikalen als Schöffen!  
Enthält Anlagen
0629/XVIII  
Ö 9.14  
Gay Night at the Zoo ermöglichen  
Enthält Anlagen
0630/XVIII  
Ö 9.15  
Konzept vorlegen: Jugendschutz im Bezirk effektiver umsetzen – Kompetenzen bündeln!  
Enthält Anlagen
0631/XVIII  
Ö 9.16  
Ombudsmann gegen Korruption  
Enthält Anlagen
0632/XVIII  
Ö 9.17  
Radfahrsicherheit auf der Tempelhofer Nord-Süd-Route verbessern  
Enthält Anlagen
0633/XVIII  
Ö 9.18  
Schulentwicklungsplan vollständig darlegen und Konsequenzen aufzeigen!  
Enthält Anlagen
0634/XVIII  
Ö 9.19  
Kitakinder + Bildung von Anfang an = Gewinn für Berlin  
Enthält Anlagen
0635/XVIII  
Ö 9.20  
Zwei-Richtungsradweg in Alt-Mariendorf  
Enthält Anlagen
0636/XVIII  
    16.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.20 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr –Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr –Konsensliste.

   
    26.05.2008 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 4.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    BD Podzuweit begründet im Namen seiner Fraktion den Antrag

BD Podzuweit begründet im Namen seiner Fraktion den Antrag.

 

StR Schworck sowie Herr Terlinden weisen u.a. erklärend auf die wesentlichen Probleme – wie

bekomme man Radfahrer in die Rathausstraße Richtung Norden auf einen gegenläufigen Radweg und Schaltung der Lichtzeichenanlage – hin. StR Schworck bemerkt abschließend, das Problem sei erkannt, Ideen vorhanden, das BA sei dabei zu prüfen.

Demzufolge empfiehlt der Vorsitzende, den Antrag zu einem Prüfantrag mit folgender Textänderung umzuformulieren:

“Das BA wird ersucht zu prüfen, ob der Radweg ... geöffnet werden kann.”

 

BD Podzuweist stimmt dem im Namen seiner Fraktion zu.

 

Abstimmung: einstimmig beschlossen.

Der Antrag geht in geänderter Form als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

   
    18.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob der Radweg der Straße Alt-Mariendorf zwischen Großbeerenstraße und Forddamm auf der südlichen Fahrbahnseite (Richtung Mariendorfer Damm) für die Nutzung in Gegenrichtung geöffnet werden kann.

   
    19.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.8 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

Ö 9.21  
Grundstück der Schwielowseegrundschule  
Enthält Anlagen
0637/XVIII  
Ö 9.22  
Wanderausstellung Kondome unterwegs unterstützen  
Enthält Anlagen
0638/XVIII  
Ö 9.23  
Siebenfache Mutter nach 27 Jahren abgeschoben Demokratie unwürdig  
Enthält Anlagen
0649/XVIII  
Ö 9.24  
Flagge zeigen und die Wahrung der Menschenrechte in Tibet einfordern  
Enthält Anlagen
0650/XVIII  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Signetvergabe an das KaDeWe  
Enthält Anlagen
0613/XVIII  
Ö 10.2  
Gesundheitliche Situation von Migrantinnen und Migranten im Bezirk  
Enthält Anlagen
0614/XVIII  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Namensrechte bezirklicher Sportstätten intelligent nutzen  
Enthält Anlagen
0546/XVIII  
Ö 11.2  
Planungssicherheit für die Lindenhof-Schule gewährleisten
Enthält Anlagen
0554/XVIII  
Ö 11.3  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung – DLRG Schöneberg  
Enthält Anlagen
0607/XVIII  
Ö 11.4  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung – Schulsportverein Lichtenrade e.V.  
Enthält Anlagen
0608/XVIII  
Ö 11.5  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung – Tätiger Lebensabend Berlin e.V.  
Enthält Anlagen
0609/XVIII  
Ö 11.6  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung – Turn-und Sportverein Tempelhof-Mariendorf e.V.  
Enthält Anlagen
0610/XVIII  
Ö 11.7  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung – Lichtenrader BC 25 e.V.  
Enthält Anlagen
0611/XVIII  
Ö 11.8  
1000 Friedensfrauen weltweit  
Enthält Anlagen
0405/XVIII  
Ö 11.9  
Marienfelder Stadtrandsiedlung entlasten  
Enthält Anlagen
0327/XVIII  
Ö 11.10  
Geschwindigkeitsbegrenzung am Alboinplatz II  
Enthält Anlagen
0537/XVIII  
Ö 11.11  
Geschwindigkeitsbegrenzung in der Belßstraße  
Enthält Anlagen
0542/XVIII  
Ö 11.12  
Fahrradweg auf dem Kaiser-Wilhelm-Platz  
Enthält Anlagen
0550/XVIII  
Ö 11.13  
Sicherung der Schrägparkzone in Lichtenrade Egestorffstr./Ecke Schichauweg
Enthält Anlagen
0556/XVIII  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Neues Vereinsheim "Alte Feuerwache" Alt-Marienfelde 36, 12277 Berlin  
Enthält Anlagen
0602/XVIII  
Ö 12.2  
Wahl von Beiratsmitgliedern für den Tempelhof-Schöneberger Kulturbeirat      
Ö 12.3  
Aufstellung einer Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter am Verwaltungsgericht Berlin für die Geschäftsjahre 2009 - 2013  
Enthält Anlagen
0641/XVIII  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Veränderungen an den Schulhöfen  
Enthält Anlagen
0222/XVIII  
Ö 13.2  
Freibad Ankogelweg - des einen Freud' muss nicht des anderen Leid sein  
Enthält Anlagen
0282/XVIII  
Ö 13.3  
Wohnqualität rund um den Bautzener Platz erhöhen  
Enthält Anlagen
0354/XVIII  
Ö 13.4  
Auf zu neuen Ufern – Nachnutzung für das Gelände des ehemaligen Kinderzentrums Monumentenstraße  
Enthält Anlagen
0373/XVIII  
Ö 13.5  
Kinderzentrum Lindenhof: Wieder in die Instandsetzungsplanung nehmen  
Enthält Anlagen
0385/XVIII  
Ö 13.6  
Haltestellenverlegung am Knotenpunkt Schichauweg/Motzener Straße  
Enthält Anlagen
0389/XVIII  
Ö 13.7  
Sehbehindertengerechte Lichtsignalanlage (LSA) Mariendorfer Damm/Kruckenbergstraße  
Enthält Anlagen
0463/XVIII  
Ö 13.8  
Abhörschutz für Reisepässe mit Funkchip  
Enthält Anlagen
0469/XVIII  
Ö 13.9  
Bushaltestellen-Wartehäuschen vor dem SchlossStrassenCenter (SSC)  
Enthält Anlagen
0486/XVIII  
Ö 13.10  
Freizeitangebote für Seniorinnen und Senioren im Bezirk evaluieren  
Enthält Anlagen
0494/XVIII  
Ö 13.11  
Seniorenfreizeitstätte Huzur erhalten  
Enthält Anlagen
0514/XVIII  
Ö 13.12  
Zielvereinbarung Produktbereich Wohnraum  
Enthält Anlagen
0603/XVIII  
Ö 13.13  
Kinder- und Jugenderholungseinrichtung Teufelssee, Teufelsseechaussee 17, 14193 Berlin  
Enthält Anlagen
0604/XVIII  
Ö 13.14  
Abschluss einer Servicevereinbarung gem. § 2 Abs. 2 VGG  
Enthält Anlagen
0605/XVIII  
Ö 13.15  
Änderung des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes 7-21 (Flaschenhals) sowie Ergebnisse der frühzeitigen Behörden- und der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung  
Enthält Anlagen
0640/XVIII  
Ö 13.16  
Computerwartung an den Schulen finanziell sicherstellen  
Enthält Anlagen
0320/XVIII  
Ö 13.17  
Ehrenamt stärken Vorbilder zeigen Ausstellung Nachbarschaft erleben den Berlinerinnen und Berlinern zeigen  
Enthält Anlagen
0451/XVIII  
Ö 13.18  
Türkisch auch in der VHS Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0470/XVIII  
               
 
 

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