Drucksache - DS/0766/V  

Wir fragen das Bezirksamt:

1. Wie viele Kreuzberger Bügel wurden vom Bezirksamt in den Jahren 2014-2018 pro Jahr neu errichtet?
    
2. Wie ist der Sachstand zur Umsetzung einer Online Bürger*innenplattform für die Errichtung neuer Fahrradanlehnbügel?
    
3. Wurden vom Bezirksamt auch andere Arten von Fahrradstellplätzen wie z.B. Fahrradboxen oder überdachte Fahrradstellplätze gebaut oder geplant?

Beantwortung: BezStR Herr Schmidt

zu Frage 1: In Friedrichshain-Kreuzberg wurden seit 2014 ca. 250 Bügel jedes Jahr verbaut.

zu Frage 2: Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz gibt den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, Vorschläge einzureichen, wo mehr Fahrradabstellanlagen auf öffentlichen Flächen eingerichtet werden sollen. Vorschläge können unter der Mail fahrradbuegel@senuvk.berlin.de eingereicht werden. Die Resonanz auf dieses Angebot ist enorm. Die Bezirke und die Senatsverwaltung prüfen die vielen eingereichten Vorschläge derzeit auf Realisierbarkeit.

Die Einrichtung einer bezirklichen Online-Bürgerplattform für Fahrradabstellanlagen ist bisher nicht geplant. Vielmehr wird eine berlinweite Online-Plattform seitens des Bezirks als sinnvoll angesehen.

zu Frage 3: Andere Arten von Fahrradstellplätzen wurden bisher im Bezirk nicht gebaut.

Herr Heihsel: Ja vielen Dank Herr Schmidt. Die FDP-Gruppe hat ja vor einigen Monaten einen Antrag für eine Bürger-Plattform eingereicht und er wurde auch von der BVV verabschiedet. Wie sieht es denn mit der aus? Also wird die umgesetzt oder weil Sie gemeint haben, man kann es nur per Mail machen?

zu Nachfrage 1: Also Sie müssen jetzt verstehen: Wir haben zig Beschlüsse der BVV und wenn Sie nicht die Drucksache nennen, wo es da genau darum geht, werden Sie dann auch keine vorgezogene Information bekommen, die, wenn es noch keine VzK gibt, auch nicht … erst einmal bearbeitet in der Schublade liegen werden. Insofern … ich erinnere mich auch dunkel an eine Debatte in dem UVKI dazu. Allerdings … ja, jetzt nur mal aus der Erinnerung gesprochen meine ich, ging es eben auch darum, um die Frage, was am Effizientesten ist, was Sinn macht und das ist wahrscheinlich hier jetzt schon ein erster Hinweis, dass es so eingeschätzt werden wird, auch in der VzK, dass es eben sinnvoller ist, das es in Berlin zentral gemacht wird und ich erinnere mich auch daran, dass es in Mitte eben sozusagen extern von Bürger/innen selber veranstaltet wurde und wir auch besprochen hatten, das so eine offene Form, also so eine offene Google-Drive-Liste oder ähnliches, dass wir das gar nicht aus verschiedenen Gründen umsetzen können. Und ja, das wäre jetzt erst mal meine Antwort, aber es kommt dann mit Sicherheit auch die VzK demnächst dazu.

Herr Heihsel: Sie hatten die Plattform in Mitte ja schon genannt, so wollten wir das ja auch machen, so haben wir das auch beschlossen. Ist es denn ratsam, dass wir ein ähnliches Netzwerk organisieren, was dann wie in Mitte auch die Datenerhebung übernehmen könnte, so dass wir so eine Plattform wie Mitte dann auch bekämen?

zu Nachfrage 2: Also heute ist ein lustiger Tag. Wir machen so ein bisschen UVKI und ein bisschen Bauausschuss hier. Ja, ja, ja, aber ich meine, das sind so Debatten, die sollte man da echt in Ruhe führen und die wurden ja auch teilweise schon geführt. Und ich meine mich wirklich zu erinnern, dass wir klar festgestellt haben, dass es in Mitte eben so war, dass die Bürger das selber initiiert haben und dass wenn Bürger Engagement an den Tag legen, dass sie so etwas machen wollen, dann können sie das auch bei uns machen, aber dass das Bezirksamt irgendwie Kurse macht für „Wie funktioniert Google-Drive, Excel - ihr könnt das auch selber machen!“, also das sehe ich nicht.

Aber es gibt ja auch Initiativen, es gibt den FahrRat …, kommen sie doch mal in den  FahrRat, lassen Sie uns das besprechen mit den Experten und dann sehen wir weiter, was die davon halten.