Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 17.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:45 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2     Thematische Stunde      
Ö 2.1  
Geplante Kürzungen im Kinder- und Jugendbereich  
Enthält Anlagen
1328/III  
Ö 2.2  
Einsparungen im Bereich Jugend im Doppelhaushalt 2010/2011  
Enthält Anlagen
1380/III  
Ö 3     Mitteilungen      
Ö 3.1  
des Vorstandes      
Ö 3.2  
der Fraktionen      
Ö 3.3  
der Ausschüsse      
Ö 3.4  
des Bezirksamtes      
Ö 4  
Konsensliste      
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Umgang mit Drucksachen der BVV von Seiten des Bezirksstadtrats für Wirtschaft, Immobilien und Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
1374/III  
Ö 5.2  
Positiv-/Negativ-Katalog  
Enthält Anlagen
1375/III  
Ö 5.3  
Tacheles - Tod des Biotops?  
Enthält Anlagen
1376/III  
Ö 5.4  
Weltkriegsausstellung  
Enthält Anlagen
1377/III  
Ö 5.5  
Pflege der Pflegestützpunkte  
Enthält Anlagen
1378/III  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 6.1  
Haushalt 2010/11 und das Mustergesundheitsamt (MGA)  
Enthält Anlagen
1379/III  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Bezirkspartnerschaftstreffen Istanbul Beyoglu 1.-4.7.2009: Was it dem Bezirk die Bezirkspartnerschaft wert?  
Enthält Anlagen
1327/III  
Ö 7.2  
Trinker in die Weddinger Wohngebiete?  
Enthält Anlagen
1348/III  
Ö 7.3  
Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit?  
Enthält Anlagen
1349/III  
Ö 7.4     Ordnungsamt ist auf der Hut. Kehren neue Besen gut? (I) hier: Black Sheriffs vs. Blue Drinker  
Enthält Anlagen
1350/III  
Ö 7.5     Freizug Dienstgebäude Iranische Straße im Plan?  
Enthält Anlagen
1351/III  
Ö 7.6     Wirtschaftsförderung - alles Banane? Teil II  
Enthält Anlagen
1352/III  
Ö 7.7     Hackescher Markt Süd und mehr Wohnen  
Enthält Anlagen
1353/III  
Ö 7.8     IBA-Bauten am Lützowplatz demnächst werbeplakatierte Investruine?  
Enthält Anlagen
1354/III  
Ö 7.9     Stand der Umsetzung des Konjunkturpaketes II  
Enthält Anlagen
1355/III  
Ö 7.10     Ordnungsamt ist auf der Hut. Kehren neue Besen gut? (II) hier: Sondernutzung öffentlichen Straßenlandes durch Gastronomie u.ä. in der Spandauer Vorstadt  
Enthält Anlagen
1356/III  
Ö 7.11     Quartiersmanagement in Mitte: Alles neu macht nicht nur der Mai  
Enthält Anlagen
1357/III  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Entwurf des Doppelhaushaltsplans Mitte für die Haushaltsjahre 2010 und 2011  
Enthält Anlagen
1381/III  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 7 Nr. 3 AG KJHG i.V. mit § 35 Abs. 8 AG KJHG  
Enthält Anlagen
1329/III  
Ö 9.2  
Beitragspflichtige Erneuerung der Straßenentwässerung der Verkehrsanlage Drontheimer Straße im Abschnitt von Osloer Straße bis Soldiner Straße  
Enthält Anlagen
1330/III  
Ö 9.3  
Beitragspflichtige Erneuerung der Straßenentwässerung der Verkehrsanlage Tromsöer Straße von Schwedenstraße bis Überbauung (=Ende der öffentlichen gewidmeten Straße)  
Enthält Anlagen
1331/III  
Ö 9.4  
Wahl eines Mitgliedes für den Vorstand der BVV  
Enthält Anlagen
1341/III  
Ö 9.5  
Bebauungsplanentwurf 1-39 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festzsetzung des Bebauungsplanes 1-39  
Enthält Anlagen
1342/III  
Ö 9.6  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2008  
Enthält Anlagen
1343/III  
Ö 9.7  
Wahl des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten gemäß § 34 AZG i.V. § 116 Abs. 2 SGB XII  
Enthält Anlagen
1373/III  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung      
Ö 10.1  
Bebauungsplanentwurf I-B5m sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5m  
Enthält Anlagen
1227/III  
Ö 10.2  
Bebauungsplanentwurf I-B5b sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5b  
Enthält Anlagen
1228/III  
Ö 10.3  
Bebauungsplanentwurf I-B5a sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5a  
Enthält Anlagen
1231/III  
Ö 10.4  
Beschluss über den Bebauungsplanentwurf 1-18B und den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-18B  
Enthält Anlagen
1232/III  
Ö 10.5  
Bebauungsplanentwurf I-B5u sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5u  
Enthält Anlagen
1233/III  
Ö 10.6  
Bebauungsplanentwurf II-183 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes II-183  
Enthält Anlagen
1268/III  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge      
Ö 11.1  
Verringerte Zahlungen an die S-Bahn nachhaltig für den ÖPNV nutzen  
Enthält Anlagen
1382/III  
Ö 11.2  
Was wird aus "ATZE"?  
Enthält Anlagen
1383/III  
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Transparentes Ehrenamt 2010 - BVV informieren und einbeziehen  
Enthält Anlagen
1358/III  
Ö 12.2  
Jugend-Projekte erhalten! Keine voreiligen Schritte durch das Bezirksamt (1)  
Enthält Anlagen
1359/III  
Ö 12.3  
Mauerpark - mit Grün verbinden - statt durch Bebauung trennen  
Enthält Anlagen
1360/III  
Ö 12.4  
Leistung statt "Lotterie"  
Enthält Anlagen
1361/III  
Ö 12.5  
Keine Schnellschüsse bei der Wartburgschule  
Enthält Anlagen
1362/III  
Ö 12.6  
Jugend-Projekte erhalten! Keine voreiligen Schritte durch das Bezirksamt (2)  
Enthält Anlagen
1363/III  
Ö 12.7  
Barrierefreie Fußgängerbrücke vom Bahnhof Friedrichstraße über die Spree  
Enthält Anlagen
1364/III  
Ö 12.8  
Öffentlicher Bücherschrank  
Enthält Anlagen
1365/III  
Ö 12.9  
"E-Tankstellen" für Ausflugsschiffe - Schadstoffemission senken und Umwelt schonen  
Enthält Anlagen
1366/III  
Ö 12.10  
Neue Grün- und Erholungsflächen für den Humboldthafen  
Enthält Anlagen
1367/III  
Ö 12.11  
Lokale Agenda 21-Prozess in Mitte beginnen  
Enthält Anlagen
1368/III  
Ö 12.12  
Für eine zeitgemäße SeniorInnen-Politik  
Enthält Anlagen
1369/III  
Ö 12.13  
Nachnutzungskonzept für die Reformationskirche im Beusselkiez  
Enthält Anlagen
1370/III  
Ö 12.14  
Hedwig Dohm - eine moderne Denkerin  
Enthält Anlagen
1371/III  
Ö 12.15  
Baumschutz: DIN 18920 bei Ausschreibungen berücksichtigen  
Enthält Anlagen
1372/III  
Ö 13     Entschließungen      
Ö 14     Anträge/Beschlussempfehlung      
Ö 14.1  
Lebendiger Ort für Alle  
Enthält Anlagen
0931/III  
Ö 14.2  
"Jedem Kind ein Instrument“ - Klingt gut!
Enthält Anlagen
1202/III  
Ö 14.3  
Massiver Ausbreitung von Spielhallen in den Einkaufsstraßen begegnen
Enthält Anlagen
1204/III  
Ö 14.4  
Verpflichtende Früherkennungsuntersuchungen
Enthält Anlagen
1207/III  
Ö 14.5  
Die Türkische Bibliothek  
Enthält Anlagen
1254/III  
Ö 14.6  
Schulstandorte Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
1257/III  
Ö 14.7  
Zwischen Alexanderplatz und Humboldtforum: Berliner Bürgerforum behutsam im Dialog qualifizieren  
Enthält Anlagen
1260/III  
Ö 14.8  
Moderne Schulen in Mitte
Enthält Anlagen
1261/III  
Ö 14.9  
Umsetzung des § 20 SGB V durch die Krankenkassen in Mitte
Enthält Anlagen
1266/III  
Ö 14.11  
Kinderplantschen in Berlins Mitte  
Enthält Anlagen
1306/III  
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Mitten in Mitte - Berliner Quartier mit Zukunft Planungsleitsätze für die städtebauliche Entwicklung des Bereichs zwischen Humboldthafen und Nordhafen
Enthält Anlagen
0310/III  
Ö 15.2  
Bezirkszentralbibliothek im Rathaus Wedding
Enthält Anlagen
0538/III  
Ö 15.3  
Installation von solarthermischen Anlagen und Brauchwasseranlagen bei Neu- und Umbauten grundsätzlich prüfen  
Enthält Anlagen
0579/III  
Ö 15.4  
Innovationspark Humboldthain  
Enthält Anlagen
0708/III  
Ö 15.5  
Projekt "TanzMitte" als Modellprojekt musischer Bildung  
Enthält Anlagen
0753/III  
Ö 15.6  
Wohnen in der Innenstadt - lärmgeschützt und familiengerecht  
Enthält Anlagen
0814/III  
Ö 15.7  
Liegenschaft Gerichtstr. 37
Enthält Anlagen
0851/III  
Ö 15.8  
Straßenbenennung  
Enthält Anlagen
0882/III  
Ö 15.9  
Parken in der Karl-Liebknecht-Straße  
Enthält Anlagen
0969/III  
Ö 15.10  
Haushalt entlasten - Klima schützen - Arbeitsplätze schaffen I: Energieverbrauchsenkung durch Energiesparpartnerschaften und Sanierungscontracting  
Enthält Anlagen
0973/III  
Ö 15.11  
Haushalt entlasten - Klima schützen - Arbeitsplätze schaffen II: Landesprogramm zur energetischen Sanierung des Gebäudebestandes fordern  
Enthält Anlagen
0975/III  
Ö 15.12  
Haushalt entlasten - Klima schützen - Arbeitsplätze schaffen III: Energieverschwendung stoppen - Nutzung privater Energiefresser in Bürodienstgebäuden stoppen
Enthält Anlagen
0976/III  
Ö 15.13  
Erfolge von Huttenkids & Co sichern! Kontinuität der Jugendarbeit in den besonders benachteiligten Stadtteilen gewährleisten!  
Enthält Anlagen
1026/III  
Ö 15.14  
Beteiligung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda und der Unteren Naturschutzbehörde im Vorfeld von Planungen für Grün- und Parkanlagen
Enthält Anlagen
1029/III  
Ö 15.15  
Sonnige Aussichten für den Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
1034/III  
Ö 15.16  
Transparenz bei der Förderung von Projekten verfassungsrechtlich bedenklicher Träger  
Enthält Anlagen
1035/III  
Ö 15.17  
Ein Jahr warten ist genug! Drucksache 0444/III endlich umsetzen und die Öffnung der Neuen Schönhauser Straße für den Fahrradverkehr in Gegenrichtung vorbereiten und ermöglichen.  
