Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 20.12.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 0:20 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2     Mitteilungen      
Ö 2.1  
des Vorstandes      
Ö 2.2  
der Fraktionen      
Ö 2.3  
der Ausschüsse      
Ö 2.4  
des Bezirksamtes      
Ö 3  
Konsensliste      
Ö 4     Thematische Stunde      
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Sparmaßnahmen beim Ökumenischen Frauenzentrum Evas Arche  
Enthält Anlagen
0590/III  
Ö 5.2  
Bürgerbegehren gegen die Parkraumbewirtschaftung?  
Enthält Anlagen
0591/III  
Ö 5.3  
Was ist neu am Einzelhandelsentwicklungsplan Mitte?  
Enthält Anlagen
0592/III  
Ö 5.4  
Osloer Str. 14/15 - Gefährdung für öffentliche Sicherheit?  
Enthält Anlagen
0593/III  
Ö 5.5  
Kooperation zwischen angrenzenden Bezirken  
Enthält Anlagen
0594/III  
Ö 5.6  
Mieterberatung für Hilfesuchende, die Leistungen nach SGB II oder SGB XII beziehen oder beantragen  
Enthält Anlagen
0595/III  
Ö 5.7     BA nur mit BlackBerry?  
Enthält Anlagen
0596/III  
Ö 5.8     Zukunft der Bezirkskasse Mitte  
Enthält Anlagen
0597/III  
Ö 5.9     Zwischennutzung ehemaliger Minigolfplatz Amrumer Ecke Ostender Str.  
Enthält Anlagen
0598/III  
Ö 5.10     Unverantwortliche Politik verhindert zum 2. Mal "Verantwortliche Freier"  
Enthält Anlagen
0599/III  
Ö 5.11     Grundschule am Koppenplatz  
Enthält Anlagen
0600/III  
Ö 5.12     Ordnungsamt Mitte  
Enthält Anlagen
0601/III  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 6.1  
Schultheiss-Areal  
Enthält Anlagen
0602/III  
Ö 6.2  
Zu: Rücker 3 entrückt!?  
Enthält Anlagen
0603/III  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Autostandort Moabit und Arbeitsplätze sichern  
Enthält Anlagen
0573/III  
Ö 7.2  
Illegale Müllentsorgung von Gegenständen aller Art in der Gartenstraße  
Enthält Anlagen
0574/III  
Ö 7.3  
"Ein Gespenst geht um ..."  
Enthält Anlagen
0575/III  
Ö 7.4     Graffiti gegen das Quartiersmanagement Magdeburger Platz  
Enthält Anlagen
0576/III  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Bebauungsplan 1-37 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-37  
Enthält Anlagen
0563/III  
Ö 9.2  
Verlängerung der Veränderungssperre mit der Bezeichnung 1-42B/12 für die im Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplanentwurfes 1-42B für das Gelände zwischen Lützowstraße, Flottwellstraße, Pohlstraße und Körnerstraße liegenden Grundstücke Lützowstraße 107-112 und Pohlstraße 8-16 im Bezirk Mitte von Berlin, Ortsteil Tiergarten sowie Entscheidung über den beigefügten Entwurf der Rechtsverordnung  
Enthält Anlagen
0564/III  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung      
Ö 10.1  
Entwurf des Doppelbezirkshaushaltsplans Mitte für die Jahre 2008 und 2009
Enthält Anlagen
0412/III  
Ö 10.2  
Nachschiebelisten zum Entwurf des Doppelhaushaltsplans Mitte für die Haushaltsjahre 2008 und 2009
Enthält Anlagen
0542/III  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge      
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1     Weihnachtsmärkte in Mitte erhalten  
Enthält Anlagen
0560/III  
Ö 12.2     Optionsvereinbarung für bewährte Veranstaltungen  
Enthält Anlagen
0561/III  
Ö 12.3     Entwicklung eines Berufsbildungskonzeptes für sozial benachteiligte junge Menschen mit hohem sozialpädagogischem Betreuungsbedarf (inklusive einer Finanzierung durch das JobCenter Mitte und die Abteilung Jugend und Finanzen des Bezirksamtes Mitte)  
Enthält Anlagen
0565/III  
Ö 12.4     Siedlung Schillerpark als Welterbeliste der UNESCO  
Enthält Anlagen
0572/III  
Ö 12.5     Instandsetzung von Straßen- bzw. Parkleuchten  
Enthält Anlagen
0577/III  
Ö 12.6     Keine Parkraumbewirtschaftung in der Parkzone 35 (Hauptbahnhof/Moabit)!  
