Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 28.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 22:39 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Baubeginn geschützter Radstreifen  
Enthält Anlagen
0496/XX  
Ö 1.2  
Schankgewerbe - Verdrängung Gewerbe für die Nahversorgung der Anwohnenden  
Enthält Anlagen
0501/XX  
Ö 1.3  
Kita-Platz  
Enthält Anlagen
0502/XX  
Ö 1.4  
Hausverkauf / Milieuschutz  
Enthält Anlagen
0503/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Die Bürgermeisterin hat das Wort      
Ö 5     Entschließungen      
Ö 5.1  
Gegen rechten Terror in Neukölln  
Enthält Anlagen
0518/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Gesundheitsausschuss  
Enthält Anlagen
0531/XX  
Ö 6.2  
Wahl zur Bezirksstadträtin auf Vorschlag der Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
0495/XX  
Ö 6.3  
Übertragung eines Geschäftsbereichs an ein neues Bezirksamtsmitglied  
Enthält Anlagen
0561/XX  
    VORLAGE
    Das Bezirksamt hat Herrn Bezirksstadtrat Bernward Eberenz in seiner Sitzung am 25

Das Bezirksamt hat Frau Bezirksstadträtin Karin Korte in seiner Sitzung am 28.02.2018 gem. § 38 Abs. 1 Bezirksverwaltungsgesetz den folgenden Geschäftsbereich übertragen:

 

 

Leitung der Abteilung Bildung, Schule, Kultur und Sport

 

mit folgenden Organisationseinheiten und Aufgabenbereichen

 

  • Schul- und Sportamt mit den Aufgabenstellungen:

Schulträgerschaft

Gartenarbeitsschule

Jugendverkehrsschule

Campus Rütli

Campus Efeuweg

Bildungsverbünde

Vergabe und Verwaltung von Sportanlagen

Eisstadion Neukölln

Förderung des Sports

 

  • Amt für Weiterbildung und Kultur mit den Aufgabenstellungen

Otto-Suhr-Volkshochschule

Musikschule Paul Hindemith

Helene-Nathan-Bibliothek

Stadtteilbibliotheken

- Britz-Süd

- Gemeinschaftshaus Gropiusstadt

- Rudow

Jugendkunstschule / Young Arts Neukölln

 

Kultur mit

- Museum Neukölln

- Gemeinschaftshaus Gropiusstadt

- Galerie im Körnerpark

- Galerie im Saalbau

- Alte Dorfschule Rudow

 

b)

 

Die Vertretung wird bei Verhinderung eines Bezirksamtsmitgliedes wie folgt geregelt:

 

Abteilung und Leiter/inVertreter/in

 

BezirksbürgermeisterinFür Aufgaben nach § 39 BezVG

Finanzen und WirtschaftBzStR und stellv. BzBm Liecke

BzBm Dr. Giffey

Für Fachaufgaben

BzStRin Korte

 

Stadtentwicklung, Soziales

und Bürgerdienste

BzStR BiedermannBzBm Dr. Giffey

 

Jugend und Gesundheit

BzStR LieckeBzStRin Korte

 

Bildung, Schule, Kultur und Sport

BzStRin KorteBzStR Biedermann

 

Umwelt und Natur

BzStR EberenzBzStR Liecke

 

 

Berlin-Neukölln, den 28.02.2018

 

 

 

 

Dr. Franziska Giffey

Bezirksbürgermeisterin

 

   
    28.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Das Bezirksamt hat Frau Bezirksstadträtin Karin Korte in seiner Sitzung am 28.02.2018 gem. § 38 Abs. 1 Bezirksverwaltungsgesetz den folgenden Geschäftsbereich übertragen:

 

 

Leitung der Abteilung Bildung, Schule, Kultur und Sport

 

mit folgenden Organisationseinheiten und Aufgabenbereichen

 

  • Schul- und Sportamt mit den Aufgabenstellungen:

Schulträgerschaft

Gartenarbeitsschule

Jugendverkehrsschule

Campus Rütli

Campus Efeuweg

Bildungsverbünde

Vergabe und Verwaltung von Sportanlagen

Eisstadion Neukölln

Förderung des Sports

 

  • Amt für Weiterbildung und Kultur mit den Aufgabenstellungen

Otto-Suhr-Volkshochschule

Musikschule Paul Hindemith

Helene-Nathan-Bibliothek

Stadtteilbibliotheken

- Britz-Süd

- Gemeinschaftshaus Gropiusstadt

- Rudow

Jugendkunstschule / Young Arts Neukölln

 

Kultur mit

- Museum Neukölln

- Gemeinschaftshaus Gropiusstadt

- Galerie im Körnerpark

- Galerie im Saalbau

- Alte Dorfschule Rudow

 

b)

 

Die Vertretung wird bei Verhinderung eines Bezirksamtsmitgliedes wie folgt geregelt:

 

Abteilung und Leiter/inVertreter/in

 

BezirksbürgermeisterinFür Aufgaben nach § 39 BezVG

Finanzen und WirtschaftBzStR und stellv. BzBm Liecke

BzBm Dr. Giffey

Für Fachaufgaben

BzStRin Korte

 

Stadtentwicklung, Soziales

und Bürgerdienste

BzStR BiedermannBzBm Dr. Giffey

 

Jugend und Gesundheit

BzStR LieckeBzStRin Korte

 

Bildung, Schule, Kultur und Sport

BzStRin KorteBzStR Biedermann

 

Umwelt und Natur

BzStR EberenzBzStR Liecke

 

 

Berlin-Neukölln, den 28.02.2018

 

 

 

 

Dr. Franziska Giffey

Bezirksbürgermeisterin

 

zur Kenntnis genommen

Ö 6.4  
Abwahl eines Mitglieds des Bezirksamts  
Enthält Anlagen
0513/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Vorschlagsliste für die Wahl zu ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Verwaltungsgericht Berlin - Amtsperiode ab 1. Januar 2019  
Enthält Anlagen
0499/XX  
Ö 7.2  
Vorschlagsliste für die Wahl zu ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg - Amtsperiode ab 19. August 2018  
Enthält Anlagen
0500/XX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bezirksverordneten im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0497/XX  
Ö 8.2  
Benennung eines Bezirksverordneten für den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0498/XX  
Ö 8.3  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretende Bürgerdeputierte im Sportausschuss  
Enthält Anlagen
0530/XX  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Muss Neukölln zukünftig seine eigenen Schulen mieten?  
Enthält Anlagen
0538/XX  
Ö 9.2  
Kältehilfeeinrichtung  
Enthält Anlagen
0535/XX  
Ö 9.3  
Weinlese im Schulgarten der Carl-Legien-Schule  
Enthält Anlagen
0544/XX  
Ö 9.4  
Wann wird es ausreichend Kitaplätze geben?  
Enthält Anlagen
0546/XX  
Ö 9.5  
Recht auf Beistand auch im Jobcenter Neukölln?  
Enthält Anlagen
0556/XX  
Ö 9.6  
Müllstrategie vs. Ahndung von Falschparkern?  
Enthält Anlagen
0539/XX  
Ö 9.7  
Radbügel in Britz-Süd  
Enthält Anlagen
0536/XX  
Ö 9.8  
Wohnungsleerstände und Zweckentfremdung in Neukölln  
Enthält Anlagen
0540/XX  
Ö 9.9  
Privatkredite bei Trägern der Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
0545/XX  
Ö 9.10  
Fahrrad Bügel Britz Süd  
Enthält Anlagen
0547/XX  
Ö 9.11  
Regelungen zur Asbesterkennung  
Enthält Anlagen
0557/XX  
Ö 9.12  
Sitzbänke am Spielplatz Wissmannstraße  
Enthält Anlagen
0541/XX  
Ö 9.13  
Mögliche Schäden durch Neubau in der Pannierstraße 20  
Enthält Anlagen
0537/XX  
Ö 9.14  
Baustelle Waßmannsdorfer Chaussee  
Enthält Anlagen
0542/XX  
Ö 9.15  
Gefahren durch bauliche Maßnahmen in der Pannierstraße 20  
Enthält Anlagen
0543/XX  
Ö 9.16  
Zensur  
Enthält Anlagen
0548/XX  
Ö 9.17  
Schulplatzwechsel für alle Schülerinnen und Schüler an die Oberschulen in Neukölln sicherstellen!  
Enthält Anlagen
0558/XX  
Ö 9.18  
Handwerksbetriebe  
Enthält Anlagen
0549/XX  
Ö 9.19  
Erwerb Grundstücke der „Prachttomate“ / Bornsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
0559/XX  
Ö 9.20  
Müllbeseitigung  
Enthält Anlagen
0550/XX  
Ö 9.21  
Erhalt der Mauer des Comenius-Gartens  
Enthält Anlagen
0560/XX  
Ö 9.22  
KGA Neues Heim  
Enthält Anlagen
0551/XX  
Ö 9.23  
Festival für Demokratie und Vielfalt  
Enthält Anlagen
0552/XX  
Ö 9.24  
Sachstand Espenpfuhl 56  
Enthält Anlagen
0553/XX  
Ö 9.25  
Betreuer  
Enthält Anlagen
0554/XX  
Ö 9.26  
Übergriffe auf OA Mitarbeiter  
Enthält Anlagen
0555/XX  
Ö 9.27  
Kooperation des Bezirksamts mit Hamas-Moschee  
Enthält Anlagen
0532/XX  
Ö 9.28  
Auskunftsverweigerung zu Einbürgerungen  
Enthält Anlagen
0533/XX  
Ö 9.29  
Einbürgerung von Personen aus anderen Berliner Bezirken in Neukölln  
Enthält Anlagen
0534/XX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 10.1  
Engagement gegen illegales Glücksspiel in Neukölln  
Enthält Anlagen
0422/XX  
Ö 10.2  
Zweckentfremdung von Wohnraum  
Enthält Anlagen
0423/XX  
Ö 10.3  
Neuköllner Mieterbeirat von Stadt und Land ausgeschlossen  
Enthält Anlagen
0426/XX  
Ö 10.4  
Verbesserungen für die neue Fahrradstraße in der Weserstraße  
Enthält Anlagen
0434/XX  
Ö 10.5  
