Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium:	BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum:	Mi, 26.09.2018	Status:	öffentlich
Zeit:	18:30 - 21:45	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin
Ö 2		Abstimmung über die Dringlichkeiten
Ö 2.1		Jugendfreizeitschiff	DS/0975/V
Ö 3		Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates
Ö 4		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 5		Einwohner*innenanfragen
Ö 5.1		EA033 - Verkehrsinfrastruktur am Strausberger Platz	DS/0911/V
Ö 6		Mündliche Anfragen
Ö 6.1		„Aktueller Stand „Heimfall“ Baerwaldbad	DS/0968/V
Ö 6.2		Ergebnis Gespräch BA und Herr Gröhner	DS/0963/V
Ö 6.3		Beschilderung der Parkraumbewirtschaftungszonen Bergmann- und Viktoriakiez	DS/0965/V
Ö 6.4		Außer Spesen nichts gewesen? Die rechtswidrige Beseitigungsverfügung bzgl. des Plakats am ehemaligen Postbank-Hochhaus.	DS/0970/V
Ö 6.5		Subvention des Café Sibylle – Teil 2	DS/0958/V
Ö 6.6		Stand der Vorbereitungen für die Bildungskonferenz (DS/0180-01/V) bzw. der bildungspolitischen Fachtagungen in SO 36	DS/0969/V
Ö 6.7		Nutzung öffentlicher Gebäude für Amateurmusikensembles	DS/0964/V
Ö 6.8		Kurt-Held-Schule – Wann kommt endlich der Bebauungsplan mit dem Ziel, kommunale Bedarfe zu sichern?	DS/0966/V
Ö 6.9		Warum erhalten Friedrichshain-Kreuzberger*innen keine aktualisierten Informationen auf den Seiten des Bezirksamts?	DS/0972/V
Ö 6.10		VHS: Fitness, Sprachen, Fotokurse, aber keine politische Bildung?	DS/0973/V
Ö 6.11		Sondernutzung von Straßenland wegen Filmarbeiten im Bezirk	DS/0967/V
Ö 6.12		Erfolgsquoten bei Maßnahmen gegen Schuldistanz ohne Verhängung von Bußgeld	DS/0971/V
Ö 6.13		Leerstand in der Wrangelstraße 77	DS/0974/V
Ö 6.14		Entwicklung des Arbeitsmarktes	DS/0959/V
Ö 6.15		Umsetzung des Handlungskonzepts Görlitzer Park	DS/0960/V
Ö 6.16		Geflüchteten-Wohnkonzept in Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0961/V
Ö 6.17		Bezirkliche Fahrzeugflotte	DS/0962/V
Ö 7		Große Anfragen
Ö 7.1		Quo vadis Ordnungsamt – Personal, Aufgaben, Prioritätensetzung. Wo steht es? Wo soll es hin? Wo hakt es?	DS/0942/V
Ö 8		Anträge
Ö 8.1		Das Regenrückhaltebecken am Columbiadamm/Lilienthalstraße für den Sport sichern und realisieren!	DS/0952/V
Ö 8.2		Europäisches Bankenviertel für Kreuzberg	DS/0954/V
Ö 9		Konsensliste des Ältestenrates
Ö 9.1		Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung § 27 Mündliche Anfragen	DS/0001-02/V
Ö 9.2		Wahl eines Bürgerdeputierten	DS/0084-11/V
Ö 9.3		Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten	DS/0084-12/V
Ö 9.4		Gewerbetreibende auf den Dragoner-Areal in den Planungen berücksichtigen	DS/0373/V
Ö 9.5		Rio Reiser angemessen ehren! Umbenennung eines Teiles des Mariannenplatzes in "Rio-Reiser-Platz"	DS/0436/V
Ö 9.6		Aufhebung der sogenannten „8 Jahresregelung“ des Atelierprogramms des Berliner Senats	DS/0480/V
Ö 9.7		Würdiges Begehen des 50-jährigen Jubiläums der Städtepartnerschaft zwischen der Stadt Porta Westfalica und Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0600/V
Ö 9.8		Kiezdetektive wieder beauftragen	DS/0632/V
Ö 9.9		Prävention von Diskriminierungen und Mobbing durch Sensibilisierungstrainings an Schulen	DS/0685/V
Ö 9.10		Ein Queeres Jugendzentrum für Berlin II	DS/0829/V
Ö 9.11		Maßnahmen aus dem neuen Berliner Tourismuskonzept zügig umsetzen	DS/0832/V
Ö 9.12		Neue Graffiti an Schulen	DS/0833/V
Ö 9.13		Moderne Mobilität stärken – Car-Sharing-Flächen in der Yorckstraße ausweisen	DS/0838/V
Ö 9.14		Projektaufruf Teilhabeprogramm für Vereinsprojekte	DS/0839/V
