Drucksache - DS/0762/V  

 
 
Betreff: Information und Anwohnerversammlung zum MUF in der Obentrautstraße 31
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUVorsteherin
Verfasser:Husein, TimurJaath, Kristine
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
25.04.2018 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg      
Integrationsausschuss Vorberatung
16.05.2018 
Öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses vertagt   
13.06.2018 
Öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses      
Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit Vorberatung
21.06.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit      
22.11.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit      
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Beratung ff
05.12.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen      
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
12.12.2018 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Anwohner in der Umgebung der Obentrautstraße 31 unverzüglich darüber zu informieren, dass das Bezirksamt die Einrichtung einer Modularen Unterkunft für Flüchtlinge in der Obentrautstraße 31 prüft.

 

Darüber hinaus wird das Bezirksamt beauftragt, unverzüglich eine Anwohnerversammlung für die Anwohner in der Umgebung der Obentrautstraße 31 im Kiez zu organisieren, um sich mit den Anwohner auszutauschen und zu diskutieren.

 

Begründung:

Wie aus der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage SA/176/V vom 17.4.2018 hervorgeht, prüft das Bezirksamt zurzeit die Einrichtung eines MUFs in der Obentrautstraße.

Um die Zustimmung und das Vertrauen der Anwohner zu sichern/zu erhalten, ist eine frühzeitige Einbindung der Anwohner in den Planungsprozess erforderlich.

Dies wird durch eine unverzügliche Information der Anwohner und Durchführung einer Anwohnerversammlung erreicht.

 

 

BVV 25.04.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Integrationsausschuss

Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (federführend)

 

 

Int 13.06.2018
(vom Antragsteller übernommen)

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, ggf. in Kooperation mit Sen IAS die Anwohner in der Umgebung der Obentrautstraße 31 der geplanten (M)UFs unverzüglich darüber zu informieren, dass das Bezirksamt die Einrichtung einer Modularen Unterkunft für Flüchtlinge in der Obentrautstraße 31 prüft wenn das Bezirksamt die Kenntnis von der Einrichtung einer genehmigten (Modularen) Unterkunft für Flüchtlinge erhält.

 

Darüber hinaus wird das Bezirksamt beauftragt, unverzüglich eine zeitnah Anwohnerversammlungenr die Anwohner in der Umgebung der Obentrautstraße 31 im Kiez der geplanten MUFs zu organisieren, um sich mit den Anwohner auszutauschen und zu diskutieren.

 

 

SozBüDGes 22.11.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, ggf. in Kooperation mit Sen IAS die Anwohner in der Umgebung der Obentrautstraße 31 der geplanten (M)UFs unverzüglich darüber zu informieren, dass das Bezirksamt die Einrichtung einer Modularen Unterkunft für Flüchtlinge in der Obentrautstraße 31 prüft wenn das Bezirksamt die Kenntnis von der Einrichtung einer genehmigten (Modularen) Unterkunft für Flüchtlinge erhält.

 

Darüber hinaus wird das Bezirksamt beauftragt, unverzüglich eine zeitnah Anwohnerversammlungenr die Anwohner in der Umgebung der Obentrautstraße 31 im Kiez der geplanten MUFs zu organisieren, um sich mit den Anwohner auszutauschen und zu diskutieren.

 

 

StadtBW 05.12.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

 

BVV 12.12.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

 
 

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