Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 19.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
Einladung 12. öffentliche Sitzung der BVV am 19.10.2022

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Kinder- und Jugendparlaments      
Ö 4     je eine Priorität pro Fraktion      
Ö 4.1  
Wiederholung der Wahlen - alles auf Anfang?  
Enthält Anlagen
0338/XXI  
Ö 4.2  
Wohngeldreform und die Auswirkungen auf die Arbeit des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
0339/XXI  
Ö 4.3  
Digitale Kompetenz von Seniorinnen und Senioren im Bezirk fördern  
Enthält Anlagen
0357/XXI  
Ö 4.4  
Durch Ausbildungsumlage, bezirkliche Ausbildungsbetriebe entlasten und die Anzahl der betrieblichen Ausbildungsplätze erhöhen  
Enthält Anlagen
0347/XXI  
Ö 4.5  
Bauliche Mängel an der Bruno – H. Bürgel - Schule beseitigen  
Enthält Anlagen
0348/XXI  
Ö 4.6  
Hat das Bezirksamt Notfallpläne für einen Blackout oder andere Katastrophenfälle?  
Enthält Anlagen
0342/XXI  
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 7-98 VE für die Grundstücke Lichtenrader Damm 227, 229/241 und 243/251 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade  
Enthält Anlagen
0335/XXI  
Ö 7  
Protokollgenehmigung      
Ö 8  
Mündliche Anfragen zur BVV  
Enthält Anlagen
0369/XXI  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Schulwegsicherung für die Neumarkschule  
Enthält Anlagen
0345/XXI  
Ö 9.2  
Beleuchtung des öffentlichen Raumes auch in Zeiten der Energiekrise gewährleisten  
Enthält Anlagen
0346/XXI  
Ö 9.3  
Die Haut vergisst nie – UV-Protektion auf Spielplätzen sicherstellen  
Enthält Anlagen
0349/XXI  
Ö 9.4  
Betrieb der Jugendverkehrsschule in Schöneberg dauerhaft gewährleisten  
Enthält Anlagen
0350/XXI  
Ö 9.5  
Wohngeldbeantragung in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0351/XXI  
Ö 9.6  
Kinder vor Zwangsverheiratung schützen – Informationskampagne jetzt!  
Enthält Anlagen
0352/XXI  
Ö 9.7  
Bedarf an Grundschulplätzen an der Johanna-Eck-Schule abdecken!  
Enthält Anlagen
0353/XXI  
Ö 9.8  
Schilderwald bereinigen  
Enthält Anlagen
0354/XXI  
Ö 9.9  
Umrüstung fossil betriebener Heizanlagen in Bezirksimmobilien beschleunigen  
Enthält Anlagen
0355/XXI  
Ö 9.10  
Mieter*innen bei der An- oder Ummeldung über die Mietpreisbremse informieren  
Enthält Anlagen
0356/XXI  
Ö 9.11  
Öffentliche Toiletten auf Dauer kostenfrei  
Enthält Anlagen
0358/XXI  
Ö 9.12  
Anwohner vor Konzertveranstaltungen auf dem Tempelhofer Feld flächendeckender schützen  
Enthält Anlagen
0359/XXI  
Ö 9.13  
Menschen mit Einschränkungen den Zugang zum Wahllokal sicherstellen  
Enthält Anlagen
0360/XXI  
Ö 9.14  
Ein Schöneberger Friedenaktivist - Gedenktafel für Alfred Hermann Fried  
Enthält Anlagen
0361/XXI  
Ö 9.15  
Abfallbehälter auf dem Richard-von-Weizsäcker-Platz  
Enthält Anlagen
0362/XXI  
Ö 9.16  
Platzbenennung nach Lucie Leydicke (II)  
Enthält Anlagen
0363/XXI  
Ö 9.17  
Jahresbericht der Registerstelle zurück auf die Tagesordnung  
Enthält Anlagen
0364/XXI  
Ö 9.18  
Kreuzung Steinmetzstraße/Goebenstraße für Schulkinder sicher gestalten  
Enthält Anlagen
0365/XXI  
Ö 9.19  
Mehr Repräsentanz von Städtepartnerschaften  
Enthält Anlagen
0366/XXI  
Ö 9.20  
Yorckstraße zwischen der Brücke des Bahnhofs Yorckstraße, Großgörschenstraße und der Bautzener Straße trockenlegen  
Enthält Anlagen
0367/XXI  
Ö 9.21  
Sand für die Bruno-H.-Bürgel-Grundschule  
Enthält Anlagen
0368/XXI  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Trinkwasserversorgung im Bezirk  
Enthält Anlagen
0296/XXI  
Ö 10.2  
Sprach-Kitas in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0328/XXI  
Ö 10.3  
Bearbeitung von Mündlichen Anfragen der Bezirksverordneten  
Enthält Anlagen
0329/XXI  
Ö 10.4  
Tempelhof-Schöneberg vor einer möglichen Wiederholungswahl  
Enthält Anlagen
0340/XXI  
Ö 10.5  
Wahlnachlese zum Wahltag 26.09.2021 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0341/XXI  
Ö 10.6  
Stand der Vorbereitungen für die Kältehilfe 2022/2023  
Enthält Anlagen
0343/XXI  
Ö 10.7  
Werden bis zum 31. Dezember 2024 auf allen Dächern bezirklicher Immobilien Solaranlagen stehen?  
Enthält Anlagen
0344/XXI  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Mobile Polizeiwache für den Kurfürsten– und Nollendorfkiez  
Enthält Anlagen
0055/XXI  
Ö 11.2  
Erinnerungen an den „Candy Bomber“ wachhalten  
Enthält Anlagen
0131/XXI  
Ö 11.3  
Tempelhof-Schöneberg braucht einen digitalen Regenbogen  
Enthält Anlagen
0222/XXI  
Ö 11.4  
Vorhabenbezogenen Bebauungsplan 7-93 VE für das Gelände zwischen Speyerer Straße, Martin-Luther-Straße und Barbarossastraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0234/XXI  
Ö 11.5  
Erweiterte Öffnungszeiten bei den Bäder Betrieben  
Enthält Anlagen
0241/XXI  
Ö 11.6  
Bei Neubaumaßnahmen benötigen wir mehr generationenübergreifendes Wohnen  
Enthält Anlagen
0244/XXI  
    22.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.5 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