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Bezirkssportbund und den Sportvereinen eine Kampagne für die Projektentwicklung im Rahmen des Teilhabeprogramms der Senatsverwaltung für Inneres und Sport ins Leben zu rufen. Dabei sollen die Sportvereine ausreichend über das Programm informiert werden. Zusätzlich sollen die Sportvereine dabei unterstützt werden, Projekte für folgenden Personenkreis zu entwickeln. Dabei geht es vor allem um Projekte die sich an: Mädchen und Frauen LSBTTIQ Personen Seniorinnen Menschen mit/ohne Behinderungen finanzschwachen Personen richtet. Menschen mit Migrationshintergrund und Geflüchtete Außerdem wird das Bezirksamt beauftragt sich bei der Senatsverwaltung für Inneres und Sport dafür einzusetzen, dass die bürokratischen Verwaltungshürden für die Sportvereine abgebaut werden. Begründung: Um zusätzliche Angebote zu schaffen, fehlt es den Sportvereinen oft an den notwendigen Finanzmitteln. Deshalb wurden z.B. die Fördermittel des Senats für Sportvereine aufgestockt und von den Landessportbünden Fördermittel bereitgestellt. Das Teilhabeprogramm der Senatsverwaltung für Sport ist nur eine Möglichkeit zusätzliche Finanzmittel für die Schaffung von Angeboten zu erhalten. BVV 28.06.2018 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Schule und Sport SchulSport 13.09.2018 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Bezirkssportbund und den Sportvereinen eine Informationsveranstaltung für die Projektentwicklung im Rahmen des Teilhabeprogramms der Senatsverwaltung für Inneres und Sport ins Leben zu rufen. Dabei sollen die Sportvereine ausreichend über das Programm informiert werden. Zusätzlich sollen die Sportvereine dabei unterstützt werden, Projekte für folgenden Personenkreis zu entwickeln. Dabei geht es vor allem um Projekte die sich an: Mädchen und Frauen LSBTTIQ Personen Seniorinnen Menschen mit/ohne Behinderungen finanzschwachen Personen richtet. Menschen mit Migrationshintergrund und Geflüchtete Außerdem wird das Bezirksamt beauftragt sich bei der Senatsverwaltung für Inneres und Sport dafür einzusetzen, dass die bürokratischen Verwaltungshürden für die Sportvereine abgebaut werden. BVV 26.09.2018 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit SozBüDGes 22.11.2018 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Bezirkssportbund und den Sportvereinen eine Informationsveranstaltung für die Projektentwicklung im Rahmen des Teilhabeprogramms der Senatsverwaltung für Inneres und Sport ins Leben zu rufen. Dabei sollen die Sportvereine ausreichend über das Programm informiert werden. Zusätzlich sollen die Sportvereine dabei unterstützt werden, Projekte für folgenden Personenkreis zu entwickeln. Dabei geht es vor allem um Projekte die sich an: Mädchen und Frauen LSBTTIQ Personen Seniorinnen Menschen mit/ohne Behinderungen finanzschwachen Personen richtet. Menschen mit Migrationshintergrund und Geflüchtete Außerdem wird das Bezirksamt beauftragt sich bei der Senatsverwaltung für Inneres und Sport dafür einzusetzen, dass die bürokratischen Verwaltungshürden für die Sportvereine abgebaut werden. BVV 28.11.2018 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Bezirkssportbund und den Sportvereinen eine Informationsveranstaltung für die Projektentwicklung im Rahmen des Teilhabeprogramms der Senatsverwaltung für Inneres und Sport ins Leben zu rufen. Dabei sollen die Sportvereine ausreichend über das Programm informiert werden. Zusätzlich sollen die Sportvereine dabei unterstützt werden, Projekte für folgenden Personenkreis zu entwickeln. Dabei geht es vor allem um Projekte die sich an: Mädchen und Frauen LSBTTIQ Personen Seniorinnen Menschen mit/ohne Behinderungen finanzschwachen Personen richtet. Menschen mit Migrationshintergrund und Geflüchtete Außerdem wird das Bezirksamt beauftragt sich bei der Senatsverwaltung für Inneres und Sport dafür einzusetzen, dass die bürokratischen Verwaltungshürden für die Sportvereine abgebaut werden. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. BVV 05.06.2019 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

	13.09.2018 - Ausschuss für Schule und Sport
	Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen


	26.09.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 9.14 - überwiesen


	28.11.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 13.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen


	05.06.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 12.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)

Ö 9.15		Konzept für Standorte/Stellflächen von Leihfahrrädern im Bezirk	DS/0840/V
Ö 9.16		Bebauungsplan VI-150g-1-1 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplanes VI-150g-1 für das Gelände zwischen Schöneberger Straße, Stresemannstraße und Möckernstraße, für eine Teilfläche des Grundstücks Askanischer Platz 6 nördlich des Lilli-Henoch-Sportplatz sowie für das Grundstück Askanischer Platz 5 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Aufstellung des Bebauungsplans VI-150g-1-1 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans VI-150g-1	DS/0855/V
Ö 9.17		Ausweisung der ehemaligen Sanierungsgebiete Samariterkiez und Travekiez-Ostkreuz als Erhaltungssatzungsgebiet	DS/0890/V
Ö 9.18		Zugang Dudenstraße zum Kreuzberg barrierefrei gestalten	DS/0891/V
Ö 9.19		Umsetzung des Verkehrskonzeptes Samariterkiez	DS/0899/V
Ö 9.20		Aufforderung an das Jugendamt, Betroffene über Möglichkeiten zur Kostensenkung bei Kita-Gebühren (Verpflegungskosten) zu informieren	DS/0904/V
Ö 9.21		Eine Fahrradampel für die Prinzenstraße – für einen sicheren Verkehrsfluß	DS/0906/V
Ö 9.22		Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Friedrichshain-Kreuzberg 1	DS/0939/V
Ö 9.23		Strukturelle Unterversorgung von Kreuzberg SO 61 mit Angeboten kultureller Bildung beenden: Ausbau der ehemaligen Peter-Rosegger-Grundschule zu einem bezirklichen Zentrum für kulturelle Bildung.	DS/0940/V
Ö 9.24		Zukünftige Nutzung der ehemaligen Rosegger-Grundschule in der Bergmannstraße – Kommunale Infrastruktur braucht Raum!	DS/0950/V
Ö 9.25		Geschlechtervielfalt sichtbar machen und ernst nehmen – Beschilderung der Toiletten für alle Geschlechter	DS/0941/V
Ö 9.26		Für einen lebenswerteren Mehringplatz - Umbaumaßnahmen endlich erfolgreich beenden	DS/0943/V
Ö 9.27		Unterstützung für das Exilmuseum am Anhalter Bahnhof	DS/0944/V
Ö 9.28		Revaler Straße als Fahrradstraße ausweisen	DS/0945/V
Ö 9.29		Schulwegsicherheit: Scharnweberstraße vollständig mit Tempo 30 ausweisen	DS/0946/V
Ö 9.30		Tempo 30 rund ums Ostkreuz	DS/0947/V
Ö 9.31		Keine weiteren Hotels und Ferienwohnungen in Friedrichshain genehmigen	DS/0948/V
Ö 9.32		Instandsetzung der Simplonstraße	DS/0949/V
Ö 9.33		Radwege an der East Side Gallery sind kein Busparkplatz!	DS/0951/V
Ö 9.34		Einrichtung eines Zebrastreifens in der Prinzenstraße auf Höhe der Mittelinsel	DS/0953/V
Ö 9.35		Schreiben an unsere Partnerstadt in San Rafael del Sur/Nicaragua	DS/0955/V
Ö 9.36		Kooperationsvertrag mit der Technischen Hochschule Wildau	DS/0956/V
Ö 9.37		Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für das Grundstück Mollstraße 19	DS/0957/V

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