Drucksache - DS/0960/V  

Ich frage das Bezirksamt:
 

1. Welche Maßnahmen aus dem Handlungskonzept Görlitzer Park wurden bisher umgesetzt?
    
2. Welche Maßnahmen aus dem Konzept sollen in Zukunft noch umgesetzt (bitte nach geplantem Zeitraum aufgliedern)?
    
3. Welche finanziellen Mittel wurden bisher für umgesetzte Maßnahmen eingesetzt?
    

Nachfragen:
 

1. Welche finanziellen Aufwendungen sind bis zum Ende der geplanten Aufwendungen jährlich eingeplant?
    
2. Welches Vorgehen plant das Bezirksamt nach Auslaufen der Zuwendungsvereinbarung?

Abt. Bauen, Planen und Facility Management                                               

Bezirksstadtrat                                  

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Welche Maßnahmen aus dem Handlungskonzept Görlitzer Park wurden bisher umgesetzt?

Folgende Maßnahmen wurden bereits umgesetzt:

• Parkkoordination: Um die vielseitigen Aufgaben der Parkkoordination zu bewältigen, wurde im November 2016 ein Parkmanager eingestellt.
• Parkläufer*innen: Nach einer öffentlichen Ausschreibung wurde im Frühjahr 2017 die Leistung vergeben. Nach der Zuschlagserteilung hat das beauftragte Unternehmen die Arbeit  im April 2017 aufgenommen.
• Parkpflege und Reinigung: Die Qualität der obligatorischen Reinigung seitens der BSR wir als sehr gut bewertet. Die ökologische Parkpflege wird weitgehend durch eigenes Fachpersonal durchgeführt.
• Parkrat:  In Folge einer intensiven Zusammenarbeit des Bezirksamtes und ehrenamtlich agierenden Mitgliedern des Gründungsrates wurde am 12. Juni 2018 die Satzung des Parkrates beschlossen und unterzeichnet. Auf der Grundlage der Satzung erfolgt diese Woche die Parkratswahl. Die Wahl sowie die Arbeit des Parkrates ist ein wichtiger Meilenstein zur basisorientierten Gestaltung des Görlitzer Parks.   
• Kommunikative Maßnahmen: Das Bezirksamt veröffentlicht zu wichtigen Vorhaben regelmäßig Pressemitteilungen und dokumentiert Vieles auf der BA-Webseite. Darüber hinaus hat der Gründungsrat eine Webseite in eigener Verantwortung eingerichtet und versucht darüber Anwohner*innen wie Nutzer*innen des Parks über aktuelle Themen zu informieren: www.pr-gp.de. 
• Bauliche Maßnahmen: Verbreiterung des Radweges zur Glogauer Straße

2. Welche Maßnahmen aus dem Konzept sollen in Zukunft noch umgesetzt (bitte nach geplantem Zeitraum aufgliedern)?

• Aktivierung und kulturelle Belebung:

ab 2019 in Zusammenarbeit mit dem Parkrat

• Nutzungskonzept für Gebäude im Park und den Lagerplatz ab 2019
• Nutzungskonzept für den 3500 m² großen Rasenbolzplatz als Multifunktionsfläche für den Breitensport

3. Welche finanziellen Mittel wurden bisher für umgesetzte Maßnahmen eingesetzt?

• Für den Parkmanager sind bisher ca. 130.000 € an Personalmitteln angefallen.
• Für die Parkläufer sind ca. 150.000 € eingesetzt worden.
• Für die Radwegeverbreiterung wurden ca. 120.000 € in 2018 aus Senatsmitteln  eingesetzt.

Nachfragen:

1. Welche finanziellen Aufwendungen sind bis zum Ende der geplanten Aufwendungen jährlich eingeplant?

Derzeit läuft der Doppelhaushalt 2018/2019. In ihm sind die Personalmittel für den Parkmanager (ca. 80.000 € pro Kalenderjahr) und die Mittel für die Parkläufer (ca. 170.000 € pro Kalenderjahr) eingestellt. Weitere etwaige Aufwendungen müssten aus dem allgemeinen Haushalt des Straßen- und Grünflächenamtes entnommen werden.

2. Welches Vorgehen plant das Bezirksamt nach Auslaufen der Zuwendungsvereinbarung?

Die Frage impliziert eine bestehende Zuwendungsvereinbarung. Eine solche besteht nicht. Welche Mittel ab dem Haushalt 2020/2021 in die Umsetzung des Handlungskonzeptes fließen können, wird Bestandteil der Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt sein. Außerdem wird für Einzelprojekte zu prüfen sein, ob Fördermittel verfügbar gemacht werden können.

Freundliche Grüße

Florian Schmidt