Enthält Anlagen
1050/III  
Ö 15.18  
Barrierefreier Zugang  
Enthält Anlagen
1110/III  
Ö 15.19  
Unterstützung der Weiterentwicklung des Westhafens  
Enthält Anlagen
1116/III  
Ö 15.20  
Doppelnutzung des Sportplatzes OSZ Gesundheit  
Enthält Anlagen
1154/III  
Ö 15.21  
Öffentlicher Raum wird „Shared Space – Begegnungszone“  
Enthält Anlagen
1160/III  
Ö 15.22  
Energieausweise bezirklicher Liegenschaften ins Internet stellen  
Enthält Anlagen
1161/III  
Ö 15.23  
Informationsveranstaltung  
Enthält Anlagen
1201/III  
Ö 15.24  
Sicherer Überweg  
Enthält Anlagen
1206/III  
Ö 15.25  
Trotz Konjunkturpaket II keine Abstriche bei der Korruptionsprävention
Enthält Anlagen
1208/III  
Ö 15.26  
Mauerseglerprojekt im Bezirk Mitte ermöglichen  
Enthält Anlagen
1222/III  
Ö 15.27  
Bebauungspläne I-B5 Spandauer Vorstadt hier: zugesagte Bürgerveranstaltung endlich durchführen  
Enthält Anlagen
1307/III  
Ö 15.28  
Schülerstreik  
Enthält Anlagen
1325/III  
Ö 15.29  
Beschluss über die Aufstellung des Bebauunsplanes 1-61 (Bayer-Schering) im Bezirk Mitte, Ortsteil Wedding, die Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch, die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 BauGB und für den benachbarten Bebauungsplan 1-47 (Bayer-Schering) im Bezirk Mitte, Ortsteil Wedding, die Auswertung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, die Ausertung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 u. 2 BauGB, die Reduzierung..  
Enthält Anlagen
1332/III  
Ö 15.30  
Beschluss über die Reduzierung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanentwurfes II-187 - Quitzowstraße -  
Enthält Anlagen
1333/III  
Ö 15.31  
Sachmittel für die Unterstützung der ehrenamtlichen Arbeit der Bürgerinnen und Bürger zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur im Jahre 2009  
Enthält Anlagen
1334/III  
Ö 15.32  
Bürgerbegehren zur Rathausbrücke in Berlin-Mitte  
Enthält Anlagen
1335/III  
Ö 15.33  
Eckwertebeschluss zur Aufteilung des Produktsummenbudgets, der Zuweisung für sonstige Transferausgaben und der Einnahmevorgaben in Vorbereitung des Doppelhaushaltsplans 2010/2011  
Enthält Anlagen
1336/III  
Ö 15.34  
Jahresbericht 2008  
Enthält Anlagen
1337/III  
Ö 15.35  
Benennung von öffentlichem Straßenland in Berlin-Mitte  
Enthält Anlagen
1338/III  
Ö 15.36  
Bestätigung der Entscheidung des Begleitausschusses "STÄRKEN vor Ort" für die Förderperiode 2009 zur Förderung von Mikroprojekten in der Zeit vom 15.07.2009 bis 31.12.2009 im Rahmen des ESF-Bundesprogramms "STÄRKEN vor Ort"  
Enthält Anlagen
1339/III  
Ö 15.37  
Fortführung des Bebauungsplanes I-14 - Stallschreiberblock - im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, die Duchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch und die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
1340/III  
Ö 15.40  
Aufstellung des Bebauungsplanes 1-62 für die beiderseits anliegenden Grundstücke der Heidestraße zwischen Perleberger Straße und Invalidenstraße mit Ausnahme der Grundstücke zwischen Minna-Cauer-Straße und Invalidenstraße im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit, die Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung Gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch, der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
1346/III  
Ö 15.38  
Verteilung der Geschäftsbereiche der Mitglieder im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
1344/III  
Ö 15.41  
3. Tätigkeitsbericht der Bezirksbeauftragten für Menschen mit Behinderung beim Bezirksamt Mitte von Berlin  
Enthält Anlagen
1347/III  
Ö 15.39  
Die im ersten Halbjahr des Haushaltsjahres 2009 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
1345/III  
Ö 15.42  
Rosenthaler Platz fahrradfreundlich umgestalten  
Enthält Anlagen
1303/III  
               
 
 

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