Geschichtliche Aufarbeitung Wissmannstraße
Enthält Anlagen
0089/XX  
Ö 10.6  
Neukölln wird "Kinderfreundliche Kommune"
Enthält Anlagen
0087/XX  
Ö 10.7  
Hauptamtliche Leitung der Seniorenfreizeitstätten  
Enthält Anlagen
0368/XX  
Ö 10.8  
Fachkonferenz Jugendberufsagentur
Enthält Anlagen
0332/XX  
Ö 10.9  
Bezirkliche Seniorenvertretung stärken
Enthält Anlagen
0370/XX  
Ö 10.10  
Gut und sicher ankommen im Estrel
Enthält Anlagen
0390/XX  
Ö 10.11  
Fahrradstraße Neukölln
Enthält Anlagen
0371/XX  
Ö 10.12  
Fairer Bezirk – Faires Outfit  
Enthält Anlagen
0346/XX  
Ö 10.13  
Alle Jahre wieder- Silvesterchaos in Neukölln?  
Enthält Anlagen
0454/XX  
Ö 10.14  
Kann gefährliches Verkehrsverhalten wirksam bekämpft werden?  
Enthält Anlagen
0456/XX  
Ö 10.15  
Bushaltestelle Seeadlerweg  
Enthält Anlagen
0457/XX  
Ö 10.16  
Was hat Neukölln vom Haushaltsüberschuss von 2,16 Mrd. Euro in 2017 im Land Berlin?  
Enthält Anlagen
0458/XX  
Ö 10.17  
Wohnumfeldnahes Grün, Biodiversität und Luftqualität  
Enthält Anlagen
0455/XX  
Ö 10.18  
Wassermenge und Wasserqualität im Rudower Fließ  
Enthält Anlagen
0459/XX  
Ö 10.19  
Schilderloses Gestänge entfernen  
Enthält Anlagen
0461/XX  
Ö 10.20  
Stopp dem Feuerwerkswahnsinn!  
Enthält Anlagen
0467/XX  
Ö 10.21  
Bushaltestelle Seeadlerweg  
Enthält Anlagen
0470/XX  
Ö 10.22  
Glas-Iglus Böhmische Str. 55-56 aufstellen  
Enthält Anlagen
0471/XX  
Ö 10.23  
Barrierefreie Ampeln  
Enthält Anlagen
0460/XX  
Ö 10.24  
Zur Änderung des angeordneten absoluten Halteverbotes vor dem Grundstück Stubenrauchstraße Nr. 100.  
Enthält Anlagen
0462/XX  
Ö 10.25  
Gefährliches Verkehrsverhalten wirksam bekämpfen  
Enthält Anlagen
0468/XX  
Ö 10.26  
Mieterbeiratswahlen demokratisch durchführen  
Enthält Anlagen
0472/XX  
Ö 10.27  
Rückschnitt von Sträuchern und Büschen zur Herstellung des nach dem BerlStrG erforderlichen Regelprofiles  
Enthält Anlagen
0463/XX  
Ö 10.28  
Blühstreifen, Blühflächen und wohnumfeldnahes Grün  
Enthält Anlagen
0469/XX  
Ö 10.29  
Neukölln soll von der positiven Haushaltssituation profitieren  
Enthält Anlagen
0473/XX  
Ö 10.30  
Grünfläche Kielingerstraße  
Enthält Anlagen
0464/XX  
Ö 10.31  
Fußgängerampel Gutschmidtstraße  
Enthält Anlagen
0465/XX  
Ö 10.32  
Geschwindigkeitsüberwachung im Ortolanweg  
Enthält Anlagen
0466/XX  
Ö 10.33  
Verkaufsverbot an Sonn- und Feiertagen aufheben  
Enthält Anlagen
0474/XX  
Ö 10.34  
Maßnahmen gegen „Trinkerszene“ im U-Bahnhof Rathaus Neukölln  
Enthält Anlagen
0475/XX  
Ö 10.35  
Fußgängerüberweg  
Enthält Anlagen
0164/XX  
Ö 10.36  
Integrationspreis  
Enthält Anlagen
0211/XX  
Ö 10.37  
Müllbehälter auf dem Grünzug Britz-Buckow-Rudow  
Enthält Anlagen
0216/XX  
Ö 10.38  
Effektive verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Neckarstraße  
Enthält Anlagen
0222/XX  
Ö 10.39  
Grünanlage aufwerten  
Enthält Anlagen
0335/XX  
Ö 10.40  
Verkehrssicherheit für Schulkinder Am Eichenquast  
Enthält Anlagen
0336/XX  
Ö 10.41  
Fahrradwegführung am Buckower Damm  
Enthält Anlagen
0347/XX  
Ö 10.42  
Bessere Sichtverhältnisse an der Kreuzung Hugo-Heimann-Straße / Kölner Damm  
Enthält Anlagen
0389/XX  
Ö 10.43  
Umsetzung des Toilettenkonzepts des Senats in Neukölln  
Enthält Anlagen
0429/XX  
Ö 10.44  
Neukölln baut einen Bezirksjugendring auf
Enthält Anlagen
1481/XIX  
Ö 10.45  
Defibrillator fürs Rathaus Neukölln  
Enthält Anlagen
1555/XIX  
Ö 10.46  
Gehweg in der Köpenicker Straße ab Eingang Schmiedeteich bis Alt-Rudow  
Enthält Anlagen
0131/XX  
Ö 10.47  
