Drucksache - 0560/III
Wir
bitten zur Kenntnis zu nehmen: (Text siehe
Rückseite) Bezirksamt Mitte von Berlin Abteilung Stadtentwicklung Bezirksverordnetenversammlung Drucksache
Nr. Mitte von Berlin 0560/III ------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Vorlage - zur Kenntnisnahme - über Weihnachtsmärkte in
Mitte erhalten Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 24.01.2008 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0560/III): „Das Bezirksamt Mitte wird ersucht
sicher zu stellen, dass die Vielfalt der Weihnachtsmärkte im Bezirk Mitte
insbesondere in Gestalt der Weihnachtsmärkte Winterworld, Nostalgischer
Weih-nachtsmarkt, Berliner Weihnachtsmarkt und Winterzauber erhalten bleiben.“ Das Bezirksamt hat am 17.03.2009
beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht
zur Kenntnis zu bringen. Das Bezirksamt ist grundsätzlich
bemüht, die Vielfalt der Weihnachtsmärkte zu erhalten und Flächen dafür zur Verfügung
zu stellen. Wie bereits in der Beantwortung der
DS - Nr. 0058/III dargelegt, kann das Bezirksamt nur diejenigen Flächen zur
Verfügung stellen, die nicht von Baumaßnahmen betroffen sind bzw. verkauft wurden. Sachstand zu den einzelnen
Weihnachtmärkten 1. Potsdamer Platz -
Winterworld/Weihnachtsmarkt Der Veranstalter dieses
Weihnachtsmarktes ist im Besitz eines Fünfjahresvertrages, der bis 2009
befristet ist. Derzeit wird kein Grund gesehen, diesen Vertrag nicht zu
verlängern. 2. Der Bereich um das Opernpalais -
Nostalgischer Weihnachtsmarkt Der Parkplatz Friedrichwerdersche
Kirche soll verkauft werden. Der vorliegende Kaufvertrag wird nach Beendigung
der Baufeldfreimachung wirksam. Es muss davon ausgegangen werden, dass bei
Beginn des Weihnachtsmarktes 2009 der Nutzerwechsel erfolgt ist. Diese Fläche
muss der Veranstalter dann vom neuen Eigentümer anmieten. Dem Weihnachtsmarktbetreiber wurden
schon 2007 aufgrund der laufenden Baufeldfrei-machung Ersatzflächen im
Gehwegbereich Unter den Linden zur Verfügung gestellt. Diese Flächen wurden
auch 2008 von ihm genutzt, obwohl der Parkplatz weiterhin zur Verfügung
gestellt werden konnte . Eine weitere Prognose für diesen
Bereich kann nicht getätigt werden, da nicht eingeschätzt werden kann, wann der
Investor mit der Bebauung seines Grundstücks beginnt. - 2 - 3. Berliner Weihnachtsmarkt Aufgrund von
Bauvorbereitungsmaßnahmen und der Realisierung des Gestaltungswettbe-werbes der
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung steht der Schloßplatz seit 2008 nicht
mehr zur Verfügung. Der Betreiber dieses
Weihnachtsmarktes konnte im Rahmen des Interessenbekundungsver-fahrens -
Weihnachtsmarkt am Berliner Rathaus - auf Basis seines guten Konzeptes vom
Bezirksamt den Zuschlag zur Nutzung dieser Fläche erhalten. 4. Gendarmenmarkt - Winterzauber Der Veranstalter dieses
Weihnachtsmarktes ist im Besitz eines Fünfjahresvertrages, der 2008 ausgelaufen
ist. Das Bezirksamt beabsichtigt, dem Antrag auf Verlängerung mit
Nachbesserungen stattzugeben. Rechtsgrundlage: § 13 i.V. mit §
36 BezVG Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung: a) Auswirkungen
auf Einnahmen und Ausgaben: keine
b) Personalwirtschaftliche
Auswirkungen: keine
Berlin, 17.03.2009 Dr. Hanke Gothe Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat
für Stadtentwicklung |
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