Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 26.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2     Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 2.1  
Jugendfreizeitschiff  
DS/0975/V  
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Einwohner*innenanfragen      
Ö 5.1  
EA033 - Verkehrsinfrastruktur am Strausberger Platz  
DS/0911/V  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
„Aktueller Stand „Heimfall“ Baerwaldbad  
DS/0968/V  
Ö 6.2  
Ergebnis Gespräch BA und Herr Gröhner  
DS/0963/V  
Ö 6.3  
Beschilderung der Parkraumbewirtschaftungszonen Bergmann- und Viktoriakiez  
DS/0965/V  
Ö 6.4  
Außer Spesen nichts gewesen? Die rechtswidrige Beseitigungsverfügung bzgl. des Plakats am ehemaligen Postbank-Hochhaus.  
DS/0970/V  
Ö 6.5  
Subvention des Café Sibylle – Teil 2  
DS/0958/V  
Ö 6.6  
Stand der Vorbereitungen für die Bildungskonferenz (DS/0180-01/V) bzw. der bildungspolitischen Fachtagungen in SO 36  
DS/0969/V  
Ö 6.7  
Nutzung öffentlicher Gebäude für Amateurmusikensembles  
DS/0964/V  
Ö 6.8  
Kurt-Held-Schule – Wann kommt endlich der Bebauungsplan mit dem Ziel, kommunale Bedarfe zu sichern?  
DS/0966/V  
Ö 6.9     Warum erhalten Friedrichshain-Kreuzberger*innen keine aktualisierten Informationen auf den Seiten des Bezirksamts?  
DS/0972/V  
Ö 6.10     VHS: Fitness, Sprachen, Fotokurse, aber keine politische Bildung?  
DS/0973/V  
Ö 6.11     Sondernutzung von Straßenland wegen Filmarbeiten im Bezirk  
DS/0967/V  
Ö 6.12     Erfolgsquoten bei Maßnahmen gegen Schuldistanz ohne Verhängung von Bußgeld  
DS/0971/V  
Ö 6.13     Leerstand in der Wrangelstraße 77  
DS/0974/V  
    VORLAGE
   

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Welche Informationen liegen dem Bezirksamt zur Zweckentfremdung von Wohnraum, insbesondere durch Leerstand, in der Wrangelstraße 77 in Kreuzberg vor?

 

  1. Welche Anträge auf Zweckentfremdung mit welchem Inhalt wurden seitens der Eigentümer für die Wrangelstraße 77 gestellt?

 

  1. Inwiefern wurde seitens des Bezirksamtes bis wann eine befristete Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum erteilt?

 

 

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin                

Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziale

Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat

 

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

  1. Welche Informationen liegen dem Bezirksamt zur Zweckentfremdung von Wohnraum, insbesondere durch Leerstand, in der Wrangelstraße 77 in Kreuzberg vor?
  2. Welche Anträge auf Zweckentfremdung mit welchem Inhalt wurden seitens der Eigentümer für die Wrangelstraße 77 gestellt?
  3. Inwiefern wurde seitens des Bezirksamtes bis wann eine befristete Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum erteilt?


Am 29.02.2016 wurde die Baugenehmigung für Balkon-, Aufzugsbau und Dachgeschossausbau für o.g. Objekt erteilt. Unter Vorlage eines Bauablaufplanes wurde die Genehmigung der Zweckentfremdung durch Leerstand beantragt. Die Genehmigung wurde im Juni 2018 erteilt. Sie ist bis Juni 2019 befristet und gilt für 12 Monate.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

Knut Mildner- Spindler

   
    26.09.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 6.13 - schriftlich beantwortet
   