   
    14.09.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Nach zustimmenden Wortbeiträgen von BV Hofer, Yalcin und Dr. Scherzinger wird dieser einstimmig (keine Gegenstimmen, keine Enthaltungen) angenommen. Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei aktuellen Neubaumaßnahmen im Rahmen der Bauberatung anzuregen, dass zusätzliche Wohneinheiten für generationenübergreifendes Wohnen im Bezirk entstehen. Parallel dazu organisiert das Bezirksamt, soweit nicht bereits vorhanden, einen Pool entsprechender Kooperationspartner aus dem Bereich der Seniorenorganisationen beziehungsweise des studentischen Wohnens, auf den entsprechende Investoren zurückgreifen können.

Der BVV ist bis zum 31.12.2022 über erste Schritte und den Zeitablauf zur Realisierung der Initiative zu berichten.

 

   
    19.10.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Einstimmiger Beschluss Beschlussliste.

Ö 11.7  
Gleiche Versorgungsstandards bei Bürgerämtern in den Bezirken Berlins!  
Enthält Anlagen
0250/XXI  
Ö 11.8  
Potenzial von Kleinwindkraftanlagen auf den Dächern von Tempelhof-Schöneberg ausnutzen
Enthält Anlagen
0251/XXI  
Ö 11.9  
Haus am Kleistpark retten
Enthält Anlagen
0258/XXI  
Ö 11.10  
Seniorenfreizeitstätten mit freiem WLAN ausstatten  
Enthält Anlagen
0271/XXI  
Ö 11.11  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 7-97 VE für eine Teilfläche des Grundstücks Rathausstraße 1/Ullsteinstraße 184/194 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
0280/XXI  
Ö 11.12  
Eine Informationstafel für Cäcilie Petersen und das Haus Salem in Lichtenrade  
Enthält Anlagen
0282/XXI  
Ö 11.13  
Planungen für das „Haus der Jugend“ zeitnah vorlegen
Enthält Anlagen
0284/XXI  
Ö 11.14  
Abstellmöglichkeiten für Lastenfahrräder
Enthält Anlagen
0287/XXI  
Ö 11.15  
Beibehaltung des 9 Euro-Tickets für Sozialleistungsbezieher:innen
Enthält Anlagen
0289/XXI  
Ö 11.16  
Kampagne RÜCKSICHT STATT BLAULICHT - #miteinanderfüreinander auch in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0292/XXI  
Ö 11.17  
Angemessene Lebensmittelversorgung in Kindergärten sicherstellen
Enthält Anlagen
0293/XXI  
Ö 11.18  
Kostenlose FFP2-Masken und Corona-Schnelltests für Bedürftige
Enthält Anlagen
0295/XXI  
Ö 11.19  
Wiederherstellung Straßenbeleuchtung Kulmer Str./Goebenstr.  
Enthält Anlagen
0311/XXI  
Ö 11.20  
Initiativbewerbungen ermöglichen -Verfahren zu deren Nutzung sicherstellen  
Enthält Anlagen
0319/XXI  
Ö 11.21  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 3 / 2022  
Enthält Anlagen
0336/XXI  
Ö 11.22  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 10 / 2022  
Enthält Anlagen
0337/XXI  
Ö 12     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Gemeinsame Geschäftsordnung für die Berliner Verwaltung aktualisieren  
Enthält Anlagen
0030/XXI  
Ö 12.2  
Unterstützungsangebote für vom Krieg Vertriebene  
Enthält Anlagen
0139/XXI  
Ö 12.3  
Konsequente Datenerhebung und mehr Hausbesuche bei Räumungsklagen  
Enthält Anlagen
0214/XXI  
Ö 12.4  
Bezirkliche Einrichtungen in offiziellen Verlautbarungen des Bezirks richtig benennen  
Enthält Anlagen
0294/XXI  
Ö 12.5  
Park an der Gleditschstraße nach Ursula Mamlok benennen
Enthält Anlagen
0154/XXI  
Ö 12.6  
Ein Ehrengrab für Frieda von Lipperheide  
Enthält Anlagen
0248/XXI  
Ö 13  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen