Drucksache - 0385/XVIII  

Das Bezirksamt teilt zu der o.g. Drucksache folgendes mit:

Grundsätzlich muss für keinen Schulstandort ein Antrag zur Aufnahme in die Planungen der baulichen Unterhaltung oder ergänzender Sanierungsprogramme gestellt werden, über das Verfahren zur Prioritätensetzung bei Baumaßnahmen ist die Bezirksverordnetenversammlung in ihren Fachausschüssen informiert.

Die Lindenhof-Grundschule wird wie alle Schulstandorte im Rahmen der Prioritätenliste der baulichen Unterhaltung geführt und nach deren baufachlichen Einschätzungen zur Dringlichkeit sowie nach finanziellen Möglichkeiten berücksichtigt.

Die notwendigen Sanierungsmaßnahmen waren Bestandteil einer ausführlichen Erörterung im Fachausschuss der Bezirksverordnetenversammlung am 6.11.2007 am Standort der Lindenhof-Grundschule. Dabei wurde vor Ort durch die Bauabteilung informiert, dass bereits im Mai 2005 im Berichtsauftrag der Verwaltung an die Bezirksverordnetenversammlung (Drucksache 0520/XVII “Bedarfsplanung und Prioritätensetzung der baulichen Unterhaltung an Schulen”) das Sanierungsvolumen in Höhe von rd. 75 Mio. Euro (Stand 2005) an allen Schulstandorten dargestellt wurde. Darin war unter anderem auch die Lindenhof-Grundschule mit einem Sanierungsbedarf der Sanitärräume, der Turnhalle und allgemeinem Renovierungsbedarf enthalten. Die geschätzten Kosten für die notwendigen Sanierungs- und Umbaumaßnahmen an der Lindenhof-Grundschule belaufen sich derzeit auf ca. 2 Mio. Euro (Protokoll des Schulausschusses vom 6.11.2007).

Alle Beteiligten aus Schul- und Bauverwaltung sind um die sukzessive Beseitigung von Mängeln bzw. Umsetzung von Baumaßnahmen an allen Schulstandorten bemüht. Angesichts eines nunmehr aktuellen Gesamtsanierungsvolumens von ca. 90 Mio. Euro (Stand 2008) und der finanziellen Ressourcen des Bezirkes sind jedoch die Möglichkeiten der kurzfristigen Mängelbeseitigung begrenzt. Die jährliche Planung über den Einsatz der Mittel aus der baulichen Unterhaltung, u.a. auch des Toilettensanierungsprogramms, kann somit nur unter Prioritäts-Gesichtspunkten erfolgen.

Unabhängig von diesen bekannten Rahmenbedingungen wurde zugesagt, kurzfristige Maßnahmen zu prüfen. Inzwischen wurden durch die Bauabteilung folgende Maßnahmen veranlasst:

·         Die Einfachverglasung in der Mädchenumkleidekabine wurde durch Doppelverglasung ersetzt.

·         Lose Deckenplatten in Klassenzimmern wurden erneuert.

·         Bestehende Probleme mit der Reinigungsqualität wurden durch verbesserte Kommunikationsstrukturen und damit verbundenem Mängelmanagement beseitigt.

·         Die Reinigung von Dächern und Dachrinnen wurde bereits teilweise durchgeführt.

·         Die Beseitigung von Schäden an Lampen und elektrischen Leitungen wurde begonnen.

Darüber hinaus wurden für die Toilettenbereiche, der Dringlichkeit entsprechend im Einvernehmen mit der Schule, folgende Abstimmungen getroffen und dies im Ausschuss für Flächenmanagement am 21.02.2008 dargestellt:

·         Die Sanierung und Anpassung der Toiletten im Hortbereich wird in 2008 umgesetzt. Die Kosten hierfür belaufen sich auf ca. 65.000 Euro.

·         Für die Sanierung der Toiletten im Hauptgebäude wird in 2008 eine Planung erstellt und, nach Maßgabe vorhandener Finanzmittel, in 2009 die Arbeiten durchgeführt. Für diesen Bauabschnitt werden ca. 100.000 Euro benötigt.

·         Die Sanierung der Toiletten im Turnhallengebäude ist erst zweckmäßig, wenn das gesamte Gebäude saniert wird. Bei einem geschätzten Finanzbedarf von ca. 1,1 Mio. Euro kann darüber erst Anfang 2009 entschieden werden.