Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 25.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2     Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 2.1     Kein MUF auf einer Teilfläche des Friedhofs Jüterboger Straße  
DS/0764/V  
Ö 2.2     Entwicklung eines Club- und Tourismuskonzepts für die Lohmühleninsel  
Enthält Anlagen
DS/0772/V  
Ö 3     Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1     Teilnahme der Schulen des Bezirks an den Gedenkveranstaltungen über die Verbrechen des deutschen Faschismus (DS/0070/V)  
DS/0743/V  
Ö 5.2     Sommerliche Schaben  
DS/0753/V  
    VORLAGE
   

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Was gedenkt das Bezirksamt angesichts der anstehenden sommerlichen Ungeziefer-Plage in der Blumenstraße zwischen Andreasstraße und Neue Blumenstraße/Krautstraße zu tun?

 

  1. Was hat der Bezirk in den letzten Jahren zur Beseitigung des Ungeziefers, konkret der Schaben, unternommen?

 

  1. Was unternimmt der Bezirk zwecks einer langfristigen Bekämpfung?

 

 

Beantwortung: BezStR Herr Mildner-Spindler

 

zu Frage 1: Die Anfrage hat uns ein sckweit Kopfzerbrechen oder Rätselraten verursacht.

Ich habe heute noch mal mit dem Bereich Hygiene und Umweltmedizin mich dazu unterhalten, weil die vorbereitete Antwort mich nicht befriedigt und auch die Fragestellerin nicht befrieden kann. Aber dennoch ist es so, dass mir der zuständige Bereich aufgeschrieben hat, dass dem Gesundheitsamt aus diesem Jahr und auch aus den zurückliegenden Jahren keine Beschwerden vorliegen. Sie hätten die Beschwerdebücher und die Arbeitsdokumentationen sich angeguckt. Sie haben zu der … ja, auch nicht genauen Adresse keine Beschwerdevorfälle. Demzufolge haben sie nichts getan und konnten sie nichts planen und haben auch für die Zukunft noch nichts geplant.

Nichtsdestotrotz wird es ein Problem geben und die Frage ist 1., um welche Tiere handelt es sich, weil sommerliche Schaben ist ja noch keine genaue Zuordnung. Da kann man ggf. von Feuerkäfern, die auch Schaben sind, und an Wänden hoch- und runterlaufen bis hin zu eingeschleppten Südostasiatischen Schaben, die mit Ziergehölzern sich in Europa breit machen, die unterschiedlichsten Spuren suchen. Darüber findet man dann auch im Internet was, was andere Kommunen hinsichtlich der Einwanderer da schon getan haben.

Das Angebot ist es, entweder ein Foto und eine genauere Adresse oder - wenn es möglich ist - ein Tier … dem Gesundheitsamt zur Verfügung zu stellen, damit die …, die von sich selbst auch sagen, dass sie keine Biologen sind, erst mal bestimmen können, wovon sprechen wir da und dann ggf. auch klären nnen, welcher Handlungsbedarf besteht dort, welche Beratungsstelle muss man ggf. dann auch noch mit hinzuziehen, weil, wenn es formal und verwaltungstechnisch wird, muss man dann auch noch sagen, Bekämpfungsmaßnahmen werden nur bei Gesundheitsschädlingen im Sinne der Verordnung über die Bekämpfung von Gesundheitsschädlingen Schädlingsbekämpfungszuordnung durchgeführt. Das sind in erster Linie Ratten.

Insekten im öffentlichen Raum fallen nicht darunter. Gegebenenfalls, das habe ich aus einer österreichischen Dokumentation, die finden immer schöne Worte dafür die Österreicher, sind es keine Schädlinge, sondern nur Lästlinge, die aber nicht gefährlich sind und demzufolge nicht bekämpft werden.

Und im Freiland würden auch Küchenschaben, Hausschaben nicht bekämpft werden, sondern nur das das Gesundheitsamt in Gemeinschaftseinrichtungen und wenn es keine Gemeinschaftseinrichtungen sind, ist der Eigentümer dafür zuständig, der ggf. beraten wird, auch wenn er Schädlingsbempfer zu genüge findet, die das dann für ihn auch machen.

Also vielleicht noch ein kleiner Hinweis dazu, dass wir dem weiter nachgehen können und das Problem aufgehellt werden kann. Dankeschön.

 

zu Frage 2 und 3: siehe 1

Ö 5.3     Will das grüne Bezirksamt das Holzmarkt-Projekt verhindern?  
DS/0749/V  
Ö 5.4     Antisemitismus in den Friedrichshain-Kreuzberger Schulen  
DS/0763/V  
Ö 5.5     Fahrradstellplätze in Xhain  
DS/0766/V  
Ö 5.6     Umbau Hunsrück-Grundschule  
DS/0744/V  
Ö 5.7     Beutelspender für Hundekot  
DS/0756/V  
Ö 5.8     Wann kommt der Kitaausbau in der Methfesselstraße?  
DS/0751/V  
Ö 5.9     Zukunft des Café Sibylle  
DS/0745/V  
Ö 5.10     Bildungskonferenz in SO 36  
DS/0746/V  
Ö 5.11     Standortverlagerung des Seveso-Betriebes Oberflächentechnik Kläke GmbH (OTEK)  
DS/0758/V  
Ö 5.12     aktuelle Gespräche mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) zu bezirklichen Flächen  
DS/0752/V  
Ö 5.13     Bundesteilhabegesetz: Hier Budget für Arbeit  
DS/0747/V  
Ö 5.14     Bauvorhaben Ratiborstraße 14  
DS/0765/V  
Ö 5.15     Fortbestand des Café Sibylle mit der Traditionsausstellung  
DS/0761/V  
Ö 5.16     Modellprojekt „Initiative Inklusion“ zur beruflichen Orientierung von schwerbehinderten Schüler*innen  
DS/0748/V  
Ö 5.17     Stromspar-Check  
Enthält Anlagen
DS/0750/V  
Ö 5.18     Jugendberufsagentur in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0754/V  
Ö 5.19     Entwicklung des Krankenhauses am Urban  
DS/0755/V  
Ö 5.20     Drucksache DS/1908/IV – Information zu Gutachten von über 5000 €  
DS/0757/V  
Ö 5.21     Übernachtungszahlen der ehem. Jugendbegegnungsstätte Tunnelstraße – jetzt „Spreeinsel – Jugendbegegnungsstätte Friedrichshain“  
DS/0759/V  
Ö 5.22     Alt Stralau 4 – warum nun Büros statt Wohnungen?  
DS/0760/V  
Ö 5.23     Sachstand Kita Methfesselstraße III  
DS/0767/V  
Ö 5.24     Marktsegment-Wohnungen in Xhain  
DS/0768/V  
Ö 5.25     Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg und sein Sperrmüll  
DS/0769/V  
Ö 5.26     Einkommensstruktur von Mieter*innen in landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften  
DS/0770/V  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1     Vorkaufsrechtsausübung zu Gunsten eines Dritten gemäß § 24 Abs 1 Satz 1 Nr. 4 und § 27 a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB - Vorkaufsrechtsausübung des Bezirkes Friedrichshain- Kreuzberg zu Gunsten eines privaten Dritten beim Objekt Eisenbahnstraße2-3/ Muskauer Str. 10  
DS/0725/V  
Ö 7     Sitzungsunterbrechung      
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1     Information und Anwohnerversammlung zum MUF in der Obentrautstraße 31  
DS/0762/V  
Ö 8.2     Unterstützung der Kunst- und Kulturstätte Jonny Knüppel  
Enthält Anlagen
DS/0773/V  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1     Entschädigungszahlungen für betroffene Gewerbetreibende in der Rigaer Straße – jetzt!  
Enthält Anlagen
DS/0684/V  
Ö 9.2     Herkunftssprachliche Bildung an den Schulen des Bezirkes  
DS/0474-01/V  
Ö 9.3     Neue Räumlichkeiten auf dem Dragoner-Areal für den Orhan Gazi Verein  
DS/0606/V  
Ö 9.4     Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
DS/0630/V  
Ö 10     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 10.1     Schnellstmöglich Verkehrsschilder für Schülerlotsen Dolziger/Voigtstr. aufstellen  
Enthält Anlagen
DS/0076/V  
Ö 10.2     Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten  
DS/0084-09/V  
Ö 10.3     Kinderschutz: Maßnahmen zur Verringerung des Durchgangsverkehrs im Samariterkiez
Enthält Anlagen
DS/0324/V  
Ö 10.4     Kooperationen zwischen dem Berliner Büchertisch und den Grundschulen im Bezirk sicherstellen  
Enthält Anlagen
DS/0377/V  
Ö 10.5     Rückholquote beim Unterhaltsvorschuss dauerhaft und massiv steigern  
Enthält Anlagen
DS/0503/V  
Ö 10.6     Den Zeitraum für mietpreisgebundene Wohnungen nicht auf 30 Jahre begrenzen
Enthält Anlagen
DS/0596/V  
Ö 10.7     Errichtung eines Vereinsgebäudes von Viktoria Friedrichshain e. V. ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/0599/V  
Ö 10.8     Digitalisierung an den Schulen des Bezirkes vorantreiben  
Enthält Anlagen
DS/0645/V  
Ö 10.9     Skatebahn wiederherstellen
Enthält Anlagen
DS/0688/V  
Ö 10.10     Ausstellung zu Gustav Landauer  
Enthält Anlagen
DS/0722/V  
Ö 10.11     Straßenlaternen – warum leuchten sie immer noch nicht?  
Enthält Anlagen
DS/0723/V  
Ö 10.12     B-Plan VI-140fa VE  
Enthält Anlagen
DS/0724/V  
Ö 10.13     RAW Dialogverfahren zum Erfolg führen – „Sozio-kulturelles L“ langfristig erhalten  
Enthält Anlagen
DS/0726/V  
Ö 10.14     RAW Dialogverfahren zum Erfolg führen II – Beschluss DS/2210/IV  
Enthält Anlagen
DS/0727/V  
Ö 10.15     Umsetzung des Beschlusses „Genehmigung von künstlerischen Installationen, Aufmerksamkeits- und Gedenkzeichen im öffentlichen Raum nur nach vorheriger Konsultation der bezirklichen Expert*innengremien“ (DS/1367/IV) der BVV vom 26.11.2014  
Enthält Anlagen
DS/0728/V  
Ö 10.16     Menschen mit Behinderungen und Senior*innen direkt im RBB Rundfunkrat beteiligen  
Enthält Anlagen
DS/0729/V  
Ö 10.17     Kein Schwimmbad mehr in Friedrichshain-Kreuzberg?  
Enthält Anlagen
DS/0730/V  
Ö 10.18     Berufsorientierung an den bezirklichen Schulen  
Enthält Anlagen
DS/0731/V  
Ö 10.19     Blühende Wiesen auch in der Innenstadt – Xhain bienen- und bestäuberfreundlich machen  
Enthält Anlagen
DS/0732/V  
Ö 10.20     Freiparken für Hebammen im Dienst  
Enthält Anlagen
DS/0733/V  
Ö 10.21     Recht auf Beistand bei Ämtern und Behörden, insbesondere dem Jobcenter  
Enthält Anlagen
DS/0734/V  
Ö 10.22     Wanderausstellung „Deutsche aus Russland – Geschichte und Gegenwart" nach Friedrichshain-Kreuzberg holen  
Enthält Anlagen
DS/0735/V  
Ö 10.23     "Rote Karten" des Bezirksamts wegen sexistischer Werbung - wie viele an wen?  
Enthält Anlagen
DS/0736/V  
Ö 10.24     Sondernutzungsgenehmigungen in der Mainzer Straße verlängern  
Enthält Anlagen
DS/0737/V  
Ö 10.25     Wahl eines ehrenamtlichen Mitarbeiters  
Enthält Anlagen
DS/0739/V  
Ö 10.26     Überprüfung der Voraussetzungen für den Fortbestand der Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet „Petersburger Straße“ im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0740/V  
Ö 10.27     Spenden- und Sponsoringbericht 2017  
Enthält Anlagen
DS/0741/V  
Ö 10.28     Ein klares Nein zu linksextremer Gewaltandrohung gegenüber Polizistinnen und Polizisten, Anwohnerinnen und Anwohnern!  
DS/0742/V  
Ö 10.29     Vorschlagsliste für die Wahl von ehrenamtlichen Richter*innen am VG Berlin für die Amtsperiode ab 01.01.2019  
DS/0774/V  
               
 
 

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