Ö 6.14     Entwicklung des Arbeitsmarktes  
DS/0959/V  
Ö 6.15     Umsetzung des Handlungskonzepts Görlitzer Park  
DS/0960/V  
Ö 6.16     Geflüchteten-Wohnkonzept in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0961/V  
Ö 6.17     Bezirkliche Fahrzeugflotte  
DS/0962/V  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Quo vadis Ordnungsamt – Personal, Aufgaben, Prioritätensetzung. Wo steht es? Wo soll es hin? Wo hakt es?  
DS/0942/V  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Das Regenrückhaltebecken am Columbiadamm/Lilienthalstraße für den Sport sichern und realisieren!  
Enthält Anlagen
DS/0952/V  
Ö 8.2  
Europäisches Bankenviertel für Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0954/V  
Ö 9     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 9.1     Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung § 27 Mündliche Anfragen  
DS/0001-02/V  
Ö 9.2     Wahl eines Bürgerdeputierten  
DS/0084-11/V  
Ö 9.3     Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten  
DS/0084-12/V  
Ö 9.4     Gewerbetreibende auf den Dragoner-Areal in den Planungen berücksichtigen  
Enthält Anlagen
DS/0373/V  
Ö 9.5  
Rio Reiser angemessen ehren! Umbenennung eines Teiles des Mariannenplatzes in "Rio-Reiser-Platz"
Enthält Anlagen
DS/0436/V  
Ö 9.6  
Aufhebung der sogenannten „8 Jahresregelung“ des Atelierprogramms des Berliner Senats  
Enthält Anlagen
DS/0480/V  
Ö 9.7     Würdiges Begehen des 50-jährigen Jubiläums der Städtepartnerschaft zwischen der Stadt Porta Westfalica und Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0600/V  
Ö 9.8     Kiezdetektive wieder beauftragen  
Enthält Anlagen
DS/0632/V  
Ö 9.9     Prävention von Diskriminierungen und Mobbing durch Sensibilisierungstrainings an Schulen
Enthält Anlagen
DS/0685/V  
Ö 9.10  
Ein Queeres Jugendzentrum für Berlin II  
Enthält Anlagen
DS/0829/V  
Ö 9.11  
Maßnahmen aus dem neuen Berliner Tourismuskonzept zügig umsetzen
Enthält Anlagen
DS/0832/V  
Ö 9.12  
Neue Graffiti an Schulen  
Enthält Anlagen
DS/0833/V  
Ö 9.13  
Moderne Mobilität stärken – Car-Sharing-Flächen in der Yorckstraße ausweisen  
Enthält Anlagen
DS/0838/V  
Ö 9.14  
Projektaufruf Teilhabeprogramm für Vereinsprojekte
Enthält Anlagen
DS/0839/V  
Ö 9.15  
Konzept für Standorte/Stellflächen von Leihfahrrädern im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0840/V  
Ö 9.16     Bebauungsplan VI-150g-1-1 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplanes VI-150g-1 für das Gelände zwischen Schöneberger Straße, Stresemannstraße und Möckernstraße, für eine Teilfläche des Grundstücks Askanischer Platz 6 nördlich des Lilli-Henoch-Sportplatz sowie für das Grundstück Askanischer Platz 5 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Aufstellung des Bebauungsplans VI-150g-1-1 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans VI-150g-1  
Enthält Anlagen
DS/0855/V  
Ö 9.17  
Ausweisung der ehemaligen Sanierungsgebiete Samariterkiez und Travekiez-Ostkreuz als Erhaltungssatzungsgebiet  
Enthält Anlagen
DS/0890/V  
Ö 9.18     Zugang Dudenstraße zum Kreuzberg barrierefrei gestalten  
Enthält Anlagen
DS/0891/V  
Ö 9.19     Umsetzung des Verkehrskonzeptes Samariterkiez  
Enthält Anlagen
DS/0899/V  
Ö 9.20     Aufforderung an das Jugendamt, Betroffene über Möglichkeiten zur Kostensenkung bei Kita-Gebühren (Verpflegungskosten) zu informieren  
Enthält Anlagen
DS/0904/V  
Ö 9.21     Eine Fahrradampel für die Prinzenstraße – für einen sicheren Verkehrsfluß  
Enthält Anlagen
DS/0906/V  
Ö 9.22     Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Friedrichshain-Kreuzberg 1  
DS/0939/V  
Ö 9.23  
Strukturelle Unterversorgung von Kreuzberg SO 61 mit Angeboten kultureller Bildung beenden: Ausbau der ehemaligen Peter-Rosegger-Grundschule zu einem bezirklichen Zentrum für kulturelle Bildung.  
Enthält Anlagen
DS/0940/V  
Ö 9.24  
Zukünftige Nutzung der ehemaligen Rosegger-Grundschule in der Bergmannstraße – Kommunale Infrastruktur braucht Raum!  
Enthält Anlagen
DS/0950/V  
Ö 9.25  
Geschlechtervielfalt sichtbar machen und ernst nehmen – Beschilderung der Toiletten für alle Geschlechter  
Enthält Anlagen
DS/0941/V  
Ö 9.26  
Für einen lebenswerteren Mehringplatz - Umbaumaßnahmen endlich erfolgreich beenden  
DS/0943/V  
Ö 9.27  
Unterstützung für das Exilmuseum am Anhalter Bahnhof  
Enthält Anlagen
DS/0944/V  
Ö 9.28  
Revaler Straße als Fahrradstraße ausweisen  
Enthält Anlagen
DS/0945/V  
Ö 9.29  
Schulwegsicherheit: Scharnweberstraße vollständig mit Tempo 30 ausweisen  
Enthält Anlagen
DS/0946/V  
Ö 9.30  
Tempo 30 rund ums Ostkreuz  
Enthält Anlagen
DS/0947/V  
Ö 9.31  
Keine weiteren Hotels und Ferienwohnungen in Friedrichshain genehmigen  
Enthält Anlagen
DS/0948/V  
Ö 9.32  
Instandsetzung der Simplonstraße  
Enthält Anlagen
DS/0949/V  
Ö 9.33  
Radwege an der East Side Gallery sind kein Busparkplatz!  
Enthält Anlagen
DS/0951/V  
Ö 9.34  
Einrichtung eines Zebrastreifens in der Prinzenstraße auf Höhe der Mittelinsel  
Enthält Anlagen
DS/0953/V  
Ö 9.35  
Schreiben an unsere Partnerstadt in San Rafael del Sur/Nicaragua  
Enthält Anlagen
DS/0955/V  
Ö 9.36  
Kooperationsvertrag mit der Technischen Hochschule Wildau  
Enthält Anlagen
DS/0956/V  
Ö 9.37     Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für das Grundstück Mollstraße 19  
Enthält Anlagen
DS/0957/V  
               
 
 

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