Enthält Anlagen
0578/III  
Ö 12.7     Parkraumbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
0581/III  
Ö 12.8     Installation von solarthermischen Anlagen und Brauchwasseranlagen bei Neu- und Umbauten grundsätzlich prüfen  
Enthält Anlagen
0579/III  
Ö 12.9  
Vorfahrt für Kinder  
Enthält Anlagen
0580/III  
Ö 12.10  
Schulhofnutzung als Spielplatz und Bewegungsfläche  
Enthält Anlagen
0582/III  
Ö 12.11     Positivliste zur Sondernutzung öffentlichen Straßenlandes erstellen und mit anderen Bezirken abstimmen  
Enthält Anlagen
0583/III  
Ö 12.12     Wohn- und Freiraumqualität im nördlichen Moabit stärken  
Enthält Anlagen
0584/III  
Ö 12.13  
Keine weitere Einzäunung am Plötzensee  
Enthält Anlagen
0585/III  
Ö 12.14     Frau braucht Zukunft  
Enthält Anlagen
0586/III  
Ö 12.15     Brüsseler Kiez als neues Sanierungsgebiet  
Enthält Anlagen
0587/III  
Ö 12.16     Schultheiss-Areal Turm-/Strom-/Perleberger Straße hier: Bebauungsplan 1-43VE umgehend weiterbearbeiten  
Enthält Anlagen
0588/III  
Ö 12.17     Veräußerung des Grundstücks Rückerstr. 3  
Enthält Anlagen
0589/III  
Ö 13     Anträge/Beschlussempfehlung      
Ö 13.1     Mehr "Grün" in Mitte!
Enthält Anlagen
0518/III  
Ö 13.2     Einsatz von Dialogdisplays  
Enthält Anlagen
0527/III  
Ö 13.3     Grünflächenpflege im Bezirk stärken
Enthält Anlagen
0530/III  
Ö 13.4     Keine Schließung der Jerusalem-Bibliothek
Enthält Anlagen
0555/III  
Ö 14     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1     Jobcenter Mitte: Qualifizierte Angebote für junge Menschen schaffen!  
Enthält Anlagen
0085/III  
Ö 14.2     Ombudsstelle für Hartz IV-Betroffene einrichten  
Enthält Anlagen
0158/III  
Ö 14.3     Portrait des Bundespräsidenten  
Enthält Anlagen
0160/III  
Ö 14.4     Öffentlicher Beschäftigungssektor  
Enthält Anlagen
0213/III  
Ö 14.5     Bezirkswerbung auf der ITB mit eigenem Messestand  
Enthält Anlagen
0217/III  
Ö 14.6     Personalentwicklung im Bezirk Mitte / Mindeststandards der Personal und Finanzausstattung  
Enthält Anlagen
0225/III  
Ö 14.7     Bürger gestalten die städtebauliche Entwicklung der Bürgerstadt mit  
Enthält Anlagen
0306/III  
Ö 14.8     Würdiges Mahnmal für den nationalsozialistischen Massenmord an Behinderten  
Enthält Anlagen
0378/III  
Ö 14.9     Bus 147  
Enthält Anlagen
0446/III  
Ö 14.10     Beschluss über die Weiterführung des Verfahrens zum Bebauungsplan 1-39 auf der Grundlage des § 13a des Baugesetzbuches als beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 des Baugesetzbuches  
Enthält Anlagen
0562/III  
Ö 14.11     Benennung von öffentlichem Straßenland in Berlin-Mitte  
Enthält Anlagen
0566/III  
Ö 14.12     Programmmittel "Soziale Stadt" 2007 - 2009 der Quartiersmanagementgebiete Reinickendorfer-/Pankstraße, Moabit West, Magdeburger Platz, Soldiner Straße und Sparrplatz sowie der Stadtteilmanagementgebiete Brunnenviertel - Ackerstraße und Brunnenstraße  
Enthält Anlagen
0567/III  
Ö 14.13     Ergebnis der frühzeitigen Behördenbeteiligung gem. §4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB, das Ergebnis der Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB, die Durchführung der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplanentwurf I-26 gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens auf der Grundlage des § 13a des Baugesetzbuches (BauBG) als beschleunigtes Verfahren  
Enthält Anlagen
0568/III  
Ö 14.14     Einschränkung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes II-180 im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit. die Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens mit geänderten Planinhalten, die Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens auf der Grundlage des § 13a desBaugesetzbuches (BauGB) als beschleunigtes Verfahren, die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
0569/III  
Ö 14.15     Liegenschaftsfonds (Drs.-Nr. alt: 32/I)  
Enthält Anlagen
0570/III  
Ö 14.16     Übernahme der Bearbeitung von Ordnungswidrigkeitenverfahren auf dem Gebiet des Jugendschutzgesetzes durch das LuV Ordnung und Gewerbe des Bezirksamtes Mitte von Berlin  
Enthält Anlagen
0571/III  
               
 
 

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