Abgabe von Unterlagen durch Jobcenter Neukölln wieder bestätigen  
Enthält Anlagen
0376/XX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Durchführung von Interessenbekundungsverfahren zum Betrieb von Kindertagesstätten in Britz, Buckow und Rudow  
Enthält Anlagen
0410/XX  
Ö 11.2  
Sonnenallee soll Sonnenallee bleiben!  
Enthält Anlagen
0165/XX  
Ö 11.3  
Abwehr von Gefahren für Leib und Leben einer Vielzahl von Bürgern  
Enthält Anlagen
0174/XX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Flüchtlingsunterkünfte in Buckow  
Enthält Anlagen
0523/XX  
Ö 12.2  
Entwicklung der sogenannten Müll Hot Spots  
Enthält Anlagen
0524/XX  
Ö 12.3  
Klagen wegen fehlenden Kitaplätzen: Bezirk muss jetzt handeln!  
Enthält Anlagen
0525/XX  
Ö 12.4  
Schulplatzwechsel für alle Schülerinnen und Schüler an die Oberschulen in Neukölln sicherstellen!  
Enthält Anlagen
0526/XX  
Ö 12.5  
Ordnungsamt Neukölln  
Enthält Anlagen
0529/XX  
Ö 12.6  
Durch das Jugendamt Neukölln betreute unbegleitete minderjährige Asylbewerber  
Enthält Anlagen
0527/XX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 13.1  
Unterstützung für Obdachlose  
Enthält Anlagen
0425/XX  
Ö 13.2  
Zu lange Bearbeitungszeiten bei Wohnberechtigungsschein-Anträgen  
Enthält Anlagen
0424/XX  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Fahrradstellplätze Marktplatz Britz-Süd  
Enthält Anlagen
0504/XX  
Ö 14.2  
Grüne Welle Sonnenallee  
Enthält Anlagen
0509/XX  
Ö 14.3  
Zeitrahmen für Stadtteildialoge erstellen  
Enthält Anlagen
0519/XX  
Ö 14.4  
Anliegerstraße Ascherslebener Weg  
Enthält Anlagen
0505/XX  
Ö 14.5  
Fond für die Kosten der Verlegung von Stolpersteinen für Nachfahren der Opfer des Nationalsozialismus  
Enthält Anlagen
0510/XX  
Ö 14.6  
Bebauungsplan zur Vorhaltung von Produktionsflächen erstellen  
Enthält Anlagen
0520/XX  
Ö 14.7  
Keine Mehrbelastung durch Erschließungsbeiträge  
Enthält Anlagen
0506/XX  
Ö 14.8  
Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen  
Enthält Anlagen
0511/XX  
Ö 14.9  
Recht auf Beistand auch im Jobcenter Neukölln  
Enthält Anlagen
0521/XX  
Ö 14.10  
Überbelastung von Buckow durch Flüchtlingsstandorte verhindern!  
Enthält Anlagen
0507/XX  
Ö 14.11  
Bezirkliche Grundstücke für soziale Nutzung erhalten  
Enthält Anlagen
0508/XX  
Ö 14.12  
Murat spielt Prinzessin  
Enthält Anlagen
0512/XX  
Ö 14.13  
Kita-Träger bei der Ausweitung ihrer Angebotsplätze unterstützen  
Enthält Anlagen
0522/XX  
Ö 14.14  
Wahrheit über die 13. Sitzung der BVV bekanntgeben  
Enthält Anlagen
0514/XX  
Ö 14.15  
Bezirksverordneten Vorsteher      
Ö 14.16  
Altersfeststellung von Amts wegen bei zweifelhaftem Alter von unbegleiteten minderjährigen Asylbewerbern  
Enthält Anlagen
0516/XX  
Ö 14.17  
Gefährliches Verkehrsverhalten von Radfahrern wirksam bekämpfen  
Enthält Anlagen
0517/XX  
Ö 14.18  
Sicherheit im Tierpark Neukölln  
Enthält Anlagen
0528/XX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 15.1  
Mieterschutz in Milieuschutzgebieten verbessern  
Enthält Anlagen
0378/XX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Schulstandort auf dem Tempelhofer Feld
Enthält Anlagen
0632/XIX  
Ö 16.2  
Bebauungsplan XIV-245ba-1 („Sonnenallee 228“)  
Enthält Anlagen
0431/XX  
               
 
 

Legende

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Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
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Bezirksamt Neukölln – BVV
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an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen